(1)   Diese Verordnung gilt für die folgenden elektronischen Systeme, die durch die folgenden im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/2151 aufgeführten Projekte entwickelt oder verbessert wurden:

a)	das Zollentscheidungssystem, das im Rahmen des Projekts EU-ZK: Zollentscheidungen entwickelt wurde;

b)	das System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur (UUM & DS), das durch das Projekt Unmittelbarer Zugang von Unternehmen zu den Europäischen Informationssystemen (einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur) entwickelt wurde;

c)	das Europäische System für verbindliche Zolltarifauskünfte (EvZTA), das durch das Projekt EU-ZK: Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) verbessert wurde;

d)	das System zur Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten (EORI), das entsprechend den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 („Zollkodex“) im Rahmen des Projekts EORI 2 verbessert wurde;

e)	das System der zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO), das entsprechend den Anforderungen des Zollkodex im Rahmen des Projekts zur Verbesserung des AEO-Systems überarbeitet wurde;

f)	das Einfuhrkontrollsystem 2 (ICS2), das im Rahmen des ICS2-Projekts entwickelt wurde;

g)	das Automatisiertes Ausfuhrsystem (AES), das den Anforderungen des Zollkodex entsprechend im Rahmen des AES-Projekts entwickelt wurde;

h)	das neue EDV-gestützte Versandverfahren (NCTS), das den Anforderungen des Zollkodex entsprechend im Rahmen des Projekts zur Verbesserung des NCTS entwickelt wurde;

i)	das INF-System für besondere Zollverfahren, das im Rahmen des Projekts „EU-ZK Informationsblätter (INF) für besondere Verfahren“ entwickelt wurde;

j)	das System der zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr (CCI), das im Rahmen des EU-ZK Projekts „CCI“ entwickelt wurde.

(2)   Diese Verordnung gilt auch für die folgenden elektronischen Systeme:

a)	das Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte der Europäischen Union;

b)	das in Artikel 36 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 genannte Zollrisikomanagementsystem.

(1)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke des Zugangs zum EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte (EUCTP) erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur.

Zur Authentifizierung der Zollvertreter und zwecks Zugangs zum EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligtes wird ihre Befugnis, in dieser Eigenschaft zu handeln, im System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder in einem von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 20 eingerichteten Identitäts- und Zugangsmanagementsystem registriert.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zum EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte (EUCTP) erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zum EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte (EUCTP) erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte (EUCTP) bietet Zugang zu den speziellen Unternehmer-Portalen der transeuropäischen Systeme EBTI, AEO und INF gemäß Artikel 24, Artikel 38 bzw. Artikel 67 sowie zur gemeinsamen Schnittstelle des ICS2 für Wirtschaftsbeteiligte gemäß Artikel 45.

(2)   Das EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte wird für den Austausch von Informationen zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligten sowie anderen Personen über Anfragen, Anträge, Bewilligungen und Entscheidungen im Zusammenhang mit EvZTA, AEO und INF genutzt.

(3)   Das EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte kann für den Austausch von Informationen — über summarische Eingangsanmeldungen und gegebenenfalls über deren Änderungen, über erteilte Verweisungen und über Ungültigkeitserklärungen im Zusammenhang mit dem ICS2 — zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligten sowie anderen Personen verwendet werden.

(1)   Das Zollentscheidungssystem ermöglicht die Kommunikation zwischen der Kommission, den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, den Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke der Übermittlung und der Bearbeitung von Anträgen und Entscheidungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 sowie der Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit den Bewilligungen, d. h. Änderungen, Widerrufe, Rücknahmen und Aussetzungen.

(2)   Das Zollentscheidungssystem besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem EU-Unternehmer-Portal,

b)	einem zentralen Verwaltungssystem für Zollentscheidungen,

c)	Kundenreferenzdiensten (Customer Reference Services, CRS).

(3)   Die Mitgliedstaaten können die folgenden nationalen Komponenten einrichten:

a)	ein nationales Unternehmer-Portal;

b)	ein nationales Verwaltungssystem für Zollentscheidungen.

(1)   Das Zollentscheidungssystem wird für die Übermittlung und Bearbeitung von Anträgen auf die nachstehenden Bewilligungen sowie für die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit folgenden Anträgen oder Bewilligungen genutzt:

a)	die in Artikel 73 des Zollkodex genannte Bewilligung für die vereinfachte Bestimmung von Beträgen, die in den Zollwert einzurechnen sind,

b)	die in Artikel 95 des Zollkodex genannte Bewilligung für die Leistung einer Gesamtsicherheit, einschließlich der Möglichkeit einer Verringerung des Betrags oder der Befreiung von der Sicherheitsleistung,

c)	die in Artikel 110 des Zollkodex genannte Bewilligung für einen Zahlungsaufschub, sofern die Genehmigung nicht für einen einzigen Vorgang erteilt wird,

d)	die in Artikel 148 des Zollkodex genannte Bewilligung für den Betrieb von Verwahrungslagern,

e)	die in Artikel 120 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 genannte Bewilligung zur Einrichtung eines Linienverkehrs,

f)	die in Artikel 128 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 genannte Bewilligung für den Status eines zugelassenen Ausstellers,

g)	die in Artikel 166 Absatz 2 des Zollkodex genannte Bewilligung für die regelmäßige Inanspruchnahme einer vereinfachten Zollanmeldung,

h)	die in Artikel 179 des Zollkodex genannte Bewilligung für die zentrale Zollabwicklung,

i)	die in Artikel 182 des Zollkodex genannte Bewilligung für die Abgabe einer Zollanmeldung mittels einer Anschreibung in der Buchführung des Anmelders, auch im Rahmen des Ausfuhrverfahrens,

j)	die in Artikel 185 des Zollkodex genannte Bewilligung für die Eigenkontrolle,

k)	die in Artikel 155 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 genannte Bewilligung für den Status eines zugelassenen Wiegers von Bananen,

l)	die in Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex genannte Bewilligung für die Inanspruchnahme der aktiven Veredelung,

m)	die in Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex genannte Bewilligung für die Inanspruchnahme der passiven Veredelung,

n)	die in Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex genannte Bewilligung für die Inanspruchnahme der Endverwendung,

o)	die in Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex genannte Bewilligung für die Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwendung,

p)	die in Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe b des Zollkodex genannte Bewilligung für den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren,

q)	die in Artikel 230 des Zollkodex genannte Bewilligung für den Status eines zugelassenen Empfängers für das TIR-Verfahren,

r)	die in Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe a des Zollkodex genannte Bewilligung für den Status eines zugelassenen Versenders für den Unionsversand,

s)	die in Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe b des Zollkodex genannte Bewilligung für den Status eines zugelassenen Empfängers für den Unionsversand,

t)	die in Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe c des Zollkodex genannte Bewilligung für die Verwendung besonderer Verschlüsse,

u)	die in Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe d des Zollkodex genannte Bewilligung für die Verwendung einer Versandanmeldung mit verringerten Datenanforderungen,

v)	die in Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe e des Zollkodex genannte Bewilligung für die Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Zollanmeldung.

(2)   Die gemeinsamen Komponenten des Zollentscheidungssystems werden für die in Absatz 1 genannten Anträge und Bewilligungen sowie für die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit diesen Anträgen oder Bewilligungen genutzt, wenn diese Bewilligungen oder Entscheidungen Auswirkungen in mehr als einem Mitgliedstaat haben.

(3)   Ein Mitgliedstaat kann beschließen, dass die gemeinsamen Komponenten des Zollentscheidungssystems für die in Absatz 1 genannten Anträge und Bewilligungen sowie für die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit diesen Anträgen oder Bewilligungen genutzt werden können, wenn diese Bewilligungen oder Entscheidungen nur in dem betreffenden Mitgliedstaat Auswirkungen haben.

(4)   Das Zollentscheidungssystem darf nicht für andere als die in Absatz 1 genannten Anträge, Bewilligungen oder Entscheidungen verwendet werden.

(1)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des Zollentscheidungssystem (CDS) erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur.

Zur Authentifizierung der Zollvertreter und zwecks Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des Zollentscheidungssystems wird ihre Befugnis, in dieser Eigenschaft zu handeln, im System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder in einem von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 20 eingerichteten Identitäts- und Zugangsmanagementsystem registriert.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des Zollentscheidungssystems erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des Zollentscheidungssystems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das EU-Unternehmer-Portal gibt Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen Zugang zum Zollentscheidungssystem.

(2)   Das EU-Unternehmer-Portal ist sowohl mit dem zentralen Verwaltungssystem für Zollentscheidungen als auch mit nationalen Verwaltungssystemen für Zollentscheidungen, soweit diese von den Mitgliedstaaten eingerichtet werden, kompatibel.

(3)   Das EU-Unternehmer-Portal wird für die in Artikel 8 Absatz 1 genannten Anträge und Bewilligungen sowie für die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit diesen Anträgen oder Bewilligungen genutzt, wenn diese Bewilligungen oder Entscheidungen Auswirkungen in mehr als einem Mitgliedstaat haben.

(4)   Ein Mitgliedstaat kann beschließen, dass das EU-Unternehmer-Portal für die in Artikel 8 Absatz 1 genannten Anträge und Bewilligungen sowie für die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit diesen Anträgen oder Bewilligungen genutzt werden kann, wenn diese Bewilligungen oder Entscheidungen nur in dem betreffenden Mitgliedstaat Auswirkungen haben.

Fasst ein Mitgliedstaat einen Beschluss, das EU-Unternehmer-Portal für Bewilligungen oder Entscheidungen zu nutzen, die nur in dem betreffenden Mitgliedstaat Auswirkungen haben, so setzt er die Kommission davon in Kenntnis.

(1)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das zentrale Verwaltungssystem für Zollentscheidungen (CDMS) für die Bearbeitung der Anträge und Bewilligungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 sowie für die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit diesen Anträgen und Bewilligungen, sodass geprüft werden kann, ob die Bedingungen für die Annahme eines Antrags und für eine Entscheidung erfüllt sind.

(2)   Das zentrale Verwaltungssystem für Zollentscheidungen interagiert mit dem EU-Unternehmer-Portal, den Kundenreferenzdiensten gemäß Artikel 13 und den nationalen Verwaltungssystemen für Zollentscheidungen, soweit diese von den Mitgliedstaaten eingerichtet werden.

(1)   Die Kundenreferenzdienste werden für die zentrale Speicherung von Daten zu den in Artikel 8 Absatz 1 genannten Bewilligungen sowie zu den Entscheidungen in Zusammenhang mit diesen Bewilligungen verwendet und ermöglichen die Konsultation, Replikation und Validierung dieser Bewilligungen durch andere für die Zwecke des Artikels 16 des Zollkodex eingerichtete elektronische Systeme.

(2)   Die Kundenreferenzdienste werden zur Speicherung von Daten registrierter Ausführer (REX) gemäß Artikel 80 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 genutzt sowie zur Speicherung von Daten aus EORI- und AEO-Systemen.

(1)   Das nationale Unternehmer-Portal bietet, soweit es eingerichtet wurde, Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen einen weiteren Zugang zum Zollentscheidungssystem.

(2)   In Bezug auf die in Artikel 8 Absatz 1 genannten Anträge und Bewilligungen sowie auf die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit diesen Anträgen oder Bewilligungen können Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen, wenn diese Bewilligungen oder Entscheidungen möglicherweise in mehr als einem Mitgliedstaat Auswirkungen haben, wählen, ob sie das nationale Unternehmer-Portal, soweit es eingerichtet wurde, oder das EU-Unternehmer-Portal nutzen.

(3)   Das nationale Unternehmer-Portal ist mit dem nationalen Verwaltungssystem für Zollentscheidungen, sofern dieses eingerichtet wurde, kompatibel.

(4)   Mitgliedstaaten, die ein nationales Unternehmer-Portal einrichten, setzen die Kommission davon in Kenntnis.

(1)   Sofern ein nationales Verwaltungssystem für Zollentscheidungen eingerichtet wurde, nutzt die Zollbehörde des Mitgliedstaats, der es eingerichtet hat, dieses für die Bearbeitung der in Artikel 8 Absatz 1 genannten Anträge und Bewilligungen sowie für die Verwaltung von Entscheidungen im Zusammenhang mit diesen Anträgen und Bewilligungen, sodass geprüft werden kann, ob die Bedingungen für die Annahme eines Antrags und für eine Entscheidung erfüllt sind.

(2)   Für die Zwecke der Konsultation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 12 interagiert das nationale Verwaltungssystem für Zollentscheidungen mit dem zentralen Verwaltungssystem für Zollentscheidungen.

(1)   Das System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur ermöglicht die Kommunikation zwischen der Kommission und den in Artikel 20 genannten Identitäts- und Zugangsmanagementsystemen der Mitgliedstaaten für die Zwecke der Gewährleistung eines sicheren, autorisierten Zugangs der Bediensteten der Kommission, der Wirtschaftsbeteiligten und anderer Personen zu den elektronischen Systemen.

(2)   Das System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem Zugangsmanagementsystem,

b)	einem Verwaltungsmanagementsystem.

(3)   Die einzelnen Mitgliedstaaten richten Identitäts- und Zugangsmanagementsysteme als nationale Komponenten des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur ein.

(1)   Das EvZTA-System ermöglicht gemäß den Artikeln 33 und 34 des Zollkodex Folgendes:

a)	die Kommunikation zwischen der Kommission, den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, den Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke der Übermittlung und Bearbeitung von vZTA-Anträgen und vZTA-Entscheidungen,

b)	das Management nachfolgender Ereignisse, die Auswirkungen auf den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung haben können;

c)	die Überwachung der obligatorischen Verwendung von vZTA-Entscheidungen;

d)	die Überwachung und das Management der erweiterten Verwendung von vZTA-Entscheidungen.

(2)   Das EvZTA-System besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem EU-spezifischen Unternehmer-Portal für EvZTA,

b)	einem zentralen EvZTA-System,

c)	der Möglichkeit einer Überwachung von vZTA-Entscheidungen.

(3)   Die Mitgliedstaaten können als nationale Komponente ein nationales System der verbindlichen Zolltarifauskunft („nationales vZTA-System“) zusammen mit einem nationalen Unternehmer-Portal einrichten.

(1)   Das EvZTA-System dient gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 zur Übermittlung, zur Verarbeitung, zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit die vZTA betreffenden Anträgen und Entscheidungen oder mit nachfolgenden Ereignissen, die sich auf den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(2)   Das EvZTA-System dient gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 dazu, die Zollbehörden der Mitgliedstaaten bei der Überwachung der Einhaltung der sich aus der vZTA ergebenden Verpflichtungen zu unterstützen.

(3)   Die Kommission nutzt das EvZTA-System, um die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 22 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 davon zu unterrichten, dass die Mengen der Waren, die während einer verlängerten Verwendungsdauer abgefertigt werden können, erreicht sind.

(1)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des EvZTA-Systems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur.

Zur Authentifizierung der Zollvertreter und zwecks Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des EvZTA-Systems wird ihre Befugnis, in dieser Eigenschaft zu handeln, im System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder in einem von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 20 eingerichteten Identitäts- und Zugangsmanagementsystem registriert.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des EvZTA-Systems erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des EvZTA-Systems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das EU-spezifische Unternehmer-Portal für EvZTA kommuniziert mit dem EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte, von dem aus Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen Zugang zum EvZTA-System erhalten.

(2)   Das EU-spezifische Unternehmer-Portal für EvZTA interagiert mit dem zentralen EvZTA-System und leitet ggf. zu nationalen vZTA-Systemen weiter, sofern sie von den Mitgliedstaaten eingerichtet wurden.

(3)   Das EU-spezifische Unternehmer-Portal für EvZTA dient zur Übermittlung und zum Austausch von Informationen im Zusammenhang mit Anträgen und Entscheidungen, die vZTA betreffen, oder mit nachfolgenden Ereignissen, die sich auf den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(1)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das zentrale EvZTA-System für die Verarbeitung, den Austausch und die Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit Anträgen und Entscheidungen, die vZTA betreffen, oder mit nachfolgenden Ereignissen, die sich auf den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten, um zu prüfen, ob die Bedingungen für die Annahme eines Antrags und für eine Entscheidung erfüllt sind.

(2)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das zentrale EvZTA-System für die Zwecke der Abfrage, der Verarbeitung, des Austausches und der Speicherung von Informationen gemäß Artikel 16 Absatz 4, Artikel 17 und Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b und Absatz 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447.

(3)   Das zentrale EvZTA-System interagiert mit dem EU-spezifischen Unternehmer-Portal für EvZTA und den nationalen vZTA-Systemen, sofern sie eingerichtet wurden.

(1)   Hat ein Mitgliedstaat ein nationales vZTA-System gemäß Artikel 21 Absatz 3 eingerichtet, so stellt das nationale Unternehmer-Portal für Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen den wichtigsten Zugang zum nationalen vZTA-System dar.

(2)   Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen nutzen das nationale Unternehmer-Portal, sofern es eingerichtet wurde, im Zusammenhang mit Anträgen und Entscheidungen, die vZTA betreffen, oder mit nachfolgenden Ereignissen, die sich auf den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(3)   Das nationale Unternehmer-Portal interagiert mit dem nationalen vZTA-System, sofern dieses eingerichtet wurde.

(4)   Das nationale Unternehmer-Portal erleichtert Vorgänge, die den Vorgängen entsprechen, die im Rahmen des EU-spezifischen Unternehmer-Portals für EvZTA erleichtert werden.

(5)   Mitgliedstaaten, die ein nationales Unternehmer-Portal einrichten, setzen die Kommission davon in Kenntnis. Die Kommission stellt sicher, dass das nationale Unternehmer-Portal direkt über das EU-spezifische Unternehmer-Portal für EvZTA zugänglich ist.

(1)   Sofern ein nationales vZTA-System eingerichtet wurde, nutzt die Zollbehörde des Mitgliedstaats, der es eingerichtet hat, dieses für die Verarbeitung, den Austausch und die Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit Anträgen und Entscheidungen, die vZTA betreffen, oder mit nachfolgenden Ereignissen, die sich auf den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten, um zu prüfen, ob die Bedingungen für die Annahme eines Antrags oder für eine Entscheidung erfüllt sind.

(2)   Die Zollbehörde eines Mitgliedstaats nutzt ihr nationales vZTA-System für die Zwecke der Abfrage, der Verarbeitung, des Austausches und der Speicherung von Informationen gemäß Artikel 16 Absatz 4, Artikel 17, Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b und Absatz 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, es sei denn, sie nutzt für diese Zwecke das zentrale EvZTA-System.

(3)   Das nationale vZTA-System interagiert mit dem nationalen Unternehmer-Portal und mit dem zentralen EvZTA-System.

(1)   Das EORI-System wird für die folgenden Zwecke genutzt:

a)	Empfang der Daten in Bezug auf die Registrierung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen gemäß Anhang 12-01 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 (im Folgenden „EORI-Daten“), die von den Mitgliedstaaten bereitgestellt werden,

b)	zentrale Speicherung von EORI-Daten in Bezug auf die Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen;

c)	Bereitstellung von EORI-Daten für die Mitgliedstaaten.

(2)   Das EORI-System ermöglicht den Zollbehörden der Mitgliedstaaten den Online-Zugriff auf die auf zentraler Systemebene gespeicherten EORI-Daten.

(3)   Das EORI-System interagiert mit allen übrigen elektronischen Systemen, bei denen die EORI-Nummer verwendet wird.

(1)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des EORI-Systems erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des EORI-Systems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das zentrale EORI-System für die Zwecke des Artikels 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447.

(2)   Das zentrale EORI-System interagiert mit den nationalen EORI-Systemen, sofern diese eingerichtet wurden.

(1)   Ein nationales EORI-System, sofern es eingerichtet wurde, wird von der Zollbehörde des Mitgliedstaats genutzt, der es zum Austausch und zur Speicherung von EORI-Daten eingerichtet hat.

(2)   Ein nationales EORI-System interagiert mit dem zentralen EORI-System.

(1)   Gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 ermöglicht das AEO-System die Kommunikation zwischen der Kommission, den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, den Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen zwecks Übermittlung und Bearbeitung von AEO-Anträgen und Erteilung von AEO-Bewilligungen sowie die Verwaltung nachfolgender Ereignisse, die sich auf die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(2)   Das AEO-System besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem EU-spezifischen Unternehmerportal für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO),

b)	einem zentralen AEO-System.

(3)   Die Mitgliedstaaten können die folgenden nationalen Komponenten entwickeln:

a)	ein nationales Unternehmer-Portal,

b)	ein nationales System der zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten („nationales AEO-System“).

(1)   Das AEO-System dient gemäß Artikel 30 Absatz 1 und Artikel 31 Absätze 1 und 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 zur Übermittlung, zur Verarbeitung, zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit AEO-Anträgen und AEO-Entscheidungen oder mit allen nachfolgenden Ereignissen, die sich auf die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(2)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das AEO-System, um ihren Verpflichtungen gemäß Artikel 31 Absätze 1 und 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 nachzukommen und die einschlägigen Abfragen zu dokumentieren.

(1)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des AEO-Systems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur.

Zur Authentifizierung der Zollvertreter und zwecks Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des AEO-Systems wird ihre Befugnis, in dieser Eigenschaft zu handeln, im System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder in einem von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 20 eingerichteten Identitäts- und Zugangsmanagementsystem registriert.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des AEO-Systems erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des AEO-Systems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das EU-spezifische Unternehmer-Portal für AEO kommuniziert mit dem EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte, von dem aus Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen Zugang zum AEO-System erhalten.

(2)   Das EU-spezifische Unternehmer-Portal für AEO interagiert mit dem zentralen AEO-System und bietet eine Weiterleitung zu den nationalen Unternehmer-Portalen, sofern sie eingerichtet wurden.

(3)   Das EU-spezifische Unternehmer-Portal für AEO dient zur Übermittlung und zum Austausch von Informationen im Zusammenhang mit AEO-Anträgen und -Entscheidungen oder mit nachfolgenden Ereignissen, die sich auf die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(1)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das zentrale AEO-System für den Austausch und die Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit AEO-Anträgen und -Entscheidungen oder mit allen nachfolgenden Ereignissen, die sich auf die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(2)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das zentrale AEO-System für die Zwecke des Austausches und der Speicherung von Informationen sowie der Abfrage und Verwaltung von Entscheidungen gemäß Artikel 30 und 31 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447.

(3)   Das zentrale AEO-System interagiert mit dem EU-Unternehmer-Portal und mit den nationalen AEO-Systemen, sofern sie eingerichtet wurden.

(1)   Das nationale Unternehmer-Portal, sofern es eingerichtet wurde, ermöglicht den Austausch von Informationen im Zusammenhang mit AEO-Anträgen und -Entscheidungen.

(2)   Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen nutzen das nationale Unternehmer-Portal, sofern es eingerichtet wurde, zum Austausch von Informationen über AEO-Anträge und -Entscheidungen mit den Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

(3)   Das nationale Unternehmer-Portal interagiert mit dem nationalen AEO-System.

(1)   Sofern ein nationales AEO-System eingerichtet wurde, nutzen die Zollbehörden des Mitgliedstaats, der es eingerichtet hat, dieses für den Austausch und die Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit AEO-Anträgen und -Entscheidungen oder mit allen nachfolgenden Ereignissen, die sich auf die ursprüngliche Entscheidung auswirken könnten.

(2)   Das nationale AEO-System interagiert mit dem nationalen Unternehmer-Portal, sofern es eingerichtet wurde, und mit dem zentralen AEO-System.

(1)   Das ICS2 unterstützt die Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten untereinander und zwischen Wirtschaftsbeteiligten sowie anderen Personen und den Zollbehörden der Mitgliedstaaten zu folgenden Zwecken:

a)	Erfüllung der Anforderungen für summarische Eingangsanmeldungen,

b)	Risikoanalyse durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten, in erster Linie zu Sicherheitszwecken und für Zollmaßnahmen, einschließlich Zollkontrollen, zur Minderung der einschlägigen Risiken;

c)	Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten zum Zweck der Erfüllung der Anforderungen für die summarische Eingangsanmeldung.

(2)   Das Einfuhrkontrollsystem 2 (ICS2) besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einer gemeinsamen Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte,

b)	einem gemeinsamen Datenspeicher.

(3)   Jeder Mitgliedstaat richtet sein nationales Eingangssystem als nationale Komponente ein.

(4)   Ein Mitgliedstaat kann seine nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte als nationale Komponente einrichten.

(1)   Das ICS2 wird zu folgenden Zwecken genutzt:

a)	Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung der Angaben in summarischen Eingangsanmeldungen, Anträgen auf Änderung und Ungültigerklärungen gemäß den Artikeln 127 und 129 des Zollkodex,

b)	Entgegennahme, Verarbeitung und Speicherung der aus den Anmeldungen gemäß Artikel 130 des Zollkodex entnommenen Angaben in summarischen Eingangsanmeldungen,

c)	Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung von Informationen über Meldungen der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs gemäß Artikel 133 des Zollkodex,

d)	Entgegennahme, Verarbeitung und Speicherung von Informationen über die Gestellung der Waren gemäß Artikel 139 des Zollkodex,

e)	Entgegennahme, Verarbeitung und Speicherung von Informationen über Anträge auf Risikoanalyse und Ergebnisse, Kontrollempfehlungen, Kontrollbeschlüsse und Kontrollergebnisse gemäß Artikel 46 Absatz 3 und 5 sowie Artikel 47 Absatz 2 des Zollkodex;

f)

Entgegennahme, Verarbeitung, Speicherung und Mitteilung der Meldungen und Informationen an Wirtschaftsbeteiligte oder andere Personen gemäß Artikel 186 Absatz 2 Buchstabe e, Absatz 3, Absatz 4, Absatz 5 und Absatz 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 und Artikel 24 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446;

g)	Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung von Informationen durch die Wirtschaftsbeteiligten oder andere Personen, die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 186 Absatz 3 und 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 angefordert werden.

(2)   Das ICS2 dient zur Unterstützung der Überwachung und Bewertung der Umsetzung der in Artikel 46 Absatz 3 des Zollkodex genannten gemeinsamen Risikokriterien und Standards für Schutz und Sicherheit sowie der Kontrollmaßnahmen und vorrangigen Kontrollbereiche durch die Kommission und die Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

(1)   Die gemeinsame Schnittstelle bietet Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke von Artikel 182 Absatz 1a der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 einen Zugang zum ICS2.

(2)   Die gemeinsame Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte interagiert mit dem in Artikel 46 genannten gemeinsamen Datenspeicher des ICS2.

(3)   Die gemeinsame Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte wird für Übermittlungen, Änderungsanträge, Anträge auf Ungültigkeitserklärung, die Verarbeitung und Speicherung der Angaben in summarischen Eingangsanmeldungen und Ankunftsmeldungen und den Austausch von Informationen zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen genutzt.

(1)   Der gemeinsame Datenspeicher des ICS2 wird von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Verarbeitung der Angaben in summarischen Eingangsanmeldungen, Änderungsanträgen, Anträgen auf Ungültigkeitserklärung, Ankunftsmeldungen, Informationen über die Gestellung von Waren, Informationen über Anträge auf Risikoanalyse und Ergebnisse, Kontrollempfehlungen, Kontrollbeschlüsse und Kontrollergebnisse sowie mit Wirtschaftsbeteiligten oder anderen Personen ausgetauschten Informationen genutzt.

(2)   Der gemeinsame Datenspeicher des ICS2 wird von der Kommission und den Mitgliedstaaten für Zwecke der Statistik und Auswertung sowie den Austausch von Informationen aus summarischen Eingangsanmeldungen zwischen Mitgliedstaaten genutzt.

(3)   Der gemeinsame Datenspeicher des ICS2 interagiert mit der gemeinsamen Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte, nationalen Schnittstellen für Wirtschaftsbeteiligte, soweit diese von den Mitgliedstaaten eingerichtet werden, und mit den nationalen Eingangssystemen.

(1)   Sofern sie von den Mitgliedstaaten eingerichtet wurde, bietet die nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte gemäß Artikel 182 Absatz 1a der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen einen Zugang zum ICS2, sofern sich die Übermittlung an den Mitgliedstaat richtet, der die nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte betreibt.

(2)   Im Hinblick auf Übermittlungen, Änderungen und Ungültigkeitserklärungen, die Verarbeitung und Speicherung der Angaben in summarischen Eingangsanmeldungen und Ankunftsmeldungen sowie im Hinblick auf den Informationsaustausch zwischen Zollbehörden, Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen können Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen wählen, ob sie die nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte, sofern eine solche Schnittstelle eingerichtet wurde, oder die gemeinsame Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte nutzen wollen.

(3)   Sofern sie eingerichtet wurde, interagiert die nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte mit dem gemeinsamen Datenspeicher des ICS2.

(4)   Mitgliedstaaten, die eine nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte einrichten, setzen die Kommission davon in Kenntnis.

(1)   Ein nationales Eingangssystem wird von den Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats für folgende Zwecke verwendet:

a)	den Austausch von Angaben zur summarischen Eingangsanmeldung, die aus den Anmeldungen gemäß Artikel 130 des Zollkodex entnommen wurden,

b)	den Austausch von Informationen und Mitteilungen mit dem gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 in Hinblick auf Informationen über die Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs,

c)	den Austausch von Informationen über die Gestellung von Waren,

d)	die Verarbeitung von Anträgen auf Risikoanalysen, den Austausch und die Verarbeitung von Informationen über die Ergebnisse von Risikoanalysen, Kontrollempfehlungen, Kontrollentscheidungen und Kontrollergebnisse.

Sie wird auch in Fällen verwendet, in denen eine Zollbehörde von den Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen weitere Informationen anfordert und von ihnen Informationen erhält.

(2)   Das nationale Eingangssystem interagiert mit dem gemeinsamen Datenspeicher des ICS2.

(3)   Das nationale Eingangssystem interagiert mit Systemen, die auf nationaler Ebene zum Zweck des Abrufs der in Absatz 1 genannten Informationen entwickelt wurden.

(1)   Das dezentrale AES ermöglicht die Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten untereinander sowie zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke der Übermittlung und Verarbeitung von Ausfuhr- und Wiederausfuhranmeldungen, in Fällen, in denen Waren aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden. Das AES kann auch die Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten zur Übermittlung der Angaben zur summarischen Ausgangsanmeldung in den in Artikel 271 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Zollkodex genannten Fällen ermöglichen.

(2)   Das automatisierte Ausfuhrsystem (AES) besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem gemeinsamen Kommunikationsnetz,

b)	zentralen Diensten.

(3)   Die Mitgliedstaaten richten die folgenden nationalen Komponenten ein:

a)	ein nationales Unternehmer-Portal,

b)	ein nationales Ausfuhrsystem (im Folgenden „nationales AES“),

c)	eine gemeinsame Schnittstelle zwischen AES und NCTS auf nationaler Ebene,

d)	eine gemeinsame Schnittstelle zwischen dem AES und dem System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (EMCS) auf nationaler Ebene.

(1)   Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen erhalten nur über das nationale Unternehmer-Portal Zugang zum nationalen AES. Die Verfahren zur Authentifizierung und Zugangsüberprüfung werden von den Mitgliedstaaten festgelegt.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des AES-Systems erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des AES-Systems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das gemeinsame Kommunikationsnetz stellt die elektronische Kommunikation unter den nationalen AES der Mitgliedstaaten sicher.

(2)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das gemeinsame Kommunikationsnetz für den Austausch von Informationen gemäß Artikel 51 Buchstabe c und d.

(1)   Das nationale Unternehmer-Portal ermöglicht den Austausch von Informationen zwischen Wirtschaftsbeteiligten oder anderen Personen und dem nationalen AES der Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

(2)   Das nationale Unternehmer-Portal interagiert mit dem nationalen AES-System.

(1)   Das nationale AES interagiert mit dem nationalen Unternehmer-Portal und wird von den Zollbehörden des Mitgliedstaats zur Verarbeitung von Ausfuhr- und Wiederausfuhranmeldungen verwendet.

(2)   Die nationalen AES der Mitgliedstaaten kommunizieren untereinander elektronisch über das gemeinsame Kommunikationsnetz und verarbeiten Ausfuhr- und Ausgangsinformationen, die von anderen Mitgliedstaaten eingehen.

(3)   Die Mitgliedstaaten stellen für die Zwecke des Artikel 280 des Zollkodex und der Artikel 21 und 25 der Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates (8) auf nationaler Ebene eine Schnittstelle zwischen ihren nationalen AES und dem System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (EMCS) bereit und pflegen diese.

(4)   Die Mitgliedstaaten stellen für die Zwecke des Artikels 280 des Zollkodex und der Artikel 329 Absätze 5 und 6 und Artikel 333 Absatz 2 Buchstaben b und c der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 auf nationaler Ebene eine Schnittstelle zwischen ihrem nationalen AES und dem NCTS bereit und pflegen diese.

(1)   Während des im Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2151 festgelegten Zeitfensters für die Inbetriebnahme stellt die Kommission den Mitgliedstaaten zusätzliche gemeinsame Komponenten, Übergangsbestimmungen und Unterstützungsmechanismen zur Verfügung, um ein operatives Umfeld zu schaffen, in dem die Mitgliedstaaten, die das neue System noch nicht in Betrieb genommen haben, vorübergehend weiter mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten können, die das neue System bereits in Betrieb genommen haben.

(2)   Die Kommission bietet eine gemeinsame Komponente in Form eines zentralen Konverters für den Austausch von Mitteilungen über das gemeinsame Kommunikationsnetz an. Mitgliedstaaten können beschließen, dies auf nationaler Ebene umzusetzen.

(3)   Im Falle einer etappenweisen Anbindung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen können Mitgliedstaaten für den Austausch von Mitteilungen zwischen dem Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen sowie der Zollbehörde einen nationalen Konverter anbieten.

(4)   Die Kommission erstellt gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die während des Übergangszeitraums anzuwendenden technischen Vorschriften, die auf betriebliche bzw. fachliche Aspekte ausgerichtet sind und dem Ziel dienen, die Anforderungen an den Informationsaustausch gemäß Festlegung in der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission (9) sowie der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Verbindung mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 zu kartieren und ihre Kompatibilität zu ermöglichen.

(1)   Das dezentrale System des neuen EDV-gestützten Versandverfahrens (NCTS) ermöglicht die Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten untereinander sowie zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke der Übermittlung und Verarbeitung von Zollanmeldungen und Mitteilungen in Fällen, in denen Waren in das Versandverfahren übergeführt werden.

(2)   Das neue EDV-gestützte Versandverfahren (NCTS) besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem gemeinsamen Kommunikationsnetz,

b)	zentralen Diensten.

(3)   Die Mitgliedstaaten richten die folgenden nationalen Komponenten ein:

a)	ein nationales Unternehmer-Portal,

b)	ein nationales Versandverfahren (im Folgenden „nationales Versandverfahren“),

c)	eine gemeinsame Schnittstelle zwischen NCTS und AES auf nationaler Ebene.

(1)   Wirtschaftsbeteiligte erhalten nur über ein nationales Unternehmer-Portal Zugang zum nationalen Versandverfahren. Die Verfahren zur Authentifizierung und Zugangsüberprüfung werden von den Mitgliedstaaten festgelegt.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des NCTS erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des NCTS erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das gemeinsame Kommunikationsnetz stellt die elektronische Kommunikation zwischen dem nationalen NCTS der Mitgliedstaaten und den Vertragsparteien des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren sicher.

(2)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nutzen das gemeinsame Kommunikationsnetz für den Austausch von Informationen im Zusammenhang mit Formalitäten für Versandverfahren.

(1)   Das nationale Unternehmer-Portal ermöglicht den Austausch von Informationen zwischen Wirtschaftsbeteiligten oder anderen Personen und dem nationalen NCTS der Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

(2)   Das nationale Unternehmer-Portal interagiert mit dem nationalen NCTS-System.

(1)   Das nationale NCTS interagiert mit dem nationalen Unternehmer-Portal und wird von der Zollbehörde des jeweiligen Mitgliedstaats oder Unterzeichnerstaates des Übereinkommens über das gemeinsame Versandverfahren zur Übermittlung und Verarbeitung von Versandanmeldungen genutzt.

(2)   Das nationale NCTS kommuniziert auf elektronischem Wege über das gemeinsame Kommunikationsnetz mit allen nationalen Versandverfahrensanwendungen von Mitgliedstaaten und Vertragsparteien des Übereinkommens „Gemeinsames Versandverfahren“ und verarbeitet Versandinformationen, die es von anderen Mitgliedstaaten und Vertragsparteien des Übereinkommens „Gemeinsames Versandverfahren“ erhält.

(3)   Die Mitgliedstaaten stellen für die Zwecke des Artikel 329 Absätze 5 und 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 eine Schnittstelle zwischen ihren nationalen NCTS- und AES-Systemen bereit und pflegen diese.

(1)   Während des im Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2151 festgelegten Übergangszeitraums stellt die Kommission den Mitgliedstaaten zusätzliche gemeinsame Komponenten, Übergangsbestimmungen und Unterstützungsmechanismen zur Verfügung, um ein operatives Umfeld zu schaffen, in dem die Mitgliedstaaten, die das neue System noch nicht in Betrieb genommen haben, vorübergehend weiter mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten können, die das neue System bereits in Betrieb genommen haben.

(2)   Die Kommission bietet eine gemeinsame Komponente in Form eines zentralen Konverters für den Austausch von Mitteilungen über das gemeinsame Kommunikationsnetz an. Mitgliedstaaten können beschließen, dies auf nationaler Ebene umzusetzen.

(3)   Im Falle einer etappenweisen Anbindung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen können Mitgliedstaaten für den Austausch von Mitteilungen zwischen dem Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen sowie der Zollbehörde einen nationalen Konverter anbieten.

(4)   Die Kommission erstellt gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die während des Übergangszeitraums anzuwendenden technischen Vorschriften, die auf betriebliche bzw. fachliche Aspekte ausgerichtet sind und dem Ziel dienen, die Kartierung der alten Anforderungen an den Informationsaustausch (gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341) und der neuen Anforderungen an den Informationsaustausch (d. h. gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Verbindung mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447) und die Interaktion zwischen ihnen zu ermöglichen.

(1)   Das INF-System für besondere Zollverfahren ermöglicht die Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten und den Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen zum Zwecke der Ausstellung und Verwaltung von INF-Daten im Bereich der besonderen Zollverfahren.

(2)   Das INF-System für besondere Zollverfahren besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem EU-spezifischen Unternehmerportal für INF,

b)	einem zentralen INF-System.

(1)   Das INF-System für besondere Zollverfahren wird von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Übermittlung von INF-Anträgen und die Verfolgung ihres Status und von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Verarbeitung solcher Anträge und die Verwaltung von Informationsblättern (INF) genutzt.

(2)   Das INF-System für besondere Zollverfahren ermöglicht die Erstellung von Informationsblättern durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten und bei Bedarf die Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

(3)   Das INF-System für besondere Zollverfahren ermöglicht die Berechnung des Betrags der Einfuhrabgaben gemäß Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex.

(1)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des INF-Systems für besondere Zollverfahren erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur.

Zur Authentifizierung der Zollvertreter und zwecks Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des INF-Systems für besondere Zollverfahren muss ihre Befugnis, in dieser Eigenschaft zu handeln, im System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder in einem von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 20 eingerichteten Identitäts- und Zugangsmanagementsystem registriert werden.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des INF-Systems für besondere Zollverfahren erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des INF-Systems für besondere Zollverfahren erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte ermöglicht den Zugang zum EU-spezifischen Unternehmer-Portal für das INF gemäß Artikel 6, wobei das EU-spezifische Unternehmer-Portal Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen Zugang zum INF-System für besondere Zollverfahren bietet.

(2)   Das EU-spezifische Unternehmer-Portal für das INF interagiert mit dem zentralen INF-System für besondere Zollverfahren.

(1)   Das zentrale INF-System für besondere Zollverfahren wird von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten für den Austausch und die Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit übermittelten Informationsblättern (INF) genutzt.

(2)   Das zentrale INF-System für besondere Zollverfahren interagiert mit dem EU-spezifischen Unternehmer-Portal für das INF.

(1)   Das Risikomanagementsystem für den Zoll (CRMS) ermöglicht die Mitteilung, die Speicherung und den Austausch von Informationen über Risiken zwischen den Mitgliedstaaten untereinander sowie zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, um die Umsetzung des gemeinsamen Rahmens für das Risikomanagement zu unterstützen.

(2)   Sofern er eingerichtet wurde, kann ein Web-Dienst für nationale Systeme genutzt werden, der den Datenaustausch mit nationalen Systemen über eine Web-Schnittstelle ermöglicht. Das CRMS interagiert mit den gemeinsamen ICS2-Komponenten.

(1)   Das CRMS wird gemäß Artikel 46 Absatz 3 und Artikel 46 Absatz 5 des Zollkodex für folgende Zwecke genutzt:

a)

den Austausch von Informationen über Risiken zwischen den Mitgliedstaaten untereinander sowie zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission gemäß Artikel 46 Absatz 5 des Zollkodex und Artikel 36 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 sowie für die Speicherung und Verarbeitung solcher Informationen,

b)

die Mitteilung zwischen den Mitgliedstaaten untereinander sowie zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission von Informationen im Zusammenhang mit der Umsetzung gemeinsamer Risikokriterien und vorrangiger Kontrollbereiche, das Zollkrisenmanagement gemäß Artikel 36 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 sowie die Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung dieser Informationen einschließlich des Austausches risikobezogener Informationen und der Analyse der Ergebnisse dieser Maßnahmen,

c)	Schaffung der Möglichkeit für die Mitgliedstaaten und die Kommission, Risikoanalyseberichte über bestehende Risiken und neue Trends aus dem System abzurufen und diese dann in den gemeinsamen Risikomanagementrahmen und in nationale Risikomanagementsysteme einzustellen.

(2)   Sofern die Übertragung von Daten vom CRMS an nationale Systeme und von nationalen Systemen an das CRMS automatisiert werden kann, werden die nationalen Systeme so angepasst, dass sie den CRMS-Webdienst nutzen.

(1)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des Zollrisikomanagementsystems (CRMS) erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des CRMS erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das CRMS bietet die Möglichkeit, dass Formulare für Informationen über Risiken und Feedback-Formulare zu den Ergebnissen der Risikoanalysen und Kontrollen online im System ausgefüllt, für die Berichtserstellung verarbeitet und im System gespeichert werden. Autorisierte Nutzer können die Formulare abrufen und für nationale Risikomanagement- und Kontrollzwecke verwenden.

(2)   Das CRMS sieht Kommunikationsmechanismen vor, die es den Nutzern (einzeln oder als Teil einer organisatorischen Einheit) ermöglichen, Informationen über Risiken bereitzustellen und auszutauschen, spezifische Anfragen anderer Nutzer zu beantworten und der Kommission Sachverhalte und Analysen der Ergebnisse ihrer Maßnahmen im Zuge der Umsetzung gemeinsamer Risikokriterien, vorrangiger Kontrollmaßnahmen und des Krisenmanagements zur Verfügung zu stellen.

(3)   Das CRMS sieht Tools vor, die die Analyse und Aggregierung von Daten aus den in den Systemen gespeicherten Risikoinformationsblättern ermöglichen.

(4)   Das CRMS bietet eine Plattform, auf der Informationen, einschließlich Leitfäden, Informationen und Daten über Nachweistechnologien sowie Links zu anderen Datenbanken, die für das Risikomanagement und die Kontrollen relevant sind, gespeichert und autorisierten Nutzern zu Risikomanagement- und Kontrollzwecken zur Verfügung gestellt werden.

(1)   Das dezentrale CCI-System ermöglicht die Kommunikation zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten untereinander sowie zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligten für die Zwecke der Übermittlung und Verarbeitung von Zollanmeldungen im Kontext der zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr, wenn mehr als ein Mitgliedstaat beteiligt ist.

(2)   Die zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr (CCI) besteht aus den folgenden gemeinsamen Komponenten:

a)	einem gemeinsamen Kommunikationsnetz,

b)	zentralen Diensten.

(3)   Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ihre nationalen Einfuhrsysteme über das gemeinsame Kommunikationsnetz für die zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr mit den nationalen Einfuhrsystemen der anderen Mitgliedstaaten kommunizieren und mindestens folgende nationale Komponenten enthalten:

a)	ein nationales Unternehmer-Portal,

b)	ein nationales CCI-Anwenderprogramm,

c)	eine Schnittstelle mit dem EMCS/System für den Austausch von Verbrauchsteuerdaten auf nationaler Ebene.

(1)   Wirtschaftsbeteiligte erhalten nur über ein von den Mitgliedstaaten entwickeltes nationales Unternehmer-Portal Zugang zu den nationalen Einfuhrsystemen. Die Verfahren zur Authentifizierung und Zugangsüberprüfung werden von den Mitgliedstaaten festgelegt.

(2)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des CCI-Systems erfolgt unter Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(3)   Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Kommission für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des CCI-Systems erfolgt unter Verwendung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur oder der von der Kommission bereitgestellten Netzwerkdienste.

(1)   Das gemeinsame Kommunikationsnetz stellt die elektronische Kommunikation unter den nationalen CCI-Anwenderprogrammen der Mitgliedstaaten sicher.

(2)   Für den Austausch von Informationen, die für Einfuhrformalitäten im Zusammenhang mit der zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr relevant sind, nutzten die Zollbehörden der Mitgliedstaaten das gemeinsame Kommunikationsnetz.

(1)   Das nationale Unternehmer-Portal ermöglicht den Informationsaustausch zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den nationalen Einfuhrsystemen der Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

(2)   Das nationale Unternehmer-Portal interagiert mit den nationalen CCI-Anwenderprogrammen.

(1)   Das nationale CCI-System wird von der Zollbehörde des Mitgliedstaats genutzt, der es für die Zwecke der Verarbeitung von Zollanmeldungen im Rahmen der zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr (CCI) eingerichtet hat.

(2)   Über die gemeinsame Domäne kommunizieren die nationalen CCI-Systeme der Mitgliedstaaten elektronisch miteinander und verarbeiten Einfuhrinformationen, die sie von anderen Mitgliedstaaten erhalten.

(1)   Die gemeinsamen Komponenten werden von der Kommission entwickelt, erprobt, in Betrieb genommen und verwaltet und können bei Bedarf von den Mitgliedstaaten erprobt werden. Die nationalen Komponenten werden von den Mitgliedstaaten entwickelt, erprobt, in Betrieb genommen und verwaltet.

(2)   Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die nationalen Komponenten mit den gemeinsamen Komponenten kompatibel sind.

(3)   Die Kommission konzipiert und aktualisiert die gemeinsamen Spezifikationen für die dezentralen Systeme in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten.

(4)   Die Mitgliedstaaten entwickeln, betreiben und warten Schnittstellen, mit denen die Funktionalität derjenigen dezentralen Systeme bereitgestellt wird, die für den Informationsaustausch mit Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen über nationale Komponenten und Schnittstellen sowie mit anderen Mitgliedstaaten über gemeinsame Komponenten erforderlich sind.

(1)   Die Kommission wartet die gemeinsamen Komponenten, und die Mitgliedstaaten warten ihre nationalen Komponenten.

(2)   Die Kommission und die Mitgliedstaaten gewährleisten den ununterbrochenen Betrieb der elektronischen Systeme.

(3)   Die Kommission kann die gemeinsamen Komponenten der elektronischen Systeme ändern, um Störungen zu beheben, neue Funktionen hinzuzufügen oder bestehende Funktionen zu ändern.

(4)   Die Kommission unterrichtet die Mitgliedstaaten über Änderungen und Aktualisierungen der gemeinsamen Komponenten.

(5)   Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission über Änderungen und Aktualisierungen der nationalen Komponenten, die Auswirkungen auf die Funktion der gemeinsamen Komponenten haben könnten.

(6)   Die Kommission und die Mitgliedstaaten machen die Informationen über Änderungen und Aktualisierungen der elektronischen Systeme gemäß den Absätzen 4 und 5 öffentlich verfügbar.

(1)   Bei einem zeitweiligen Ausfall der elektronischen Systeme gemäß Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe b des Zollkodex übermitteln die Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen die Angaben zur Erfüllung der betreffenden Förmlichkeiten auf die von den Mitgliedstaaten festgelegte Weise, auch unter Verwendung anderer Mittel als denen der elektronischen Datenverarbeitung.

(2)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass die gemäß Absatz 1 übermittelten Angaben innerhalb von sieben Tagen, nachdem die betreffenden elektronischen Systeme wieder zur Verfügung stehen, in den betreffenden elektronischen Systemen zur Verfügung gestellt werden.

(3)   Abweichend von Absatz 1 gilt bei einem zeitweiligen Ausfall von ICS2, AES, CRMS oder CCI der von den Mitgliedstaaten und der Kommission festgelegte Betriebskontinuitätsplan.

(4)   Abweichend von Absatz 1 gilt bei einem zeitweiligen Ausfall des NCTS-Systems das Betriebskontinuitätsverfahren gemäß Anhang 72-04 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447.

(5)   Die Kommission und die Mitgliedstaaten benachrichtigen einander, wenn die elektronischen Systeme wegen eines zeitweiligen Ausfalls nicht verfügbar sind.

(1)   Die in den elektronischen Systemen gespeicherten personenbezogenen Daten werden für die Zwecke der Anwendung des Zollrechts unter Berücksichtigung der spezifischen Ziele der einzelnen elektronischen Systeme gemäß Artikel 4, Artikel 7 Absatz 1, Artikel 16 Absatz 1, Artikel 21 Absatz 1, Artikel 30, Artikel 35 Absatz 1, Artikel 42 Absatz 1, Artikel 50 Absatz 1, Artikel 57 Absatz 1, Artikel 64 Absatz 1, Artikel 69 Absatz 1 und Artikel 73 Absatz 1 verarbeitet.

(2)   Die nationalen Aufsichtsbehörden im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten und der Europäische Datenschutzbeauftragte arbeiten gemäß Artikel 62 der Verordnung (EU) 2018/1725 zusammen, um eine koordinierte Beaufsichtigung der Verarbeitung der in den elektronischen Systemen gespeicherten personenbezogenen Daten sicherzustellen.

(1)   Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass die auf nationaler Ebene gespeicherten Daten den in den gemeinsamen Komponenten gespeicherten Daten entsprechen und auf dem neuesten Stand gehalten werden.

(2)   Abweichend von Absatz 1 stellen die Mitgliedstaaten im Falle des ICS2 sicher, dass die folgenden Daten mit den Daten im gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 übereinstimmen und mit ihnen auf dem neuesten Stand gehalten werden:

a)	Daten, die auf nationaler Ebene gespeichert und vom nationalen Eingangssystem an den gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 übermittelt wurden,

b)	Daten, die aus dem gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 beim nationalen Eingangssystem eingingen.

(1)   Die durch einen Mitgliedstaat in den gemeinsamen Komponenten der elektronischen Systeme gespeicherten Daten dürfen nur von diesem Mitgliedstaat abgerufen oder verarbeitet werden. Sie können auch von einem anderen Mitgliedstaat abgerufen und verarbeitet werden, der mit der Bearbeitung eines Antrags oder der Verwaltung einer Entscheidung befasst ist, auf die sich die Daten beziehen.

(2)   Die durch einen Wirtschaftsbeteiligen oder eine andere Person in den gemeinsamen Elementen der elektronischen Systeme gespeicherten Daten dürfen nur von diesem Wirtschaftsbeteiligten oder dieser Person abgerufen oder verarbeitet werden. Sie können auch von einem Mitgliedstaat abgerufen und verarbeitet werden, der mit der Bearbeitung eines Antrags oder der Verwaltung einer Entscheidung befasst ist, auf die sich die Daten beziehen.

(3)   Die Daten in der gemeinsamen ICS2-Komponente, die von einem Wirtschaftsbeteiligten oder einer anderen Person an die gemeinsame Unternehmer-Schnittstelle übermittelt oder dort gespeichert werden, können von dem betreffenden Wirtschaftsteilnehmer bzw. der betreffenden Person abgerufen oder verarbeitet werden.

(4)   Die durch einen Mitgliedstaat im zentralen EvZTA-System gespeicherten Daten dürfen nur von diesem Mitgliedstaat verarbeitet werden. Sie können auch von einem anderen Mitgliedstaat verarbeitet werden, der an der Bearbeitung eines Antrags, auf die sich die Daten beziehen, beteiligt ist; dies gilt auch für eine Konsultation gemäß Artikel 26. Die Daten dürfen von allen Mitgliedstaaten eingesehen werden, sofern Artikel 25 Absatz 2 erfüllt ist.

(5)   Die durch einen Wirtschaftsbeteiligen oder eine andere Person im zentralen EvZTA-System gespeicherten Daten dürfen nur von diesem Wirtschaftsbeteiligten oder dieser Person abgerufen oder verarbeitet werden. Die Daten dürfen von allen Mitgliedstaaten eingesehen werden, sofern Artikel 25 Absatz 2 erfüllt ist.

(6)   Die in den gemeinsamen Komponenten des ICS2 enthaltenen Daten,

a)

die einem Mitgliedstaat von einem Wirtschaftsbeteiligten oder einer anderen Person über die gemeinsame Unternehmer-Schnittstelle an den gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 übermittelt wurden, können von dem betreffenden Mitgliedstaat im gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 abgerufen und verarbeitet werden. Erforderlichenfalls kann der betreffende Mitgliedstaat auch auf diese in der gemeinsamen Unternehmer-Schnittstelle gespeicherten Informationen zugreifen;

b)	die von einem Mitgliedstaat an den gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 übermittelt oder dort gespeichert werden, können von dem betreffenden Mitgliedstaat abgerufen oder verarbeitet werden;

c)

Ein anderer Mitgliedstaat kann ebenfalls auf die in Buchstabe a und b genannten Daten zugreifen und diese verarbeiten, sofern dieser Mitgliedstaat gemäß Artikel 186 Absatz 2 Buchstaben a, b und d, Absätze 5, 7 und 7a sowie Artikel 189 Absätze 3 und 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 an der Risikoanalyse und/oder dem Kontrollverfahren beteiligt ist, auf das sich die Daten beziehen; hiervon ausgenommen sind Daten, die nach Artikel 186 Absatz 2 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 von Zollbehörden anderer Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Informationen über Sicherheitsrisiken im System erfasst wurden;

d)

können von der Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten für die in Artikel 43 Absatz 2 dieser Verordnung und in Artikel 182 Absatz 1 Buchstabe c der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 genannten Zwecke verarbeitet werden. Die Ergebnisse dieser Verarbeitung können von der Kommission und den Mitgliedstaaten abgerufen werden.

(7)   Die Daten in der gemeinsamen ICS2-Komponente, die von der Kommission im gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 gespeichert werden, können von der Kommission und den Mitgliedstaaten abgerufen und verarbeitet werden.

(1)   Die Kommission ist Systemeigner der gemeinsamen Komponenten.

(2)   Die Mitgliedstaaten sind Systemeigner der nationalen Komponenten.

(1)   Die Kommission gewährleistet die Sicherheit der gemeinsamen Komponenten. Die Mitgliedstaaten gewährleisten die Sicherheit der nationalen Komponenten.

Für diese Zwecke treffen die Kommission und die Mitgliedstaaten die erforderlichen Mindestmaßnahmen, um

a)	zu verhindern, dass Unbefugte Zugang zu den Datenverarbeitungsanlagen haben,

b)	zu verhindern, dass Unbefugte Daten eingeben, abfragen, ändern oder löschen,

c)	etwaige Aktivitäten gemäß den Buchstaben a und b aufzudecken.

(2)   Die Kommission und die Mitgliedstaaten unterrichten einander über alle Aktivitäten, die zu einer Verletzung oder zum Verdacht einer Verletzung der Sicherheit der elektronischen Systeme führen könnten.

(3)   Die Kommission und die Mitgliedstaaten erstellen Sicherheitspläne für alle Systeme.