ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 190

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

63. Jahrgang
16. Juni 2020


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EU) 2020/785 der Kommission vom 9. Juni 2020 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chromafenozid, Fluometuron, Pencycuron, Sedaxan, Tau-Fluvalinat und Triazoxid in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/786 der Kommission vom 15. Juni 2020 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern ( 1 )

20

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

16.6.2020   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 190/1


VERORDNUNG (EU) 2020/785 DER KOMMISSION

vom 9. Juni 2020

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chromafenozid, Fluometuron, Pencycuron, Sedaxan, Tau-Fluvalinat und Triazoxid in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Für Chromafenozid, Fluometuron, Pencycuron, Sedaxan und Tau-Fluvalinat wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Triazoxid wurden in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine RHG festgelegt, und da dieser Wirkstoff nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgeführt ist, gilt der in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg.

(2)

Für Chromafenozid legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zur Überprüfung der geltenden RHG (2) vor. In der Union sind für Chromafenozid keine Anwendungen zugelassen und es gelten keine Einfuhrtoleranzen. Die Behörde befand, dass die Festsetzung des RHG auf die Bestimmungsgrenze ein zufriedenstellendes Verbraucherschutzniveau in der Union gewährleisten würde. Daher sollten die RHG in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden.

(3)

Für Fluometuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (3) vor. Sie empfahl, den geltenden RHG für Baumwollsamen beizubehalten. Für diesen Stoff gibt es keine weiteren Genehmigungen. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert festgesetzt werden.

(4)

Für Pencycuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (4) vor. Sie schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor und zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für sämtliche Erzeugnisse nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da ein Risiko für die Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann, sollten die RHG in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden.

(5)

Für Sedaxan legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (5) vor. Sie schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor und empfahl die Beibehaltung der geltenden RHG. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert festgesetzt werden.

(6)

Für Tau-Fluvalinat legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (6) vor. Sie schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor und empfahl die Senkung der RHG für Kirschen (süß), Erdbeeren, Rote Rüben, Karotten, Broccoli, Bohnen (ohne Hülsen), Erbsen (ohne Hülsen), Sesamsamen, Rapssamen, Baumwollsamen, Gerste, Hafer, Schwein (Muskel, Fett, Nieren), Nieren (Rind, Schaf, Ziege, Einhufer) und Milch (Rinder, Schafe, Ziegen, Pferde). Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Schlangengurken, Geflügelfett und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Geflügel (außer Leber und Nieren) nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

(7)

Für Triazoxid legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (7) vor. Sie empfahl die Senkung der RHG für Gerste, Hafer, Roggen und Weizen. Für diesen Stoff gibt es keine weiteren Genehmigungen. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf die spezifische Bestimmungsgrenze oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden.

(8)

Für Erzeugnisse, bei denen die Anwendung des betreffenden Pflanzenschutzmittels nicht zugelassen ist und für die keine Einfuhrtoleranzen oder Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) gelten, sollten die RHG auf die spezifische Bestimmungsgrenze oder auf den Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.

(9)

Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen hinsichtlich mehrerer Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festzulegen sind.

(10)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

(11)

Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

(12)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(13)

Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.

(14)

Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

(15)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 6. Januar 2021 in der Union hergestellt oder in die Union eingeführt wurden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 6. Januar 2021.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Juni 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

(2)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for chromafenozide according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2019;17(1):5533.

(3)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for fluometuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2019;17(1):5560.

(4)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for pencycuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2018;16(12):5518.

(5)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for sedaxane according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2019;17(1):5544.

(6)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for tau-fluvalinate according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2018;16(11):5475.

(7)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for triazoxide according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2019;17(1):5525.


ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

(1)

In Anhang II werden folgende Spalten für Chromafenozid, Fluometuron, Pencycuron, Sedaxan, Tau-Fluvalinat und Triazoxid eingefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (a)

Chromafenozid

Fluometuron

Pencycuron (Summe aus Pencycuron und Pencycuron-PB-amin, ausgedrückt als Pencycuron) (F) (R) (A)

Sedaxan (Summe der Isomere)

Fluvalinat (Summe der Isomere) (F) als Resultat der Verwendung von Tau-Fluvalinat

Triazoxid

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

 

 

0110000

Zitrusfrüchte

 

 

 

 

0,4

0,001(*)

0110010

Grapefruits

 

 

 

 

 

 

0110020

Orangen

 

 

 

 

 

 

0110030

Zitronen

 

 

 

 

 

 

0110040

Limetten

 

 

 

 

 

 

0110050

Mandarinen

 

 

 

 

 

 

0110990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0120000

Schalenfrüchte

 

 

 

 

0,01(*)

0,005(*)

0120010

Mandeln

 

 

 

 

 

 

0120020

Paranüsse

 

 

 

 

 

 

0120030

Kaschunüsse

 

 

 

 

 

 

0120040

Esskastanien

 

 

 

 

 

 

0120050

Kokosnüsse

 

 

 

 

 

 

0120060

Haselnüsse

 

 

 

 

 

 

0120070

Macadamia-Nüsse

 

 

 

 

 

 

0120080

Pekannüsse

 

 

 

 

 

 

0120090

Pinienkerne

 

 

 

 

 

 

0120100

Pistazien

 

 

 

 

 

 

0120110

Walnüsse

 

 

 

 

 

 

0120990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0130000

Kernobst

 

 

 

 

0,3

0,001(*)

0130010

Äpfel

 

 

 

 

 

 

0130020

Birnen

 

 

 

 

 

 

0130030

Quitten

 

 

 

 

 

 

0130040

Mispeln

 

 

 

 

 

 

0130050

Japanische Wollmispeln

 

 

 

 

 

 

0130990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0140000

Steinobst

 

 

 

 

 

0,001(*)

0140010

Aprikosen

 

 

 

 

0,3

 

0140020

Kirschen (süß)

 

 

 

 

0,4

 

0140030

Pfirsiche

 

 

 

 

0,3

 

0140040

Pflaumen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0140990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0150000

Beeren und Kleinobst

 

 

 

 

 

0,001(*)

0151000

a) Trauben

 

 

 

 

1

 

0151010

Tafeltrauben

 

 

 

 

 

 

0151020

Keltertrauben

 

 

 

 

 

 

0152000

b) Erdbeeren

 

 

 

 

0,3

 

0153000

c) Strauchbeerenobst

 

 

 

 

0,01(*)

 

0153010

Brombeeren

 

 

 

 

 

 

0153020

Kratzbeeren

 

 

 

 

 

 

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

 

 

 

 

 

 

0153990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0154000

d) Anderes Kleinobst und Beeren

 

 

 

 

0,01(*)

 

0154010

Heidelbeeren

 

 

 

 

 

 

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

 

 

 

 

 

 

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

 

 

 

 

 

 

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

 

 

 

 

 

 

0154050

Hagebutten

 

 

 

 

 

 

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

 

 

 

 

 

 

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

 

 

 

 

 

 

0154080

Holunderbeeren

 

 

 

 

 

 

0154990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0160000

Sonstige Früchte mit

 

 

 

 

0,01(*)

 

0161000

a) genießbarer Schale

 

 

 

 

 

 

0161010

Datteln

 

 

 

 

 

0,001(*)

0161020

Feigen

 

 

 

 

 

0,001(*)

0161030

Tafeloliven

 

 

 

 

 

0,005(*)

0161040

Kumquats

 

 

 

 

 

0,001(*)

0161050

Karambolen

 

 

 

 

 

0,001(*)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

 

 

 

 

 

0,001(*)

0161070

Jambolans

 

 

 

 

 

0,001(*)

0161990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

0,001(*)

0162000

b) nicht genießbarer Schale, klein

 

 

 

 

 

0,001(*)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

 

 

 

 

 

 

0162020

Lychees (Litschis)

 

 

 

 

 

 

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

 

 

 

 

 

 

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

 

 

 

 

 

 

0162050

Sternäpfel

 

 

 

 

 

 

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

 

 

 

 

 

 

0162990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0163000

c) nicht genießbarer Schale, groß

 

 

 

 

 

 

0163010

Avocadofrüchte

 

 

 

 

 

0,005(*)

0163020

Bananen

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163030

Mangos

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163040

Papayas

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163050

Granatäpfel

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163060

Cherimoyas

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163070

Guaven

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163080

Ananas

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163090

Brotfrüchte

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163100

Durianfrüchte

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

 

 

 

 

 

0,001(*)

0163990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

0,001(*)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

 

 

 

 

 

 

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

 

0,01(*)

0,001(*)

0211000

a) Kartoffeln

 

 

 

0,02

 

 

0212000

b) Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

 

 

 

0,01(*)

 

 

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

 

 

 

 

 

 

0212020

Süßkartoffeln

 

 

 

 

 

 

0212030

Yamswurzeln

 

 

 

 

 

 

0212040

Pfeilwurz

 

 

 

 

 

 

0212990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0213000

c) Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

 

 

 

0,01(*)

 

 

0213010

Rote Rüben

 

 

 

 

 

 

0213020

Karotten

 

 

 

 

 

 

0213030

Knollensellerie

 

 

 

 

 

 

0213040

Meerrettiche/Kren

 

 

 

 

 

 

0213050

Erdartischocken

 

 

 

 

 

 

0213060

Pastinaken

 

 

 

 

 

 

0213070

Petersilienwurzeln

 

 

 

 

 

 

0213080

Rettiche

 

 

 

 

 

 

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

 

 

 

 

 

 

0213100

Kohlrüben

 

 

 

 

 

 

0213110

Weiße Rüben

 

 

 

 

 

 

0213990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0220000

Zwiebelgemüse

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0220010

Knoblauch

 

 

 

 

 

 

0220020

Zwiebeln

 

 

 

 

 

 

0220030

Schalotten

 

 

 

 

 

 

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

 

 

 

 

 

 

0220990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0230000

Fruchtgemüse

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

 

0,001(*)

0231000

a) Solanaceae und Malvaceae

 

 

 

 

 

 

0231010

Tomaten

 

 

 

 

0,01(*)

 

0231020

Paprikas

 

 

 

 

0,01(*)

 

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

 

 

 

 

0,15

 

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0231990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0232000

b) Kürbisgewächse mit genießbarer Schale

 

 

 

 

0,02

 

0232010

Schlangengurken

 

 

 

 

(+)

 

0232020

Gewürzgurken

 

 

 

 

 

 

0232030

Zucchinis

 

 

 

 

 

 

0232990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0233000

c) Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale

 

 

 

 

 

 

0233010

Melonen

 

 

 

 

0,09

 

0233020

Kürbisse

 

 

 

 

0,01(*)

 

0233030

Wassermelonen

 

 

 

 

0,09

 

0233990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0234000

d) Zuckermais

 

 

 

 

0,01(*)

 

0239000

e) Sonstiges Fruchtgemüse

 

 

 

 

0,01(*)

 

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

 

0,001(*)

0241000

a) Blumenkohle

 

 

 

 

0,3

 

0241010

Broccoli

 

 

 

 

 

 

0241020

Blumenkohle

 

 

 

 

 

 

0241990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0242000

b) Kopfkohle

 

 

 

 

 

 

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

 

 

 

 

0,15

 

0242020

Kopfkohle

 

 

 

 

0,3

 

0242990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0243000

c) Blattkohle

 

 

 

 

0,01(*)

 

0243010

Chinakohle

 

 

 

 

 

 

0243020

Grünkohle

 

 

 

 

 

 

0243990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0244000

d) Kohlrabi

 

 

 

 

0,08

 

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

 

 

 

 

 

 

0251000

a) Kopfsalate und andere Salatarten

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,7

0,001(*)

0251010

Feldsalate

 

 

 

 

 

 

0251020

Grüne Salate

 

 

 

 

 

 

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

 

 

 

 

 

 

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

 

 

 

 

 

 

0251050

Barbarakraut

 

 

 

 

 

 

0251060

Salatrauken/Rucola

 

 

 

 

 

 

0251070

Roter Senf

 

 

 

 

 

 

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

 

 

 

 

 

 

0251990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0252000

b) Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0252010

Spinat

 

 

 

 

 

 

0252020

Portulak

 

 

 

 

 

 

0252030

Mangold

 

 

 

 

 

 

0252990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0253000

c) Traubenblätter und ähnliche Arten

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0254000

d) Brunnenkresse

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0255000

e) Chicorée

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0256000

f) Frische Kräuter und essbare Blüten

0,02(*)

0,02(*)

0,04(*)

0,02(*)

0,02(*)

0,002(*)

0256010

Kerbel

 

 

 

 

 

 

0256020

Schnittlauch

 

 

 

 

 

 

0256030

Sellerieblätter

 

 

 

 

 

 

0256040

Petersilie

 

 

 

 

 

 

0256050

Salbei

 

 

 

 

 

 

0256060

Rosmarin

 

 

 

 

 

 

0256070

Thymian

 

 

 

 

 

 

0256080

Basilikum und essbare Blüten

 

 

 

 

 

 

0256090

Lorbeerblätter

 

 

 

 

 

 

0256100

Estragon

 

 

 

 

 

 

0256990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0260000

Hülsengemüse

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

 

0,001(*)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

 

 

 

 

0,6

 

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

 

 

 

 

0,05

 

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

 

 

 

 

0,6

 

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

 

 

 

 

0,05

 

0260050

Linsen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0260990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270000

Stängelgemüse

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

 

0,001(*)

0270010

Spargel

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270020

Kardonen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270030

Stangensellerie

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270040

Fenchel

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270050

Artischocken

 

 

 

 

0,8

 

0270060

Porree

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270070

Rhabarber

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270080

Bambussprossen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270090

Palmherzen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0270990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0280010

Kulturpilze

 

 

 

 

 

 

0280020

Wilde Pilze

 

 

 

 

 

 

0280990

Moose und Flechten

 

 

 

 

 

 

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01(*)

0,005(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,003(*)

0300010

Bohnen

 

 

 

 

 

 

0300020

Linsen

 

 

 

 

 

 

0300030

Erbsen

 

 

 

 

 

 

0300040

Lupinen

 

 

 

 

 

 

0300990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

 

0,005(*)

0401000

Ölsaaten

 

 

 

 

 

 

0401010

Leinsamen

 

 

 

 

0,02

 

0401020

Erdnüsse

 

 

 

 

0,01(*)

 

0401030

Mohnsamen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0401040

Sesamsamen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0401050

Sonnenblumenkerne

 

 

 

 

0,01(*)

 

0401060

Rapssamen

 

 

 

 

0,02

 

0401070

Sojabohnen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0401080

Senfkörner

 

 

 

 

0,02

 

0401090

Baumwollsamen

 

 

 

 

0,09

 

0401100

Kürbiskerne

 

 

 

 

0,02

 

0401110

Saflorsamen

 

 

 

 

0,02

 

0401120

Borretschsamen

 

 

 

 

0,02

 

0401130

Leindottersamen

 

 

 

 

0,02

 

0401140

Hanfsamen

 

 

 

 

0,02

 

0401150

Rizinusbohnen

 

 

 

 

0,01(*)

 

0401990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0402000

Ölfrüchte

 

 

 

 

0,01(*)

 

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

 

 

 

 

 

 

0402020

Ölpalmenkerne

 

 

 

 

 

 

0402030

Ölpalmenfrüchte

 

 

 

 

 

 

0402040

Kapok

 

 

 

 

 

 

0402990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0500000

GETREIDE

0,01(*)

0,005(*)

0,02(*)

0,01(*)

 

0,003(*)

0500010

Gerste

 

 

 

 

0,4

 

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

 

 

 

 

0,01(*)

 

0500030

Mais

 

 

 

 

0,01(*)

 

0500040

Hirse

 

 

 

 

0,01(*)

 

0500050

Hafer

 

 

 

 

0,4

 

0500060

Reis

 

 

 

 

0,01(*)

 

0500070

Roggen

 

 

 

 

0,05

 

0500080

Sorghum

 

 

 

 

0,01(*)

 

0500090

Weizen

 

 

 

 

0,05

 

0500990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0610000

Tees

 

 

 

 

 

 

0620000

Kaffeebohnen

 

 

 

 

 

 

0630000

Kräutertees aus

 

 

 

 

 

 

0631000

a) Blüten

 

 

 

 

 

 

0631010

Kamille

 

 

 

 

 

 

0631020

Hibiskus

 

 

 

 

 

 

0631030

Rose

 

 

 

 

 

 

0631040

Jasmin

 

 

 

 

 

 

0631050

Linde

 

 

 

 

 

 

0631990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0632000

b) Blättern und Kräutern

 

 

 

 

 

 

0632010

Erdbeere

 

 

 

 

 

 

0632020

Rooibos

 

 

 

 

 

 

0632030

Mate

 

 

 

 

 

 

0632990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0633000

c) Wurzeln

 

 

 

 

 

 

0633010

Baldrian

 

 

 

 

 

 

0633020

Ginseng

 

 

 

 

 

 

0633990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0639000

d) anderen Pflanzenteilen

 

 

 

 

 

 

0640000

Kakaobohnen

 

 

 

 

 

 

0650000

Johannisbrote/Karuben

 

 

 

 

 

 

0700000

HOPFEN

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0800000

GEWÜRZE

 

 

 

 

 

 

0810000

Samengewürze

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0810010

Anis/Anissamen

 

 

 

 

 

 

0810020

Schwarzkümmel

 

 

 

 

 

 

0810030

Sellerie

 

 

 

 

 

 

0810040

Koriander

 

 

 

 

 

 

0810050

Kreuzkümmel

 

 

 

 

 

 

0810060

Dill

 

 

 

 

 

 

0810070

Fenchel

 

 

 

 

 

 

0810080

Bockshornklee

 

 

 

 

 

 

0810090

Muskatnuss

 

 

 

 

 

 

0810990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0820000

Fruchtgewürze

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0820010

Nelkenpfeffer

 

 

 

 

 

 

0820020

Szechuanpfeffer

 

 

 

 

 

 

0820030

Kümmel

 

 

 

 

 

 

0820040

Kardamom

 

 

 

 

 

 

0820050

Wacholderbeere

 

 

 

 

 

 

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

 

 

 

 

 

 

0820070

Vanille

 

 

 

 

 

 

0820080

Tamarinde

 

 

 

 

 

 

0820990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0830000

Rindengewürze

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0830010

Zimt

 

 

 

 

 

 

0830990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

 

 

 

 

 

 

0840010

Süßholzwurzeln

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0840020

Ingwer (10)

 

 

 

 

 

 

0840030

Kurkuma

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

 

 

 

 

 

 

0840990

Sonstige (2)

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0850000

Knospengewürze

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0850010

Nelken

 

 

 

 

 

 

0850020

Kapern

 

 

 

 

 

 

0850990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0860010

Safran

 

 

 

 

 

 

0860990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0870000

Samenmantelgewürze

0,05(*)

0,05(*)

0,1(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,005(*)

0870010

Muskatblüte

 

 

 

 

 

 

0870990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01(*)

0,01(*)

0,02(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,001(*)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

 

 

 

 

 

 

0900020

Zuckerrohre

 

 

 

 

 

 

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

 

 

 

 

 

 

0900990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

 

 

 

 

 

 

1010000

Waren von

0,01(*)

0,005(*)

0,01(*)

0,01(*)

 

0,01(*)

1011000

a) Schweinen

 

 

 

 

 

 

1011010

Muskel

 

 

 

 

0,015

 

1011020

Fett

 

 

 

 

0,05

 

1011030

Leber

 

 

 

 

0,01(*)

 

1011040

Nieren

 

 

 

 

0,01(*)

 

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

 

 

 

 

0,05

 

1011990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

1012000

b) Rindern

 

 

 

 

 

 

1012010

Muskel

 

 

 

 

0,05

 

1012020

Fett

 

 

 

 

0,3

 

1012030

Leber

 

 

 

 

0,01(*)

 

1012040

Nieren

 

 

 

 

0,015

 

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

 

 

 

 

0,3

 

1012990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

1013000

c) Schafen

 

 

 

 

 

 

1013010

Muskel

 

 

 

 

0,05

 

1013020

Fett

 

 

 

 

0,3

 

1013030

Leber

 

 

 

 

0,01(*)

 

1013040

Nieren

 

 

 

 

0,015

 

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

 

 

 

 

0,3

 

1013990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

1014000

d) Ziegen

 

 

 

 

 

 

1014010

Muskel

 

 

 

 

0,05

 

1014020

Fett

 

 

 

 

0,3

 

1014030

Leber

 

 

 

 

0,01(*)

 

1014040

Nieren

 

 

 

 

0,015

 

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

 

 

 

 

0,3

 

1014990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

1015000

e) Einhufern

 

 

 

 

 

 

1015010

Muskel

 

 

 

 

0,05

 

1015020

Fett

 

 

 

 

0,3

 

1015030

Leber

 

 

 

 

0,01(*)

 

1015040

Nieren

 

 

 

 

0,015

 

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

 

 

 

 

0,3

 

1015990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

1016000

f) Geflügel

 

 

 

 

 

 

1016010

Muskel

 

 

 

 

0,01(*)

 

1016020

Fett

 

 

 

 

0,03 (+)

 

1016030

Leber

 

 

 

 

0,01(*)

 

1016040

Nieren

 

 

 

 

0,01(*)

 

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

 

 

 

 

0,03 (+)

 

1016990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

1017000

g) sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

 

 

 

 

 

 

1017010

Muskel

 

 

 

 

0,05

 

1017020

Fett

 

 

 

 

0,3

 

1017030

Leber

 

 

 

 

0,01(*)

 

1017040

Nieren

 

 

 

 

0,015

 

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

 

 

 

 

0,3

 

1017990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,01(*)

 

1020000

Milch

0,01(*)

0,005(*)

0,01(*)

0,01(*)

 

0,01(*)

1020010

Rinder

 

 

 

 

0,03

 

1020020

Schafe

 

 

 

 

0,02

 

1020030

Ziegen

 

 

 

 

0,02

 

1020040

Pferde

 

 

 

 

0,03

 

1020990

Sonstige (2)

 

 

 

 

0,02

 

1030000

Vogeleier

0,01(*)

0,005(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

1030010

Huhn

 

 

 

 

 

 

1030020

Ente

 

 

 

 

 

 

1030030

Gans

 

 

 

 

 

 

1030040

Wachtel

 

 

 

 

 

 

1030990

Sonstige (2)

 

 

 

 

 

 

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,05(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,05(*)

0,05(*)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01(*)

0,005(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01(*)

0,005(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01(*)

0,005(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

0,01(*)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

 

 

 

 

 

 

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

 

 

 

 

 

 

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

 

 

 

 

 

 

(*)

Untere analytische Bestimmungsgrenze

(a)

Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(F) = Fettlöslich

Pencycuron (Summe aus Pencycuron und Pencycuron-PB-amin, ausgedrückt als Pencycuron) (F) (R) (A)

(A)

Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für Pencycuron-PB-amin kommerziell nicht verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 16. Juni 2021 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen.

(R) = Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Pencycuron – Code 1000000: Pencycuron (F)

Fluvalinat (Summe der Isomere) (F) als Resultat der Verwendung von Tau-Fluvalinat

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 16. Juni 2022 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0232010 Schlangengurken

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus bei Nutztieren und zu Fütterungsstudien nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 16. Juni 2022 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1016020 Fett

1016050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(2)

In Anhang III Teil A werden die Spalten für Chromafenozid, Fluometuron, Pencycuron, Sedaxan und Tau-Fluvalinat gestrichen.


16.6.2020   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 190/20


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/786 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2020

zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 (1), insbesondere auf Artikel 33 Absätze 2 und 3 und Artikel 38 Buchstabe d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission (2) ist das Verzeichnis der Drittländer festgelegt, deren Erzeugungssysteme und Kontrollmaßnahmen für die ökologische/biologische Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen als denen der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 gleichwertig anerkannt wurden.

(2)

Von Indien übermittelten Informationen zufolge hat die zuständige indische Behörde die Anerkennung der „Indian Society for Certification of Organic Products (ISCOP)“ ausgesetzt. Diese Kontrollstelle sollte daher nicht länger in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 aufgeführt werden.

(3)

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 enthält für Japan die Erzeugniskategorie F (vegetatives Vermehrungsmaterial und Saatgut für den Anbau). Allerdings bestehen in Japan keine Vorschriften für die ökologische/biologische Erzeugung von vegetativem Vermehrungsmaterial und Saatgut für den Anbau. Daher sollte der Verweis auf diese Erzeugniskategorie im Eintrag zu Japan in diesem Anhang gestrichen werden. Durch diese Streichung können Kontrollstellen für diese Erzeugniskategorie für Japan für die Zwecke des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 anerkannt werden. Japan wurde über diese Änderungen unterrichtet.

(4)

Von der Republik Korea übermittelten Informationen zufolge wurde der Name der Kontrollstelle „Konkuk University industrial cooperation corps“ zu „KAFCC“ geändert, und es wurden neue Internetadressen für „Woorinong Certification“ und „Neo environmentally-friendly Certification Center“ mitgeteilt. Zudem wurde der Kontrollstelle „Ecolivestock Association“ die Anerkennung entzogen. Schließlich hat die zuständige koreanische Behörde folgende sechs Kontrollstellen anerkannt, die in die Liste in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 aufgenommen werden sollten: „Korea Crops Research Institute (co.ltd)“, „Korea organic certification“, „Jayeondeul agri-food certification institute“, „Institute of Organic food Evaluation“, „EverGreen Nongouhwi“ und „ONNURI ORGANIC Co. Ltd.“.

(5)

Von den Vereinigten Staaten von Amerika übermittelten Informationen zufolge wurde der Name der Kontrollstelle „Primuslabs“ zu „Primus Auditing Operations“ geändert und es wurde eine neue Internetadresse für diese Kontrollstelle angegeben. Die Namen zweier Kontrollstollen, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/25 der Kommission (3) hinzugefügt worden waren, sind falsch geschrieben. Diese Namen sollten mit Wirkung ab dem Datum des Inkrafttretens der Durchführungsverordnung (EU) 2020/25 berichtigt werden.

(6)

Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 enthält das Verzeichnis der im Hinblick auf die Gleichwertigkeit anerkannten Kontrollbehörden und Kontrollstellen, die in Drittländern für die Durchführung von Kontrollen und die Ausstellung von Bescheinigungen über die Gleichwertigkeit zuständig sind.

(7)

Die Kommission hat einen Antrag von „BAȘAK Ekolojik Ürünler Kontrol ve Sertifikasyon Hizmetleri Tic. Ltd“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Kirgisistan auszuweiten.

(8)

Die Kommission hat einen Antrag von „Beijing Continental Hengtong Certification Co., Ltd“ auf Aufnahme in die Liste in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, die Kontrollstelle für die Erzeugniskategorien A und D für China anzuerkennen.

(9)

Die Kommission hat einen Antrag von „Biocert International Pvt Ltd“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Georgien auszuweiten.

(10)

„BioGro New Zealand Limited“ hat der Kommission die Änderung ihrer Anschrift mitgeteilt.

(11)

Auf der Grundlage der von „Bio.inspecta AG“ eingereichten Unterlagen wurde der Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/39 der Kommission (4) auf Tunesien ausgeweitet. Da Tunesien jedoch in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 für die Erzeugniskategorien A und D aufgeführt ist, war es der Kommission nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b der genannten Verordnung untersagt, Bio.inspecta AG für dieses Land und diese Erzeugniskategorien in Anhang IV aufzunehmen. Im Interesse der Rechtssicherheit sollte die notwendige Anpassung des Eintrags für Bio.inspecta AG in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 als Änderung und nicht als rückwirkende Berichtigung ab dem Datum des Inkrafttretens der Durchführungsverordnung (EU) 2019/39 betrachtet werden.

(12)

Die Kommission hat einen Antrag von „CCPB SrL“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien C und D auf Tansania und Mosambik auszuweiten.

(13)

Die Kommission hat einen Antrag von „CERES Certification of Environmental Standards GmbH“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A, B und D auf Kuba, Sudan und Kosovo (5), für die Erzeugniskategorien A und D auf Algerien, Bangladesch, Burundi, Kongo (Brazzaville), Tschad, Gambia, Guinea und Niger sowie für die Erzeugniskategorie B auf Belarus, für die Erzeugniskategorie D auf Ghana, für die Erzeugniskategorien B und F auf Kasachstan und für die Erzeugniskategorie F auf Moldau auszuweiten.

(14)

Die Kommission hat einen Antrag von „Ecocert SA“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Dominica und für die Erzeugniskategorie F auf Japan auszuweiten.

(15)

Die Kommission hat einen Antrag von „Ecovivendi d.o.o. Belgrade“ auf Aufnahme in die Liste in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, „Ecovivendi d.o.o. Belgrade“ für die Erzeugniskategorien A und D für Serbien anzuerkennen.

(16)

Die Kommission hat einen Antrag von „Ekoagros“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien D und F auf Belarus, für die Erzeugniskategorien B und D auf Kasachstan, für die Erzeugniskategorie F auf Russland und für die Erzeugniskategorien B und F auf Tadschikistan auszuweiten.

(17)

Die Kommission hat einen Antrag der „Japan Organic and Natural Foods Association“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie C auf Japan auszuweiten.

(18)

Die Kommission hat einen Antrag von „ORSER“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien B und E auf Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Iran, Kirgisistan, Kasachstan und die Türkei auszuweiten.

(19)

„Servicio de Certificación CAAE S.L.U“ hat der Kommission die Änderung ihrer Anschrift mitgeteilt.

(20)

Die Kommission hat einen Antrag von „SIA ‚Sertifikācijas un testēšanas centrs‘“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Turkmenistan auszuweiten.

(21)

Die Kommission hat einen Antrag von „TÜV Nord Integra“ auf Änderung der Spezifikationen erhalten und geprüft. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Algerien auszuweiten.

(22)

Die Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden.

(23)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die ökologische/biologische Produktion —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008

Die Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 wird wie folgt geändert:

1.

Anhang III wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

2.

Anhang IV wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 wird gemäß Anhang III der vorliegenden Verordnung berichtigt.

Artikel 3

Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 2 gilt ab dem 3. Februar 2020.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 189 vom 20.7.2007, S. 1.

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission vom 8. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 25).

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/25 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (ABl. L 8 vom 14.1.2020, S. 18).

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2019/39 der Kommission vom 10. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (ABl. L 9 vom 11.1.2019, S. 106).

(5)  Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.


ANHANG I

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 wird wie folgt geändert:

(1)

In dem Indien betreffenden Eintrag wird unter Nummer 5 die Zeile für die Codenummer IN-ORG-009 gestrichen.

(2)

Der Japan betreffende Eintrag wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 1 wird die Zeile zur Kategorie F (vegetatives Vermehrungsmaterial und Saatgut für den Anbau) gestrichen.

b)

In Nummer 2 erhält der Einleitungssatz folgende Fassung:

„2.

Ursprung: Erzeugnisse der Kategorie A, die in Japan erzeugt wurden, und Erzeugnisse der Kategorie D, die in Japan mit ökologischen/biologischen Zutaten verarbeitet wurden, die in Japan erzeugt oder nach Japan eingeführt wurden:“.

(3)

In dem die Republik Korea betreffenden Eintrag wird Nummer 5 wie folgt geändert:

a)

Die Zeilen für die Codenummern KR-ORG-006, KR-ORG-009 und KR-ORG-019 erhalten folgende Fassung:

„KR-ORG-006

KAFCC

http://eco.konkuk.ac.kr

KR-ORG-009

Woorinong Certification

https://blog.naver.com/woorinongin/70107436715

KR-ORG-019

Neo environmentally-friendly Certification Center

https://neoefcc.modoo.at/“

b)

Die Zeile für die Codenummer KR-ORG-025 wird gestrichen.

c)

In der Reihenfolge der Codenummern werden die folgenden Zeilen angefügt:

„KR-ORG-030

Korea Crops Research Institute (co.ltd)

https://blog.naver.com/kor034

KR-ORG-031

Korea organic certification

http://blog.daum.net/koafc2019

KR-ORG-032

Jayeondeul agri-food certification institute

www.jaci.kr

KR-ORG-033

Institute of Organic food Evaluation

www.ioe42.com

KR-ORG-034

EverGreen Nongouhwi

http://blog.naver.com/evergreen8374

KR-ORG-035

ONNURI ORGANIC Co., Ltd.

https://blog.naver.com/onr77830“

(4)

In dem die Vereinigten Staaten von Amerika betreffenden Eintrag erhält unter Nummer 5 die die Codenummer US-ORG-048 betreffende Zeile folgende Fassung:

„US-ORG-048

Primus Auditing Operations

http://www.primusauditingops.com“


ANHANG II

Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 wird wie folgt geändert:

(1)

In dem „BAȘAK Ekolojik Ürünler Kontrol ve Sertifikasyon Hizmetleri Tic. Ltd“ betreffenden Eintrag wird unter Nummer 3 in der Reihenfolge der Codenummern folgende Zeile eingefügt:

„KG-BIO-175

Kirgisistan

X

-

-

x

-

-“

(2)

Nach dem „BAȘAK Ekolojik Ürünler Kontrol ve Sertifikasyon Hizmetleri Tic. Ltd“ betreffenden Eintrag wird folgender Eintrag eingefügt:

 

„Beijing Continental Hengtong Certification Co., Ltd“

1.

Anschrift: Room 315, No. 18 Jiaomen, Majiaopu West Rd, Beijing, 100068

2.

Internetadresse: www.bjchtc.com

3.

Codenummern, Drittländer und Erzeugniskategorien:

Codenummer

Drittland

Erzeugniskategorie

A

B

C

D

E

F

„CN-BIO-182

China

X

-

-

x

-

-

4.

Ausnahmen: Umstellungserzeugnisse und Wein

5.

Befristung der Aufnahme: bis 30. Juni 2021.“

(3)

In dem „Biocert International Pvt Ltd“ betreffenden Eintrag unter Nummer 3 erhält die Zeile für Georgien folgende Fassung:

„GE-BIO-177

Georgien

X

-

-

x

x

-“

(4)

In dem „BioGro New Zealand Limited“ betreffenden Eintrag erhält Nummer 1 folgende Fassung:

„1.

Anschrift: BizDojo, 115 Tory Street, Wellington 6011, Neuseeland“

(5)

In dem „Bio.inspecta AG“ betreffenden Eintrag wird unter Nummer 3 die Tunesien betreffende Zeile gestrichen.

(6)

In dem „CCPB Srl“ betreffenden Eintrag werden in der Reihenfolge der Codenummern unter Nummer 3 folgende Zeilen eingefügt:

„MZ-BIO-102

Mosambik

-

-

x

x

-

-

TZ-BIO-102

Tansania

-

-

x

x

-

-“

(7)

In dem „CERES Certification of Environmental Standards GmbH“ betreffenden Eintrag wird Nummer 3 wie folgt geändert:

a)

In der Reihenfolge der Codenummern werden die folgenden Zeilen eingefügt:

„BD-BIO-140

Bangladesch

X

x

BI-BIO-140

Burundi

X

x

CB-BIO-140

Kuba

X

x

x

CG-BIO-140

Kongo (Brazzaville)

X

x

DZ-BIO-140

Algerien

X

x

GN-BIO-140

Guinea

X

x

GM-BIO-140

Gambia

X

x

NE-BIO-140

Niger

X

x

SD-BIO-140

Sudan

X

x

x

TD-BIO-140

Tschad

X

x

XK-BIO-140

Das Kosovo (*1)

X

x

x

—“

b)

Die Belarus, Ghana, Kasachstan und Moldau betreffenden Zeilen erhalten folgende Fassung:

„BY-BIO-140

Belarus

X

x

x

GH-BIO-140

Ghana

X

x

KZ-BIO-140

Kasachstan

X

x

x

x

MD-BIO-140

Moldau

X

x

x

x“

(8)

In dem „Ecocert SA“ betreffenden Eintrag wird Nummer 3 wie folgt geändert:

a)

In der Reihenfolge der Codenummern wird die folgende Zeile eingefügt:

„DM-BIO-154

Dominica

X

—“

b)

Die Zeile betreffend Japan erhält folgende Fassung:

„JP-BIO-154

Japan

x

x

x“

(9)

Nach dem „Ecoglobe“ betreffenden Eintrag wird folgender Eintrag eingefügt:

 

“‚Ecovivendi d.o.o. Belgrade‘

1.

Anschrift: Voje Veljkovica no.5, Belgrade 11000

2.

Internetadresse: www.ecovivendi.rs

3.

Codenummern, Drittländer und Erzeugniskategorien:

Codenummer

Drittland

Erzeugniskategorie

A

B

C

D

E

F

„RS-BIO-183

Serbien

X

-

-

x

-

-

4.

Ausnahmen: Umstellungserzeugnisse und Wein

5.

Befristung der Aufnahme: bis zum 30. Juni 2021.“

(10)

In dem „Ekoagros“ betreffenden Eintrag erhalten unter Nummer 3 die Belarus, Kasachstan, Russland und Tadschikistan betreffenden Zeilen folgende Fassung:

„BY-BIO-170

Belarus

X

x

x

x

KZ-BIO-170

Kasachstan

X

x

x

x

RU-BIO-170

Russland

X

x

x

x

TJ-BIO-170

Tadschikistan

X

x

x

x“

(11)

In dem „Japan Organic and Natural Foods Association“ betreffenden Eintrag unter Nummer 3 erhält die Zeile für Japan folgende Fassung:

„JP-BIO-145

Japan

x

x

—“

(12)

In dem „ORSER“ betreffenden Eintrag erhalten unter Nummer 3 die Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Iran, Kirgisistan, Kasachstan und die Türkei betreffenden Zeilen folgende Fassung:

„AZ-BIO-166

Aserbaidschan

x

x

-

x

x

-

BA-BIO-166

Bosnien und Herzegowina

x

x

-

x

x

-

GE-BIO-166

Georgien

x

x

-

x

x

-

IR-BIO-166

Iran

x

x

-

x

x

-

KG-BIO-166

Kirgisistan

x

x

-

x

x

-

KZ-BIO-166

Kasachstan

x

x

-

x

x

-

TR-BIO-166

Türkei

x

x

-

x

x

-“

(13)

In dem „Servicio de Certificación CAAE S.L.U“ betreffenden Eintrag erhält Nummer 1 folgende Fassung:

„1.

Anschrift: Avenida Diego Martínez Barrio n° 10 3rd floor module 12, 41013 Sevilla, Spanien“

(14)

In dem „SIA ‚Sertifikācijas un testēšanas centrs‘“ betreffenden Eintrag wird in Nummer 3 in der Reihenfolge der Codenummern folgende Zeile eingefügt:

„TM-BIO-173

Turkmenistan

x

-

-

-

-

-“

(15)

In dem „TÜV Nord Integra“ betreffenden Eintrag wird unter Nummer 3 in der Reihenfolge der Codenummern folgende Zeile eingefügt:

„DZ-BIO-160

Algerien

x

-

-

x

-

-“


(*1)  Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.


ANHANG III

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 erhalten in dem die Vereinigten Staaten von Amerika betreffenden Eintrag unter Nummer 5 die die Codenummern US-ORG-063 und US-ORG-067 betreffenden Zeilen folgende Fassung:

„US-ORG-063

Eco-Logica S.A

http://www.eco-logica.com/

US-ORG-067

OnMark Certification Services

http://onmarkcertification.com/“