Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

gestützt auf die Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut ( 1 ), geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG ( 2 ),insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstaben a) und b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Richtlinie 72/168/EWG der Kommission vom 14. April 1972 zur Festlegung von Merkmalen und Mindestanforderungen für die Prüfung von Sorten von Gemüsearten ( 3 ), geändert durch die Richtlinie 2002/8/EG ( 4 ), wurden im Hinblick auf die amtliche Zulassung der Sorten in den nationalen Katalogen der Mitgliedstaaten die Merkmale, auf welche sich die Prüfungen der verschiedenen Arten mindestens zu erstrecken haben, sowie die Mindestanforderungen für die Durchführung der Prüfungen festgelegt.

(2)

Der Verwaltungsrat des mit der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1650/2003 ( 6 ), errichteten Gemeinschaftlichen Sortenamts (GS) hat Testleitlinien für die Prüfung bestimmter Arten festgelegt.

(3)	Auf internationaler Ebene gibt es Testleitlinien mit den Bedingungen für die Prüfung der Sorten. Der Internationale Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) hat Prüfungsrichtlinien erarbeitet.

(4)

Die Richtlinie 72/168/EWG wurde durch die Richtlinie 2002/8/EG geändert, um die Kohärenz zwischen den Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts und den Bedingungen für die Prüfung der Sorten im Hinblick auf ihre Zulassung in den nationalen Sortenkatalogen der Mitgliedstaaten sicherzustellen, soweit Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts festgelegt worden waren. Das Gemeinschaftliche Sortenamt hat seitdem Leitlinien für eine Reihe weiterer Arten festgelegt.

(5)	Es empfiehlt sich, die Kohärenz zwischen den Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts und den Bedingungen für die Prüfung der Sorten im Hinblick auf ihre Zulassung in den Sortenkatalogen der Mitgliedstaaten sicherzustellen.

(6)

In Fällen, in denen das Gemeinschaftliche Sortenamt noch keine spezifischen Leitlinien erarbeitet hat, empfiehlt es sich, die UPOV-Prüfungsrichtlinien als Grundlage für die Gemeinschaftsregelung zu verwenden. Für die nicht unter diese Richtlinie fallenden Arten gelten die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften.

(7)	Die Richtlinie 72/168/EWG sollte daher aufgehoben werden.

(8)	Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

(1) Die Mitgliedstaaten nehmen Sorten von Gemüsearten, die die Anforderungen gemäß Absatz 2 erfüllen, in einen nationalen Katalog im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2002/55/EG auf.

(2) Hinsichtlich der Anforderungen an die Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit gilt Folgendes:

Alle Sortenmerkmale im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a) und alle mit einem Sternchen (*) versehenen Merkmale in den in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) genannten Richtlinien werden verwendet, sofern die Beobachtung eines Merkmals nicht durch den Ausdruck eines anderen Merkmals unmöglich gemacht wird und sofern der Ausdruck eines Merkmals nicht durch die Umweltbedingungen, unter denen die Prüfung durchgeführt wird, verhindert wird.

Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass bei der Durchführung der Prüfungen bei den in den Anhängen I und II genannten Arten die Mindestanforderungen für die Durchführung der Prüfungen hinsichtlich Planung und Anbaubedingungen gemäß den Testleitlinien erfüllt werden, die in den genannten Anhängen angegeben sind.

(1) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie bis spätestens 31. März 2004 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Wenn die Mitgliedstaaten derartige Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

(1) Sofern Sorten zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie noch nicht zur Aufnahme in den Gemeinsamen Sortenkatalog für Gemüsearten zugelassen worden sind und amtliche Prüfungen gemäß den Vorschriften

vor diesem Zeitpunkt begonnen haben, so gelten die Vorschriften der vorliegenden Richtlinie als erfüllt.

(2) Absatz 1 findet nur Anwendung, wenn die Prüfungen ergeben, dass die Sorten die Vorschriften

Diese Richtlinie tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a, die den Testprotokollen des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) entsprechen müssen

Wissenschaftliche Bezeichnung	Gemeinsprachliche Bezeichnung	CPVO-Protokoll
Allium cepa L. (Cepa-Gruppe)	Zwiebel und Lauchzwiebe	TP 46/1 vom 14.6.2005
Allium cepa L. (Aggregatum-Gruppe)	Schalotte	TP 46/1 vom 14.6.2005
Allium porrum L.	Porree	TP 85/1 vom 15.11.2001
Allium sativum L.	Knoblauch	TP 162/1 vom 25.3.2004
Asparagus officinalis L.	Spargel	TP 130/1 vom 27.3.2002
Brassica oleracea L.	Blumenkohl	TP 45/1 vom 15.11.2001
Brassica oleracea L.	Broccoli oder Calabrese	TP 151/1 vom 27.3.2002
Brassica oleracea L.	Rosenkohl	TP 54/2 vom 1.12.2005
Brassica oleracea L.	Kohlrabi	TP 65/1 vom 25.3.2004
Brassica oleracea L.	Wirsing, Weißkohl und Rotkohl	TP 48/2 vom 1.12.2005
Capsicum annuum L.	Chili oder Paprika	TP 76/1 vom 27.3.2002
Cichorium endivia L.	Krausblättrige Endivie und vollblättrige Endivie	TP 118/2 vom 1.12.2005
Cichorium intybus L.	Wurzelzichorie	TP 172/2 vom 1.12.2005
Cichorium intybus L.	Chicorée	TP 173/1 vom 25.3.2004
Cucumis melo L.	Melone	TP 104/1 vom 27.3.2002
Cucumis sativus L.	Speisegurke und Gewürzgurke	TP 61/1 vom 27.3.2002
Cucurbita pepo L.	Eierkürbis oder Zucchini	TP 119/1 vom 25.3.2004
Cynara cardunculus L.	Artischocke und Kardone	TP 184/1 vom 25.3.2004
Daucus carota L.	Karotte und Futtermöhre	TP 49/2 vom 1.12.2005
Foeniculum vulgare Mill.	Fenchel	TP 183/1 vom 25.3.2004
Lactuca sativa L.	Grüner Salat	TP 13/2 vom 1.12.2005
Lycopersicon esculentum Mill.	Tomate	TP 44/2 vom 15.11.2001
Phaseolus vulgaris L.	Buschbohne und Stangenbohne	TP 12/2 vom 1.12.2005
Pisum sativum L. (partim)	Runzelerbse, Rollerbse und Zuckererbse	TP 07/1 vom 6.11.2003
Raphanus sativus L.	Radieschen	TP 64/1 vom 27.3.2002
Spinacia oleracea L.	Spinat	TP 55/1 vom 27.3.2002
Valerianella locusta (L.) Laterr.	Rapunzel oder Feldsalat	TP 75/1 vom 27.3.2002
Vicia faba L. (partim)	Dicke Bohne	TP Broadbean/1 vom 25.3.2004
Zea mays L. (partim)	Süßmais und Puffmais	TP 2/2 vom 15.11.2001

Der Wortlaut dieser Protokolle ist auf der CPVO-Website (www.cpvo.europa.eu) zu finden.

Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b, die den UPOV-Prüfungsrichtlinien entsprechen müssen

Wissenschaftliche Bezeichnung	Gemeinsprachliche Bezeichnung	UPOV-Richtlinie
Allium fistulosum L.	Hohllauch oder Winterzwiebel	TG/161/3 vom 1.4.1998
Allium schoenoprasum L.	Schnittlauch	TG/198/1 vom 9.4.2003
Apium graveolens L.	Sellerie	TG/82/4 vom 17.4.2002
Apium graveolens L.	Knollensellerie	TG/74/4 Corr. vom 17.4.2002 + 5.4.2006
Beta vulgaris L.	Mangold oder Beißkohl	TG/106/4 vom 31.3.2004
Beta vulgaris L.	Rote Rübe einschl. der Sorte „Cheltenham beet“	TG/60/6 vom 18.10.1996
Brassica oleracea L.	Grünkohl	TG/90/6 vom 31.3.2004
Brassica rapa L.	Chinakohl	TG/105/4 vom 9.4.2003
Brassica rapa L.	Speiserübe	TG/37/10 vom 4.4.2001
Cichorium intybus L.	Breitblättriger Chicorée oder Italienische Zichorie	TG/154/3 vom 18.10.1996
Citrullus lanatus (Thunb.) Matsum. et Nakai	Wassermelone	TG/142/4 vom 31.3.2004
Cucurbita maxima Duchesne	Kürbis	TG/155/3 vom 18.10.1996
Petroselinum crispum (Mill.) Nyman ex A. W. Hill	Petersilie	TG/136/5 vom 6.4.2005
Phaseolus coccineus L.	Feuerbohne	TG/9/5 vom 9.4.2003
Raphanus sativus L.	Schwarzer Rettich	TG/63/6 vom 24.3.1999
Rheum rhabarbarum L.	Rhabarber	TG/62/6 vom 24.3.1999
Scorzonera hispanica L.	Scorzonera oder Schwarzwurzel	TG/116/3 vom 21.10.1988
Solanum melongena L.	Aubergine oder Eierfrucht	TG/117/4 vom 17.4.2002

Der Wortlaut dieser Richtlinien ist auf der UPOV-Website (www.upov.int) zu finden.

		Amtsblatt
		No	page	date
►M1	RICHTLINIE 2006/127/EG DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 7. Dezember 2006	L 343	82	8.12.2006