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Document 32018D0767

Beschluss (EU, Euratom) 2018/767 des Rates vom 22. Mai 2018 zur Festsetzung des Zeitraums für die neunte allgemeine unmittelbare Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments

OJ L 129, 25.5.2018, p. 76–76 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2018/767/oj

25.5.2018   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/76


BESCHLUSS (EU, Euratom) 2018/767 DES RATES

vom 22. Mai 2018

zur Festsetzung des Zeitraums für die neunte allgemeine unmittelbare Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Akt vom 20. September 1976 zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 Unterabsatz 2,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Durch den Beschluss 78/639/Euratom, EGKS, EWG (3) hat der Rat den Zeitraum für diese erste allgemeine unmittelbare Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf den 7. bis 10. Juni 1979 festgesetzt.

(2)

Es erweist sich als unmöglich, die neunte Wahl im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2019 abzuhalten.

(3)

Daher sollte ein anderer Zeitraum festgesetzt werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der in Artikel 10 Absatz 1 des Akts vom 20. September 1976 zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments genannte Zeitraum wird für die neunte Wahl auf den 23. bis 26. Mai 2019 festgesetzt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

K. VALCHEV


(1)  ABl. L 278 vom 8.10.1976, S. 5.

(2)  Stellungnahme vom 18. April 2018 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

(3)  Beschluss 78/639/Euratom, EGKS, EWG des Rates vom 25. Juli 1978 zur Festsetzung des Zeitraums für die erste allgemeine unmittelbare Wahl der Abgeordneten der Versammlung (ABl. L 205 vom 29.7.1978, S. 75).


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