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Document 32015R1723

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1723 der Kommission vom 22. September 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

OJ L 252, 29.9.2015, p. 7–10 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/1723/oj

29.9.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 252/7


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1723 DER KOMMISSION

vom 22. September 2015

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.

(4)

Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Artikel 2

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Heinz ZOUREK

Generaldirektor für Steuern und Zollunion


(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).


ANHANG

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Gründe

(1)

(2)

(3)

1.

Ein Erzeugnis mit einer stöchiometrischen Zusammensetzung, bestehend aus Magnesiumaluminat (Magnesiumaluminiumoxid) mit der kristallinen Struktur von Spinell, ein chemisch einheitliches Erzeugnis in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver. Das Erzeugnis hat einen Magnesiumgehalt, berechnet als Magnesiumoxid, von etwa 28 GHT und einen Aluminiumgehalt, berechnet als Aluminiumoxid, von etwa 72 GHT.

Das Erzeugnis wird bei der Herstellung von in der Stahlindustrie verwendeten feuerfesten Ziegeln und Fliesen verwendet.

Das Erzeugnis wird durch eine chemische Reaktion zwischen Magnesiumoxid und Aluminiumoxid durch Verschmelzen in einem Drehrohrofen gewonnen.

2841 90 85

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 28 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 2841, 2841 90 und 2841 90 85.

Das Erzeugnis wird durch eine chemische Reaktion durch Verschmelzen der Ausgangsmaterialien in einem Drehrohrofen gewonnen. Es handelt sich um eine stöchiometrische (chemisch einheitliche) Verbindung, bei der die Anzahl der Atome der beteiligten Elemente als Verhältnis kleiner ganzer Zahlen ausgedrückt werden kann. Das Erzeugnis ist weder ein mineralischer Rohstoff noch ein Erz und kann daher nicht in Kapitel 25 oder 26 eingereiht werden.

Erzeugnisse in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver sind das Ausgangsmaterial für die Herstellung von Erzeugnissen der Position 6815. Eine Einreihung in Position 6815 ist ausgeschlossen, weil es sich bei den Erzeugnissen weder um Fertigerzeugnisse noch um Halbzeug handelt.

Das Erzeugnis entspricht wegen seiner stöchiometrischen Zusammensetzung der Anmerkung 1 Buchstabe a zu Kapitel 28, wonach zu diesem Kapitel nur chemisch einheitliche Verbindungen gehören (d. h. solche mit stöchiometrischer Zusammensetzung).

Als ein chemisch einheitliches Erzeugnis ist Spinell nach seiner chemischen Zusammensetzung als anorganisches chemisches Erzeugnis des Kapitels 28 einzureihen.

Das Erzeugnis ist daher in den KN-Code 2841 90 85 als andere Salze der Säuren der Metalloxide und Metallperoxide einzureihen.

2.

Ein Erzeugnis mit einer nichtstöchiometrischen Zusammensetzung mit einem Magnesiumgehalt, berechnet als Magnesiumoxid, von etwa 20-35 GHT und einem Aluminiumgehalt, berechnet als Aluminiumoxid, von etwa 58-78 GHT. Das Erzeugnis hat die kristalline Struktur von Spinell in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver.

Das Erzeugnis wird bei der Herstellung von in der Stahlindustrie verwendeten feuerfesten Ziegeln und Fliesen verwendet.

Das Erzeugnis wird durch eine chemische Reaktion zwischen Magnesiumoxid und Aluminiumoxid durch Verschmelzen in einem Drehrohrofen gewonnen.

3824 90 96

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3824, 3824 90 und 3824 90 96.

Das Erzeugnis wird durch eine chemische Reaktion durch Verschmelzen der Ausgangsmaterialien in einem Drehrohrofen gewonnen. Das Erzeugnis ist weder ein mineralischer Rohstoff noch ein Erz und kann daher nicht in Kapitel 25 oder 26 eingereiht werden.

Das Erzeugnis entspricht wegen seiner nichtstöchiometrischen Zusammensetzung nicht der Anmerkung 1 Buchstabe a zu Kapitel 28, wonach zu diesem Kapitel nur chemisch einheitliche Verbindungen gehören (d. h. solche mit stöchiometrischer Zusammensetzung), und es gehört daher nicht zu Kapitel 28.

Erzeugnisse in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver sind das Ausgangsmaterial für die Herstellung von Erzeugnissen der Position 6815. Sie werden nicht in Position 6815 eingereiht, weil es sich weder um Fertigerzeugnisse noch um Halbzeug handelt.

Die Ware ist daher in den KN-Code 3824 90 96 als andere chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

3.

Ein Erzeugnis mit der Bezeichnung „Schmelzmagnesiachrom“ in Form von unregelmäßigen grauen Körnern, Bruchstücken oder Pulver unterschiedlicher Korngröße, mit einer nichtstöchiometrischen Zusammensetzung aus Magnesiumoxid und Chromoxid. Das Erzeugnis hat die kristalline Struktur von Spinell und wird bei der Herstellung von in der Stahlindustrie verwendeten feuerfesten Ziegeln und Fliesen verwendet.

Das Erzeugnis wird durch Verschmelzen von Magnesiumoxid und Chromerz in einem Lichtbogenofen gewonnen.

3824 90 96

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3824, 3824 90 und 3824 90 96.

Das Erzeugnis wird durch eine chemische Reaktion durch Verschmelzen der Ausgangsmaterialien in einem Lichtbogenofen gewonnen. Das Erzeugnis ist weder ein mineralischer Rohstoff noch ein Erz und kann daher nicht in Kapitel 25 oder 26 eingereiht werden.

Das Erzeugnis entspricht wegen seiner nichtstöchiometrischen Zusammensetzung nicht der Anmerkung 1 Buchstabe a zu Kapitel 28, wonach zu diesem Kapitel nur chemisch einheitliche Verbindungen gehören (d. h. solche mit stöchiometrischer Zusammensetzung), und es gehört daher nicht zu Kapitel 28.

Erzeugnisse in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver sind das Ausgangsmaterial für die Herstellung von Erzeugnissen der Position 6815. Sie werden nicht in Position 6815 eingereiht, weil es sich weder um Fertigerzeugnisse noch um Halbzeug handelt.

Die Ware ist daher in den KN-Code 3824 90 96 als andere chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.


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