VERORDNUNG (EG) Nr. 1915/96 DER KOMMISSION vom 3. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 554/95 mit Durchführungsbestimmungen für die Bezeichnung und Aufmachung von Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1592/96 (2), insbesondere auf Artikel 72 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Bezeichnung und Aufmachung von Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure sind grundsätzlich geregelt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2333/92 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1429/96 (4).

Für Deutschland wurde die traditionelle spezifische Bezeichnung "Qualitätsschaumwein garantierten Ursprungs" anerkannt durch Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a) vierter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vom 16. März 1987 zur Festlegung besonderer Vorschriften für Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1426/96 (6). Damit diese Bezeichnung als Verkehrsbezeichnung eines Qualitätsschaumweins b.A. verwendet werden kann, ist sie für Deutschland in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 554/95 der Kommission (7) anzuführen.

Da die deutschen und spanischen Rechtsvorschriften geändert wurden, sind die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 554/95 aufgelisteten geographischen Bezeichnungen anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 554/95 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 4 Absatz 1 wird der nachstehende Buchstabe g) angefügt:

"g) für Deutschland:

'Qualitätsschaumwein garantierten Ursprungs'."

2. In Anhang I wird unter

a) Punkt 1 "Für Deutschland" bezüglich der geographischen Einheit "Rhein-Mosel", der Buchstabe c) "Saar" gestrichen;

b) Punkt 3 "Für Spanien" die geographische Einheit "Almendralejo" gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Oktober 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 31.

(3) ABl. Nr. L 231 vom 13. 8. 1992, S. 9.

(4) ABl. Nr. L 184 vom 24. 7. 1996, S. 9.

(5) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 59.

(6) ABl. Nr. L 184 vom 24. 7. 1996, S. 1.

(7) ABl. Nr. L 56 vom 14. 3. 1995, S. 3.