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Document 32017R1142

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1142 der Kommission vom 27. Juni 2017 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 betreffend die Liste der Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen bei der Einfuhr unterliegen (Text von Bedeutung für den EWR. )

C/2017/4335

OJ L 165, 28.6.2017, p. 29–35 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/1142/oj

28.6.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 165/29


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1142 DER KOMMISSION

vom 27. Juni 2017

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 betreffend die Liste der Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen bei der Einfuhr unterliegen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen über verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr der in Anhang I der genannten Verordnung aufgelisteten Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (im Folgenden die „Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete vorzunehmen sind.

(2)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig — und zwar mindestens halbjährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

(3)

Die Häufigkeit und Relevanz der jüngsten im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der Auditbesuche in Drittländern, die die Direktion Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Kommission durchgeführt hat, sowie die halbjährlichen Berichte über Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte.

(4)

Insbesondere für Sendungen mit getrockneten Weintrauben aus der Türkei und dem Iran, mit Paprika (Capsicum spp.) aus Sri Lanka, mit Erdnüssen und daraus hergestellten Erzeugnissen aus dem Senegal sowie mit Sesamsamen aus Nigeria und dem Sudan deuten die relevanten Informationsquellen auf neue Risiken hin, die die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen erfordern. Für diese Sendungen sollte daher ein Eintrag in die Liste aufgenommen werden.

(5)

Die Liste sollte auch dahin gehend geändert werden, dass die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen für diejenigen Waren gesteigert wird, für die die vorliegenden Informationen ein höheres Maß an Nichtübereinstimmung mit den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften aufzeigen, was verstärkte amtliche Kontrollen rechtfertigt. Der Eintrag in der Liste in Bezug auf getrocknete Aprikosen aus der Türkei sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)

Ebenso sollte bei dieser Änderung der Liste die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen bei denjenigen Waren vermindert werden, für die die einschlägigen Informationsquellen insgesamt eine bessere Übereinstimmung mit den relevanten Anforderungen in den Rechtsvorschriften der Union aufzeigen und bei denen die derzeitige Häufigkeit der amtlichen Kontrollen somit nicht mehr angezeigt ist. Daher sollte der Eintrag für Erbsen mit Hülsen aus Kenia und für Brassica oleracea („Chinesischer Brokkoli“) aus China in der Liste entsprechend geändert werden.

(7)

Außerdem sollten bei dieser Änderung der Liste die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, bei denen gemäß den verfügbaren Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union belegt ist und bei denen verstärkte amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge in der Liste betreffend Auberginen/Melanzani aus Kambodscha sowie betreffend Enzyme aus Indien sollten daher gestrichen werden.

(8)

Im Interesse der Einheitlichkeit und Klarheit sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung ersetzt werden.

(9)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juni 2017

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER


(1)  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

(2)  Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs und zur Änderung der Entscheidung 2006/504/EG (ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11).


ANHANG

ANHANG I

Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

Futtermittel bzw. Lebensmittel

(vorgesehener Verwendungszweck)

KN-Code (1)

TARIC-Unterposition

Ursprungsland

Gefahr

Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen (%)

Ananas

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

0804 30 00

 

Benin (BJ)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (3)

20

Erdnüsse, in der Schale

1202 41 00

 

Bolivien (BO)

Aflatoxine

50

Erdnüsse, geschält

1202 42 00

Erdnussbutter

2008 11 10

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98

(Futtermittel und Lebensmittel)

 

Spargelbohnen

(Vigna unguiculata spp. sesquipedalis, vigna unguiculata spp. unguiculata)

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

ex 0708 20 00 ;

ex 0710 22 00

10

10

Kambodscha (KH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (4)

50

Chinesischer Sellerie (Apium graveolens)

(Lebensmittel — frische oder gekühlte Kräuter)

ex 0709 40 00

20

Kambodscha (KH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (5)

50

Brassica oleracea

(sonstige genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, ‚Chinesischer Brokkoli‘) (6)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0704 90 90

40

China (CN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

20

Tee, auch aromatisiert

(Lebensmittel)

0902

 

China (CN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (7)

10

Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

0709 60 10 ;

0710 80 51

 

Dominikanische Republik (DO)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (8)

20

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

ex 0709 60 99 ;

ex 0710 80 59

20

20

Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis, vigna unguiculata spp. unguiculata)

ex 0708 20 00 ;

ex 0710 22 00

10

10

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

 

 

Erdbeeren

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

0810 10 00

 

Ägypten (EG)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (9)

10

Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

0709 60 10 ;

0710 80 51

 

Ägypten (EG)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (10)

10

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

ex 0709 60 99 ;

ex 0710 80 59

20

20

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

 

 

Tafeltrauben

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

0806 10 10

 

Ägypten (EG)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (3)

20

Erdnüsse, in der Schale

1202 41 00

 

Gambia (GM)

Aflatoxine

50

Erdnüsse, geschält

1202 42 00

Erdnussbutter

2008 11 10

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98

(Futtermittel und Lebensmittel)

 

Haselnüsse, in der Schale

0802 21 00

 

Georgien (GE)

Aflatoxine

20

Haselnüsse, geschält

0802 22 00

(Lebensmittel)

 

Palmöl

(Lebensmittel)

1511 10 90 ;

1511 90 11 ;

 

Ghana (GH)

Sudanfarbstoffe (11)

50

ex 1511 90 19 ;

1511 90 99

90

Weintrauben, getrocknet

(Lebensmittel)

0806 20

 

Iran (IR)

Ochratoxin A

5

Erbsen (mit Hülsen)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0708 10 00

40

Kenia (KE)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (13)

5

Erdnüsse, in der Schale

1202 41 00

 

Madagaskar (MG)

Aflatoxine

50

Erdnüsse, geschält

1202 42 00

Erdnussbutter

2008 11 10

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98

(Futtermittel und Lebensmittel)

 

Sesamsamen

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

1207 40 90

 

Nigeria (NG)

Salmonellen (12)

50

Erdnüsse, in der Schale

1202 41 00

 

Senegal (SN)

Aflatoxine

50

Erdnüsse, geschält

1202 42 00

Erdnussbutter

2008 11 10

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98

(Futtermittel und Lebensmittel)

 

Himbeeren

(Lebensmittel — gefroren)

0811 20 31 ;

 

Serbien (RS)

Norovirus

10

ex 0811 20 11 ;

ex 0811 20 19

10

10

Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus spp.) und daraus hergestellte Erzeugnisse

(Lebensmittel)

ex 1207 70 00 ;

ex 1106 30 90 ;

ex 2008 99 99

10

30

50

Sierra Leone (SL)

Aflatoxine

50

Paprika (Gemüsepaprika oder andere Sorten) (Capsicum spp.)

(Lebensmittel — getrocknet, geröstet, gemahlen oder sonst zerkleinert)

ex 2008 99 99 ;

0904 21 10 ;

79

Sri Lanka (LK)

Aflatoxine

20

ex 0904 21 90 ;

ex 0904 22 00

20

11 ; 19

Erdnüsse, in der Schale

1202 41 00

 

Sudan (SD)

Aflatoxine

50

Erdnüsse, geschält

1202 42 00

Erdnussbutter

2008 11 10

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98

(Futtermittel und Lebensmittel)

 

Sesamsamen

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

1207 40 90

 

Sudan (SD)

Salmonellen (12)

50

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0709 60 99

20

Thailand (TH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (14)

10

Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis, vigna unguiculata spp. unguiculata)

ex 0708 20 00 ;

ex 0710 22 00

10

10

Thailand (TH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (15)

20

Auberginen/Melanzani (Solanum melongena)

0709 30 00 ;

 

ex 0710 80 95

72

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

 

 

Weintrauben, getrocknet

(Lebensmittel)

0806 20

 

Türkei (TR)

Ochratoxin A

5

Aprikosen/Marillen, getrocknet

0813 10 00

 

Türkei (TR)

Sulfite (16)

20

Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

2008 50 61

(Lebensmittel)

 

Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum)

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder getrocknet)

0805 50 10

 

Türkei (TR)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

20

Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

0709 60 10 ;

0710 80 51

 

Türkei (TR)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (17)

10

Weinblätter (Traubenblätter)

(Lebensmittel)

ex 2008 99 99

11 ; 19

Türkei (TR)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (18)

50

Granatäpfel

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0810 90 75

30

Türkei (TR)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (19)

20

Auberginen/Melanzani (Solanum melongena)

0709 30 00 ;

 

Uganda (UG)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

20

ex 0710 80 95

72

Äthiopische Eierfrucht (Solanum aethiopicum)

ex 0709 99 90 ;

ex 0710 80 95

80

72

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

 

 

Sesamsamen

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

1207 40 90

 

Uganda (UG)

Salmonellen (12)

50

Pistazien, in der Schale

0802 51 00

 

Vereinigte Staaten (US)

Aflatoxine

10

Pistazien, geschält

0802 52 00

(Lebensmittel)

 

Aprikosen/Marillen, getrocknet

0813 10 00

 

Usbekistan (UZ)

Sulfite (16)

50

Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

2008 50 61

(Lebensmittel)

 

Korianderblätter

ex 0709 99 90

72

Vietnam (VN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (20)

50

Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

ex 1211 90 86

20

Minze

ex 1211 90 86

30

Petersilie

ex 0709 99 90

40

(Lebensmittel — frische oder gekühlte Kräuter)

 

 

Okra

ex 0709 99 90

20

Vietnam (VN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (20)

50

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

ex 0709 60 99

20

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

 

 

Pitahaya (Drachenfrucht)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0810 90 20

10

Vietnam (VN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (20)

10


(1)  Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz ‚ex‘ wiedergegeben.

(2)  Rückstände mindestens von solchen Pestiziden, die in dem gemäß Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1) verabschiedeten Kontrollprogramm aufgeführt sind und mit Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS analysiert werden können (Pestizide lediglich in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs zu überwachen).

(3)  Rückstände von Ethephon.

(4)  Rückstände von Chlorbufam.

(5)  Rückstände von Phenthoat.

(6)  Gemüsekohl der Gattung Brassica oleracea L. convar. Botrytis (L) Alef var. Italica Plenck, cultivar alboglabra. Auch als ‚Kai-Lan‘, ‚Gai-Lan‘, ‚Gailan‘, ‚Kailan‘, ‚chinesischer Brokkoli‘ und ‚Chinese bare Jielan‘ bekannt.

(7)  Trifluralin-Rückstände.

(8)  Rückstände von Acephat, Aldicarb (Summe aus Aldicarb, seinem Sulfoxid und seinem Sulfon, ausgedrückt als Aldicarb), Amitraz (Amitraz einschließlich seiner Metaboliten, die den 2,4-Dimethylanilin-Anteil enthalten, ausgedrückt als Amitraz), Diafenthiuron, Dicofol (Summe aus p,p′- und o,p′-Isomeren), Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb).

(9)  Rückstände von Hexaflumuron, Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb), Phenthoat und Thiophanat-methyl.

(10)  Rückstände von Dicofol (Summe aus p,p′- und o,p′-Isomeren), Dinotefuran, Folpet, Prochloraz (Summe aus Prochloraz und seinen Metaboliten, die den 2,4,6-Trichlorphenol-Anteil enthalten, ausgedrückt als Prochloraz), Thiophanat-methyl und Triforin.

(11)  Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck ‚Sudan-Farbstoffe‘ folgende chemische Stoffe: i) Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9), ii) Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6), iii) Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9), iv) Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6).

(12)  Referenzmethode EN/ISO 6579-1 oder eine Methode, die gemäß der neuesten Fassung der Norm EN/ISO 16140 oder anderen international anerkannten ähnlichen Protokollen anhand dieser Methode validiert wurde.

(13)  Rückstände von Acephat und Diafenthiuron.

(14)  Rückstände von Formetanat (Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid)), Prothiofos und Triforin.

(15)  Rückstände von Acephat, Dicrotophos, Prothiofos, Quinalphos und Triforin.

(16)  Referenzmethoden: EN 1988-1:1998, EN 1988-2:1998 oder ISO 5522:1981.

(17)  Rückstände von Diafenthiuron, Formetanat (Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid)) und Thiophanat-methyl.

(18)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Metrafenon.

(19)  Rückstände von Prochloraz.

(20)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram), Phenthoat und Quinalphos.


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