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Document 32020R1288

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1288 der Kommission vom 9. September 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

C/2020/6283

OJ L 302, 16.9.2020, p. 8–10 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/1288/oj

16.9.2020   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 302/8


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1288 DER KOMMISSION

vom 9. September 2020

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.

(4)

Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.

(5)

Der Ausschuss für den Zollkodex hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitz gesetzten Frist Stellung genommen.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Artikel 2

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. September 2020

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Gerassimos THOMAS

Generaldirektor

Generaldirektion Steuern und Zollunion


(1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).


ANHANG

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Gründe

(1)

(2)

(3)

Eine Ware, bestehend aus einer farblosen Flüssigkeit in einem kleinen zylindrischen Behälter mit einem Fassungsvermögen von 2 ml und mit einer feinen Bürste auf dem abnehmbaren Verschluss. Die Bürste dient dem Auftragen der Flüssigkeit.

Bei der Ware handelt es sich um einen Conditioner für die Wimpern, mit dem diese mit Feuchtigkeit versorgt und gepflegt werden sollen. Der Conditioner soll dem Spröde- und Brüchigwerden von Wimpern vorbeugen und dazu beitragen, die Wachstumsphase der Wimpern und damit ihre Lebensdauer zu verlängern

Die Ware setzt sich hauptsächlich aus den folgenden Inhaltsstoffen zusammen:

Biotin;

Dechloro-Dihydroxy-Difluoro-Ethylcloprostenolamid;

Biotinoyl Tripeptide-1;

Ringelblumen-Extrakt;

Ginseng-Extrakt.

Die Ware ist in Pappschachteln für den Einzelverkauf aufgemacht.

3304 99 00

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3304 und 3304 99 00.

Eine Einreihung in die Position 3305 ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware um eine Zubereitung zur Anwendung auf anderen Körperhaaren als dem Haupthaar handelt (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3305, Ausschlussanmerkung).

Da die Ware zur Verbesserung der Flexibilität, der Feuchtigkeit und des Glanzes beiträgt, ist sie als Schönheitsmittel zu betrachten (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3304, Abschnitt A, Absatz 3). Daher ist eine Einreihung in die Position 3307 als „anderes zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen“, ausgeschlossen.

Folglich ist die Ware als zubereitetes Schönheitsmittel in die KN-Position 3304 99 00 einzureihen.


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