02020A1204(01) — DE — 04.12.2020 — 000.002


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ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN UNION UND DER REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK CHINA ÜBER DIE ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH DER GEOGRAFISCHEN ANGABEN UND DEREN SCHUTZ

(ABl. L 408I vom 4.12.2020, S. 3)


Berichtigt durch:

►C1

Berichtigung, ABl. L 048 vom 11.2.2021, S.  4  (2020/1204)




▼B

ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN UNION UND DER REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK CHINA ÜBER DIE ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH DER GEOGRAFISCHEN ANGABEN UND DEREN SCHUTZ



DIE EUROPÄISCHE UNION einerseits

und

DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK CHINA andererseits,

im Folgenden zusammen die „Vertragsparteien“ —

IN DER ERWÄGUNG, dass die Vertragsparteien übereinkommen, sich bei der harmonischen Zusammenarbeit und der Entwicklung der geografischen Angaben im Sinne des Artikels 22 Absatz 1 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (im Folgenden „TRIPS-Übereinkommen“) gegenseitig zu unterstützen und den Handel mit solche geografische Angaben tragenden Erzeugnissen mit Ursprung in den Gebieten der Vertragsparteien zu fördern —

HABEN BESCHLOSSEN, DIESES ABKOMMEN ZU SCHLIESSEN:



Artikel 1

Geltungsbereich des Abkommens

(1)  
Dieses Abkommen gilt für die Zusammenarbeit im Bereich der geografischen Angaben und deren Schutz für Erzeugnisse mit Ursprung in den Gebieten der Vertragsparteien.
(2)  
Die Vertragsparteien kommen überein, nach Inkrafttreten des Abkommens die Ausweitung des Geltungsbereichs dieses Abkommens in Bezug auf geografische Angaben auf andere Erzeugnisklassen‚ die nicht in den Geltungsbereich der in Artikel 2 genannten Rechtsvorschriften fallen, insbesondere auf kunsthandwerkliche Erzeugnisse, zu prüfen, wobei der Entwicklung der Rechtsvorschriften der Vertragsparteien Rechnung zu tragen ist.

Für die in Unterabsatz 1 dieses Absatzes genannten Zwecke haben die Vertragsparteien in Anhang VII Namen aufgenommen, mit denen Erzeugnisse mit Ursprung in ihrem Gebiet bezeichnet werden und die in ihrem Gebiet geschützt sind und denen bei der Ausweitung des Schutzumfangs dieses Abkommens nach den Verfahren des Artikels 3 dieses Abkommens im Hinblick auf die Gewährung des Schutzes Vorrang eingeräumt wird.

Die Vertragsparteien überprüfen innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens die Fortschritte bei der Ausweitung des Schutzumfangs dieses Abkommens und führen danach alle zwei Jahre eine Überprüfung durch.

Artikel 2

Etablierte geografische Angaben

(1)  

Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass in ihren jeweiligen in Anhang I dieses Abkommens aufgeführten Rechtsvorschriften die wesentlichen Elemente des Verfahrens für die Eintragung und den Schutz geografischer Angaben im Sinne des Artikel 22 Absatz 1 des TRIPS-Übereinkommens festgelegt sind.

Die Vertragsparteien kommen überein, dass die wesentlichen Elemente nach Unterabsatz 1 dieses Absatzes folgende sind:

a) 

ein oder mehrere Register mit den in dem betreffenden Gebiet geschützten geografischen Angaben;

b) 

ein Verwaltungsverfahren, mit dem überprüft wird, ob eine geografische Angabe ein Erzeugnis als aus einem Gebiet, einer Region oder einem Ort einer der Vertragsparteien stammend kennzeichnet, wenn eine bestimmte Qualität, das Ansehen oder eine andere Eigenschaft des Erzeugnisses im Wesentlichen auf dessen geografischem Ursprung beruht;

c) 

das Erfordernis, dass ein eingetragener Name einem spezifischen Erzeugnis oder spezifischen Erzeugnissen entspricht, für das/die eine Produktspezifikation festgelegt wurde, die nur durch ein ordnungsgemäßes Verwaltungsverfahren geändert werden kann;

d) 

Bestimmungen zur Produktionskontrolle;

e) 

die Durchsetzung des Schutzes eingetragener Namen durch geeignete Verwaltungsmaßnahmen der Behörden;

f) 

das Recht eines jeden in dem Gebiet ansässigen Erzeugers, der sich der Kontrollregelung unterwirft, mit dem geschützten Namen etikettierte Erzeugnisse zu vermarkten, sofern er die Produktspezifikationen einhält;

g) 

ein Einspruchsverfahren, das die Berücksichtigung der berechtigten Interessen früherer Namensverwender ermöglicht, unabhängig davon, ob diese Namen als eine Form des geistigen Eigentums geschützt sind oder nicht.

(2)  
Nach Prüfung der technischen Spezifikationen nach dem Formblatt in Anhang II für die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben der Volksrepublik China, die von der Volksrepublik China gemäß ihren in Anhang I aufgeführten Rechtsvorschriften eingetragen wurden‚ verpflichtet sich die Europäische Union, diesen geografischen Angaben einen Schutz zu gewähren, der nicht unter dem in diesem Abkommen festgelegten Schutzniveau liegt.
(3)  
Nach Prüfung der technischen Spezifikationen nach dem Formblatt in Anhang II für die in Anhang IV aufgeführten geografischen Angaben der Europäischen Union, die von der Europäischen Union gemäß ihren in Anhang I aufgeführten Rechtsvorschriften eingetragen wurden‚ verpflichtet sich die Volksrepublik China, diesen geografischen Angaben einen Schutz zu gewähren, der nicht unter dem in diesem Abkommen festgelegten Schutzniveau liegt.
(4)  
Dieser Artikel gilt unbeschadet früherer Verpflichtungen der Vertragsparteien, die sich aus der Anwendung des Artikels 3 des TRIPS-Übereinkommens über die Inländerbehandlung ergeben.

Artikel 3

Ergänzung von geografischen Angaben

(1)  
In Bezug auf in Anhang V oder VI aufgeführte geografische Angaben kommen die Vertragsparteien überein, dass diese in den ersten vier Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens nach den Bedingungen dieses Abkommens bearbeitet werden ( 1 ).
(2)  
Ergänzungen zu den in den Anhängen III und IV aufgeführten geografischen Angaben unterliegen nach Prüfung der jeweiligen technischen Spezifikationen nach dem Formblatt in Anhang II den einschlägigen Verfahren des Artikels 10 Absatz 3 ( 2 ).

Artikel 4

Umfang des Schutzes geografischer Angaben ( 3 )

(1)  

Jede Vertragspartei schützt die in Anhang III oder IV aufgeführten geografischen Angaben, einschließlich der gemäß Artikel 3 dieses Abkommens ergänzten geografischen Angaben, vor ( 4 )

a) 

der Verwendung jedes Mittels in der Bezeichnung oder Aufmachung eines Erzeugnisses, das auf eine die Öffentlichkeit hinsichtlich des geografischen Ursprungs des Erzeugnisses irreführende Weise angibt oder nahelegt, dass das betreffende Erzeugnis seinen Ursprung in einem anderen geografischen Gebiet als dem tatsächlichen Ursprungsort hat;

b) 

jeder Verwendung einer geografischen Angabe für ein identisches oder ähnliches Erzeugnis, dessen Ursprung nicht an dem durch die betreffende geografische Angabe bezeichneten Ort liegt, auch wenn der tatsächliche Ursprung des Erzeugnisses angegeben ist oder die geografische Angabe in Übersetzung, Transkription ( 5 ) oder Transliteration oder in Verbindung mit Ausdrücken wie „Art“, „Typ“, „Fasson“, „Nachahmung“ oder dergleichen verwendet wird;

c) 

jeder Verwendung einer geografischen Angabe für ein identisches oder ähnliches Erzeugnis, das der Produktspezifikation für das Erzeugnis mit dem geschützten Namen nicht entspricht.

(2)  
Bei ganz oder teilweise gleichlautenden geografischen Angaben wird jeder Angabe Schutz gewährt. Eine geografische Angabe, die zwar das Gebiet, die Region oder den Ort, aus dem/der das Erzeugnis stammt, richtig bezeichnet, bei der Öffentlichkeit jedoch fälschlicherweise den Eindruck erwecken kann, dass das Erzeugnis aus einem anderen Gebiet stammt, wird jedoch nicht geschützt.

Jede Vertragspartei konsultiert die andere Vertragspartei im Rahmen des Möglichen, bevor sie die praktischen Bedingungen für die Unterscheidung zwischen den betreffenden gleichlautenden Angaben festlegt, wobei zu berücksichtigen ist, dass die betreffenden Erzeuger gleich zu behandeln sind und die Verbraucher nicht irregeführt werden dürfen.

(3)  
Was die Ergänzung geografischer Angaben nach Artikel 3 betrifft‚ so ist eine Vertragspartei nicht verpflichtet‚ einen Namen als geografische Angabe zu schützen‚ der mit dem Namen einer Pflanzensorte oder einer Tierrasse kollidiert und daher geeignet ist‚ den Verbraucher über den tatsächlichen Ursprung des Erzeugnisses irrezuführen.
(4)  
Schlägt eine Vertragspartei im Rahmen von Verhandlungen mit einem Drittland vor, eine geografische Angabe dieses Drittlands zu schützen, und ist dieser Name mit einer im Rahmen dieses Abkommens geschützten geografischen Angabe der anderen Vertragspartei gleichlautend, so wird letztere unterrichtet und erhält die Möglichkeit, sich hierzu zu äußern, bevor der Name geschützt wird.
(5)  
Dieses Abkommen verpflichtet die Vertragsparteien nicht, eine geografische Angabe der anderen Vertragspartei zu schützen, die in ihrem Ursprungsland nicht oder nicht mehr geschützt ist oder dort ungebräuchlich geworden ist. Jede Vertragspartei unterrichtet die andere Vertragspartei‚ wenn eine ihrer geografischen Angaben in ihrem Ursprungsland nicht mehr geschützt ist oder dort ungebräuchlich geworden ist.
(6)  
Dieses Abkommen beeinträchtigt in keiner Weise das Recht einer Person, im Handel ihren Namen oder den Namen ihres Geschäftsvorgängers zu verwenden, es sei denn, dieser Name wird in einer für die Öffentlichkeit irreführenden Weise verwendet.

Artikel 5

Recht auf Verwendung geografischer Angaben

(1)  
Eine im Rahmen dieses Abkommens geschützte geografische Angabe kann für jedes rechtmäßige Erzeugnis verwendet werden, das der technischen Spezifikation für das Erzeugnis mit dieser geografischen Angabe entspricht und alle Anforderungen der in Anhang I aufgeführten einschlägigen Rechtsvorschriften der Vertragspartei erfüllt, aus der die geografische Angabe stammt.
(2)  
Sobald eine geografische Angabe im Rahmen dieses Abkommens geschützt ist, können die unter diese geografische Angabe fallenden Erzeugnisse gemäß den in Anhang I aufgeführten einschlägigen Rechtsvorschriften im Gebiet der anderen Vertragspartei die amtlichen Zeichen der geografischen Angabe der anderen Vertragspartei tragen.

Die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben werden mit Wirkung vom Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens in das einschlägige Register der Europäischen Union eingetragen ( 6 ). Erzeugnisse, die unter eine im Rahmen dieses Abkommens geschützte und in Anhang III aufgeführte geografische Angabe, einschließlich der nach Artikel 3 dieses Abkommens in Anhang III aufgenommenen geografischen Angaben, fallen, können im Gebiet der Europäischen Union das europäische Zeichen tragen, das einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe entspricht. Nach einer Einzelfallprüfung beschließt die Europäische Union, die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben, einschließlich der nach Artikel 3 dieses Abkommens in Anhang III aufgenommen geografischen Angaben, entweder als geschützte Ursprungsbezeichnung oder als geschützte geografische Angabe in das einschlägige Register der Europäischen Union einzutragen. Diese geografischen Angaben werden mit Wirkung vom Geltungsbeginn dieses Beschlusses in das Register eingetragen.

Für die in Anhang IV aufgeführten geografischen Angaben können die Zeichen für Erzeugnisse mit geografischer Angabe gemäß den Rechtsvorschriften der Volksrepublik China verwendet werden.

Sobald eine geografische Angabe im Rahmen dieses Abkommens geschützt ist, können die unter diese geografische Angabe fallenden Erzeugnisse die amtlichen Zeichen gemäß den in Anhang I aufgeführten Rechtsvorschriften der Ursprungsvertragspartei im Gebiet der anderen Vertragspartei tragen, sofern die allgemeinen Kennzeichnungsvorschriften der anderen Vertragspartei erfüllt sind.

Dieser Absatz berührt nicht das Recht einer Vertragspartei, ein System zur Genehmigung der Verwendung amtlicher Zeichen für geografische Angaben mit Ursprung in ihrem Gebiet einzuführen oder beizubehalten.

(3)  
Sobald eine geografische Angabe im Rahmen dieses Abkommens geschützt ist, bedarf die Verwendung eines solchen geschützten Namens durch einen Nutzer im Gebiet der anderen Vertragspartei weder einer behördlichen Nutzerzulassung, noch werden weitere Verwaltungsgebühren erhoben. Der Rechteinhaber oder die Kontrollstelle für eine geografische Angabe ist aufgefordert, den zuständigen Behörden der anderen Vertragspartei das Verzeichnis der Nutzer zur Verfügung zu stellen, um die Durchsetzung im Rahmen dieses Abkommens zu erleichtern.

Artikel 6

Beziehung zu Marken

(1)  
Die Vertragsparteien verweigern von Amts wegen oder auf Antrag einer interessierten Partei die Eintragung einer aus einer geografischen Angabe oder ihrer Übersetzung oder Transkription bestehenden ( 7 ) Marke für identische oder ähnliche Erzeugnisse, die nicht den durch diese geografische Angabe angegebenen Ursprung haben, gemäß ihren jeweiligen Vorschriften oder erklären die Eintragung für ungültig, sofern der Antrag auf Eintragung der Marke nach dem Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes für die in Anhang III oder IV aufgeführten geografischen Angaben oder nach dem Zeitpunkt des Antrags auf Schutz der geografischen Angaben nach Artikel 3 dieses Abkommens in dem betreffenden Gebiet eingereicht wurde.
(2)  
Die Vertragsparteien verweigern zudem auf Antrag einer interessierten Partei die Eintragung einer Marke für identische oder ähnliche Erzeugnisse, die angibt, dass das betreffende Erzeugnis seinen Ursprung in einem anderen geografischen Gebiet als seinem tatsächlichen Ursprungsort hat, oder erklären die Eintragung für ungültig, sofern der Antrag auf Eintragung der Marke nach dem Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes für die in Anhang III oder IV aufgeführten geografischen Angaben oder nach dem Zeitpunkt des Antrags auf Schutz der geografischen Angaben nach Artikel 3 dieses Abkommens in dem betreffenden Gebiet eingereicht wurde ( 8 ).
(3)  
Dieses Abkommen verpflichtet die Vertragsparteien nicht, eine geografische Angabe der anderen Vertragspartei im Rahmen dieses Abkommens zu schützen, wenn der Schutz aufgrund des Ansehens, das eine Marke genießt, oder der Tatsache, dass sie weithin bekannt ist, geeignet wäre, den Verbraucher in Bezug auf die tatsächliche Identität des Erzeugnisses irrezuführen.
(4)  
Der gemäß diesem Abkommen für die in den Anhängen III und IV aufgeführten geografischen Angaben gewährte Schutz berührt nicht die weitere Verwendung und Verlängerung einer Marke, die vor dem Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes für die in Anhang III oder IV aufgeführten geografischen Angaben oder vor dem Zeitpunkt des Antrags auf Schutz der geografischen Angaben nach Artikel 3 dieses Abkommens in gutem Glauben angemeldet, eingetragen oder, sofern dies nach den Rechtsvorschriften der betreffenden Vertragspartei vorgesehen ist, durch Verwendung erworben wurde.

Marken nach Unterabsatz 1 dieses Absatzes dürfen weiter verwendet und verlängert werden, sofern für die Marke keine Gründe für die Ungültigerklärung oder den Verfall gemäß den Markenrechtsvorschriften der Vertragsparteien vorliegen. Es wird übereingekommen, dass der Schutz geografischer Angaben durch andere Rechtsvorschriften als die Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Markenrechts gewährleistet werden kann, beispielsweise durch Rechtsvorschriften, die den Sui-generis-Schutz geografischer Angaben vorsehen.

Der Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes und der Zeitpunkt des Antrags auf Schutz werden gemäß Absatz 5 bestimmt.

(5)  

Für die Zwecke der Absätze 1, 2 und 4 dieses Artikels gelten als „Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes“ und als „Zeitpunkt des Antrags auf Schutz“ folgende Zeitpunkte:

— 
Für die in Anhang III oder IV aufgeführten geografischen Angaben ist der Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes spätestens der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens.
— 
Für die in den Anhängen V und VI aufgeführten geografischen Angaben ist der Zeitpunkt des Antrags auf Schutz der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens, und der Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes ist spätestens der Zeitpunkt des Inkrafttretens der jeweiligen Änderung in Anhang III oder IV.
— 
Für geografische Angaben nach Artikel 3 Absatz 2 gilt der Zeitpunkt der Veröffentlichung zum Schutz einer geografischen Angabe als Zeitpunkt des Antrags auf Schutz dieser geografischen Angabe‚ und der Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes ist spätestens der Zeitpunkt des Inkrafttretens der jeweiligen Änderung in Anhang III oder IV.
(6)  
In Bezug auf die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens in den Anhängen V und VI aufgeführten geografischen Angaben wird Marken, die nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens angemeldet werden und auf die einer der in Absatz 1 genannten Sachverhalte zutrifft, die Eintragung verweigert.

In Bezug auf die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben gelten Marken, die in der Europäischen Union zwischen dem Zeitpunkt der Veröffentlichung zwecks Einspruch und dem Inkrafttreten dieses Abkommens angemeldet werden und auf die einer der in Absatz 1 genannten Sachverhalte zutrifft, als bösgläubig angemeldet.

In Bezug auf die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens in Anhang IV aufgeführten geografischen Angaben wird Marken, die in der Volksrepublik China nach dem 3. Juni 2017 angemeldet werden und auf die einer der in Absatz 1 genannten Sachverhalte zutrifft, die Eintragung verweigert.

Artikel 7

Durchsetzung des Schutzes

Die Vertragsparteien setzen den in diesem Abkommen vorgesehenen Schutz durch geeignete Maßnahmen ihrer Behörden durch. Sie setzen diesen Schutz auch auf Antrag einer interessierten Partei durch. Dieser Artikel berührt nicht das Recht der Betroffenen auf gerichtliche Durchsetzung.

Artikel 8

Allgemeine Bestimmungen

(1)  
Die Bestimmungen dieses Abkommens gelten unbeschadet früherer Verpflichtungen der Vertragsparteien, die sich aus internationalen Übereinkünften über den Schutz geografischer Angaben und deren Durchsetzung ergeben.
(2)  
Die Einfuhr, Ausfuhr und Vermarktung von Erzeugnissen mit in Anhang III oder IV aufgeführten geografischen Angaben erfolgt im Einklang mit den Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die im Gebiet der Vertragspartei gelten‚ in dem die Erzeugnisse in Verkehr gebracht werden.
(3)  
Alle Fragen im Zusammenhang mit den technischen Spezifikationen für eingetragene Erzeugnisse werden von dem gemäß Artikel 10 eingesetzten Gemischten Ausschuss behandelt.
(4)  
Die Informationen über geografische Angaben, insbesondere die technischen Spezifikationen für die Eintragung einer geografischen Angabe gemäß Anhang II, einschließlich künftiger Änderungen, werden von den Behörden der Vertragspartei in dem Gebiet, aus dem die betreffende geografische Angabe stammt, geprüft und genehmigt.

Artikel 9

Transparenz und Informationsaustausch

(1)  
Die Vertragsparteien halten entweder über den gemäß Artikel 10 eingesetzten Gemischten Ausschuss oder, wenn der Gemischte Ausschuss nicht tagt, direkt über die eingerichteten Kontaktstellen Kontakt zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung und dem Funktionieren dieses Abkommens. Insbesondere kann eine Vertragspartei die andere Vertragspartei um Informationen über einschlägige Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um Informationen über geografische Angaben und deren Änderung sowie um Informationen über Kontaktstellen für Kontrollbestimmungen ersuchen. Die Kontaktstellen sind auch für die Entgegennahme der erforderlichen Unterlagen zu den in den Anhängen aufgeführten Namen zuständig.

Jede Vertragspartei benennt und teilt die Kontaktstelle mit, die für Fragen nach Unterabsatz 1 zu nutzen ist.

Kontaktstelle für die Regierung der Volksrepublik China ist die Abteilung für Verträge und Recht des chinesischen Handelsministeriums.

Kontaktstelle für die Europäische Union ist die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission.

(2)  
Jede Vertragspartei kann die Informationen über geografische Angaben nach Artikel 8 Absatz 4, einschließlich der technischen Spezifikation oder einer Zusammenfassung davon, sowie die Informationen über Kontaktstellen für Kontrollbestimmungen für geografische Angaben der anderen Vertragspartei‚ die im Rahmen dieses Abkommens geschützt sind‚ öffentlich zugänglich machen.

Artikel 10

Gemischter Ausschuss

(1)  
Die Vertragsparteien setzen einen Gemischten Ausschuss ein, der sich aus Vertretern beider Vertragsparteien zusammensetzt‚ um die Durchführung dieses Abkommens zu überwachen und ihre Zusammenarbeit und den Dialog über geografische Angaben zu intensivieren.
(2)  
Der Gemischte Ausschuss fasst seine Beschlüsse einvernehmlich. Er legt seine Geschäftsordnung fest. Er tritt mindestens einmal jährlich oder nach Vereinbarung der Vertragsparteien abwechselnd in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China zu einem Zeitpunkt, an einem Ort und nach Modalitäten (zu denen auch Videokonferenzen gehören können) zusammen, die von den Vertragsparteien im gegenseitigen Einvernehmen bestimmt werden, spätestens jedoch 90 Tage nach dem Ersuchen.
(3)  

Der Gemischte Ausschuss wacht auch über das ordnungsgemäße Funktionieren dieses Abkommens und kann alle Fragen im Zusammenhang mit seiner Durchführung und seinem Funktionieren prüfen. Er ist insbesondere für Folgendes verantwortlich:

a) 

Änderungen von Anhang I in Bezug auf die Verweise auf das in den Vertragsparteien anwendbare Recht sowie Änderungen der anderen Anhänge dieses Abkommens;

b) 

Austausch von Informationen über Entwicklungen in Rechtsetzung und Politik in Bezug auf geografische Angaben und sonstige Fragen von beiderseitigem Interesse auf dem Gebiet der geografischen Angaben;

c) 

Austausch von Informationen über geografische Angaben zwecks Prüfung ihres Schutzes nach diesem Abkommen.

Artikel 11

Zusammenarbeit

Die Vertragsparteien vereinbaren eine Zusammenarbeit, um die Erfüllung der Zusagen und Verpflichtungen im Rahmen dieses Abkommens zu unterstützen. Die Zusammenarbeit erstreckt sich unter anderem auf folgende Tätigkeiten:

a) 

Austausch von Informationen zur Unterstützung des Funktionierens des Gemischten Ausschusses,

b) 

Austausch von Erfahrungen mit der Durchsetzung auf Ersuchen der anderen Vertragspartei,

c) 

Aufbau von Kapazitäten, auch im Hinblick auf die Durchsetzung des Schutzes und die Beziehung zwischen Marken und geografischen Angaben,

d) 

Austausch von Informationen zur Optimierung des Funktionierens dieses Abkommens und

e) 

Verbreitung von Informationen über geografische Angaben, unter anderem in Geschäftskreisen und in der Zivilgesellschaft, sowie Sensibilisierung von Verbrauchern und Rechteinhabern.

Artikel 12

Räumlicher Anwendungsbereich

Dieses Abkommen gilt einerseits für die Gebiete, in denen der Vertrag über die Europäische Union und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union angewandt werden, nach Maßgabe dieser Verträge sowie andererseits — in Bezug auf die Volksrepublik China — für das gesamte Zollgebiet Chinas.

Artikel 13

Verbindliche Fassungen

Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in englischer Sprache und in chinesischer Standardsprache abgefasst. Es wird außerdem ins Bulgarische, Dänische, Deutsche, Estnische, Finnische, Französische, Griechische, Italienische, Kroatische, Lettische, Litauische, Maltesische, Niederländische, Polnische, Portugiesische, Rumänische, Schwedische, Slowakische, Slowenische, Spanische, Tschechische und Ungarische übersetzt. Jeder der oben genannten Wortlaute ist gleichermaßen verbindlich. Im Falle unterschiedlicher Auslegung sind der englische und der chinesische Wortlaut maßgebend.

Artikel 14

Inkrafttreten, Änderung und Kündigung

(1)  
Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Tag in Kraft‚ an dem die letzte schriftliche Notifikation der Vertragsparteien auf diplomatischem Wege eingeht, mit der bestätigt wird, dass ihre jeweiligen für das Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen rechtlichen Verfahren abgeschlossen sind.
(2)  
Die Vertragsparteien können dieses Abkommen im gegenseitigen schriftlichen Einvernehmen ändern. Eine Änderung dieses Abkommens tritt am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, nachdem die Vertragsparteien ihr schriftliches Einvernehmen bekundet haben. Änderungen der Anhänge erfolgen durch Beschluss des gemäß Artikel 10 eingesetzten Gemischten Ausschusses.
(3)  
Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen durch schriftliche Notifikation an die andere Vertragspartei auf diplomatischem Wege unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Jahr kündigen.

ZU URKUND DESSEN haben die unterzeichneten, hierzu gehörig befugten Bevollmächtigten dieses Abkommen unterschrieben.

Съставено в Пекин на четиринадесети септември две хиляди и двадесета година.

Hecho en Pekín el catorce de septiembre de dos mil veinte.

V Pekingu dne čtrnáctého září roku dva tisíce dvacet

Udfærdiget i Beijing den fjortende september to tusind og tyve.

Geschehen zu Peking (Beijing) am vierzehnten September zweitausendzwanzig.

Kahe tuhande kahekümnenda aasta septembrikuu neljateistkümnendal päeval Pekingis.

Έγινε στο Πεκίνο, στις δεκατέσσερις Σεπτεμβρίου δύο χιλιάδες είκοσι.

Done at Beijing on the fourteenth day of September in the year two thousand and twenty.

Fait à Pékin, le quatorze septembre deux mille vingt.

Sastavljeno u Pekingu četrnaestog rujna dvije tisuće dvadesete.

Fatto a Pechino, il quattordici settembre duemilaventi.

Pekinā, divtūkstoš divdesmitā gada četrpadsmitajā septembrī.

Priimta Pekine du tūkstančiai dvidešimtųjų metų rugsėjo keturioliktą dieną.

Kelt Pekingben, a kétezer-huszadik év szeptember havának tizennegyedik napján.

Magħmul f'Beijing fl-erbatax-il jum ta' Settembru fis-sena elfejn u għoxrin.

Gedaan te Peking, veertien september tweeduizend twintig.

Sporządzono w Pekinie dnia czternastego września dwa tysiące dwudziestego roku.

Feito em Pequim, aos catorze dias do mês de setembro do ano de dois mil e vinte.

Întocmit la Beijing, la paisprezece septembrie două mii douăzeci.

V Pekingu štrnásteho septembra dvetisícdvadsať.

V Pekingu, štirinajstega septembra dva tisoč dvajset.

Tehty Pekingissä neljäntenätoista päivänä syyskuuta vuonna kaksituhattakaksikymmentä.

Utfärdat i Peking den fjortonde september år tjugohundratjugo.

二零二零年九月十四日在北京签署。

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ANHANG I

RECHTSVORSCHRIFTEN DER VERTRAGSPARTEIEN

Teil A

Rechtsvorschriften der Volksrepublik China

Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China

Markenrecht der Volksrepublik China

Gesetz der Volksrepublik China über Produktqualität

Normungsgesetz der Volksrepublik China

Landwirtschaftsgesetz der Volksrepublik China

Gesetz der Volksrepublik China über die Qualität und Sicherheit landwirtschaftlicher Erzeugnisse

Durchführungsverordnungen für das Markenrecht der Volksrepublik China

Maßnahmen zur Eintragung und Verwaltung von Kollektiv- und Zertifizierungsmarken (Verordnung Nr. 6 des ehemaligen Staatlichen Industrie- und Handelsamts)

Rechtsvorschriften über die Anerkennung und den Schutz weithin bekannter Marken (Verordnung Nr. 66 des ehemaligen Staatlichen Industrie- und Handelsamts)

Rechtsvorschriften über den Schutz von Erzeugnissen mit geografischer Angabe (Verordnung Nr. 78 des ehemaligen Staatlichen Zentralamts für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China)

Maßnahmen zum Schutz von Erzeugnissen mit ausländischer geografischer Angabe

Maßnahmen zur Verwaltung geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Rechtsvorschriften des Registrierungsprüfers für ausländische Agrarerzeugnisse mit geografischer Angabe

Teil B

Rechtsvorschriften der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates und ihre Durchführungsbestimmungen.

Verordnung (EU) Nr. 251/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Begriffsbestimmung, Beschreibung, Aufmachung und Etikettierung von aromatisierten Weinerzeugnissen sowie den Schutz geografischer Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates

Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008

ANHANG II

TECHNISCHE SPEZIFIKATIONEN FÜR DIE EINTRAGUNG EINER GEOGRAFISCHEN ANGABE

1.   NAME DER GEOGRAFISCHEN ANGABE

[Im Ursprungsland eingetragene(r) Name oder Namen und deren Transkription, einschließlich einer Übersetzung zu Informationszwecken.]

2.   KATEGORIE DES ERZEUGNISSES‚ DESSEN NAME GESCHÜTZT WIRD

[Die Ursprungsvertragspartei gibt die Kategorie an, unter welche die geografische Angabe nach ihren eigenen geltenden Rechtsvorschriften fällt.]

3.   ANTRAGSTELLER

[Name und Anschrift des Antragstellers/der Erzeugergemeinschaft oder -vereinigung.]

4.   SCHUTZ IN CHINA/IM URSPRUNGSMITGLIEDSTAAT DER EUROPÄISCHEN UNION

[Frühester Zeitpunkt der Gewährung des Schutzes durch die zuständige Behörde und Nachweis des Schutzes.]

5.   BESCHREIBUNG DES ERZEUGNISSES

[Kurze technische Beschreibung (Art, Form, Gewicht, Größe, Farbe, Geschmack, physikalische und/oder chemische Eigenschaften usw.) des fertigen Erzeugnisses, für das der Name gilt. Bei verarbeiteten Erzeugnissen sind auch Angaben zu den Rohstoffen zu machen.

Bei Weinen und Spirituosen sind Angaben zu den Rohstoffen, zum Alkoholgehalt und zum physischem Erscheinungsbild zu machen. Bei Weinen ist die Keltertraubensorte zu nennen, und es ist anzugeben, ob es sich um einen Rot- oder Weißwein und um einen Still- oder Schaumwein handelt.]

[Bei Eintragung als geschützte Ursprungsbezeichnung Verweis auf die Einhaltung der in den einschlägigen Rechtsvorschriften der Europäischen Union festgelegten Bedingungen in Bezug auf Futtermittel (bei Erzeugnissen tierischen Ursprungs) und Rohstoffe.]

6.   KURZBESCHREIBUNG DER ABGRENZUNG DES GEOGRAFISCHEN GEBIETS

[Beschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets und Beschreibung der besonderen Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen.]

[Bei Eintragung als geschützte Ursprungsbezeichnung Verweis, aus dem hervorgeht, dass alle Erzeugungsschritte in dem geografischen Gebiet erfolgen werden.]

7.   ZUSAMMENHANG MIT DEM GEOGRAFISCHEN GEBIET

[Kurze Beschreibung des Zusammenhangs zwischen dem geografischen Gebiet und einer bestimmten Qualität, dem Ansehen oder anderen Eigenschaften des Erzeugnisses; so sollte gezeigt werden, wie die Eigenschaften des Erzeugnisses auf das geografische Gebiet zurückzuführen sind und welche natürlichen Faktoren (z. B. Bodenbeschaffenheit und klimatische Merkmale), menschlichen Faktoren und sonstigen Faktoren (z. B. das Ansehen des Erzeugnisses und Erzeugungstraditionen) dem Erzeugnis seine Besonderheit im Vergleich zu Erzeugnissen derselben Kategorie verleihen, die in anderen geografischen Gebieten hergestellt werden.]

[Bei Eintragung als geschützte Ursprungsbezeichnung Verweis auf die Einhaltung der in den einschlägigen Rechtsvorschriften der Europäischen Union festgelegten Bedingungen in Bezug auf den Zusammenhang (die Güte oder Eigenschaften des Erzeugnisses sind ausschließlich oder im Wesentlichen auf ein bestimmtes geografisches Gebiet zurückzuführen).]

8.   BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG (FALLS ZUTREFFEND)

[Rechtsvorschriften oder Vorschriften des Antragstellers/der Erzeugergemeinschaft für die Kennzeichnung und/oder die Verwendung der amtlichen Zeichen der geografischen Angabe auf dem Erzeugnis.]

9.   KONTROLLSTELLE/KONTROLLBEHÖRDE, DIE FÜR DIE KONTROLLE DER EINHALTUNG DER PRODUKTSPEZIFIKATIONEN ZUSTÄNDIG IST

[Angabe der Bezeichnung Kontrollstelle/Kontrollbehörde, die für die Kontrolle der Einhaltung der Produktspezifikationen zuständig ist.]

ANHANG III

GEOGRAFISCHE ANGABEN FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 2



 

Eingetragener Name in der Volksrepublik China

Transkription in lateinische Buchstaben

Art des Erzeugnisses

Übersetzung zu Informationszwecken

1.

安吉白茶

Anji Bai Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (der „Vertrag“) fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Anji White Tea

2.

安溪铁观音

Anxi Tie Guan Yin

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Anxi Tie Guan Yin

3.

保山小粒咖啡

Baoshan Xiao Li Ka Fei

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Kaffee

Baoshan Arabica Coffee

4.

赣南脐橙

Gannan Qi Cheng

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Gannan Navel Orange

5.

霍山黄芽

Huoshan Huang Ya

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Huoshan Yellow Bud Tea

6.

郫县豆瓣

Pixian Dou Ban

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Bohnenpaste

Pixian Bean Paste

7.

普洱茶

Pu’er Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Pu'er Tea

8.

山西老陈醋

Shanxi Lao Chen Cu

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Essig

Shanxi Aged Vinegar

9.

烟台苹果

Yantai Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Yantai Apple

10.

坦洋工夫

Tanyang Gong Fu

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Tanyang Gongfu Black Tea

11.

白城绿豆

Baicheng Lü Dou

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Bohnen

Baicheng Mung Bean

12.

肇源大米

Zhaoyuan Da Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Reis

Zhaoyuan Rice

13.

婺源绿茶

Wuyuan Lü Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Wuyuan Green Tea

14.

福州茉莉花茶

Fuzhou Mo Li Hua Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Fuzhou Jasmine Tea

15.

房县香菇

Fangxian Xiang Gu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Fangxian Mushroom

16.

南丰蜜桔

Nanfeng Mi Ju

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Nanfeng Sweet Orange

17.

苍山大蒜

Cangshan Da Suan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Knoblauch

Cangshan Garlic

18.

房县黑木耳

Fangxian Hei Mu Er

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Fangxian Black Fungus

19.

凤冈锌硒茶

Fenggang Xin Xi Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Fenggang Zinc Selenium Tea

20.

库尔勒香梨

Ku’erle Xiang Li

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Korla Pear

21.

邳州大蒜

Pizhou Da Suan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Knoblauch

Pizhou Garlic

22.

安岳柠檬

Anyue Ning Meng

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Anyue Lemon

23.

正山小种 (1)

Zhengshan Xiao Zhong

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Lapsang Souchong

24.

兴化香葱

Xinghua Xiang Cong

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — getrockneter Schnittlauch

Xinghua Chive

25.

六安瓜片

Lu'an Guapian

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Lu'an Melon-seed-shaped Tea

26.

宜宾芽菜

Yibin Ya Cai

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Bohnensprossen (eingelegtes Gemüse)

Yibin Bean Sprout

27.

静宁苹果

Jingning Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Jingning Apple

28.

安丘大姜

Anqiu Da Jiang

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Ingwer

Anqiu Ginger

29.

建宁通心白莲

Jianning Tong Xin Bai Lian

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Lotusnüsse

Jianning White Lotus Nut

30.

松溪绿茶

Songxi Lü Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Songxi Green Tea

31.

罗平小黄姜

Luoping Xiao Huang Jiang

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Ingwer

Luoping Yellow Ginger

32.

苍溪红心猕猴桃

Cangxi Hong Xin Mi Hou Tao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Cangxi Red Kiwi Fruit

33.

庆元香菇

Qingyuan Xiang Gu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Qingyuan Mushroom

34.

长寿沙田柚

Changshou Sha Tian You

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Changshou Shantian Pomelo

35.

凤凰单丛

Fenghuang Dan Cong

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Fenghuang Single Cluster

36.

涪城麦冬

Fucheng Mai Dong

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Knollen

Fucheng Ophiopogon japonicus

37.

狗牯脑

Gou Gu Nao

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Gougunao Tea

38.

武夷山大红袍

Wuyishan Da Hong Pao

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Mount Wuyi Da Hong Pao

39.

晋州鸭梨

Jinzhou Ya Li

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Jinzhou Pear

40.

吐鲁番葡萄干

Turpan Pu Tao Gan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Rosinen

Turpan Raisin

41.

安化黑茶

Anhua Hei Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Anhua Dark Tea

42.

嵊泗贻贝

Shengsi Yi Bei

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Miesmuscheln

Shengsi Mussel

43.

辽中玫瑰

Liaozhong Mei Gui

Blumen und andere Zierpflanzen — Blumen

Liaozhong Rose

44.

横县茉莉花茶

Hengxian Mo Li Hua Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Hengxian Jasmine Tea

45.

蒲江雀舌

Pujiang Que She

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Pujiang Que She Tea

46.

峨眉山茶

Emeishan Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Mount Emei Tea

47.

朵贝茶

Duobei Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Duobei Tea

48.

五常大米

Wuchang Da Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Reis

Wuchang Rice

49.

福鼎白茶

Fuding Bai Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Fuding White Tea

50.

吴川月饼

Wuchuan Yue Bing

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck — Gebäck

Wuchuan Mooncake

51.

兴隆咖啡

Xinglong Ka Fei

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Kaffee

Xinglong Coffee

52.

绍兴酒

Shaoxing Jiu

Alkoholisches Reisgetränk

Shaoxing Rice Wine

53.

贺兰山东麓葡萄酒

Helanshan Dong Lu Pu Tao Jiu

Wein

Wine in Helan Mountain East Region

54.

桓仁冰酒

Huanren Bing Jiu

Wein

Huanren Icewine

55.

烟台葡萄酒

Yantai Pu Tao Jiu

Wein

Yantai Wine

56.

惠水黑糯米酒

Huishui Hei Nuo Mi Jiu

Alkoholisches Reisgetränk

Huishui Black Glutinous Rice Wine

57.

西峡香菇

Xixia Xiang Gu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Xixia Mushroom

58.

红崖子花生

Hongyazi Hua Sheng

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Erdnüsse

Hongyazi Peanut

59.

武夷岩茶

Wuyi Yan Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Wuyi Rock Tea

60.

英德红茶

Yingde Hong Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Yingde Black Tea

61.

剑南春酒

Jian Nan Chun Jiu / Jian Nan Chun Chiew

Spirituose

Jian Nan Chun Liquor

62.

高炉家酒 (高炉酒)

Gao Lu Jia Jiu / Gao Lu Jiu

Spirituose

Gao Lu Jia Liquor / Gao Lu Liquor

63.

扳倒井酒

Ban Dao Jing Jiu

Spirituose

Ban Dao Jing Liquor

64.

沙城葡萄酒

Shacheng Pu Tao Jiu

Wein

Shacheng Wine

65.

茅台酒 (贵州茅台酒)

Moutai Jiu (Kweichow Moutai Jiu)/Moutai Chiew (Kweichow Moutai Chiew)

Spirituose

Moutai Liquor/Kweichow Moutai Liquor

66.

五粮液

Wu Liang Ye

Spirituose

Wuliangye Liquor

67.

盘锦大米

Panjin Da Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Reis

Panjin Rice

68.

吉县苹果

Jixian Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Jixian Apple

69.

鄂托克阿尔巴斯山羊肉

Etuoke Aerbasi Shan Yang Rou

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Ziegenfleisch

Otog Arbas Goat Meat

70.

扎兰屯黑木耳

Zhalantun Hei Mu Er

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Zhalantun Black Fungus

71.

岫岩滑子蘑

Xiuyan Hua Zi Mo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Xiuyan Pholiota Nameko

72.

东港大黄蚬

Donggang Da Huang Xian

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Venusmuscheln

Donggang Surf Clam

73.

东宁黑木耳

Dongning Hei Mu Er

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Dongning Black Fungus

74.

南京盐水鸭

Nanjing Yan Shui Ya

Fleischerzeugnisse (erhitzt, gepökelt, geräuchert usw.) — Entenfleisch

Nanjing Salted Duck

75.

千岛银珍

Qiandao Yin Zhen

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Qiandao Rare Tea

76.

泰顺三杯香茶

Taishun San Bei Xiang Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Taishun Three Cups of Incense Tea

77.

金华两头乌猪

Jinhua Liang Tou Wu Zhu

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Schweinefleisch

Jinhua Pig

78.

罗源秀珍菇

Luoyuan Xiu Zhen Gu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pilze

Luoyuan Pleurotus Geesteranus

79.

桐江鲈鱼

Tongjiang Lu Yu

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Fisch

Tongjiang Bass

80.

乐安竹笋

Le'an Zhu Sun

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gemüse

Le'an Bamboo Shoots

81.

莒南花生

Junan Hua Sheng

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Erdnüsse

Junan Peanut

82.

文登苹果

Wendeng Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Wendeng Apple

83.

安丘大葱

Anqiu Da Cong

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gemüse

Anqiu Chinese Onion

84.

香花辣椒

Xianghua La Jiao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gemüse

Xianghua Chilli

85.

麻城福白菊

Macheng Fu Bai Ju

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Macheng Chrysanthemum Tea

86.

潜江龙虾

Qianjiang Long Xia

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Süßwasserkrebse

Qianjiang Crayfish

87.

宜都宜红茶

Yidu Yi Hong Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Yidu Black Tea

88.

大埔蜜柚

Dapu Mi You

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Tai Po Honey Pomelo

89.

桂平西山茶

Guiping Xi Shan Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Guiping Xishan Tea

90.

百色芒果

Baise Mang Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Baise Mango

91.

巫溪洋芋

Wuxi Yang Yu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gemüse

Wuxi Potato

92.

四川泡菜

Sichuan Pao Cai

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pickles

Sichuan Style Pickles

93.

纳溪特早茶

Naxi Te Zao Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Naxi Early-Spring Tea

94.

普洱咖啡

Pu’er Ka Fei

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Kaffee

Pu'er Coffee

95.

横山大明绿豆

Hengshan Da Ming Lü Dou

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Bohnen

Hengshan Daming Mung Bean

96.

眉县猕猴桃

Meixian Mi Hou Tao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Meixian Kiwifruit

97.

天祝白牦牛

Tianzhu Bai Mao Niu

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Yakfleisch

Tianzhu White Yak

98.

柴达木枸杞

Chaidamu Gou Qi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gojibeeren

Chaidamu Goji Berry

99.

宁夏大米

Ningxia Da Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Reis

Ningxia Rice

100.

精河枸杞

Jinghe Gou Qi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gojibeeren

Jinghe Goji Berry

(1)   

Während eines Übergangszeitraums von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens steht der Schutz der geografischen Angabe „正山小种“ der Verwendung des Begriffs „Lapsang Souchong“ im Gebiet der Europäischen Union für Tee nicht entgegen, sofern


— nachgewiesen werden kann, dass das betreffende Erzeugnis vor dem 3. Juni 2017 in der Europäischen Union in Verkehr gebracht wurde und

— das betreffende Erzeugnis den europäischen Verbraucher nicht irreführt; sein tatsächlicher geografischer Ursprung muss deutlich lesbar und sichtbar angegeben werden.

ANHANG IV

GEOGRAFISCHE ANGABEN FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 3



 

Eingetragener Name in der Europäischen Union

Transkription in chinesische Schriftzeichen

Art des Erzeugnisses

 

Zypern

1.

Ζιβανία / Τζιβανία / Ζιβάνα / Zivania

塞浦路斯鱼尾菊酒

Spirituose

 

Tschechien

2.

Českobudějovické pivo

捷克布杰约维采啤酒

Bier

3.

Žatecký chmel

萨兹啤酒花

Andere unter Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (der „Vertrag“) fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Hopfen

 

Deutschland

4.

Rheinhessen

莱茵黑森葡萄酒

Wein

5.

Mosel

摩泽尔葡萄酒

Wein

6.

Franken

弗兰肯葡萄酒

Wein

7.

Münchener Bier

慕尼黑啤酒

Bier

8.

Bayerisches Bier

巴伐利亚啤酒

Bier

 

Dänemark

9.

Danablu

丹麦蓝乳酪

Käse

 

Irland

10.

Irish cream

爱尔兰奶油利口酒

Spirituose

11.

Irish whiskey / Irish whisky / Uisce Beatha Eireannach

爱尔兰威士忌

Spirituose

 

Griechenland

12.

Σάμος / Samos

萨摩斯甜酒

Wein

13.

Σητεία Λασιθίου Κρήτης / Sitia Lasithiou Kritis

西提亚橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

14.

Ελιά Καλαμάτας / Elia Kalamatas

卡拉马塔黑橄榄

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Tafeloliven

15.

Μαστίχα Χίου / Masticha Chiou

希俄斯乳香

Natürliche Gummis und Harze — Kaugummi

16.

Φέτα / Feta (1)

菲达奶酪

Käse

 

Spanien

17.

Rioja

里奥哈

Wein

18.

Cava

卡瓦

Wein

19.

Cataluña

加泰罗尼亚

Wein

20.

La Mancha

拉曼恰

Wein

21.

Valdepeñas

瓦尔德佩涅斯

Wein

22.

Brandy de Jerez

雪莉白兰地

Spirituose

23.

Queso Manchego (2)

蒙切哥乳酪

Käse

24.

Jerez / Xérès / Sherry

赫雷斯- 雪莉/雪莉

Wein

25.

Navarra

纳瓦拉

Wein

26.

Valencia

瓦伦西亚

Wein

27.

Sierra Mágina

马吉那山脉

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

28.

Priego de Córdoba

布列高科尔多瓦

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

 

Frankreich

29.

Alsace

阿尔萨斯

Wein

30.

Armagnac

雅文邑

Spirituose

31.

Beaujolais

博若莱

Wein

32.

Bordeaux

波尔多

Wein

33.

Bourgogne

勃艮第

Wein

34.

Calvados

卡尔瓦多斯

Spirituose

35.

Chablis

夏布利

Wein

36.

Champagne

香槟

Wein

37.

Châteauneuf-du-Pape

教皇新堡

Wein

38.

Cognac / eau-de-vie de cognac / eau-de-vie des charentes

干邑/干邑葡萄蒸馏酒/夏朗德葡萄蒸馏酒

Spirituose

39.

Comté

孔泰 (奶酪)

Käse

40.

Côtes de Provence

普罗旺斯丘

Wein

41.

Côtes du Rhône

罗讷河谷

Wein

42.

Côtes du Roussillon

露喜龙丘

Wein

43.

Graves

格拉夫

Wein

44.

Languedoc

朗格多克

Wein

45.

Margaux

玛歌

Wein

46.

Médoc

梅多克

Wein

47.

Pauillac

波亚克

Wein

48.

Pays d'Oc

奥克地区

Wein

49.

Pessac-Léognan

佩萨克-雷奥良

Wein

50.

Pomerol

波美侯

Wein

51.

Pruneaux d'Agen / Pruneaux d'Agen mi-cuits

阿让李子干

Obst, Gemüse und Getreide, frisch oder verarbeitet — getrocknete Pflaumen

52.

Roquefort

洛克福 (奶酪)

Käse

53.

Saint-Emilion

圣埃米利永/圣埃米利隆

Wein

 

Ungarn

54.

Tokaj

托卡伊葡萄酒

Wein

 

Italien

55.

Aceto balsamico di Modena

摩德纳香醋

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Würzsoßen

56.

Asiago (3)

艾斯阿格

Käse

57.

Asti

阿斯蒂

Wein

58.

Barbaresco

巴巴列斯科

Wein

59.

Bardolino Superiore

超级巴多利诺

Wein

60.

Barolo

巴罗洛

Wein

61.

Brachetto d'Acqui

布拉凯多

Wein

62.

Bresaola della Valtellina

瓦特里纳风干牛肉火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

63.

Brunello di Montalcino

布鲁内洛蒙塔奇诺

Wein

64.

Chianti

圣康帝

Wein

65.

Conegliano Valdobbiadene — Prosecco

科内利亚诺瓦尔多比亚德尼–普罗塞克

Wein

66.

Dolcetto d'Alba

阿尔巴杜塞托

Wein

67.

Franciacorta

弗朗齐亚科达

Wein

68.

Gorgonzola

戈贡佐拉

Käse

▼C1

69.

Grana Padano

哥瑞纳-帕达诺奶酪

Käse

▼B

70.

Grappa

格拉帕酒

Spirituose

71.

Montepulciano d'Abruzzo

蒙帕塞诺阿布鲁佐

Wein

72.

Mozzarella di Bufala Campana (4)

坎帕尼亚水牛马苏里拉奶酪

Käse

73.

Parmigiano Reggiano (5)

帕马森雷加诺

Käse

74.

Pecorino Romano (6)

佩克利诺罗马羊奶酪

Käse

75.

Prosciutto di Parma

帕尔玛火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

76.

Prosciutto di San Daniele (7)

圣达涅莱火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

77.

Soave

苏瓦韦

Wein

78.

Taleggio

塔雷吉欧乳酪

Käse

79.

Toscano / Toscana

托斯卡诺/托斯卡纳

Wein

80.

Vino nobile di Montepulciano (8)

蒙特普齐亚诺贵族葡萄酒

Wein

 

Litauen

81.

Originali lietuviška degtinė / Original Lithuanian vodka

立陶宛原味伏特加

Spirituose

 

Österreich

82.

Steirisches Kürbiskernöl

施泰尔南瓜籽油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Kürbiskernöl

 

Polen

83.

Polska Wódka / Polish Vodka

波兰伏特加

Spirituose

 

Portugal

84.

Alentejo

阿兰特茹

Wein

85.

Dão

杜奥

Wein

86.

Douro

杜罗

Wein

87.

Pêra Rocha do Oeste

西罗沙梨

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

88.

Porto / Port / Oporto

波特酒

Wein

89.

Vinho Verde

葡萄牙绿酒

Wein

 

Rumänien

90.

Cotnari

科特纳里葡萄酒

Wein

 

Slowakei

91.

Vinohradnícka oblasť Tokaj

托卡伊葡萄酒产区

Wein

 

Slowenien

92.

Vipavska dolina

多丽娜葡萄酒

Wein

 

Finnland

93.

Suomalainen Vodka / Finsk Vodka / Vodka of Finland

芬兰伏特加

Spirituose

 

Schweden

94.

Svensk Vodka / Swedish Vodka

瑞典伏特加

Spirituose

 

Vereinigtes Königreich

95.

Scotch Whisky

苏格兰威士忌

Spirituose

96.

Scottish farmed salmon

苏格兰养殖三文鱼

Fisch

97.

West Country Farmhouse Cheddar

西乡农场切德 (奶酪)

Käse

98.

White Stilton cheese / Blue Stilton cheese

斯提尔顿白奶酪/斯提尔顿蓝奶酪

Käse

 

Belgien, Deutschland, Frankreich, Niederlande

99.

Genièvre / Jenever / Genever

仁内华

Spirituose

 

Zypern, Griechenland

100.

Ούζο / Ouzo

乌佐茴香酒

Spirituose

(1)   

Während eines Übergangszeitraums von acht Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens steht der Schutz der geografischen Angabe „Feta“ der Verwendung des Begriffs „Feta“ im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China für Käse nicht entgegen, sofern


— nachgewiesen werden kann, dass das betreffende Erzeugnis vor dem 3. Juni 2017 in der Volksrepublik China in Verkehr gebracht wurde und

— das betreffende Erzeugnis den chinesischen Verbraucher nicht irreführt; sein tatsächlicher geografischer Ursprung muss deutlich lesbar und sichtbar angegeben werden.

(2)   

Der Schutz des Begriffs „queso“ wird nicht angestrebt.

(3)   

Während eines Übergangszeitraums von sechs Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens steht der Schutz der geografischen Angabe „Asiago“ der Verwendung des Begriffs „Asiago“ im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China für Käse nicht entgegen, sofern


— nachgewiesen werden kann, dass das betreffende Erzeugnis vor dem 3. Juni 2017 in der Volksrepublik China in Verkehr gebracht wurde und

— das betreffende Erzeugnis den chinesischen Verbraucher nicht irreführt; sein tatsächlicher geografischer Ursprung muss deutlich lesbar und sichtbar angegeben werden.

(4)   

Der Schutz des Begriffs „Mozzarella“ wird nicht angestrebt.

(5)   

Der in diesem Abkommen vorgesehene Schutz erstreckt sich nicht auf den Begriff „Parmesan“.

(6)   

Der Schutz des Begriffs „Pecorino“ wird nicht angestrebt. Der Schutz der geografischen Angabe „Pecorino Romano“ steht der Verwendung des Begriffs „Romano“ im Hoheitsgebiet Chinas für andere Erzeugnisse als Käse nicht entgegen. Während eines Übergangszeitraums von drei Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens steht der Schutz der geografischen Angabe „Pecorino Romano“ der Verwendung des Begriffs „Romano“ im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China für Käse nicht entgegen, sofern


— nachgewiesen werden kann, dass das betreffende Erzeugnis vor dem 3. Juni 2017 in der Volksrepublik China in Verkehr gebracht wurde und

— sein tatsächlicher geografischer Ursprung muss deutlich lesbar und sichtbar angegeben werden.

(7)   

Der Schutz des Begriffs „Prosciutto“ wird nicht angestrebt.

(8)   

Der Schutz des Begriffs „Vino nobile di“ wird nicht angestrebt.

ANHANG V

GEOGRAFISCHE ANGABEN FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1



 

Eingetragener Name in der Volksrepublik China

Transkription in lateinische Buchstaben

Art des Erzeugnisses

Übersetzung zu Informationszwecken

1.

临沧坚果

Lincang Jian Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Nüsse

Lincang Macadamia

2.

曹县芦笋

Caoxian Lu Sun

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Spargel

Caoxian Asparagus

3.

莱芜生姜

Laiwu Sheng Jiang

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Ingwer

Laiwu Ginger

4.

桂林罗汉果

Guilin Luo Han Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Guilin Monk Fruit

5.

杞县大蒜

Qixian Da Suan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Knoblauch

Qixian Garlic

6.

伍家台贡茶

Wujiatai Gong Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (der „Vertrag“) fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Wujiatai Tribute Tea

7.

贵州绿茶

Guizhou Lü Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Guizhou Green Tea

8.

金塔番茄

Jinta Fan Qie

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Tomaten

Jinta Tomato

9.

阿拉善白绒山羊

Alashan Bai Rong Shan Yang

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse) — Kaschmirziege

Alxa Cashmere Goats

10.

径山茶

Jingshan Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Jingshan Tea

11.

霍城薰衣草

Huocheng Xun Yi Cao

Blumen und andere Zierpflanzen — Lavendel

Huocheng Lavender

12.

勃利红松籽

Boli Hong Song Zi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Nüsse

Boli Pinenut

13.

周至猕猴桃

Zhouzhi Mi Hou Tao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kiwis

Zhouzhi Kiwifruit

14.

内黄花生

Neihuang Hua Sheng

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Nüsse

Neihuang Peanut

15.

北票荆条蜜

Beipiao Jing Tiao Mi

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Honig

Beipiao Vitex Honey

16.

彭州莴笋

Pengzhou Wo Sun

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Lattich

Pengzhou Asparagus Lettuce

17.

阿拉善双峰驼

Alashan Shuang Feng Tuo

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Trampeltier/Zweihöckriges Kamel/Baktrisches Kamel

Alxa Bactrian Camel

18.

穆棱大豆

Muling Da Dou

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Sojabohne

Muling Soybean

19.

鄂托克螺旋藻

Etuoke Luo Xuan Zao

Wasserpflanzen — Spirulina

Otog Spirulina

20.

广昌白莲

Guangchang Bai Lian

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Lotuskerne

Guangchang White Lotus

21.

小金苹果

Xiaojin Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Apfel

Xiaojin Apple

22.

九寨沟蜂蜜

Jiuzhaigou Feng Mi

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Honig

Jiuzhaigou Honey

23.

三亚芒果

Sanya Mang Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Mango

Sanya Mango

24.

黑水中蜂蜜

Heishui Zhong Feng Mi

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Honig

Heishui Chinese Honey

25.

覃塘毛尖

Qintang Mao Jian

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Qintang Mao Jian Tea

26.

宜州桑蚕茧

Yizhou Sang Can Jian

Sonstige tierische Erzeugnisse

Yizhou Silkworm Cocoon

27.

滕州马铃薯

Tengzhou Ma Ling Shu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kartoffeln

Tengzhou Potato

28.

普陀佛茶

Putuo Fo Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Putuo Buddha Tea

29.

江津花椒

Jiangjin Hua Jiao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Pfeffer

Jiangjin Pepper

30.

中宁枸杞

Zhongning Gou Qi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gojibeeren

Zhongning Goji Berry

31.

三亚甜瓜

Sanya Tian Gua

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Melone

Sanya Melon

32.

临海西兰花

Linhai Xi Lan Hua

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Brokkoli

Linhai Broccoli

33.

大连苹果

Dalian Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Apfel

Dalian Apple

34.

榆林马铃薯

Yulin Ma Ling Shu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kartoffeln

Yulin Potato

35.

攀枝花芒果

Panzhihua Mang Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Mango

Panzhihua Mango

36.

水城猕猴桃

Shuicheng Mi Hou Tao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kiwis

Shuicheng Kiwifruit

37.

宜昌蜜桔

Yichang Mi Ju

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Orange

Yichang Sweet Orange

38.

湟中燕麦

Huangzhong Yan Mai

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Hafer

Huangzhong Oats

39.

博湖辣椒

Bohu La Jiao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Chili

Bohu Chilli

40.

平和白芽奇兰

Pinghe Bai Ya Qi Lan

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Pinghe Bai Ya Qi Lan Tea

41.

白莲鹅

Bailian E

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Gans

Bailian Goose

42.

广汉缠丝兔

Guanghan Chan Si Tu

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Kaninchenfleisch

Guanghan Rabbit

43.

茶淀玫瑰香葡萄

Chadian Mei Gui Xiang Pu Tao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Weintraube

Chadian Muscat Grape

44.

策勒红枣

Cele Hong Zao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Jujube

Cele Red Jujube

45.

隆化小米

Longhua Xiao Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Hirse

Longhua Millet

46.

保靖黄金茶

Baojing Huang Jin Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Baojing Golden Tea

47.

五指山红茶

Wuzhishan Hong Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Wuzhishan Black Tea

48.

张北马铃薯

Zhangbei Ma Ling Shu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kartoffeln

Zhangbei Potato

49.

都江堰方竹笋

Dujiangyan Fang Zhu Sun

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Bambussprossen

Dujiangyan Square Bamboo Shoots

50.

安顺山药

Anshun ShanYao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Yamswurzeln

Anshun Chinese Yam

51.

嘉峪关洋葱

Jiayuguan Yang Cong

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Zwiebel

Jiayuguan Onion

52.

北京鸭

Beijing Ya

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Entenfleisch

Peking Duck

53.

从江香禾糯

Congjiang Xiang He Nuo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Klebreis

Congjiang Fragrant Glutinous Rice

54.

北苑贡茶

Beiyuan Gong Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Beiyuan Tribute Tea

55.

肃宁裘皮

Suning Qiu Pi

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Pelze

Suning Fur

56.

镇湖刺绣

Zhenhu Ci Xiu

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Seide

Zhenhu Embroidery

57.

舒席

Shu Xi

Flechtwaren

Shu Mat

58.

霍邱柳编

Huoqiu Liu Bian

Flechtwaren

Huoqiu Wickerwork

59.

宣纸

Xuan Zhi

Heu

Xuan Paper

60.

连史纸

Lian-shi Zhi

Bambus

Lian-shi Paper

61.

黄梅挑花

Huangmei Tiao Hua

Baumwolle

Huangmei Cross-stitch

62.

香云纱

Xiangyun Sha

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Seide

Xiangyun Gambiered Gauze

63.

蜀锦

Shu Jin

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Seide

Shu Brocade

64.

蜀绣

Shu Xiu

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Seide

Shu Embroider

65.

青神竹编

Qingshen Zhu Bian

Bambusweberei

Qingshen Bamboo Weaving

66.

石泉蚕丝

Shiquan Can Si

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Seide

Shiquan Silk

67.

黄岗柳编

Huanggang Liu Bian

Flechtwaren

Huanggang Wicker

68.

遂昌竹炭

Suichang Zhu Tan

Bambus

Suichang Bamboo Charcoal

69.

牛栏山二锅头

Niulanshan Er Guo Tou

Spirituose

Niulanshan Erguotou Liquor

70.

涉县柴胡

Shexian Chai Hu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Wurzeln

Shexian Bupleurum

71.

泊头鸭梨

Botou Ya Li

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Birnen

Botou Ya Pear

72.

戎子酒庄葡萄酒

Rongzi Wine Pu Tao Jiu

Wein

Chateau Rongzi Wine

73.

老龙口白酒

Laolongkou Bai Jiu

Spirituose

Laolongkou Liquor

74.

新农寒富苹果

Xinnong Han Fu Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Äpfel

Xinnong Hanfu Apple

75.

吉林长白山人参

Jilin Changbaishan Ren Shen

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Knollen

Jilin Changbai Mountain Ginseng

76.

露水河红松母林籽仁

Lushuihe Hong Song Mu Lin Zi Ren

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Samen

Lushuihe Pine Seeds and Kernel

77.

太保胡萝卜

Taibao Hu Luo Bo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Karotten

Taibao Carrot

78.

佳木斯大米

Jiamusi Da Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Reis

Kiamusze Rice

79.

饶河东北黑蜂蜂蜜

Raohe Dong Bei Hei Feng Feng Mi

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, verschiedene Milcherzeugnisse außer Butter usw.) — Honig

Honey of Raohe Northeast Black Bees

80.

雨花茶

Yu Hua Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Yuhua Tea

81.

洞庭 (山) 碧螺春茶

Dongtingshan Bi Luo Chun Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Dongting Mountain Biluochun Tea

82.

阳澄湖大闸蟹

Yangchenghu Da Zha Xie

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Krebse

Yangcheng Lake Crab

83.

盱眙龙虾

Xuyi Long Xia

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Flusskrebse

Xuyi Crayfish

84.

洋河大曲

Yanghe Da Qu

Spirituose

Yanghe Daqu Liquor

85.

舟山三疣梭子蟹

Zhoushan San You Suo Zi Xie

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Krebse

Zhoushan Portunus trituberculatus

86.

舟山带鱼

Zhou Shan Dai Yu

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Haarschwänze

Zhoushan Hairtail

87.

金华火腿

Jinhua Huo Tui

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

Jinhua Ham

88.

文成粉丝

Wencheng Fen Si

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Glasnudeln

Wencheng Vermicelli

89.

常山胡柚

Changshan Hu You

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pampelmusen

Changshan Pomelo

90.

文成杨梅

Wencheng Yang Mei

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pappelpflaumen

Wencheng Waxberry

91.

太平猴魁茶

Taiping Hou Kui Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Taiping Hou Kui Tea

92.

黄山毛峰茶

Huangshan Mao Feng Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Huangshan Maofeng Tea

93.

霍山石斛

Huoshan Shi Hu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Stängel

Huoshan Dendrobe

94.

岳西翠兰

Yuexi Cui Lan

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Yuexi Cuilan Tea

95.

古井贡酒

Gujing Gong Jiu

Spirituose

Gujing Gongjiu Liquor

96.

涡阳苔干

Guoyang Tai Gan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Tai Gan

GuoYang Tai Gan

97.

政和白茶

Zhenghe Bai Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Zhenghe White Tea

98.

松溪红茶

Songxi Hong Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Songxi Black Tea

99.

南日鲍

Nanri Bao

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Seeohren

Nanri Abalone

100.

云霄枇杷

Yunxiao Pi Pa

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Wollmispel

Yunxiao Loquat

101.

宁德大黄鱼

Ningde Da Huang Yu

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Asiatischer Gelber Umberfisch

Ningde Large Yellow Croaker

102.

河龙贡米

Helong Gong Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Reis

Helong Rice

103.

会昌米粉

Huichang Mi Fen

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Reisnudeln

Huichang Rice Noodle

104.

赣南茶油

Gannan Cha You

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Öl

Gannan Camellia Oil

105.

泰和乌鸡

Taihe Wu Ji

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Huhn

Taihe Silk Chicken

106.

浮梁茶

Fuliang Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Fuliang Tea

107.

信丰红瓜子

Xinfeng Hong Gua Zi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Melonenkerne

Xinfeng red Melonseed

108.

寻乌蜜桔

Xunwu Mi Ju

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Orangen

Xunwu Orange

109.

日照绿茶

Rizhao Lv Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Rizhao Green Tea

110.

沾化冬枣

Zhanhua Dong Zao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Jujube

Zhanhua Winter Jujube

111.

沂水苹果

Yishui Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Äpfel

Yishui Apple

112.

平阴玫瑰

Pingyin Mei Gui

Blumen und andere Zierpflanzen — Blumen

Pingyin Rose

113.

菏泽牡丹籽油

Heze Mu Dan Zi You

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Öl

Heze Peony Seed Oil

114.

陈集山药

Chenji Shan Yao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Yamswurzeln

Chenji Yam

115.

水沟庙大蒜

Shuigoumiao Da Suan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Knoblauch

Shuigoumiao Garlic

116.

灵宝苹果

Lingbao Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Äpfel

Lingbao Apple

117.

正阳花生

Zhengyang Hua Sheng

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Erdnüsse

Zhengyang Peanut

118.

柘城辣椒

Zhecheng La Jiao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Chili

Zhecheng Chili

119.

泸州老窖酒

Luzhou Laojiao Jiu

Spirituose

Luzhou Laojiao Liquor

120.

赤壁青砖茶

Chibi Qing Zhuan Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Chibi Qing Brick Tea

121.

英山云雾茶

Yingshang Yun Wu Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Yingshan Cloud and Mist Tea

122.

襄阳高香茶

Xiangyang Gao Xiang Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Xiangyang High-Aroma Tea

123.

五峰五倍子

Wufeng Wu Bei Zi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Obst

Wufeng Gallnuts

124.

孝感米酒

Xiaogan Mi Jiu

Alkoholisches Reisgetränk

Xiaogan Rice Wine

125.

酒鬼酒

Jiu Gui Jiu

Spirituose

Jiu Gui Liquor

126.

古丈毛尖

Guzhang Mao Jian

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Guzhang Maojian Tea

127.

永丰辣酱

Yongfeng La Jiang

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Würzsoßen

Yongfeng Chili Sauce

128.

新会陈皮

Xinhui Chen Pi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Orange

Xinhui Orange Peel

129.

化橘红

Hua Ju Hong

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Orange

Hua Reddish Orange

130.

高州桂圆肉

Gaozhou Gui Yuan Rou

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Longanfrüchte

Gao Zhou Longan Pulp

131.

增城荔枝

Zengcheng Li Zhi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Litschis

Zengcheng Litchi

132.

梅州金柚

Meizhou Jin You

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pomelo

Meizhou Golden Pomelo

133.

六堡茶

Liu Pao Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Liu Pao Tea

134.

凌云白毫

Lingyun Bai Hao

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Lingyun Pekoe Tea

135.

姑辽茶

Guliao Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Guliao Tea

136.

融安金桔

Rong'an Jin Ju

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kumquats

Rong'an Kumquat

137.

北海生蚝

Beihai Sheng Hao

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Austern

Beihai Oyster

138.

博白桂圆

Bobai Gui Yuan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Longanfrüchte

Bobai Longan

139.

澄迈桥头地瓜

Chengmai Qiao Tou Di Gua

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Wurzeln

Chengmai bridge head sweet Potato

140.

涪陵榨菜

Fuling Zha Cai

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Knollen

Fuling Hot Pickled Mustard Tuber

141.

丰都牛肉

Fengdu Niu Rou

Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch — Rindfleisch

Fengdu Beef

142.

奉节脐橙

Feng Jie Qi Cheng

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Orangen

Fengjie Navel Orange

143.

合川桃片

Hechuan Tao Pian

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck — Gebäck

Hechuan Peach Slices

144.

忠州豆腐乳

Zhongzhou Dou Fu Ru

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Tofu

Zhongzhou Fermented Bean Curd

145.

石柱黄连

Shizhu Huang Lian

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Wurzeln

Shizhu Coptis Root

146.

汉源花椒

Hanyuan Hua Jiao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pfeffer

Hanyuan red pepper

147.

攀枝花块菌

Panzhihua Kuai Jun

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Trüffel

Panzhihua Truffle

148.

蒙顶山茶

Mingdingshan Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Mingding Mountain Tea

149.

遂宁矮晚柚

Suining Ai Wan You

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pomelo

Suining Dwarf-Late Pomelo

150.

峨眉山藤椒油

Emeishan Teng Jiao You

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) - Öl

Mount Emei Pepper oil

151.

米易枇杷

Miyi Pi Pa

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Wollmispel

Miyi Loquat

152.

修文猕猴桃

Xiuwen Mi Hou Tao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kiwis

Xiuwen Kiwi

153.

织金竹荪

Zhijin Zhu Sun

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet —Phallus indusiatus

Zhijin Bamboo Fungus

154.

兴仁薏仁米

Xingren Yi Ren Mi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Hiobstränensamen

Xinren Coix Seed

155.

盘县火腿

Panxian Huo Tui

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

Panxian Ham

156.

都匀毛尖茶

Duyun Mao Jian Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Duyun Maojian Tea

157.

麻江蓝莓

Majiang Lan Mei

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Heidelbeeren

Majiang Blueberry

158.

宣威火腿

Xuanwei Huo Tui

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

Xuanwei Ham

159.

文山三七

Wenshan San Qi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Notoginseng

Wenshan Notoginseng

160.

勐海茶

Menghai Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Menghai Tea

161.

朱苦拉咖啡

Chucola Ka Fei

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Kaffee

Chucola Coffee

162.

撒坝火腿

Saba Huo Tui

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

Saba Ham

163.

紫阳富硒茶

Ziyang Fu Xi Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Ziyang Se-enriched Tea

164.

泾阳茯砖茶

Jingyang Fu Zhuan Cha

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Jingyang Brick Tea

165.

汉中仙毫

Hanzhong Xian Hao

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Tee

Hanzhong Xianhao Tea

166.

铜川苹果

Tongchuan Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Äpfel

Tongchuan Apple

167.

韩城大红袍花椒

Hancheng Da Hong Pao Hua Jiao

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Pfeffer

Hancheng Da Hong Pao Red Pepper

168.

富平柿饼

Fuping Shi Bing

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Kakifrüchte

Fuping Dried Persimmon

169.

兰州百合

Lanzhou Bai He

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Lilien

Lanzhou Lily

170.

武都油橄榄

Wudu You Gan Lan

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Oliven

Wudu Olive

171.

甘南羊肚菌

Gannan Yang Du Jun

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Morcheln

Gannan Morchella Fungi

172.

定西马铃薯

Dingxi Ma Ling Shu

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kartoffeln

Dingxi Potato

173.

岷县当归

Minxian Dang Gui

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Wurzeln

Minxian Angelica

174.

宁夏枸杞

Ningxia Gou Qi

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Gojibeeren

Ningxia Goji Berry

175.

阿克苏苹果

Aksu Ping Guo

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Äpfel

Aksu Apple

ANHANG VI

GEOGRAFISCHE ANGABEN FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1



 

Eingetragener Name in der Europäischen Union

Transkription in chinesische Schriftzeichen

Art des Erzeugnisses

 

Österreich

1.

Inländerrum

茵蓝朗姆酒

Spirituose

2.

Jägertee / Jagertee / Jagatee

猎人茶

Spirituose

3.

Tiroler Bergkäse

蒂罗尔高山奶酪

Käse

4.

Tiroler Speck

蒂罗尔熏肉

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

5.

Vorarlberger Bergkäse

福拉尔贝格高山奶酪

Käse

 

Bulgarien

6.

Българско розово масло (Bulgarsko rozovo maslo)

保加利亚玫瑰精油

Ätherische Öle — ätherisches Rosenöl

7.

Дунавска равнина (Dunavska ravnina)

多瑙河平原

Wein

8.

Тракийска низина (Trakiiska nizina)

色雷斯平原

Wein

 

Kroatien

9.

Baranjski kulen

巴拉尼亚库兰腊肠

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

10.

Dalmatinski pršut

达尔马提亚熏火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

11.

Dingač

丁嘎池葡萄酒

Wein

12.

Drniški pršut

达尼斯熏火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

13.

Lički krumpir

利卡土豆

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Kartoffeln

14.

Neretvanska mandarina

内雷特瓦橘子

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Tangerinen

 

Zypern

15.

Κουμανδαρία (Commandaria)

古曼达力亚

Wein

16.

Λουκούμι Γεροσκήπου (Loukoumi Geroskipou)

圣花园糖膏

Süßwaren — Zucker

 

Tschechien

17.

Budějovické pivo

布杰约维采啤酒

Bier

18.

Budějovický měšt'anský var

布杰约维采市民啤酒

Bier

19.

České pivo

捷克啤酒

Bier

 

Estland

20.

Estonian Wodka

爱沙尼亚伏特加

Spirituose

 

Finnland

21.

Suomalainen Marjalikööri/Suomalainen Hedelmälikööri/Finsk Bärlikör/Finsk Fruktlikör/Finnish berry liqueur/Finnish fruit liqueur

芬兰浆果利口酒 / 芬兰水果利口酒

Spirituose

 

Frankreich

22.

Anjou

安茹

Wein

23.

Bergerac

贝尔热拉克

Wein

24.

Brie de Meaux

莫城布里

Käse

25.

Camembert de Normandie

诺曼底卡门培尔

Käse

26.

Canard à foie gras du Sud-Ouest (Chalosse, Gascogne, Gers, Landes, Périgord, Quercy)

西南地区用于制鸭肝的鸭 (沙洛斯, 加斯科涅, 热尔, 朗德, 佩里戈尔, 凯尔西-省)

Fleischerzeugnisse (erhitzt, gepökelt, geräuchert usw.) — Frischfleisch — Ente

27.

Clos de Vougeot

武若园

Wein

28.

Corbières

科比埃

Wein

29.

Costières de Nîmes

龙姆丘

Wein

30.

Côte de Beaune

博纳山坡

Wein

31.

Echezeaux

埃雪索

Wein

32.

Emmental de Savoie

萨瓦安文达

Käse

33.

Faugères

福热尔

Wein

34.

Fitou

菲图

Wein

35.

Haut-Médoc

上梅多克

Wein

36.

Huile d'olive de Haute-Provence

上普罗旺斯橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

37.

Huile essentielle de lavande de Haute-Provence / Essence de lavande de Haute-Provence

上普罗旺斯薰衣草精油

Ätherisches Öl — Lavendel

38.

Huîtres Marennes Oléron

马雷讷奥莱龙牡蛎

Fisch, Schalentiere und Muscheln, frisch und Erzeugnisse daraus — Austern

39.

Jambon de Bayonne

巴约纳火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

40.

La Tâche

拉塔西

Wein

41.

Montravel

蒙哈维尔

Wein

42.

Moselle

摩泽尔

Wein

43.

Musigny

蜜思妮

Wein

44.

Pineau des Charentes

夏朗德皮诺酒

Wein

45.

Reblochon / Reblochon de Savoie

雷布洛 / 萨瓦雷布洛

Käse

46.

Romanée-Conti

罗曼尼 - 康帝

Wein

47.

Saint-Estèphe

圣爱斯泰夫

Wein

48.

Saint-Nectaire

圣•耐克泰尔

Käse

49.

Sauternes

苏玳/索泰尔讷

Wein

50.

Selles-sur-Cher

谢尔河畔塞勒

Käse

51.

Touraine

都兰

Wein

52.

Vacqueyras

瓦给拉斯

Wein

53.

Val de Loire

卢瓦尔河谷

Wein

54.

Ventoux

旺度

Wein

 

Deutschland

55.

Aachener Printen

亚琛烤饼

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren, Kleingebäck

56.

Bremer Klaben

不来梅克拉本蛋糕

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren, Kleingebäck

57.

Hopfen aus der Hallertau

哈勒陶啤酒花

Andere unter Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (der „Vertrag“) fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Hopfen

58.

Lübecker Marzipan

吕贝克杏仁膏

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck — Marzipan

59.

Mittelrhein

中莱茵

Wein

60.

Nürnberger Bratwürste / Nürnberger Rostbratwürste

纽伦堡香肠 / 纽伦堡烤香肠

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Wurst

61.

Nürnberger Lebkuchen

纽伦堡姜饼

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck — Lebkuchen

62.

Rheingau

莱茵高

Wein

63.

Schwarzwälder Schinken

黑森林德火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

64.

Tettnanger Hopfen

泰特南啤酒花

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Hopfen

 

Griechenland

65.

Βόρειος Μυλοπόταμος Ρεθύμνης Κρήτης (Vorios Mylopotamos Rethymnis Kritis)

米洛普塔莫斯橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

66.

Γραβιέρα Κρήτης (Graviera Kritis)

克里特格雷维拉奶酪

Käse

67.

Καλαμάτα (Kalamata)

卡拉马塔橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

68.

Κεφαλογραβιέρα (Kefalograviera)

克法罗格拉维拉

Käse

69.

Κολυμβάρι Χανίων Κρήτης (Kolimvari Chanion Kritis)

克里特哈尼亚克里瓦瑞橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

70.

Κρόκος Κοζάνης (Krokos Kozanis)

科扎尼西红花

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Safran

71.

Λακωνία (Lakonia)

拉蔻尼亚橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

72.

Πεζά Ηρακλείου Κρήτης (Peza Irakliou Kritis)

派撒伊拉克利翁克里特橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

73.

Ρετσίνα Αττικής (Retsina Attikes)

阿提卡松香葡萄酒

Wein

74.

Τσίπουρο / Tsipouro

其普罗

Spirituose

 

Ungarn

75.

Szegedi szalámi / Szegedi téliszalámi

塞格德泰利萨拉米 / 塞格德萨拉米

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

76.

Törkölypálinka

特颗帕林卡

Spirituose

 

Italien

77.

Aceto balsamico tradizionale di Modena

摩德纳传统香醋

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Würzsoßen

78.

Aprutino Pescarese

佩斯卡拉阿普鲁蒂诺橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

79.

Arancia Rossa di Sicilia

西西里岛血橙

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

80.

Bolgheri Sassicaia

博格利西施佳雅

Wein

81.

Campania

坎帕尼亚

Wein

82.

Chianti Classico

古典基安蒂油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

83.

Chianti classico

古典基安蒂

Wein

84.

Cotechino Modena

摩德纳哥齐诺香肠

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

85.

Culatello di Zibello

齐贝洛库拉泰洛

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

86.

Fontina

芳媞娜

Käse

87.

Kiwi Latina

拉蒂纳猕猴桃

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

88.

Lambrusco di Sorbara

索巴拉蓝布鲁斯科

Wein

89.

Lambrusco Grasparossa di Castelvetro

格拉斯帕罗萨•迪•卡斯特韦特罗蓝布鲁斯科

Wein

90.

Marsala

马莎拉

Wein

91.

Mela Alto Adige / Südtiroler Apfel

南蒂罗尔苹果

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

92.

Mortadella Bologna

博洛尼亚莫塔德拉大红肠

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

93.

Pecorino Sardo

佩克利诺撒德干酪

Käse

94.

Pecorino Toscano

佩克利诺托斯卡纳羊奶酪

Käse

95.

Pomodoro di Pachino

帕基诺蕃茄

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

96.

Pomodoro San Marzano dell'Agro Sarnese-Nocerino

阿格洛 - 萨尔内斯—诺切利诺地区圣马尔扎诺番茄

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

97.

Prosciutto di Modena

摩德纳火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

98.

Prosciutto Toscano

托斯卡纳火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

99.

Prosecco

普罗塞克

Wein

100.

Provolone Valpadana

瓦尔帕达纳硬奶酪

Käse

101.

Salamini italiani alla cacciatora

意大利佳诗雅托乐萨拉米香肠

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

102.

Sicilia

西西里

Wein

103.

Speck Alto Adige / Südtiroler Markenspeck / Südtiroler Speck

上阿迪杰烟熏风干火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

104.

Toscano

托斯卡纳橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

105.

Veneto Valpolicella, Veneto Euganei e Berici, Veneto del Grappa

威尼托瓦柏里切拉/威尼托艾卡内依以及柏里齐/ 威尼托德尔格拉帕

Wein

 

Polen

106.

Herbal Wodka from the North Podlasie Lowland aromatised with an extract of bison grass/Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej

北波德拉谢低地区野牛草香味伏特加

Spirituose

107.

Jabłka grójecke

格鲁耶茨苹果

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Äpfel

108.

Jabłka łąckie

翁茨科苹果

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet — Äpfel

109.

Wielkopolski ser smażony

大波兰油炸奶酪

Käse

110.

Wiśnia nadwiślanka

维斯瓦樱桃

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

 

Portugal

111.

Azeite de Moura

摩尔橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

112.

Azeite do Alentejo Interior

内阿连特茹橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

113.

Azeite de Trás-os-Montes

山后省橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

114.

Bairrada

拜拉达

Wein

115.

Vin de Madère / Madère / Madera / Madeira Wijn / Vino di Madera / Madeira Wein / Madeira Wine / Madeira / Vinho da Madeira

马德拉

Wein

116.

Presunto de Barrancos / Paleta de Barrancos

巴兰科斯火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

117.

Queijo S. Jorge

圣若热奶酪

Käse

 

Rumänien

118.

Dealu Mare

马雷丘陵

Wein

119.

Murfatlar

穆法特拉

Wein

120.

Pălincă

巴林卡

Spirituose

121.

Recaș

雷卡什

Wein

122.

Salam de Sibiu

西比鸟腊肠

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

123.

Târnave

塔尔纳瓦

Wein

124.

Țuică Zetea de Medieșu Aurit

泽泰亚梅迪耶舒奥里特栗子酒

Spirituose

125.

Vinars Murfatlar

穆法特拉烧酒

Spirituose

126.

Vinars Târnave

塔尔纳瓦烧酒

Spirituose

 

Slowenien

127.

Goriška Brda

戈里察巴尔达

Wein

128.

Slovenski med

斯洛文尼亚蜂蜜

Honig

129.

Štajerska Slovenija

施塔依尔斯洛文尼亚

Wein

130.

Štajersko prekmursko bučno olje

施塔依尔穆拉南瓜籽油

Andere Speiseöle — Kürbiskernöl

 

Spanien

131.

Aceite del Bajo Aragón

下阿拉贡橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

132.

Alicante

阿利坎特

Wein

133.

Antequera

安特戈拉

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

134.

Azafrán de la Mancha

拉曼恰番红花(西红花)

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) — Safran

135.

Baena

巴埃纳

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

136.

Bierzo

比埃尔索

Wein

137.

Cítricos Valencianos / Cîtrics Valencians

瓦伦西亚柑橘

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet — Zitrusfrüchte

138.

Dehesa de Extremadura

埃斯特雷马图拉

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Wurst

139.

Empordà

恩波尔达

Wein

140.

Estepa

埃斯特巴

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

141.

Guijuelo

基胡埃罗

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

142.

Jabugo

哈布戈

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

143.

Jamón de Teruel / Paleta de Teruel

特鲁埃尔火腿/ 特鲁埃尔前腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

144.

Jijona

基霍纳

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck — Nugat

145.

Jumilla

胡米亚

Wein

146.

Mahón-Menorca

马宏-梅诺卡

Käse

147.

Málaga

马拉加

Wein

148.

Manzanilla — Sanlúcar de Barrameda

圣卢卡尔-德-巴拉梅达曼萨尼亚葡萄酒

Wein

149.

Pacharán navarro

纳瓦拉李子酒

Spirituose

150.

Penedès

佩内德斯

Wein

151.

Priorat

普里奥拉托

Wein

152.

Rías Baixas

下海湾地区

Wein

153.

Ribera del Duero

杜埃罗河岸

Wein

154.

Rueda

卢埃达

Wein

155.

Sierra de Cazorla

卡索尔拉山区

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

156.

Sierra de Segura

塞古拉山区

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

157.

Siurana

西乌拉纳

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

158.

Somontano

索蒙塔诺

Wein

159.

Toro

托罗

Wein

160.

Turrón de Alicante

阿利坎特杏仁糖

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck — Nugat

161.

Utiel-Requena

乌迭尔-雷格纳

Wein

162.

Cariñena

卡利涅纳

Wein

163.

Montes de Toledo

托雷多山区

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

164.

Aceite Campo de Montiel

蒙蒂尔地区橄榄油

Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) — Olivenöl

165.

Los Pedroches

洛斯佩德罗切斯

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)

166.

Vinagre de Jerez

雪利醋

Andere unter Anhang I des Vertrags fallende Erzeugnisse

 

Niederlande

167.

Edam Holland

荷兰伊丹奶酪

Käse

168.

Gouda Holland

荷兰豪达奶酪

Käse

 

Vereinigtes Königreich

169.

Scotch Beef

苏格兰牛肉

Frischfleisch

170.

Scotch Lamb

苏格兰羔羊肉

Frischfleisch

171.

Welsh Beef

威尔士牛肉

Frischfleisch

172.

Welsh Lamb

威尔士羊肉

Frischfleisch

 

Österreich, Belgien, Deutschland

173.

Korn / Kornbrand

科恩酒/ 科恩烧酒

Spirituose

 

Österreich, Ungarn

174.

Pálinka

帕林卡

Spirituose

 

Kroatien, Slowenien

175.

Istarski pršut / Istrski pršut

伊斯特拉熏火腿

Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) — Schinken

ANHANG VII

GEOGRAFISCHE ANGABEN FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 2



 

Eingetragener Name in der Volksrepublik China

Transkription in lateinische Buchstaben

Übersetzung zu Informationszwecken

1.

宜兴紫砂

Yixing Zi Sha

Yixing Purple Clay Ware

2.

扬州漆器

Yangzhou Qi Qi

Yangzhou Lacquerware

3.

东海水晶

Donghai Shui Jing

Donghai Crystal

4.

龙泉青瓷

Longquan Qing Ci

Longquan Celadon

5.

建盏

Jian Zhan

Jian Bowl

6.

德化白瓷

Dehua Bai Ci

White Porcelains of Dehua

7.

景德镇瓷器

Jingdezhen Ci Qi

Jingdezhen Porcelain

8.

当阳峪绞胎瓷

Dangyangyu Jiao Tai Ci

Dangyangyu Jiaotai Porcelain

9.

汝瓷

Ru Ci

Ru Ceramic

10.

枝江布鞋

Zhijiang Bu Xie

ZhiJiang Cloth Shoes

11.

浏阳花炮

Liuyang Hua Pao

Liuyang Fireworks

12.

醴陵瓷器

Liling Ci Qi

Liling Ceramic

13.

端砚

Duan Yan

Duan Inkstone

14.

坭兴陶

Nixing Tao

Nixing Pottery

15.

大足石雕

Dazu Shi Diao

Dazu Stone Carving

16.

大方漆器

Dafang Qi Qi

Dafang Lacquerware

17.

建水紫陶

Jianshui Zi Tao

Jianshui Purple Pottery



( 1 ) Die Vertragsparteien kommen überein, dass — außer in außergewöhnlichen oder besonders komplexen Fällen — geografische Angaben als bearbeitet gelten, wenn alle Prüfungs-, Veröffentlichungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren oder sonstigen für den Schutz dieser Angaben festgelegten Verfahren durchlaufen wurden und der Verwaltungsakt zur Ablehnung oder zum Schutz der betreffenden geografischen Angabe erlassen wurde.

( 2 ) Die Vertragsparteien kommen überein, dass die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens in Anhang V und Anhang VI aufgeführten geografischen Angaben denselben Verfahren des Artikels 10 Absatz 3 unterliegen.

( 3 ) Die Vertragsparteien bestätigen, dass sie ihren Verpflichtungen aus diesem Abkommen mittels Durchsetzung der in Anhang I aufgeführten Rechtsvorschriften nachkommen werden. Die Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, dass sie bei der Umsetzung des nach diesem Abkommen den geografischen Angaben der anderen Vertragspartei gewährten Schutzes ihre eigenen Systeme ganz oder teilweise nutzen können. Keine der Vertragsparteien wird die Rechts- und Verwaltungsvorschriften ihres jeweiligen Markenrechts dazu verwenden, die geografischen Angaben der anderen Vertragspartei zu veröffentlichen oder den in den Anhängen dieses Abkommens aufgeführten Namen den Status einer geografischen Angabe zuzuerkennen. Der Umfang, in dem die Vertragsparteien die Rechts- und Verwaltungsvorschriften ihres Markenrechts zur Umsetzung dieses Artikels anwenden, ist in Artikel 6 festgelegt.

( 4 ) Für die Zwecke dieses Artikels und soweit dies nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen von Teil II Abschnitt 3 des TRIPS-Übereinkommens steht, kommen die Vertragsparteien überein, dass die Begriffe „jede Verwendung“ oder „Verwendung jedes Mittels“ jede unmittelbare oder mittelbare kommerzielle Verwendung eines geschützten Namens, einschließlich Nachahmung, oder eine Verwendung umfassen können, die einen Zusammenhang oder eine Verbindung zwischen dem betreffenden Erzeugnis und dem geschützten Namen nahelegen oder angeben würde. Der Begriff „Bezeichnung oder Aufmachung einer Ware“ kann jede sonstige falsche oder irreführende Angabe zu Herkunft, Ursprung, Natur oder wesentlichen Eigenschaften des Erzeugnisses auf der inneren oder äußeren Verpackung, in der Werbung oder in Unterlagen zu dem betreffenden Erzeugnis sowie die Verwendung von Behältnissen umfassen, die geeignet sind, einen falschen Eindruck hinsichtlich des Ursprungs des Erzeugnisses zu erwecken.

( 5 ) Der Begriff „Transkription“ umfasst zum einen die Transkription der nach diesem Abkommen geschützten geografischen Angaben in lateinischen oder nichtlateinischen Buchstaben in Schriftzeichen der Volksrepublik China und zum anderen die Transkription der nach diesem Abkommen geschützten geografischen Angaben in Schriftzeichen der Volksrepublik China in lateinische oder nichtlateinische Buchstaben, die in der Europäischen Union verwendet werden. In den Anhängen III, IV, V und VI sind der Originalname und seine Transkription, die durch dieses Abkommen geschützt werden, sowie zu Informationszwecken dessen Übersetzung angegeben.

( 6 ) Die geografischen Angaben mit den Nummern 55 bis 68 in Anhang V genießen denselben Schutz wie alle anderen geografischen Angaben im Rahmen dieses Abkommens, einschließlich derselben Rechte, im Gebiet der Europäischen Union das europäische Zeichen zu tragen, das einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe entspricht, wie in diesem Artikel vorgesehen. Die geografischen Angaben mit den Nummern 55 bis 68 in Anhang V können in das Register eingetragen werden, sobald die EU-Rechtsvorschriften auf sie ausgeweitet werden.

( 7 ) Für die Zwecke dieses Artikels gilt der Begriff „bestehend aus“ in Bezug auf den Schutz von geografischen Angaben als gleichbedeutend mit „identisch oder nahezu identisch mit“.

( 8 ) Artikel 6 Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn ein Antragsteller eine Marke anmeldet, die mit der in seinem Besitz befindlichen eingetragenen Marke für das identische Erzeugnis identisch ist.