11957E189

VERTRAG ZUR GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, FUENFTER TEIL - DIE ORGANE DER GEMEINSCHAFT, TITEL I - VORSCHRIFTEN UEBER DIE ORGANE, KAPITEL 2: GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FUER MEHRERE ORGANE, ARTIKEL 189


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ARTIKEL 189

ZUR ERFÜLLUNG IHRER AUFGABEN UND NACH MASSGABE DIESES VERTRAGES ERLASSEN DER RAT UND DIE KOMMISSION VERORDNUNGEN, RICHTLINIEN UND ENTSCHEIDUNGEN, SPRECHEN EMPFEHLUNGEN AUS ODER GEBEN STELLUNGNAHMEN AB .

DIE VERORDNUNG HAT ALLGEMEINE GELTUNG . SIE IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

DIE RICHTLINIE IST FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT, AN DEN SIE GERICHTET WIRD, HINSICHTLICH DES ZU ERREICHENDEN ZIELS VERBINDLICH, ÜBERLÄSST JEDOCH DEN INNERSTAATLICHEN STELLEN DIE WAHL DER FORM UND DER MITTEL .

DIE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN FÜR DIEJENIGEN VERBINDLICH, DIE SIE BEZEICHNET .

DIE EMPFEHLUNGEN UND STELLUNGNAHMEN SIND NICHT VERBINDLICH .