DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1793 DER KOMMISSION
vom 22. Oktober 2019
über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009, (EU) Nr. 884/2014, (EU) 2015/175, (EU) 2017/186 und (EU) 2018/1660 der Kommission
(Text von Bedeutung für den EWR)
ABSCHNITT 1
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
In dieser Verordnung wird Folgendes festgelegt:
gemäß Artikel 47 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2017/625 in Anhang I die Liste der aus bestimmten Drittländern kommenden Lebens- und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs, die bei ihrem Eingang in die Union vorübergehend verstärkten amtlichen Kontrollen unterliegen und unter die KN-Codes und TARIC-Einreihungen gemäß dem genannten Anhang fallen;
gemäß Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 die durch das Risiko einer Kontamination durch Mykotoxine (einschließlich Aflatoxinen), Pestizidrückstände, einer mikrobiellen Kontamination oder einer Kontamination durch Sudanfarbstoffe und Pflanzentoxine bedingten besonderen Bedingungen für den Eingang folgender Kategorien von Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln in die Union:
Sendungen aus Drittländern oder Teilen von Drittländern von Lebens- und von Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs, die in Anhang II in der Tabelle unter Nummer 1 aufgeführt sind und unter die KN-Codes und TARIC-Einreihungen gemäß dem genannten Anhang fallen;
Sendungen von Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs, die aus einem anderen Drittland als dem Ursprungsland in die Union versandt werden und eines der in Anhang II in der Tabelle unter Nummer 3 aufgeführten Lebens- und Futtermittel enthalten;
die Aussetzung des Eingangs der in Anhang IIa aufgeführten Lebens- und Futtermittel in die Union;
Bestimmungen über die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen in Bezug auf die unter den Buchstaben a und b genannten Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln;
gemäß Artikel 34 Absatz 6 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 Bestimmungen über die für die Probenahmen und Laboranalysen zu verwendenden Methoden in Bezug auf die unter den Buchstaben a und b genannten Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln;
gemäß Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 Bestimmungen über das Muster der amtlichen Bescheinigung, die die unter Buchstabe b genannten Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln zu begleiten hat, und die Anforderungen an eine solche amtliche Bescheinigung;
gemäß Artikel 90 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2017/625 Bestimmungen über die Ausstellung von Ersatzbescheinigungen, die die unter Buchstabe b genannten Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln zu begleiten haben.
Diese Verordnung gilt nicht für die folgenden Kategorien von Sendungen von Erzeugnissen, sofern ihr Nettogewicht nicht mehr als 5 kg (frische Erzeugnisse) oder 2 kg (sonstige Erzeugnisse) beträgt:
Sendungen, die im persönlichen Gepäck von Fahrgästen bzw. Passagieren für den eigenen Bedarf oder die eigene Verwendung mitgeführt werden;
nicht kommerzielle Sendungen, die an natürliche Personen versandt werden und nicht dazu bestimmt sind, in Verkehr gebracht zu werden.
Diese Verordnung gilt nicht für die folgenden Kategorien von Sendungen von Erzeugnissen, sofern ihr Nettogewicht nicht mehr als 50 kg (frische Erzeugnisse) oder 10 kg (sonstige Erzeugnisse) beträgt:
Sendungen, die als Warenmuster, Laborproben oder Ausstellungsstücke versandt werden und nicht dazu bestimmt sind, in Verkehr gebracht zu werden;
Sendungen, die für wissenschaftliche Zwecke bestimmt sind.
Gemäß der vorliegenden Verordnung kann die zuständige Behörde Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs, die als Warenmuster, Laborproben oder Ausstellungsstücke versandt werden, sowie Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln, die für wissenschaftliche Zwecke bestimmt sind, die die in Absatz 3 Unterabsatz 2 genannten Gewichtsgrenzen überschreiten und nicht dazu bestimmt sind, in Verkehr gebracht zu werden, von Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen, einschließlich Probenahmen und Laboranalysen, ausnehmen, sofern
ihnen eine von der zuständigen Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats vorab erteilte Genehmigung für die Einfuhr in die Union beiliegt, die Folgendes enthält:
den Zweck der Verbringung in die Union;
den Bestimmungsort;
Garantien, dass die Sendungen nicht als Lebens- oder Futtermittel in Verkehr gebracht werden;
der Unternehmer die Gestellung der Sendungen an der Grenzkontrollstelle des Eingangs in die Union vornimmt;
die zuständige Behörde der Grenzkontrollstelle des Eingangs in die Union die zuständige Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats über das IMSOC über die Einfuhr der Sendungen unterrichtet.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
„Sendung“ eine Sendung gemäß der Definition in Artikel 3 Nummer 37 der Verordnung (EU) 2017/625;
„Inverkehrbringen“ das Inverkehrbringen gemäß der Definition in Artikel 3 Nummer 8 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002.
„Ursprungsland“
das Land, aus dem die Waren ursprünglich stammen, in dem sie angebaut, geerntet oder hergestellt wurden, in Bezug auf Lebens- und Futtermittel, die wegen eines möglichen Risikos einer Kontamination durch Mykotoxine, einschließlich Aflatoxinen, oder durch Pflanzentoxine oder wegen einer möglichen Überschreitung der zulässigen Höchstgehalte an Pestizidrückständen in den Anhängen aufgeführt sind;
das Land, in dem die Waren erzeugt, hergestellt oder umhüllt wurden, in Bezug auf Lebens- und Futtermittel, die wegen des Risikos des Vorhandenseins von Salmonellen oder wegen anderer als den unter Ziffer i genannten Gefahren in den Anhängen aufgeführt sind.
▼M6 —————
Artikel 3
Probenahmen und Analysen
Die Probenahmen und die Analysen, die von den zuständigen Behörden als Teil der Warenuntersuchungen in Bezug auf Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a und b an Grenzkontrollstellen oder an Kontrollstellen gemäß Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 oder — um die Analyseergebnisse zu erhalten, die die Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b im Einklang mit der vorliegenden Verordnung begleiten müssen — in Drittländern durchzuführen sind, genügen folgenden Anforderungen:
bei Lebensmitteln, die wegen des möglichen Risikos einer Kontamination durch Mykotoxine, einschließlich Aflatoxinen, in den Anhängen I und II aufgeführt sind, erfolgen die Probenahmen und Analysen im Einklang mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2782 der Kommission ( 1 );
bei Futtermitteln, die wegen des möglichen Risikos einer Kontamination durch Mykotoxine, einschließlich Aflatoxinen, in den Anhängen I und II aufgeführt sind, erfolgen die Probenahmen und Analysen im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 152/2009;
bei Lebens- und bei Futtermitteln, die wegen einer möglichen Überschreitung der zulässigen Höchstgehalte an Pestizidrückständen in den Anhängen I und II aufgeführt sind, erfolgen die Probenahmen im Einklang mit der Richtlinie 2002/63/EG;
▼M12 —————
bei Lebensmitteln, die wegen des Risikos des Vorhandenseins von Salmonellen in den Anhängen I und II aufgeführt sind, erfolgen die Probenahmen und Analysen für die Kontrolle auf Salmonellen anhand der Probenahmeverfahren und der Referenzanalysemethoden in Anhang III;
in Bezug auf andere als die unter den Buchstaben a, b, c und e genannten Gefahren gelten die in den Fußnoten zu den Anhängen I und II genannten Probenahmeverfahren und Analysemethoden.
Artikel 4
Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
Die Zollbehörden erlauben die Überlassung einer Sendung von Lebens- und von Futtermitteln, die in den Anhängen I und II aufgeführt sind, zum zollrechtlich freien Verkehr nur gegen Vorlage eines ordnungsgemäß ausgefüllten Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments (GGED) gemäß Artikel 57 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2017/625, in dem bestätigt wird, dass die Sendung den geltenden Bestimmungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der genannten Verordnung genügt.
ABSCHNITT 2
VORÜBERGEHENDE VERSTÄRKUNG DER AMTLICHEN KONTROLLEN AN GRENZKONTROLLSTELLEN UND AN KONTROLLSTELLEN IN BEZUG AUF BESTIMMTE LEBENS- UND FUTTERMITTEL AUS BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN
Artikel 5
Liste der Lebens- und der Futtermittel nicht tierischen Ursprungs
Artikel 6
Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen
ABSCHNITT 3
BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR DEN EINGANG BESTIMMTER LEBENS- UND FUTTERMITTEL AUS BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN IN DIE UNION SOWIE AUSSETZUNG DES EINGANGS DIESER WAREN IN DIE UNION
Artikel 7
Eingang in die Union
Artikel 8
Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen
▼M9 —————
Artikel 9
Identifikationscode
Artikel 10
Ergebnisse der Probenahmen und der Analysen, die die zuständigen Behörden des Drittlandes durchführen
Auf der Grundlage der Ergebnisse gemäß Absatz 1 überprüfen die zuständigen Behörden Folgendes:
bei Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln, die wegen des Risikos einer Kontamination durch Mykotoxine und Pflanzentoxine in Anhang II aufgeführt sind: Einhaltung der Verordnung (EU) 2023/915 der Kommission ( 2 ) und der Richtlinie 2002/32 über die Höchstgehalte der betreffenden Mykotoxine;
bei Sendungen von Lebens- und von Futtermitteln, die wegen des Risikos einer Kontamination durch Pestizidrückstände in Anhang II aufgeführt sind: Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen;
▼M12 —————
bei Sendungen von Lebensmitteln, die wegen des Risikos einer mikrobiellen Kontamination in Anhang II aufgeführt sind: das Nichtvorhandensein von Salmonellen in 25 g.
▼M12 —————
Artikel 11
Amtliche Bescheinigung
Die amtliche Bescheinigung genügt folgenden Anforderungen:
Die amtliche Bescheinigung wird von der zuständigen Behörde des Ursprungsdrittlandes oder des Drittlandes ausgestellt, aus dem die Sendung versandt wird, falls dieses Land nicht mit dem Ursprungsland identisch ist;
die amtliche Bescheinigung ist mit dem Identifikationscode gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Sendung versehen, auf die sich die Bescheinigung bezieht;
die amtliche Bescheinigung trägt die Unterschrift des/der Bescheinigungsbefugten und den amtlichen Stempel;
enthält die amtliche Bescheinigung mehrere oder alternative Angaben, werden die nicht zutreffenden Passagen von dem/der Bescheinigungsbefugten durchgestrichen und mit seinen/ihren Initialen und einem Stempel versehen oder vollständig aus der Bescheinigung entfernt;
die amtliche Bescheinigung besteht aus einem der folgenden Elemente:
einem einzigen Blatt Papier,
mehreren fest miteinander verbundenen Blättern Papier, die eine Einheit bilden,
mehreren aufeinanderfolgenden Seiten, deren Nummerierung kenntlich macht, dass es sich jeweils um eine bestimmte Seite einer endlichen Reihe handelt;
besteht die amtliche Bescheinigung gemäß Buchstabe e Ziffer iii aus mehreren aufeinanderfolgenden Seiten, wird jede Seite mit dem einmaligen Code gemäß Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 sowie mit der Unterschrift des/der Bescheinigungsbefugten und dem amtlichen Stempel versehen;
die amtliche Bescheinigung wird der zuständigen Behörde der Eingangsgrenzkontrollstelle der Union, an der die Sendung amtlichen Kontrollen unterzogen wird, vorgelegt;
die amtliche Bescheinigung wird ausgestellt, bevor die Sendung, auf die sie sich bezieht, die Kontrolle der die Bescheinigung ausstellenden zuständigen Drittlandsbehörde verlässt;
die amtliche Bescheinigung wird in der Amtssprache oder einer der Amtssprachen des Mitgliedstaats, in dem sich die Eingangsgrenzkontrollstelle der Union befindet, abgefasst;
die amtliche Bescheinigung ist ab dem Datum der Ausstellung höchstens vier Monate gültig, in jedem Fall aber höchstens sechs Monate ab dem Datum der Ergebnisse der Laboranalysen gemäß Artikel 10 Absatz 1.
Artikel 11a
Aussetzung des Eingangs in die Union
ABSCHNITT 4
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 12
Aktualisierungen der Anhänge
Die Kommission überprüft die Listen in den Anhängen I, II und IIa regelmäßig mindestens alle sechs Monate, um aktuelle Informationen über Risiken und Verstöße zu berücksichtigen.
Artikel 13
Aufhebung
Artikel 14
Übergangszeitraum
Sendungen von Schoten des Meerrettichbaums (Moringa oleifera) und Spargelbohnen (Vigna unguiculata ssp. sesquipedalis, Vigna unguiculata ssp. unguiculata) aus Indien, die vor dem Datum des Inkrafttretens der Durchführungsverordnung (EU) 2025/1441 der Kommission ( 5 ) aus dem Ursprungsland oder — falls dieses Land nicht mit dem Ursprungsland identisch ist — aus einem anderen Drittland versandt wurden, dürfen bis zum 12. Oktober 2025 in die Union verbracht werden, ohne dass sie von den Ergebnissen der Probenahmen und der Analysen gemäß Artikel 10 sowie der amtlichen Bescheinigung gemäß Artikel 11 begleitet sein müssen.
Artikel 15
Inkrafttreten und Geltungsbeginn
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 14. Dezember 2019.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
ANHANG I
Lebensmittel und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs aus bestimmten Drittländern, die an Grenzkontrollstellen und an Kontrollstellen vorübergehend verstärkten amtlichen Kontrollen unterliegen
|
Zeile |
Ursprungsland |
Lebensmittel und Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck) |
KN-Code (1) |
TARIC-Unterposition |
Gefahr |
Häufigkeit von Warenuntersuchungen und Nämlichkeitskontrollen (%) |
|
1 |
Aserbaidschan (AZ) |
— Haselnüsse (Corylus sp.), in der Schale |
0802 21 00 |
|
|
|
|
— Haselnüsse (Corylus sp.), geschält |
0802 22 00 |
|
|
|
||
|
— Mischungen von Schalenfrüchten oder getrockneten Früchten, Haselnüsse enthaltend |
ex 0813 50 39 |
70 |
|
|
||
|
ex 0813 50 91 |
70 |
|
|
|||
|
ex 0813 50 99 |
70 |
|
|
|||
|
— Haselnusspaste |
ex 2007 10 10 |
70 |
|
|
||
|
|
ex 2007 10 99 |
40 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
05; 06 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 50 |
33 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 97 |
23 |
|
|
||
|
— Haselnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
ex 2008 19 12 |
30 |
|
|
||
|
ex 2008 19 19 |
30 |
|
|
|||
|
ex 2008 19 92 |
30 |
|
|
|||
|
|
ex 2008 19 95 |
20 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 99 |
30 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 12 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 14 |
15 |
Aflatoxine |
20 |
||
|
|
ex 2008 97 16 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 18 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 32 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 34 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 36 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 38 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 51 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 59 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 72 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 74 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 76 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 78 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 92 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 93 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 94 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 96 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 97 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 98 |
15 |
|
|
||
|
— Mehl, Grieß und Pulver von Haselnüssen |
ex 1106 30 90 |
40 |
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
— Haselnussöl |
ex 1515 90 99 |
20 |
|
|
||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|
|
||
|
2 |
Bangladesch (BD) |
Helmbohnen (Lablab purpureus) (Lebensmittel) |
ex 0708 90 00 |
30 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
|
Zara-Zitronen (Citrus medica) (Lebensmittel) |
ex 0805 90 00 |
20 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
3 |
Burkina Faso (BF) |
Auberginen/Eierfrüchte (Solanum aethiopicum) (Lebensmittel) |
ex 0709 30 00 |
70 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
|
4 |
Côte d’Ivoire (CI) |
Palmöl (Lebensmittel) |
1511 10 90 |
|
Sudanfarbstoffe (14) |
20 |
|
1511 90 11 |
|
|||||
|
ex 1511 90 19 |
90 |
|||||
|
1511 90 99 |
|
|||||
|
5 |
China (CN) |
— Erdnüsse, in der Schale |
1202 41 00 |
|
Aflatoxine |
10 |
|
— Erdnüsse, geschält |
1202 42 00 |
|
||||
|
— Erdnussbutter |
2008 11 10 |
|
||||
|
— Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
2008 11 91 |
|
||||
|
2008 11 96 |
|
|||||
|
2008 11 98 |
|
|||||
|
— Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |
2305 00 00 |
|
||||
|
|
|
|||||
|
|
|
|||||
|
— Mehl und Grieß von Erdnüssen |
ex 1208 90 00 |
20 |
||||
|
— Erdnusspaste |
ex 2007 10 10 |
80 |
||||
|
( Lebensmittel und Futtermittel ) |
ex 2007 10 99 |
50 |
||||
|
|
ex 2007 99 39 |
07; 08 |
||||
|
Gemüsepaprika (Capsicum annuum) (Lebensmittel — gemahlen oder sonst zerkleinert) |
ex 0904 22 00 |
11 |
Salmonellen (4) |
10 |
||
|
Tee, auch aromatisiert (Lebensmittel) |
0902 |
|
20 |
|||
|
6 |
Kolumbien (CO) |
Granadillas und Passionsfrüchte (Passiflora ligularis und Passiflora edulis) (Lebensmittel) |
ex 0810 90 20 ex 0810 90 20 |
40 50 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
|
7 |
Dominikanische Republik (DO) |
— Gemüsepaprika (Capsicum annuum) |
0709 60 10 |
|
50 |
|
|
0710 80 51 |
|
|||||
|
— Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 |
20 |
||||
|
ex 0710 80 59 |
20 |
|||||
|
8 |
Ägypten (EG) |
— Gemüsepaprika (Capsicum annuum) |
0709 60 10 0710 80 51 |
|
30 |
|
|
— Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 |
20 |
||||
|
ex 0710 80 59 |
20 |
|||||
|
Orangen (Lebensmittel — frisch oder getrocknet) |
0805 10 |
|
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
Zuckerapfel/Süßsack (Annona squamosa) (Lebensmittel — frisch oder gekühlt) |
ex 0810 90 75 |
20 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
Weinblätter (Lebensmittel) |
ex 2008 99 99 ex 2008 99 99 |
11 19 |
Pestizidrückstände (3) |
50 |
||
|
Mangofrüchte (Mangifera indica) (Lebensmittel) |
ex 0804 50 00 |
40 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
9 |
Äthiopien (ET) |
Sesamsamen (Lebensmittel) |
1207 40 90 |
|
Salmonellen (2) |
50 |
|
ex 2008 19 19 |
49 |
|||||
|
ex 2008 19 99 |
49 |
|||||
|
— Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert |
0904 |
|
Aflatoxine |
30 |
||
|
— Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0910 |
|
||||
|
10 |
Georgien (GE) |
— Haselnüsse (Corylus sp.), in der Schale |
0802 21 00 |
|
|
|
|
— Haselnüsse (Corylus sp.), geschält |
0802 22 00 |
|
|
|
||
|
— Mischungen von Schalenfrüchten oder getrockneten Früchten, Haselnüsse enthaltend |
ex 0813 50 39 |
70 |
|
|
||
|
ex 0813 50 91 |
70 |
|
|
|||
|
ex 0813 50 99 |
70 |
|
|
|||
|
— Haselnusspaste |
ex 2007 10 10 |
70 |
|
|
||
|
|
ex 2007 10 99 |
40 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
05; 06 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 50 |
33 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 97 |
23 |
|
|
||
|
— Haselnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
ex 2008 19 12 |
30 |
|
|
||
|
ex 2008 19 19 |
30 |
|
|
|||
|
ex 2008 19 92 |
30 |
|
|
|||
|
|
ex 2008 19 95 |
20 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 99 |
30 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 12 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 14 |
15 |
Aflatoxine |
20 |
||
|
|
ex 2008 97 16 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 18 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 32 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 34 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 36 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 38 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 51 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 59 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 72 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 74 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 76 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 78 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 92 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 93 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 94 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 96 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 97 |
15 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 98 |
15 |
|
|
||
|
— Mehl, Grieß und Pulver von Haselnüssen |
ex 1106 30 90 |
40 |
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
— Haselnussöl |
ex 1515 90 99 |
20 |
|
|
||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|
|
||
|
11 |
Ghana (GH) |
— Erdnüsse, in der Schale |
1202 41 00 |
|
Aflatoxine |
50 |
|
— Erdnüsse, geschält |
1202 42 00 |
|
||||
|
— Erdnussbutter |
2008 11 10 |
|
||||
|
— Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
2008 11 91 |
|
||||
|
2008 11 96 |
|
|||||
|
2008 11 98 |
|
|||||
|
|
ex 2008 19 12 |
40 |
||||
|
|
ex 2008 19 19 |
50 |
||||
|
|
ex 2008 19 92 |
40 |
||||
|
|
ex 2008 19 95 |
40 |
||||
|
|
ex 2008 19 99 |
50 |
||||
|
— Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |
2305 00 00 |
|
||||
|
— Mehl und Grieß von Erdnüssen |
ex 1208 90 00 |
20 |
||||
|
— Erdnusspaste |
ex 2007 10 10 |
80 |
||||
|
( Lebensmittel und Futtermittel ) |
ex 2007 10 99 |
50 |
||||
|
|
ex 2007 99 39 |
07; 08 |
||||
|
12 |
Israel (IL) (15) |
Basilikum (Ocimum basilicum) (Lebensmittel) |
ex 1211 90 86 |
20 |
Pestizidrückstände (3) |
10 |
|
13 |
Indien (IN) |
Betelblätter (Piper betle L.) (Lebensmittel) |
ex 1404 90 00 (11) |
10 |
Salmonellen (4) |
50 |
|
Okra (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 99 90 ex 0710 80 95 |
20 30 |
30 |
|||
|
Reis (Lebensmittel) |
1006 |
|
Aflatoxine und Ochratoxin A |
5 |
||
|
Pestizidrückstände (3) |
10 |
|||||
|
Guaven (Psidium guajava) (Lebensmittel) |
ex 0804 50 00 |
30 |
Pestizidrückstände (3) |
30 |
||
|
Muskatnuss (Myristica fragrans) (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0908 11 00 0908 12 00 |
|
Aflatoxine |
30 |
||
|
Paprika der Gattung Capsicum (Gemüsepaprika oder andere Sorten) (Lebensmittel — getrocknet, geröstet, gemahlen oder sonst zerkleinert) |
0904 21 10 |
|
Aflatoxine |
10 |
||
|
ex 0904 22 00 |
11; 19 |
|||||
|
ex 0904 21 90 |
20 |
|||||
|
ex 2005 99 10 |
10; 90 |
|||||
|
ex 2005 99 80 |
94 |
|||||
|
— Kreuzkümmelfrüchte |
0909 31 00 |
|
Pestizidrückstände (3) |
30 |
||
|
— Kreuzkümmelfrüchte, gemahlen oder sonst zerkleinert — (Lebensmittel) |
0909 32 00 |
|||||
|
Mischungen von Lebensmittelzusatzstoffen, Johannisbrotkernmehl oder Guarkernmehl enthaltend (Lebensmittel) |
ex 2106 90 92 ex 2106 90 98 ex 3824 99 93 ex 3824 99 96 |
|
Pestizidrückstände (13) |
20 |
||
|
Vanille (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0905 |
|
Pestizidrückstände (13) |
20 |
||
|
Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0907 |
|
Pestizidrückstände (13) |
20 |
||
|
Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria) (Lebensmittel — frisch und gekühlt) |
ex 0709 93 90 |
10 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
14 |
Kenia (KE) |
Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.) (Lebensmittel — frisch oder gekühlt) |
0708 20 |
|
Pestizidrückstände (3) |
10 |
|
Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 ex 0710 80 59 |
20 20 |
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
15 |
Libanon (LB) |
Speiserüben (Brassica rapa ssp. rapa) (Lebensmittel — mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht) |
ex 2001 90 97 |
11; 19 |
Rhodamin B (12) |
50 |
|
Speiserüben (Brassica rapa ssp. rapa) (Lebensmittel — in Salzlake oder mit Zitronensäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren) |
ex 2005 99 80 |
93 |
Rhodamin B (12) |
50 |
||
|
16 |
Sri Lanka (LK) |
Mukunu-Wenna (Alternanthera sessilis) (Lebensmittel) |
ex 0709 99 90 |
35 |
Pestizidrückstände (3) |
50 |
|
Spargelbohnen (Vigna unguiculata ssp. sesquipedalis, Vigna unguiculata ssp. unguiculata) (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) |
ex 0708 20 00 ex 0710 22 00 |
10 10 |
Pestizidrückstände (3) |
30 |
||
|
Paprika der Gattung Capsicum (Gemüsepaprika oder andere Sorten) (Lebensmittel — getrocknet, geröstet, gemahlen oder sonst zerkleinert) |
0904 21 10 |
|
Aflatoxine |
50 |
||
|
ex 0904 21 90 |
20 |
|||||
|
ex 0904 22 00 |
11; 19 |
|||||
|
ex 2005 99 10 |
10; 90 |
|||||
|
ex 2005 99 80 |
94 |
|||||
|
17 |
Madagaskar (MG) |
Schwarzaugenbohnen (Vigna unguiculata) (Lebensmittel) |
0713 35 00 |
|
Pestizidrückstände (3) |
50 |
|
18 |
Mexiko (MX) |
Grüne Papaya (Carica papaya) (Lebensmittel — frisch und gekühlt) |
0807 20 00 |
|
Pestizidrückstände (3) |
20 |
|
19 |
Malaysia (MY) |
Jackfrüchte (Artocarpus heterophyllus) (Lebensmittel — frisch) |
ex 0810 90 20 |
20 |
Pestizidrückstände (3) |
50 |
|
Mischungen von Lebensmittelzusatzstoffen, Johannisbrotkernmehl enthaltend (Lebensmittel) |
ex 2106 90 92 ex 2106 90 98 ex 3824 99 93 ex 3824 99 96 |
|
Pestizidrückstände (13) |
30 |
||
|
20 |
Pakistan (PK) |
Gewürzmischungen (Lebensmittel) |
0910 91 10 0910 91 90 |
|
Aflatoxine |
30 |
|
Reis (Lebensmittel) |
1006 |
|
Aflatoxine und Ochratoxin A |
10 |
||
|
Pestizidrückstände (3) |
10 |
|||||
|
21 |
Ruanda (RW) |
Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 ex 0710 80 59 |
20 20 |
Pestizidrückstände (3) |
30 |
|
22 |
Syrien (SY) |
Tahini und Halva aus Sesamsamen (Lebensmittel) |
ex 1704 90 99 ex 1806 20 95 ex 1806 90 50 ex 1806 90 60 ex 2008 19 19 ex 2008 19 99 |
12; 92 13; 93 10 11; 91 41 41 |
Salmonellen (2) |
30 |
|
23 |
Thailand (TH) |
Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 ex 0710 80 59 |
20 20 |
30 |
|
|
Granadillas und Passionsfrüchte (Passiflora ligularis und Passiflora edulis) (Lebensmittel — frisch) |
ex 0810 90 20 ex 0810 90 20 |
40 50 |
Pestizidrückstände (3) |
10 |
||
|
24 |
Türkei (TR) |
Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) ( Lebensmittel — frisch, gekühlt oder getrocknet ) |
0805 50 10 |
|
Pestizidrückstände (3) |
30 |
|
Grapefruit (Lebensmittel) |
0805 40 00 |
|
Pestizidrückstände (3) |
10 |
||
|
Granatäpfel (Lebensmittel — frisch oder gekühlt) |
ex 0810 90 75 |
30 |
30 |
|||
|
— Gemüsepaprika (Capsicum annuum) |
0709 60 10 0710 80 51 |
|
20 |
|||
|
— Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 ex 0710 80 59 |
20 20 |
||||
|
Oregano, getrocknet (Lebensmittel) |
ex 1211 90 86 |
40 |
Pyrrolizidinalkaloide |
30 |
||
|
Sesamsamen (Lebensmittel) |
1207 40 90 |
|
Salmonellen (2) |
20 |
||
|
ex 2008 19 19 |
49 |
|||||
|
ex 2008 19 99 |
49 |
|||||
|
Mischungen von Lebensmittelzusatzstoffen, Johannisbrotkernmehl enthaltend (Lebensmittel) |
ex 2106 90 92 |
|
Pestizidrückstände (13) |
30 |
||
|
ex 2106 90 98 |
||||||
|
ex 3824 99 93 |
||||||
|
ex 3824 99 96 |
||||||
|
Tomaten (Solanum lycopersicum L.) (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) |
0702 00 00 0710 80 70 |
|
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
25 |
Uganda (UG) |
Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 ex 0710 80 59 |
20 20 |
Pestizidrückstände (3) |
50 |
|
26 |
Vereinigte Staaten (US) |
— Erdnüsse, in der Schale |
1202 41 00 |
|
|
|
|
— Erdnüsse, geschält |
1202 42 00 |
|
|
|
||
|
— Erdnussbutter |
2008 11 10 |
|
|
|
||
|
— Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
2008 11 91 2008 11 96 2008 11 98 |
|
|
|
||
|
— Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |
2305 00 00 |
|
Aflatoxine |
20 |
||
|
|
|
|
|
|||
|
— Mehl und Grieß von Erdnüssen |
ex 1208 90 00 |
20 |
|
|
||
|
— Erdnusspaste |
ex 2007 10 10 |
80 |
|
|
||
|
( Lebensmittel und Futtermittel ) |
ex 2007 10 99 |
50 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
07; 08 |
|
|
||
|
27 |
Vietnam (VN) |
Durianfrüchte (Durio zibethinus) (Lebensmittel — frisch oder gekühlt) |
0810 60 00 |
|
Pestizidrückstände (3) |
20 |
|
(1)
Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen, so wird der KN-Code mit dem Zusatz „ex“ wiedergegeben.
(2)
Die Probenahmen und die Analysen erfolgen nach den Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden gemäß Anhang III Nummer 1 Buchstabe a.
(3)
Rückstände mindestens von solchen Pestiziden, die in dem gemäß Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2005/396/oj) angenommenen Kontrollprogramm aufgeführt sind und mit Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und ELI-MS analysiert werden können (Pestizide lediglich in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs zu überwachen).
(4)
Die Probenahmen und die Analysen erfolgen nach den Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden gemäß Anhang III Nummer 1 Buchstabe b.
(5)
Rückstände von Tolfenpyrad.
(6)
Rückstände von Dicofol (Summe aus p-, p’- und o,p’-Isomeren), Dinotefuran, Folpet, Prochloraz (Summe aus Prochloraz und seinen Metaboliten, die den 2,4,6-Trichlorphenol-Anteil enthalten, ausgedrückt als Prochloraz), Thiophanat-methyl und Triforin.
(7)
Rückstände von Diafenthiuron.
(8)
Rückstände von Formetanat (Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid)), Prothiofos und Triforin.
(9)
Rückstände von Prochloraz.
(10)
Rückstände von Diafenthiuron, Formetanat (Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid)) und Thiophanat-methyl.
(11)
Lebensmittel, die Betelblätter (Piper betle) enthalten oder aus ihnen bestehen, darunter auch — aber nicht nur — die unter dem KN-Code 1404 90 00 angemeldeten Waren.
(12)
Für die Zwecke dieses Anhangs muss die Rückstandsmenge von Rhodamin B bei Verwendung einer Analysemethode mit einer Bestimmungsgrenze unter 0,1 mg/kg liegen.
(13)
Rückstände von Ethylenoxid (Summe aus Ethylenoxid und 2-Chlorethanol, ausgedrückt als Ethylenoxid). Bei Lebensmittelzusatzstoffen beträgt die geltende Rückstandshöchstmenge 0,1 mg/kg (Bestimmungsgrenze). Verbot der Verwendung von Ethylenoxid gemäß der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März 2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2012/231/oj).
(14)
Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck „Sudanfarbstoffe“ folgende chemische Stoffe: i) Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9); ii) Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6); iii) Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9); iv) Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6). Die Rückstandsmenge von Sudanfarbstoffen muss bei Verwendung einer Analysemethode mit einer Bestimmungsgrenze unter 0,5 mg/kg liegen.
(15)
Im Folgenden wird darunter das Gebiet des Staates Israel mit Ausnahme der seit dem 5. Juni 1967 unter Verwaltung des Staates Israel stehenden Gebiete (namentlich die Golanhöhen, der Gazastreifen, Ostjerusalem und das restliche Westjordanland) verstanden.
(16)
Rückstände von Acephat. |
||||||
ANHANG II
Lebensmittel und Futtermittel aus bestimmten Drittländern, deren Eingang in die Union wegen des Risikos einer Kontamination durch Mykotoxine (einschließlich Aflatoxinen), Pestizidrückstände, einer mikrobiellen Kontamination oder einer Kontamination durch Sudanfarbstoffe und Pflanzentoxine besonderen Bedingungen unterliegt
1. Lebensmittel und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer i
|
Zeile |
Ursprungsland |
Lebensmittel und Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck) |
KN-Code (1) |
TARIC-Unterposition |
Gefahr |
Häufigkeit von Warenuntersuchungen und Nämlichkeitskontrollen (%) |
|
1 |
Bangladesch (BD) |
Lebensmittel, die Betelblätter (Piper betle) enthalten oder aus ihnen bestehen (Lebensmittel) |
ex 1404 90 00 (8) |
10 |
Salmonellen (5) |
50 |
|
2 |
Bolivien (BO) |
— Erdnüsse, in der Schale |
1202 41 00 |
|
|
|
|
— Erdnüsse, geschält |
1202 42 00 |
|
|
|
||
|
— Erdnussbutter |
2008 11 10 |
|
|
|
||
|
— Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
2008 11 91 |
|
|
|
||
|
2008 11 96 |
|
|
|
|||
|
2008 11 98 |
|
|
|
|||
|
ex 2008 19 12 |
40 |
|
|
|||
|
|
ex 2008 19 19 |
50 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 92 |
40 |
Aflatoxine |
50 |
||
|
|
ex 2008 19 95 |
40 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 99 |
50 |
|
|
||
|
— Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |
2305 00 00 |
|
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
|
— Mehl und Grieß von Erdnüssen |
ex 1208 90 00 |
20 |
|
|
||
|
— Erdnusspaste |
ex 2007 10 10 |
80 |
|
|
||
|
( Lebensmittel und Futtermittel ) |
ex 2007 10 99 |
50 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
07; 08 |
|
|
||
|
3 |
Brasilien (BR) |
Schwarzer Pfeffer (Piper nigrum) (Lebensmittel — weder gemahlen noch sonst zerkleinert) |
ex 0904 11 00 |
10 |
Salmonellen (2) |
50 |
|
4 |
China (CN) |
Xanthan (Lebensmittel und Futtermittel) |
ex 3913 90 00 |
40 |
Pestizidrückstände (9) |
20 |
|
5 |
Dominikanische Republik (DO) |
Auberginen (Solanum melongena) (Lebensmittel — frisch oder gekühlt) |
ex 0709 30 00 |
05 |
Pestizidrückstände (3) |
50 |
|
6 |
Ägypten (EG) |
— Erdnüsse, in der Schale |
1202 41 00 |
|
|
|
|
— Erdnüsse, geschält |
1202 42 00 |
|
|
|
||
|
— Erdnussbutter |
2008 11 10 |
|
|
|
||
|
— Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
2008 11 91 |
|
|
|
||
|
2008 11 96 |
|
|
|
|||
|
2008 11 98 |
|
|
|
|||
|
|
ex 2008 19 12 |
40 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 19 |
50 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 92 |
40 |
Aflatoxine |
30 |
||
|
|
ex 2008 19 95 |
40 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 99 |
50 |
|
|
||
|
— Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |
2305 00 00 |
|
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
|
— Mehl und Grieß von Erdnüssen |
ex 1208 90 00 |
20 |
|
|
||
|
— Erdnusspaste |
ex 2007 10 10 |
80 |
|
|
||
|
( Lebensmittel und Futtermittel ) |
ex 2007 10 99 |
50 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
07; 08 |
|
|
||
|
7 |
Ghana (GH) |
Palmöl (Lebensmittel) |
1511 10 90 |
|
Sudanfarbstoffe (10) |
50 |
|
1511 90 11 |
|
|||||
|
ex 1511 90 19 |
90 |
|||||
|
1511 90 99 |
|
|||||
|
8 |
Indonesien (ID) |
Muskatnuss (Myristica fragrans) (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0908 11 00 0908 12 00 |
|
Aflatoxine |
50 |
|
9 |
Indien (IN) |
Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii) (Lebensmittel — frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet) |
ex 1211 90 86 |
10 |
50 |
|
|
— Erdnüsse, in der Schale |
1202 41 00 |
|
|
|
||
|
— Erdnüsse, geschält |
1202 42 00 |
|
|
|
||
|
— Erdnussbutter |
2008 11 10 |
|
|
|
||
|
— Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
2008 11 91 |
|
|
|
||
|
2008 11 96 |
||||||
|
2008 11 98 |
||||||
|
ex 2008 19 12 |
40 |
|
|
|||
|
|
ex 2008 19 19 |
50 |
Aflatoxine |
50 |
||
|
|
ex 2008 19 92 |
40 |
||||
|
|
ex 2008 19 95 |
40 |
|
|
||
|
|
ex 2008 19 99 |
50 |
|
|
||
|
— Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |
2305 00 00 |
|
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
|
— Mehl und Grieß von Erdnüssen |
ex 1208 90 00 |
20 |
|
|
||
|
— Erdnusspaste |
ex 2007 10 10 |
80 |
|
|
||
|
( Lebensmittel und Futtermittel ) |
ex 2007 10 99 |
50 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
07; 08 |
|
|
||
|
Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 |
20 |
30 |
|||
|
ex 0710 80 59 |
20 |
|||||
|
Sesamsamen ( Lebensmittel ) |
1207 40 90 |
|
Salmonellen (5) |
30 |
||
|
ex 2008 19 19 |
49 |
|||||
|
ex 2008 19 99 |
49 |
|||||
|
Sesamsamen ( Lebensmittel und Futtermittel ) |
1207 40 90 |
|
Pestizidrückstände (9) |
20 |
||
|
ex 2008 19 19 |
49 |
|||||
|
ex 2008 19 99 |
49 |
|||||
|
Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0904 |
|
Pestizidrückstände (9) |
20 |
||
|
Zimt und Zimtblüten (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0906 |
|
Pestizidrückstände (9) |
20 |
||
|
Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0908 |
|
Pestizidrückstände (9) |
30 |
||
|
Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0909 |
|
Pestizidrückstände (9) |
20 |
||
|
Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze (Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
0910 |
|
Pestizidrückstände (9) |
20 |
||
|
Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf (Lebensmittel) |
2103 |
|
Pestizidrückstände (9) |
20 |
||
|
Calciumcarbonat (Lebensmittel und Futtermittel) |
ex 2106 90 92 ex 2106 90 98 ex 2530 90 70 2836 50 00 |
55 60 10 |
Pestizidrückstände (9) |
30 |
||
|
►C9
|
ex 1302 ex 2106 |
|
Pestizidrückstände (9) |
10 |
||
|
Schoten des Meerrettichbaums (Moringa oleifera) („Drumsticks“) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 99 90 ex 0710 80 95 |
10 75 |
Pestizidrückstände (3) |
30 |
||
|
Spargelbohnen (Vigna unguiculata ssp. sesquipedalis, Vigna unguiculata ssp. unguiculata) (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) |
ex 0708 20 00 ex 0710 22 00 |
10 10 |
Pestizidrückstände (3) |
50 |
||
|
10 |
Iran (IR) |
— Pistazien, in der Schale |
0802 51 00 |
|
|
|
|
— Pistazien ohne Schale |
0802 52 00 |
|
|
|
||
|
— Mischungen von Schalenfrüchten oder getrockneten Früchten, Pistazien enthaltend |
ex 0813 50 39 |
60 |
|
|
||
|
ex 0813 50 91 |
60 |
|
|
|||
|
|
ex 0813 50 99 |
60 |
|
|
||
|
— Pistazienpaste |
ex 2007 10 10 |
60 |
|
|
||
|
|
ex 2007 10 99 |
30 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
03; 04 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 50 |
32 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 97 |
22 |
|
|
||
|
— Pistazien, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
ex 2008 19 13 |
20 |
|
|
||
|
ex 2008 19 93 |
20 |
Aflatoxine |
50 |
|||
|
ex 2008 97 12 |
19 |
|
|
|||
|
|
ex 2008 97 14 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 16 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 18 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 32 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 34 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 36 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 38 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 51 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 59 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 72 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 74 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 76 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 78 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 92 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 93 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 94 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 96 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 97 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 98 |
19 |
|
|
||
|
— Mehl, Grieß und Pulver von Pistazien |
ex 1106 30 90 |
50 |
|
|
||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|
|
||
|
11 |
Sri Lanka (LK) |
Gotu Kola (Centella asiatica) (Lebensmittel) |
ex 1211 90 86 |
60 |
Pestizidrückstände (3) |
50 |
|
12 |
Nigeria (NG) |
Sesamsamen (Lebensmittel) |
1207 40 90 |
|
Salmonellen (5) |
50 |
|
ex 2008 19 19 |
49 |
|||||
|
ex 2008 19 99 |
49 |
|||||
|
13 |
Sudan (SD) |
Sesamsamen |
1207 40 90 |
|
Salmonellen (5) |
50 |
|
(Lebensmittel) |
ex 2008 19 19 |
49 |
||||
|
|
ex 2008 19 99 |
49 |
||||
|
14 |
Türkei (TR) |
— Feigen, getrocknet |
0804 20 90 |
|
|
|
|
— Mischungen von Schalenfrüchten oder getrockneten Früchten, Feigen enthaltend |
ex 0813 50 99 |
50 |
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
— Paste aus getrockneten Feigen |
ex 2007 10 10 |
50 |
|
|
||
|
|
ex 2007 10 99 |
20 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
01; 02 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 50 |
31 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 97 |
21 |
|
|
||
|
— getrocknete Feigen, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
ex 2008 97 12 |
11 |
|
|
||
|
ex 2008 97 14 |
11 |
|
|
|||
|
ex 2008 97 16 |
11 |
|
|
|||
|
|
ex 2008 97 18 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 32 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 34 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 36 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 38 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 51 |
11 |
Aflatoxine und |
30 |
||
|
|
ex 2008 97 59 |
11 |
Ochratoxin A |
|
||
|
|
ex 2008 97 72 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 74 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 76 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 78 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 92 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 93 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 94 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 96 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 97 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 98 |
11 |
|
|
||
|
|
ex 2008 99 28 |
10 |
|
|
||
|
|
ex 2008 99 34 |
10 |
|
|
||
|
|
ex 2008 99 37 |
10 |
|
|
||
|
|
ex 2008 99 40 |
10 |
|
|
||
|
ex 2008 99 49 |
60 |
|||||
|
|
ex 2008 99 67 |
95 |
|
|
||
|
|
ex 2008 99 99 |
60 |
|
|
||
|
— Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Feigen |
ex 1106 30 90 |
60 |
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|
|
||
|
— Pistazien, in der Schale |
0802 51 00 |
|
|
|
||
|
— Pistazien ohne Schale |
0802 52 00 |
|
|
|
||
|
— Mischungen von Schalenfrüchten oder getrockneten Früchten, Pistazien enthaltend |
ex 0813 50 39 |
60 |
|
|
||
|
ex 0813 50 91 |
60 |
|
|
|||
|
|
ex 0813 50 99 |
60 |
|
|
||
|
— Pistazienpaste |
ex 2007 10 10 |
60 |
|
|
||
|
|
ex 2007 10 99 |
30 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 39 |
03; 04 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 50 |
32 |
|
|
||
|
|
ex 2007 99 97 |
22 |
|
|
||
|
— Pistazien, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
ex 2008 19 13 |
20 |
Aflatoxine |
30 |
||
|
ex 2008 19 93 |
20 |
|
|
|||
|
ex 2008 97 12 |
19 |
|
|
|||
|
|
ex 2008 97 14 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 16 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 18 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 32 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 34 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 36 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 38 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 51 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 59 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 72 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 74 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 76 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 78 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 92 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 93 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 94 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 96 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 97 |
19 |
|
|
||
|
|
ex 2008 97 98 |
19 |
|
|
||
|
— Mehl, Grieß und Pulver von Pistazien |
ex 1106 30 90 |
50 |
|
|
||
|
|
|
|
|
|||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|
|
||
|
Weinblätter (Lebensmittel) |
ex 2008 99 99 ex 2008 99 99 |
11 19 |
50 |
|||
|
Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten (Lebensmittel — frisch oder getrocknet) |
0805 21 ; 0805 22 00 ; 0805 29 00 |
|
Pestizidrückstände (3) |
20 |
||
|
Orangen (Lebensmittel — frisch oder getrocknet) |
0805 10 |
|
Pestizidrückstände (3) |
30 |
||
|
unverarbeitete ganze, geriebene, gemahlene, geknackte oder gehackte Aprikosenkerne, die für Endverbraucher in Verkehr gebracht werden sollen (13) (14) (Lebensmittel) |
ex 1212 99 95 |
20 |
Cyanid |
50 |
||
|
— Kreuzkümmelfrüchte |
0909 31 00 |
|
Pyrrolizidinalkaloide |
50 |
||
|
— Kreuzkümmelfrüchte, gemahlen oder sonst zerkleinert — (Lebensmittel) |
0909 32 00 |
|
||||
|
15 |
Uganda (UG) |
Sesamsamen (Lebensmittel) |
1207 40 90 ex 2008 19 19 ex 2008 19 99 |
49 49 |
Salmonellen (5) |
30 |
|
16 |
Vereinigte Staaten (US) |
Vanilleextrakt (Lebensmittel) |
1302 19 05 |
|
Pestizidrückstände (9) |
20 |
|
17 |
Vietnam (VN) |
Okra (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 99 90 ex 0710 80 95 |
20 30 |
50 |
|
|
Pitahaya (Drachenfrucht) (Lebensmittel — frisch oder gekühlt) |
ex 0810 90 20 |
10 |
30 |
|||
|
Paprika der Gattung Capsicum (außer Gemüsepaprika) (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
ex 0709 60 99 ex 0710 80 59 |
20 20 |
50 |
|||
|
(1)
Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen, so wird der KN-Code mit dem Zusatz „ex“ wiedergegeben.
(2)
Die Probenahmen und die Analysen erfolgen nach den Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden gemäß Anhang III Nummer 1 Buchstabe b.
(3)
Rückstände mindestens von solchen Pestiziden, die in dem gemäß Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2005/396/oj) angenommenen Kontrollprogramm aufgeführt sind und mit Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und ELI-MS analysiert werden können (Pestizide lediglich in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs zu überwachen).
(4)
Rückstände von Carbofuran.
(5)
Die Probenahmen und die Analysen erfolgen nach den Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden gemäß Anhang III Nummer 1 Buchstabe a.
(6)
Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Metrafenon.
(7)
Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram), Phenthoat und Quinalphos.
(8)
Lebensmittel, die Betelblätter (Piper betle) enthalten oder aus ihnen bestehen, darunter auch — aber nicht nur — die unter dem KN-Code 1404 90 00 angemeldeten Waren.
(9)
Rückstände von Ethylenoxid (Summe aus Ethylenoxid und 2-Chlorethanol, ausgedrückt als Ethylenoxid). Bei Lebensmittelzusatzstoffen beträgt die geltende Rückstandshöchstmenge 0,1 mg/kg (Bestimmungsgrenze). Verbot der Verwendung von Ethylenoxid gemäß der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März 2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2012/231/oj).
(10)
Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck „Sudanfarbstoffe“ folgende chemische Stoffe: i) Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9); ii) Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6); iii) Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9); iv) Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6). Die Rückstandsmenge von Sudanfarbstoffen muss bei Verwendung einer Analysemethode mit einer Bestimmungsgrenze unter 0,5 mg/kg liegen.
(11)
Rückstände von Acephat.
►C9
(12)
Sowohl fertige Erzeugnisse als auch Rohstoffe, mit Ausnahme von Guarkernmehl, die pflanzliche Stoffe enthalten und für die Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln vorgesehen sind, die unter den in der Spalte „KN-Code“ angegebenen KN-Codes angemeldet werden. ◄
(13)
„Unverarbeitete Erzeugnisse“ im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2004/852/oj).
(14)
„Inverkehrbringen“ und „Endverbraucher“ im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2002/178/oj). |
||||||
2. Lebensmittel und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii
|
Zeile |
Ursprungsland |
Land, aus dem die Sendungen in die Union versandt werden |
Lebensmittel und Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck) |
KN-Code (1) |
TARIC-Unterposition |
Gefahr |
Häufigkeit von Warenuntersuchungen und Nämlichkeitskontrollen (%) |
|
1 |
Vereinigte Staaten (US) |
Türkei (TR) (2) |
— Pistazien, in der Schale |
0802 51 00 |
|
Aflatoxine |
30 |
|
— Pistazien ohne Schale |
0802 52 00 |
|
|||||
|
— Mischungen von Schalenfrüchten oder getrockneten Früchten, Pistazien enthaltend |
ex 0813 50 39 |
60 |
|||||
|
ex 0813 50 91 |
60 |
||||||
|
ex 0813 50 99 |
60 |
||||||
|
— Pistazienpaste |
ex 2007 10 10 |
60 |
|||||
|
|
ex 2007 10 99 |
30 |
|||||
|
|
ex 2007 99 39 |
03; 04 |
|||||
|
|
ex 2007 99 50 |
32 |
|||||
|
|
ex 2007 99 97 |
22 |
|||||
|
— Pistazien, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen |
ex 2008 19 13 |
20 |
|||||
|
ex 2008 19 93 |
20 |
||||||
|
ex 2008 97 12 |
19 |
||||||
|
|
ex 2008 97 14 |
19 |
|||||
|
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ex 2008 97 16 |
19 |
|||||
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ex 2008 97 18 |
19 |
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ex 2008 97 32 |
19 |
|||||
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ex 2008 97 34 |
19 |
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ex 2008 97 36 |
19 |
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ex 2008 97 38 |
19 |
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ex 2008 97 51 |
19 |
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ex 2008 97 59 |
19 |
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ex 2008 97 72 |
19 |
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ex 2008 97 74 |
19 |
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ex 2008 97 76 |
19 |
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ex 2008 97 78 |
19 |
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ex 2008 97 92 |
19 |
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ex 2008 97 93 |
19 |
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ex 2008 97 94 |
19 |
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ex 2008 97 96 |
19 |
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ex 2008 97 97 |
19 |
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ex 2008 97 98 |
19 |
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— Mehl, Grieß und Pulver von Pistazien |
ex 1106 30 90 |
50 |
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(Lebensmittel) |
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(1)
Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen, so wird der KN-Code mit dem Zusatz „ex“ wiedergegeben.
(2)
Gemäß Artikel 10 und 11 müssen Sendungen von den Ergebnissen der Probenahmen und der Analysen, die an diesen Sendungen durchgeführt wurden, und von der amtlichen Bescheinigung begleitet sein, die von dem Land ausgestellt wurde, aus dem diese Sendungen in die Union versandt werden. |
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ANHANG IIa
Lebens- und Futtermittel aus bestimmten Drittländern, die einer Aussetzung des Eingangs in die Union gemäß Artikel 11a unterliegen
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Zeile |
Lebensmittel und Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck) |
KN-Code |
TARIC-Unterposition |
Ursprungsland |
Gefahr |
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1 |
— Lebensmittel, die aus getrockneten Bohnen bestehen (Lebensmittel) |
— 0713 35 00 — 0713 39 00 — 0713 90 00 |
|
Nigeria (NG) |
Pestizidrückstände |
ANHANG III
(1) Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden gemäß Artikel 3 Buchstabe e
1. Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden zur Kontrolle von Lebensmitteln auf Salmonellen
Wenn Anhang I oder II dieser Verordnung die Anwendung der Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden gemäß Anhang III Nummer 1 Buchstabe a dieser Verordnung vorsieht, gilt Folgendes:
|
Referenzanalysemethode (1) |
Gewicht der Sendung |
Anzahl der Probeneinheiten (n) |
Probenahmeverfahren |
Analyseergebnis, erforderlich für jede Probeneinheit derselben Sendung |
|
EN ISO 6579-1 |
Unter 20 Tonnen |
5 |
Genommen werden n Probeneinheiten von jeweils mindestens 100 g. Wenn im GGED Chargen angegeben sind, werden die Probeneinheiten aus verschiedenen, zufällig ausgewählten Chargen der Sendung genommen. Wenn keine Chargen identifiziert werden können, werden die Probeneinheiten nach dem Zufallsprinzip genommen. Ein Poolen von Probeneinheiten ist nicht zulässig. Jede Probeneinheit muss gesondert getestet werden. |
Kein Nachweis von Salmonellen in 25 g |
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Über oder gleich 20 Tonnen |
10 |
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(1)
Anzuwenden ist die neueste Fassung der Referenzanalysemethode oder eine Methode, die gemäß dem Protokoll in EN ISO 16140-2 validiert wurde. |
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Wenn Anhang I oder II dieser Verordnung die Anwendung der Probenahmeverfahren und Referenzanalysemethoden gemäß Anhang III Nummer 1 Buchstabe b dieser Verordnung vorsieht, gilt Folgendes:
|
Referenzanalysemethode (1) |
Gewicht der Sendung |
Anzahl der Probeneinheiten (n) |
Probenahmeverfahren |
Analyseergebnis, erforderlich für jede Probeneinheit derselben Sendung |
|
EN ISO 6579-1 |
Beliebiges Gewicht |
5 |
Genommen werden n Probeneinheiten von jeweils mindestens 100 g. Wenn im GGED Chargen angegeben sind, werden die Probeneinheiten aus verschiedenen, zufällig ausgewählten Chargen der Sendung genommen. Wenn keine Chargen identifiziert werden können, werden die Probeneinheiten nach dem Zufallsprinzip genommen. Ein Poolen von Probeneinheiten ist nicht zulässig. Jede Probeneinheit muss gesondert getestet werden. |
Kein Nachweis von Salmonellen in 25 g |
|
(1)
Anzuwenden ist die neueste Fassung der Referenzanalysemethode oder eine Methode, die gemäß dem Protokoll in EN ISO 16140-2 validiert wurde. |
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ANHANG IV
MUSTER DER AMTLICHEN BESCHEINIGUNG GEMÄẞ ARTIKEL 11 DER DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1793 DER KOMMISSION FÜR DEN EINGANG BESTIMMTER LEBENS- ODER FUTTERMITTEL IN DIE UNION
ERLÄUTERUNGEN ZUM AUSFÜLLEN DES MUSTERS DER AMTLICHEN BESCHEINIGUNG GEMÄẞ ARTIKEL 11 DER DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1793 DER KOMMISSION FÜR DEN EINGANG BESTIMMTER LEBENS- ODER FUTTERMITTEL IN DIE UNION
Allgemeines
Bei zutreffenden Angaben ist das betreffende Kästchen anzukreuzen (X).
In den Feldern I.18. und I.20. darf jeweils nur eine Option ausgewählt werden.
Wählen Sie aus den Feldern II.2.1, II.2.2, II.2.3 und II.2.4 dasjenige Feld aus, das der Erzeugniskategorie und der Gefahr/den Gefahren entspricht, für die die Bescheinigung erteilt wird.
Falls nicht anders angegeben, müssen die Felder ausgefüllt werden.
Sollte sich nach der Ausstellung der Bescheinigung an den Angaben zum Empfänger, zur Eingangsgrenzkontrollstelle (GKS) oder zur Beförderung (Transportmittel oder Datum) etwas ändern, muss der für die Sendung verantwortliche Unternehmer die zuständige Behörde des Eingangsmitgliedstaates darüber informieren. Wegen solcher Änderungen darf keine Ersatzbescheinigung beantragt werden.
Falls die Bescheinigung über das Informationsmanagementsystem für amtliche Kontrollen (IMSOC) übermittelt wird, gilt Folgendes:
Wenn die amtliche Bescheinigung nicht über das IMSOC übermittelt wird, müssen nicht zutreffende Passagen von dem/der Bescheinigungsbefugten durchgestrichen und mit seinen/ihren Initialen und einem Stempel versehen oder vollständig aus der Bescheinigung entfernt werden.
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TEIL I BESCHREIBUNG DER SENDUNG |
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Feld |
Beschreibung |
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Land |
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Geben Sie den Namen des Drittlandes an, das die Bescheinigung ausstellt. |
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I.1 |
Absender/Ausführer |
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Geben Sie Name und Anschrift, Land und ISO-Ländercode (1) der natürlichen oder juristischen Person an, die die Sendung aufgibt. Diese Person hat ihren Sitz in einem Drittland, mit Ausnahme der Wiedereinfuhr von Sendungen, die ihren Ursprung in der Union haben. |
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I.2 |
Bezugsnummer der Bescheinigung |
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Geben Sie den von der zuständigen Behörde des Drittlandes zugewiesenen einmaligen alphanumerischen Code an. In Bescheinigungen, die über das IMSOC übermittelt werden, braucht dieses Feld nicht ausgefüllt zu werden. In Feld II.a. zu wiederholen. |
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I.2a |
IMSOC-Bezugsnummer |
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Hierbei handelt es sich um den vom IMSOC zugewiesenen einmaligen alphanumerischen Code. In Feld II.b. zu wiederholen. Dieses Feld ist nicht auszufüllen, wenn die Bescheinigung nicht über das IMSOC übermittelt wird. |
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I.3 |
Zuständige oberste Behörde |
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Geben Sie den Namen der zentralen Behörde des Drittlandes an, die die Bescheinigung ausstellt. |
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I.4 |
Zuständige örtliche Behörde |
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Geben Sie, falls zutreffend, den Namen der örtlichen Behörde des Drittlandes an, die die Bescheinigung ausstellt. |
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I.5 |
Empfänger/Einführer |
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Geben Sie Name und Anschrift der natürlichen oder juristischen Person im Mitgliedstaat an, für die die Sendung bestimmt ist. |
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I.6 |
Für die Sendung verantwortlicher Unternehmer |
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Geben Sie Name und Anschrift, Land und ISO-Ländercode der natürlichen oder juristischen Person im Mitgliedstaat an, die für die Gestellung der Sendung an der Grenzkontrollstelle (GKS) verantwortlich ist und als Einführer oder im Namen des Einführers bei den zuständigen Behörden die erforderlichen Meldungen macht. Hierbei kann es sich um denselben Unternehmer wie in Feld I.5. handeln. Die Eingabe in diesem Feld ist fakultativ. |
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I.7 |
Ursprungsland |
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Geben Sie Name und ISO-Code des Landes an, aus dem die Waren ursprünglich stammen, in dem sie angebaut, geerntet oder hergestellt wurden, wenn die Lebens- und Futtermittel wegen eines möglichen Risikos einer Kontamination durch Mykotoxine, einschließlich Aflatoxinen, oder durch Pflanzentoxine oder wegen einer möglichen Überschreitung der zulässigen Höchstgehalte an Pestizidrückständen in den Anhängen aufgeführt sind. Geben Sie Name und ISO-Code des Landes an, in dem die Waren erzeugt, hergestellt oder umhüllt wurden, wenn die Lebens- und Futtermittel wegen des Risikos des Vorhandenseins von Salmonellen oder wegen anderer als den im ersten Absatz genannten Gefahren in den Anhängen aufgeführt sind. |
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I.8 |
Ursprungsregion |
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Entfällt. |
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I.9 |
Bestimmungsland |
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Geben Sie Name und ISO-Ländercode des Mitgliedstaats an, für den die Erzeugnisse bestimmt sind. |
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I.10 |
Bestimmungsregion |
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Entfällt. |
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I.11 |
Versandort |
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Geben Sie Name und Anschrift, Land und ISO-Ländercode des Betriebs/der Betriebe an, aus dem/denen die Erzeugnisse stammen. Wenn es die Unionsvorschriften erfordern, geben Sie die Registrierungs- oder die Zulassungsnummer dieser Betriebe an. Für andere Erzeugnisse: jede Einheit eines Unternehmens des Lebens- oder Futtermittelsektors. Anzugeben ist nur der Betrieb, der die Erzeugnisse versendet. Ist an einem Handelsgeschäft mehr als ein Drittland beteiligt (Dreieckshandel), gilt der letzte Drittlandsbetrieb in der Ausfuhrkette, von dem aus die Sendung in die Union befördert wird, als Versandort. |
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I.12 |
Bestimmungsort |
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Geben Sie Name und Anschrift, Land und ISO-Ländercode des Ortes an, an den die Sendung zur endgültigen Entladung geliefert wird. Geben Sie ggf. auch die Registrierungs- oder Zulassungsnummer des Bestimmungsbetriebs an. |
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I.13 |
Verladeort |
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Entfällt. |
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I.14 |
Datum und Uhrzeit des Abtransports |
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Geben Sie das Datum der Abfahrt des Transportmittels (Flugzeug, Schiff, Eisenbahn oder Straßenfahrzeug) an. |
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I.15 |
Transportmittel |
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Wählen Sie eines oder mehrere der folgenden Transportmittel aus, mit dem die Waren das Versandland verlassen, und geben Sie das jeweilige Kennzeichen an: — Flugzeug (geben Sie die Flugnummer an), — Schiff (geben Sie den Namen und die Nummer des Schiffs an), — Eisenbahn (geben Sie die Zug- und Wagennummer an), — Straßenfahrzeug (geben Sie das amtliche Kennzeichen an, ggf. auch das Kennzeichen des Anhängers). Im Falle einer Fähre kreuzen/klicken Sie „Schiff“ an und geben Sie das amtliche Kennzeichen des Straßenfahrzeugs bzw. der Straßenfahrzeuge (ggf. mit Anhänger-Kennzeichen) sowie den Namen und die Nummer der Linienfähre an. |
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I.16 |
Eingangsgrenzkontrollstelle |
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Geben Sie bei Bescheinigungen, die nicht über das IMSOC übermittelt werden, den Namen der Grenzkontrollstelle des Eingangs in die Union an oder wählen Sie den Namen der Eingangsgrenzkontrollstelle der Union und ihren vom IMSOC zugewiesenen einmaligen alphanumerischen Code aus. |
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I.17 |
Begleitdokumente |
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Geben Sie die Art des erforderlichen Dokuments an: Analysebericht/Ergebnisse der Probenahmen und Analysen gemäß Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 und Angabe des einmaligen Codes der erforderlichen Begleitdokumente und des Ausstellungslandes. Andere Dokumente: Wenn einer Sendung andere Dokumente beigefügt werden, etwa Handelsdokumente, sind die Art (z. B. Luftfrachtbrief, Konnossement oder Frachtbrief im Eisenbahn- und Straßenverkehr) und die Bezugsnummer dieser Dokumente anzugeben. |
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I.18 |
Beförderungsbedingungen |
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|
Geben Sie die Kategorie der während des Transports der Produkte vorgeschriebenen Temperatur an (Umgebungstemperatur, gekühlt, gefroren). |
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I.19 |
Transportbehälter-/Container-/Plombennummer |
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|
Falls zutreffend, geben Sie die Container- und die Plombennummer an (mehr als eine Nennung möglich). Die Containernummer ist anzugeben, wenn die Waren in geschlossenen Behältern transportiert werden. Nur von amtlichen Plomben sind die Nummern anzugeben. Um eine amtliche Plombe handelt es sich, wenn sie unter Aufsicht der die Bescheinigung ausstellenden zuständigen Behörde am Container, Lkw oder Eisenbahnwagen angebracht wird. |
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I.20 |
Zertifiziert als/für |
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Wählen Sie den Verwendungszweck der Waren gemäß den einschlägigen Unionsvorschriften aus: Futtermittel: betrifft nur zur Tierernährung bestimmte Erzeugnisse. Erzeugnisse für den menschlichen Verzehr: betrifft nur für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse, für die gemäß Unionsvorschriften eine Bescheinigung erforderlich ist. |
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I.21 |
Zur Durchfuhr |
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Entfällt. |
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I.22 |
Für den Binnenmarkt |
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Kreuzen Sie dieses Feld an, wenn Sendungen auf dem Unionsmarkt in Verkehr gebracht werden sollen. |
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I.23 |
Zur Wiedereinfuhr |
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Entfällt. |
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I.24 |
Gesamtzahl der Packstücke |
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Geben Sie gegebenenfalls die Gesamtzahl der in der Sendung befindlichen Packstücke an. Bei Massengutsendungen ist die Angabe optional. |
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I.25 |
Gesamtmenge |
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Entfällt. |
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I.26 |
Gesamtnettogewicht/Gesamtbruttogewicht (kg) |
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Beim Gesamtnettogewicht handelt es sich um die Masse der Waren selbst ohne unmittelbare Umschließungen oder Verpackungen. Es wird vom IMSOC auf der Grundlage der in Feld I.27 eingetragenen Angaben automatisch berechnet. Das Nettogewicht glasierter Lebensmittel ist ohne die Glasur anzugeben. Geben Sie das Gesamtbruttogewicht, d. h. die Gesamtmasse der Waren zusammen mit den unmittelbaren Umschließungen und ihrem gesamten Verpackungsmaterial, jedoch ohne Transportbehälter oder sonstige Transportausrüstung an. |
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I.27 |
Beschreibung der Sendung |
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Anzugeben sind der relevante Code des Harmonisierten Systems (HS) und die Bezeichnung, wie von der Weltzollorganisation festgelegt, gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2). Diese Zollbeschreibung ist ggf. durch weitere, für die Einstufung der Erzeugnisse erforderliche Angaben zu ergänzen. Geben Sie zusätzlich alle besonderen Anforderungen an die Art/Verarbeitung der Erzeugnisse gemäß den einschlägigen Unionsvorschriften an. Anzugeben sind die Art, die Zulassungsnummer der Betriebe ggf. zusammen mit dem ISO-Ländercode, Anzahl der Packstücke, Art der Verpackung, Chargen-Nummer und Nettogewicht. Kreuzen/Klicken Sie „Endverbraucher“ an, wenn die Erzeugnisse für den Endverbraucher verpackt sind. Art: Geben Sie die wissenschaftliche Bezeichnung oder die nach Unionsvorschriften festgelegte Bezeichnung an. Art der Verpackung: Verpackung gemäß der Definition in der Empfehlung Nr. 21 (3) des UN/CEFACT (United Nations Centre for Trade Facilitation and Electronic Business). |
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(1)
Internationaler Ländercode, bestehend aus zwei Buchstaben, gemäß ISO-Standard 3166 ALPHA-2; http://www.iso.org/iso/country_codes/iso-3166-1_decoding_table.htm.
(2)
Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1987/2658/oj).
(3)
Aktuelle Fassung: www.unece.org/uncefact/codelistrecs.html. |
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TEIL II Bescheinigung |
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Feld |
Beschreibung |
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Land |
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Geben Sie den Namen des Drittlandes an, das die Bescheinigung ausstellt. |
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Musterbescheinigung |
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Dieses Feld bezieht sich auf die spezifische Bezeichnung der jeweiligen Musterbescheinigung. |
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II |
Gesundheitsinformationen |
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Dieses Feld bezieht sich auf die für die jeweilige Art der Erzeugnisse geltenden Gesundheitsanforderungen der Union gemäß der Definition in den mit bestimmten Drittländern geschlossenen Gleichwertigkeitsabkommen oder gemäß sonstigen Unionsvorschriften, z. B. zur Bescheinigung. |
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II.2a |
Bezugsnummer der Bescheinigung |
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Hierbei handelt es sich um den in Feld I.2 angegebenen einmaligen alphanumerischen Code. |
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II.2b |
IMSOC-Bezugsnummer |
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Hierbei handelt es sich um den individuellen alphanumerischen Code, der in Feld I.2a. angegeben ist. |
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Bescheinigungsbefugte/r |
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Dieses Feld ist für die Unterschrift des/der Bescheinigungsbefugten im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 3 Nummer 26 der Verordnung (EU) 2017/625 bestimmt. Anzugeben sind der Name (in Großbuchstaben) sowie ggf. Qualifikation und Amtsbezeichnung des/der Unterzeichneten, sowie der Name und Originalstempel der zuständigen Behörde, der der/die Unterzeichnete zugeordnet ist, und das Datum der Unterzeichnung. |