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Document 31997D0572

97/572/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 1997 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (Text von Bedeutung für den EWR)

OJ L 236, 27.8.1997, p. 14–18 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)

No longer in force, Date of end of validity: 20/03/2014; Aufgehoben durch 32014D0160

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/1997/572/oj

31997D0572

97/572/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 1997 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtsblatt Nr. L 236 vom 27/08/1997 S. 0014 - 0018


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. Juli 1997 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (Text von Bedeutung für den EWR) (97/572/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/91/EG (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Entscheidung 87/257/EWG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung C(96) 3126 (4), wurde eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika erstellt, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind. Diese Liste kann auf der Grundlage der Ergebnisse der Inspektionen der Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten von Amerika jederzeit geändert werden.

Es sind Verhandlungen im Gang, um mit den Vereinigten Staaten ein Abkommen über Hygienemaßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier beim Handel mit Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs abzuschließen.

In Anbetracht dieser Sachlage, der bereits erzielten Fortschritte und der Notwendigkeit, Handelsverzerrungen zu vermeiden, muß der letzte Termin für die Verbringung von bestimmten Arten frischen Fleisches vom 31. Juli 1997 auf den 31. Januar 1998 verschoben werden. Mit der Festsetzung dieses Termins wird weder dem Zeitpunkt des Abschlusses noch dem Inhalt des genannten Abkommens vorgegriffen.

Die Liste der Betriebe muß entsprechend angepaßt werden.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 87/257/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 22. Juli 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.

(2) ABl. Nr. L 13 vom 16. 1. 1997, S. 26.

(3) ABl. Nr. L 121 vom 9. 5. 1987, S. 46.

(4) ABl. Nr. C 366 vom 5. 12. 1996, S. 3.

ANHANG

Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

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