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Document 32017R1457

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1457 der Kommission vom 10. August 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

C/2017/5708

ABl. L 208 vom 11.8.2017, p. 33–35 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/08/2017; Stillschweigend aufgehoben durch 32017R1509

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/1457/oj

11.8.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 208/33


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1457 DER KOMMISSION

vom 10. August 2017

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates vom 27. März 2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 sind die vom Sanktionsausschuss oder vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen benannten Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgeführt, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.

(2)

Am 5. August 2017 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2371 (2017) verabschiedet, mit der neun weitere natürliche Personen und vier weitere Organisationen in die Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden. Darüber hinaus hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zwei bestehende Listeneinträge geändert.

(3)

Anhang IV sollte daher entsprechend geändert werden.

(4)

Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. August 2017

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente


(1)  ABl. L 88 vom 29.3.2007, S. 1.


ANHANG

Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird wie folgt geändert:

1.

Unter „A. Natürliche Personen“ werden die folgenden Einträge angefügt:

„54)

Choe Chun Yong (auch: Ch'oe Ch'un-yo'ng). Geschlecht: männlich. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 654410078. Weitere Angaben: Vertreter der Ilsim International Bank, die mit den Streitkräften der DVRK in Verbindung steht und enge Beziehungen zur Korea Kwangson Banking Corporation pflegt. Die Ilsim International Bank hat versucht, sich Sanktionen der Vereinten Nationen zu entziehen. Tag der Benennung: 5.8.2017.

55)

Han Jang Su (auch: Chang-Su Han). Geschlecht: männlich. Geburtsdatum: 8.11.1969. Geburtsort: Pjöngjang. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 745420176, gültig bis: 19.10.2020. Weitere Angaben: Leitender Vertreter der Foreign Trade Bank. Tag der Benennung: 5.8.2017.

56)

Jang Song Chol. Geburtsdatum: 12.3.1967. Staatsangehörigkeit: DVRK. Weitere Angaben: Vertreter der Korea Mining Development Corporation (KOMID) im Ausland.

57)

Jang Sung Nam. Geschlecht: männlich. Geburtsdatum: 14.7.1970. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 563120368, ausgestellt am 22.3.2013, gültig bis: 22.3.2018. Anschrift: DVRK. Weitere Angaben: Leiter einer ausländischen Niederlassung der Tangun Trading Corporation, die hauptsächlich für die Beschaffung von Grundstoffen und Technologien zur Unterstützung der Forschungs- und Entwicklungsprogramme der DVRK im Verteidigungsbereich verantwortlich ist. Tag der Benennung: 5.8.2017.

58)

Jo Chol Song (auch: Cho Ch'o'l-so'ng). Geschlecht: männlich. Geburtsdatum: 25.9.1984. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 654320502, gültig bis: 16.9.2019. Weitere Angaben: Stellvertretender Vertreter der Korea Kwangson Banking Corporation; diese erbringt Finanzdienste zur Unterstützung der Tanchon Commercial Bank und der Korea Hyoksin Trading, die der Korea Ryonbong General Corporation untersteht. Tag der Benennung: 5.8.2017.

59)

Kang Chol Su. Geburtsdatum: 13.2.1969. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 472234895. Weitere Angaben: Funktionsträger der Korea Ryonbong General Corporation, welche auf Beschaffungen für die Verteidigungsindustrie und die Unterstützung der militärbezogenen Verkäufe Pjöngjangs im Ausland spezialisiert ist. Darüber hinaus unterstützt sie mit ihrer Beschaffungstätigkeit wahrscheinlich das Chemiewaffenprogramm der DVRK. Tag der Benennung: 5.8.2017.

60)

Kim Mun Chol (auch: Kim Mun-ch'o'l). Geburtsdatum: 25.3.1957. Staatsangehörigkeit: DVRK. Weitere Angaben: Vertreter der Korea United Development Bank. Tag der Benennung: 5.8.2017.

61)

Kim Nam Ung. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 654110043. Weitere Angaben: Vertreter der Ilsim International Bank, die mit den Streitkräften der DVRK in Verbindung steht und enge Beziehungen zur Korea Kwangson Banking Corporation pflegt. Die Ilsim International Bank hat versucht, sich Sanktionen der Vereinten Nationen zu entziehen. Tag der Benennung: 5.8.2017.

62)

Pak Il Kyu (auch: Pak Il-Gyu). Geschlecht: männlich. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 563120235. Weitere Angaben: Funktionsträger der Korea Ryonbong General Corporation, welche auf Beschaffungen für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung der militärbezogenen Verkäufe Pjöngjangs spezialisiert ist. Darüber hinaus unterstützt sie mit ihrer Beschaffungstätigkeit wahrscheinlich das Chemiewaffenprogramm der DVRK. Tag der Benennung: 5.8.2017.“

2.

Unter „B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen“ werden die folgenden Einträge angefügt:

„47)

‚Foreign Trade Bank‘ (FTB). Sitz/Anschrift: FTB Building, Jungsong-dong, Central District, Pyongyang, DPRK. Weitere Angaben: Die Foreign Trade Bank, eine staatseigene Bank, fungiert als die wichtigste Devisenbank der DVRK und hat der Korea Kwangson Banking Corporation maßgebliche finanzielle Unterstützung zukommen lassen. Tag der Benennung: 5.8.2017.

48)

Korean National Insurance Company (KNIC) (auch: Korea National Insurance Corporation, Korea Foreign Insurance Company). Sitz/Anschrift: Central District, Pyongyang, DVRK. Weitere Angaben: Die Korean National Insurance Company ist eine Finanz- und Versicherungsgesellschaft der DVRK und steht mit dem Büro 39 in Verbindung. Tag der Benennung: 5.8.2017.

49)

Koryo Credit Development Bank (auch: Daesong Credit Development Bank; Koryo Global Credit Bank; Koryo Global Trust Bank). Sitz/Anschrift: Pyongyang, DVRK. Weitere Angaben: Koryo Credit Development Bank ist als Finanzdienstleister in der Volkswirtschaft der DVRK tätig. Tag der Benennung: 5.8.2017.

50)

Mansudae Overseas Project Group of Companies (auch: Mansudae Art Studio). Sitz/Anschrift: Pyongyang, DVRK. Weitere Angaben: Die Mansudae Overseas Project Group of Companies war an der Entsendung von Arbeitern aus der DVRK in andere Länder, wo sie für bauliche Tätigkeiten, unter anderem Statuen und Denkmäler, eingesetzt wurden, um Einnahmen für die Regierung der DVRK oder die Arbeiterpartei Koreas zu generieren, beteiligt oder verantwortlich bzw. hat diese unterstützt. Berichten zufolge war die Mansudae Overseas Project Group of Companies in Ländern Afrikas und Südostasiens wie Algerien, Angola, Botsuana, Benin, Kambodscha, Tschad, der Demokratischen Republik Kongo, Äquatorialguinea, Malaysia, Mosambik, Madagaskar, Namibia, Syrien, Togo und Simbabwe geschäftlich tätig. Tag der Benennung: 5.8.2017.“

3.

Unter „A. Natürliche Personen“ erhält der Eintrag:

„16)

Jang Bom Su (auch: Jang Pom Su). Geburtsdatum: 15.4.1957. Staatsangehörigkeit: nordkoreanisch. Weitere Angaben: Vertreter der Tanchon Commercial Bank in Syrien. Tag der Benennung: 2.3.2016.“

folgende Fassung:

„16)

Jang Bom Su (auch: Jang Pom Su, Jang Hyon U). Geburtsdatum: 15.4.1957, 22.2.1958. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 836110034 (Diplomatenpass). Gültig bis: 1.1.2020. Weitere Angaben: Vertreter der Tanchon Commercial Bank in Syrien. Tag der Benennung: 2.3.2016.“

4.

Unter „A. Natürliche Personen“ erhält der Eintrag:

„18)

Jon Myong Guk (auch: Cho'n Myo'ng-kuk). Geburtsdatum: 18.10.1976. Staatsangehörigkeit: nordkoreanisch. Reisepass-Nr.: 4721202031 (gültig bis: 21.2.2017). Weitere Angaben: Vertreter der Tanchon Commercial Bank in Syrien. Tag der Benennung: 2.3.2016.“

folgende Fassung:

„18)

Jon Myong Guk (auch: Cho'n Myo'ng-kuk, Jon Yong Sang). Geburtsdatum: 18.10.1976, 25.8.1976. Staatsangehörigkeit: DVRK. Reisepass-Nr.: 4721202031 (gültig bis: 21.2.2017), 836110035 (Diplomatenpass, gültig bis: 1.1.2020). Weitere Angaben: Vertreter der Tanchon Commercial Bank in Syrien. Tag der Benennung: 2.3.2016.“


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