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Document 32004R1785

Verordnung (EG, EURATOM) Nr. 1785/2004 des Rates vom 5. Oktober 2004 zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Januar 2004 auf die Dienstbezüge der Beamten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern anwendbar sind

OJ L 317, 16.10.2004, p. 1–6 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
OJ L 142M , 30.5.2006, p. 467–472 (MT)

In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2004/1785/oj

16.10.2004   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 317/1


VERORDNUNG (EG, EURATOM) Nr. 1785/2004 DES RATES

vom 5. Oktober 2004

zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Januar 2004 auf die Dienstbezüge der Beamten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern anwendbar sind

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Vertrag zur Gründung von Euratom,

gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Es ist angezeigt, der Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Drittländern Rechnung zu tragen und folglich die Berichtigungskoeffizienten, die auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten in Drittländern anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Januar 2004 festzusetzen.

(2)

Die Berichtigungskoeffizienten, die auf der Grundlage der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 64/2004 zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2003 anwendbar sind (2), gezahlt worden sind, könnten rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach oben oder unten zur Folge haben.

(3)

Im Fall einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten ist eine Nachzahlung vorzusehen.

(4)

Im Fall einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten ist eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrags für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2004 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung vorzusehen.

(5)

In Übereinstimmung mit der für die Anwendung der innerhalb der Gemeinschaft für die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften geltenden Berichtigungskoeffizienten vorgesehenen Regelung ist jedoch vorzusehen, dass eine etwaige Rückforderung sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor dem Beschluss über die Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten beziehen und die Wiedereinziehung in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach dem Zeitpunkt dieses Beschlusses erfolgen kann —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Mit Wirkung vom 1. Januar 2004 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern die im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten.

Für die Berechnung der Dienstbezüge werden die für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union verwendeten Wechselkurse des Monats, der dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt vorausgeht, zugrunde gelegt.

Artikel 2

(1)   Im Fall einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Zahlungen vor.

(2)   Im Fall einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach unten für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2004 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung vor.

Die rückwirkenden Anpassungen, die eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrags mit sich bringen, beziehen sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung; die Wiedereinziehung erfolgt in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach diesem Zeitpunkt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 5. Oktober 2004.

Im Namen des Rates

Der Präsident

B. R. BOT


(1)  ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 723/2004 vom 22.3.2004 (ABl. L 124 vom 27.4.2004, S. 1).

(2)  ABl. L 10 vom 16.1.2004, S. 1.


ANHANG

Ort/Land der dienstlichen Verwendung

Berichtigungskoeffizienten Januar 2004

Afghanistan (1)

0,0

Ägypten

45,4

Albanien

80,6

Algerien

86,7

Angola

117,7

Argentinien

61,0

Äthiopien

69,6

Australien

100,1

Bangladesch

56,7

Barbados

104,7

Benin

87,7

Bolivien

49,9

Bosnien und Herzegowina

74,5

Botsuana

74,8

Brasilien

58,5

Bulgarien

72,9

Burkina Faso

82,6

Burundi (1)

0,0

Chile

73,4

China

75,9

Costa Rica

72,1

Côte d’Ivoire

107,0

Demokratische Republik Kongo

140,9

Dominikanische Republik

42,7

Dschibuti

96,6

Ecuador

69,6

Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

74,8

Eritrea

42,6

Estland

74,1

Fidschi

72,9

Gabun

113,7

Gambia

35,5

Georgien

81,7

Ghana

70,5

Guatemala

71,7

Guinea

75,4

Guinea-Bissau

140,8

Guyana

59,0

Haiti

85,7

Hongkong

86,6

Indien

48,5

Indonesien

84,5

Israel

91,4

Jamaika

82,5

Japan (Naka)

128,7

Japan (Tokyo)

137,3

Jemen (1)

0,0

Jordanien

75,0

Kambodscha

64,3

Kamerun

99,1

Kanada

79,5

Kap Verde

75,1

Kasachstan

91,9

Kenia

76,7

Kolumbien

55,7

Kongo

129,8

Kroatien

93,9

Kuba

91,5

Laos

71,2

Lesotho

71,0

Lettland

70,3

Libanon

91,3

Liberia (1)

0,0

Litauen

73,2

Madagaskar

89,4

Malawi

69,5

Malaysia

72,7

Mali

90,4

Malta

96,3

Marokko

84,1

Mauretanien

63,0

Mauritius

73,7

Mexiko

73,0

Mosambik

73,7

Namibia

81,6

Nepal

67,3

Neukaledonien

120,9

Nicaragua

67,4

Niger

86,2

Nigeria

70,8

Norwegen

128,5

Pakistan

50,5

Papua-Neuguinea

74,0

Paraguay

61,5

Peru

79,8

Philippinen

48,7

Polen

66,2

Republik Korea

88,1

Ruanda

77,1

Rumänien

49,5

Russische Föderation

101,3

Salomonen

81,4

Sambia

47,6

Saudi-Arabien (1)

0,0

Schweiz

116,1

Senegal

79,1

Serbien und Montenegro

62,9

Sierra Leone

68,8

Simbabwe

128,1

Singapur

94,7

Slowakei

80,3

Slowenien

83,4

Somalia (1)

0,0

Sri Lanka

59,1

Südafrika

69,0

Sudan

37,9

Suriname

52,8

Swasiland

68,7

Syrien

56,8

Taiwan

87,0

Tansania

60,0

Thailand

60,7

Togo

97,5

Trinidad und Tobago

69,7

Tschad

114,6

Tschechische Republik

80,1

Tunesien

75,8

Türkei

80,7

Uganda

66,9

Ukraine

91,4

Ungarn

69,5

Uruguay

58,5

Vanuatu

118,9

Venezuela

76,4

Vereinigte Staaten (New York)

103,6

Vereinigte Staaten (Washington)

100,1

Vietnam

51,0

Westjordanland — Gaza

87,8

Zentralafrikanische Republik

112,5

Zypern

99,2


(1)  Liegt nicht vor.


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