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Document 32016R0799R(01)

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 der Kommission vom 18. März 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten (ABl. L 139 vom 26.5.2016)

OJ L 146, 3.6.2016, p. 31–36 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2016/799/corrigendum/2016-06-03/oj

3.6.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 146/31


Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 der Kommission vom 18. März 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten

( Amtsblatt der Europäischen Union L 139 vom 26. Mai 2016 )

Anhang II erhält folgende Fassung:

„ANLAGE II

PRÜFZEICHEN UND TYPGENEHMIGUNGSBOGEN

I.   PRÜFZEICHEN

1.

Das Prüfzeichen besteht

a)

aus einem Rechteck, in dem der Buchstabe „e“, gefolgt von der Kennzahl oder dem Kennbuchstaben des Landes, das die Typgenehmigung erteilt hat, und zwar

Belgien

6

Bulgarien

34

Tschechische Republik

8

Dänemark

18

Deutschland

1

Estland

29

Irland

24

Griechenland

23

Spanien

9

Frankreich

2

Kroatien

25

Italien

3

Zypern

CY

Lettland

32

Litauen

36

Luxemburg

13

Ungarn

7

Malta

MT

Niederlande

4

Österreich

12

Polen

20

Portugal

21

Rumänien

19

Slowenien

26

Slowakei

27

Finnland

17

Schweden

5

Vereinigtes Königreich

11

angebracht ist, und

b)

aus einer Typgenehmigungsnummer, die der Nummer des für das Muster des Kontrollgeräts oder des Schaublatts oder einer Fahrtenschreiberkarte ausgestellten Typgenehmigungsbogens entspricht und an einer beliebigen Stelle in der Nähe des Rechtecks anzubringen ist.

2.

Das Prüfzeichen wird auf dem Typenschild eines jeden Gerätes, auf jedem Schaublatt und auf jeder Fahrtenschreiberkarte angebracht. Das Prüfzeichen muss unverwischbar und gut lesbar sein.

3.

Die nachstehend angegebenen Abmessungen des Prüfzeichens (1) sind in Millimetern ausgedrückt und stellen die Mindestabmessungen dar. Die Relationen zwischen diesen Abmessungen müssen eingehalten werden.

Image

II.   TYPGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR ANALOGE FAHRTENSCHREIBER

Der Mitgliedstaat, der eine Typgenehmigung erteilt hat, stellt dem Antragsteller einen Typgenehmigungsbogen nach folgendem Muster aus. Für die Unterrichtung der anderen Mitgliedstaaten über erteilte Typgenehmigungen bzw. deren etwaigen Entzug verwendet jeder Mitgliedstaat Kopien dieses Dokuments.

TYPGENEHMIGUNGSBOGEN

Name der zuständigen Behörde …

Mitteilung betreffend (2):

die Typgenehmigung für das Muster eines Kontrollgeräts

den Entzug der Typgenehmigung für das Muster eines Kontrollgeräts

die Genehmigung für ein Musterschaublatt

den Entzug der Genehmigung für ein Schaublatt

Nr. der Typgenehmigung

….

1.

Fabrik- oder Handelsmarke …

2.

Bezeichnung des Musters …

3.

Name des Herstellers …

4.

Anschrift des Herstellers …

5.

Zur Typgenehmigung vorgelegt am …

6.

Prüfstelle …

7.

Datum und Nummer der Prüfung(en) …

8.

Datum der Typgenehmigung …

9.

Datum des Entzugs der Typgenehmigung …

10.

Muster des Gerätes (oder der Geräte), für das (die) das Schaublatt zulässig ist

11.

Ort …

12.

Datum …

13.

Anlagen (Beschreibungen usw.) …

14.

Bemerkungen (ggf. auch Position von Plomben)

(Unterschrift)

III.   TYPGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR DIGITALE FAHRTENSCHREIBER

Der Mitgliedstaat, der eine Typgenehmigung erteilt hat, stellt dem Antragsteller einen Typgenehmigungsbogen nach folgendem Muster aus. Für die Unterrichtung der anderen Mitgliedstaaten über erteilte Typgenehmigungen bzw. deren etwaigen Entzug verwendet jeder Mitgliedstaat Kopien dieses Dokuments.

TYPGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR DIGITALE FAHRTENSCHREIBER

Name der zuständigen Behörde …

Mitteilung betreffend (3):

die Genehmigung für:

den Entzug der Typgenehmigung für

das Muster eines Kontrollgeräts

die Kontrollgerätkomponente (4)

eine Fahrerkarte

eine Werkstattkarte

eine Unternehmenskarte

eine Kontrollkarte

Nr. der Typgenehmigung

….

1.

Hersteller- oder Handelsmarke: …

2.

Modellbezeichnung …

3.

Name des Herstellers …

4.

Anschrift des Herstellers …

5.

Zur Typgenehmigung vorgelegt am …

6.

Prüfstelle(n) …

7.

Datum und Nummer des Prüfprotokolls …

8.

Datum der Typgenehmigung …

9.

Datum des Entzugs der Typgenehmigung …

10.

Muster des Kontrollgeräts (oder der Kontrollgeräte), für das (die) die Komponente bestimmt ist

11.

Ort …

12.

Datum …

13.

Anlagen (Beschreibungen usw.) …

14.

Bemerkungen (ggf. auch Position von Plomben)

(Unterschrift)

IV.   TYPGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR INTELLIGENTE FAHRTENSCHREIBER

Der Mitgliedstaat, der eine Typgenehmigung erteilt hat, stellt dem Antragsteller einen Typgenehmigungsbogen nach folgendem Muster aus. Für die Unterrichtung der anderen Mitgliedstaaten über erteilte Typgenehmigungen bzw. deren etwaigen Entzug verwendet jeder Mitgliedstaat Kopien dieses Dokuments.

TYPGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR INTELLIGENTE FAHRTENSCHREIBER

Name der zuständigen Behörde …

Mitteilung betreffend (5):

die Genehmigung für:

den Entzug der Typgenehmigung für

das Muster eines Kontrollgeräts

die Kontrollgerätkomponente (6)

eine Fahrerkarte

eine Werkstattkarte

eine Unternehmenskarte

eine Kontrollkarte

Nr. der Typgenehmigung

….

1.

Hersteller- oder Handelsmarke: …

2.

Modellbezeichnung …

3.

Name des Herstellers …

4.

Anschrift des Herstellers …

5.

Zur Typgenehmigung vorgelegt am …

6.

a)

Prüflabor für die Funktionszertifizierung …

b)

Prüflabor für die Sicherheitszertifizierung …

c)

Prüflabor für die Interoperabilitätszertifizierung …

7.

a)

Datum und Nummer des Funktionszertifikats …

b)

Datum und Nummer des Sicherheitszertifikats …

c)

Datum und Nummer des Interoperabilitätszertifikats …

8.

Datum der Typgenehmigung …

9.

Datum des Entzugs der Typgenehmigung …

10.

Muster des Kontrollgeräts (oder der Kontrollgeräte), für das (die) die Komponente bestimmt ist

11.

Ort …

12.

Datum …

13.

Anlagen (Beschreibungen usw.) …

14.

Bemerkungen (ggf. auch Position von Plomben)

(Unterschrift)


(1)  Diese Zahlen sind lediglich als Beispiel angeführt.

(2)  Unzutreffendes streichen.

(3)  Zutreffendes ankreuzen.

(4)  Komponente angeben, auf die sich die Mitteilung bezieht.

(5)  Zutreffendes ankreuzen.

(6)  Komponente angeben, auf die sich die Mitteilung bezieht.“


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