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Document 52008AR0005

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen Digitale Integration

OJ C 172, 5.7.2008, p. 12–16 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

5.7.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 172/12


Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Digitale Integration“

(2008/C 172/03)

DER AUSSCHUSS DER REGIONEN

ist der Überzeugung, dass eine dauerhafte digitale Kluft zu sozialem und wirtschaftlichem Ausschluss führt. Die Verwirklichung der Chancengleichheit im IKT-Bereich ist eine soziale Notwendigkeit, die gleichzeitig ein enormes und bislang nicht ausgeschöpftes wirtschaftliches Potenzial birgt. Es ist wichtig, die IKT als neues „soziales Instrument“ zu nutzen und IKT-Strategien mit der Sozialpolitik der Gemeinschaft zu verbinden;

weist die Mitgliedstaaten darauf hin, dass sie ihr Engagement verstärken und konkrete Programme erarbeiten sollten, die über einen konkreten Zeithorizont verfügen und leicht evaluiert werden können. Er verweist nachdrücklich auf die erforderliche Beteiligung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften an den nationalen und gemeinschaftlichen e-Inclusion-Initiativen und betont nachdrücklich, dass die Gebietskörperschaften spezifische Pläne für die Förderung der Informationsgesellschaft auf lokaler Ebene aufstellen müssen;

unterstützt — im Sinne einer maximalen Wirkung — das Engagement für die Sensibilisierung der Öffentlichkeit und für einen verstärkten Erfahrungsaustausch zwischen den Betroffenen und zur Gewährleistung einer aktiven Zusammenarbeit auf lokaler und regionaler Ebene zwischen den IKT-Sektoren, den Behörden, den Diensteanbietern und den Organisationen der Endnutzer und sozialer Organisationen;

unterstreicht die Schlüsselrolle und die Verantwortung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Gewährleistung eines erschwinglichen Breitbandzugangs in Gebieten, in denen sich die Marktmechanismen alleine als unzureichend erweisen, und ihre führende Rolle bei Pilotprojekten zur Überwindung des digitalen Zugangsdefizits sowie bei der Konzipierung neuer, auf die Bürger ausgerichteter elektronischer Behördendienste;

verweist auf die Bedeutung von bedürfnisgerechten Bildungs- und Ausbildungsmaßnahmen, die sich aus der kontinuierlichen digitalen Entwicklung der gesamten Gesellschaft ergeben, wobei benachteiligten Gruppen wie älteren Menschen, Nichterwerbstätigen, Geringqualifizierten und denjenigen, die nicht die für das Berufsleben erforderlichen digitalen Kompetenzen erworben haben, besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden muss;

fordert die Europäischen Kommission auf, Indikatoren für die regionale Verbreitung und Verwendung von IKT einzusetzen, um kontinuierlich Informationen zu erhalten, die für die zu ergreifenden Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und technologischen Konvergenz der Regionen nützlich und notwendig sind.

Berichterstatter

:

Herr SZALAY (HU/ALDE), Mitglied des Stadtrats von Veszprém

Referenzdokumente

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische i2010-Initiative zur digitalen Integration — „An der Informationsgesellschaft teilhaben“

KOM(2007) 694 endg.

Politische Empfehlungen

DER AUSSCHUSS DER REGIONEN

1.

tritt für die Förderung und Realisierung eines nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts ein und begrüßt daher die Kommissionsmitteilung „Europäische i2010-Initiative zur digitalen Integration — An der Informationsgesellschaft teilhaben“, mit der die digitale Integration (e-Inclusion) gefördert wird und neue Impulse erhält. So wie die Anwendung, Nutzung und Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) positiv ausstrahlt, hat auch das Fehlen dieser Technologien negative Folgewirkungen: dadurch wird die digitale Kluft immer mehr verbreitert und vertieft;

2.

begrüßt die analytische Stringenz und Klarheit der Kommissionsmitteilung sowie den strategischen Rahmen für künftige Maßnahmen. Er begrüßt den Willen, diese Frage mit einem gemeinschaftlichen Ansatz anzugehen (1);

3.

unterstreicht die Feststellung, dass die digitale Integration von entscheidender Bedeutung ist für das Gelingen der Initiative „i2010 — Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ (2) und damit auch für die Lissabon-Ziele der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung;

4.

teilt die Auffassung, dass Investitionen in die IKT ein wesentliches Mittel für regionale und lokale Akteure sowie für die Kommunen sind, das zur Bewältigung der Probleme der Chancengleichheit beiträgt, mit denen die Akteure in verschiedenen Bereichen konfrontiert sind; macht auch darauf aufmerksam, dass die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften bei der Erarbeitung von entsprechenden Strategien und Programmen für die Zuweisung und Verwendung von Gemeinschaftsmitteln aktiv einbezogen werden müssen. Da die Gebietskörperschaften die den Bürgern am nächsten stehende Regierungs- und Verwaltungsebene bilden, sind sie mit den lokalen Bedürfnissen unmittelbar vertraut und haben ein Gespür für die künftigen Bedürfnisse;

5.

begrüßt, dass mit dem vorliegenden Dokument die verschiedenen, von der digitalen Integration betroffenen Akteure wie die individuellen Nutzer, die IKT-Branche, die Anbieter von Dienstleistungen, die Behörden und die NGO zu konkreten Maßnahmen aufgefordert und ihnen spezifische Aufgabengebiete zugewiesen werden;

6.

stellt fest, dass in der Initiative Vorschläge für praktische Maßnahmen für eine gleichberechtigte Informationsgesellschaft unterstützt werden, die der AdR bereits in früheren Stellungnahmen vorgelegt hat, insbesondere in seinen Stellungnahmen „Aktives Altern in der Informationsgesellschaft“ (3), „eGovernment und Überwindung der Breitbandkluft“ (4), „Die demographische Zukunft Europas“ (5) sowie zur Forschung im Bereich der IKT (6) und zur Lage von Menschen mit Behinderungen (7);

7.

nimmt zur Kenntnis, dass aktuellen Indikatoren zufolge das Erreichen der Ziele von Riga bis zum Jahr 2010 nicht gewährleistet ist. Der Einsatz der Mitgliedstaaten ist noch nicht ausreichend und die Kooperation lässt zu wünschen übrig. Deshalb weist der AdR die Mitgliedstaaten darauf hin, dass sie ihr Engagement verstärken und in den kommenden Jahren konkrete Programme erarbeiten sollten, die über einen konkreten Zeithorizont verfügen und evaluiert werden können;

8.

verweist mit Nachdruck auf die erforderliche Beteiligung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften an den nationalen und gemeinschaftlichen e-Inclusion-Initiativen, da dies die Ebene ist, auf der dank innovativster und optimal ausgerichteter Maßnahmen eine für alle offenstehende digitale Gesellschaft geschaffen werden kann;

9.

hält es für wichtig darauf hinzuweisen, dass die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften spezifische Pläne für die Förderung der Informationsgesellschaft sowie für die digitale Entwicklung auf lokaler Ebene mittels „Lokaler eInclusion-Agenden“ aufstellen müssen;

10.

fordert die Kommission auf, den Ausschuss an künftigen Initiativen zur Überarbeitung der beschlossenen und umgesetzten Strategie umfassend zu beteiligen;

11.

wünscht, zeitnah über Ergebnisse und Schlussfolgerungen des Halbzeit-Bewertungsberichts bezüglich der Umsetzung der i2010-Initiative unterrichtet zu werden, zu dem er sich äußern möchte;

12.

begrüßt die von der Europäischen Kommission für 2008 geplante Kampagne „Die Informationsgesellschaft geht alle an!“. Das vom AdR im November 2007 in Lahti, Finnland, durchgeführte Seminar „Förderung der digitalen Integration auf lokaler und regionaler Ebene in der EU“ war hierfür ein wichtiger Startbeitrag. Der AdR möchte in der Kampagne 2008 eine aktive Rolle spielen und sich für eine möglichst breite Beteiligung an der öffentlichen Anhörung einsetzen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf seine eigene Rolle als treibende Kraft bei der Entwicklung von Kampagnen, Strategien sowie lokalen und regionalen Programmen;

13.

begrüßt die Ministerkonferenz über die digitale Integration, die Ende 2008 stattfinden soll und bei der der europäische Preis für digitale Integration verliehen wird. Er wünscht, an der Vorbereitung dieser Konferenz und insbesondere bei der Auswahl der Preisanwärter aktiv teilzunehmen;

14.

bringt seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Entwicklung und Wahrung des sozialen Zusammenhalts und des Wohlstands durch eine dauerhafte digitale Kluft behindert wird, die vielmehr zu sozialem und wirtschaftlichem Ausschluss führt. Die i2010-Initiative trägt dazu bei, die Lebensqualität der Bürger und der Gesellschaft im Allgemeinen zu verbessern;

15.

teilt die Auffassung, dass die Verwirklichung der Chancengleichheit im IKT-Bereich eine soziale Notwendigkeit ist und gleichzeitig ein enormes und bislang nicht ausgeschöpftes wirtschaftliches Potenzial birgt;

Überwindung des Breitbanddefizits

16.

legt der Kommission nahe, wirtschaftlich weniger entwickelten Regionen besondere Aufmerksamkeit zu schenken, damit sie die durch die IKT eröffneten Chancen zur Erzielung echter Konvergenz nutzen und die Gefahr der Ausgrenzung abwenden können;

17.

bekräftigt seinen Willen, sich aktiv für die Aufnahme der Ziele einer Informationsgesellschaft ohne Ausgrenzung in die regionalen Entwicklungspläne einzusetzen und wirkungsvolle Beiträge für die Netzwerke im Rahmen der Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel“ (8) zu leisten;

18.

teilt die Auffassung der Europäischen Kommission, dass der Strukturfonds und der Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums zur Entwicklung von Breitband-Infrastrukturen sowie von elektronischen Diensten und Internet-Anwendungen beitragen müssen, insbesondere in abgelegenen und ländlichen Gebieten, um dadurch Entwicklungsunterschiede zwischen Stadt und Land abzubauen;

19.

ist der Auffassung, dass die Verfügbarkeit von erschwinglichen Breitbandanschlüssen im gesamten Unionsgebiet eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, qualitativ anspruchsvolle Dienstleistungen für die Bürger zu gewährleisten, die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität der betroffenen Regionen zu fördern und eine umfassende Entwicklung der Informations- und Wissensgesellschaft zu ermöglichen;

20.

unterstreicht die Schlüsselrolle und die Verantwortung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Gewährleistung verschiedener bürgernaher Dienstleistungen und Bildungsangebote. Sie können in den Gebieten, in denen sich die Marktmechanismen alleine als unzureichend erweisen, bei der Gewährleistung eines erschwinglichen Breitbandzugangs mithelfen. Indem sie zur Entwicklung digitaler Kompetenzen sowie eines günstigen Umfelds für die Unternehmen der IKT-Branche und der Forschung in diesem Bereich beitragen, können die Maßnahmen öffentlicher Stellen als Beispiel für nutzerorientierte elektronische Behördendienste dienen;

21.

betont, dass einer der Grundzüge der angestrebten wirtschaftlich modernen europäischen Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 darin besteht, die Mitgliedstaaten, Regionen und Städte Europas mittels Zugänglichkeit und Bereitstellung angemessener und qualitativ anspruchsvoller Dienstleistungen attraktiver zu machen; vertritt die Auffassung, dass die Entwicklung elektronischer Behördendienste dabei behilflich ist und das Wachstum der wissensbasierten Wirtschaft durch Steigerung der Forschungs- und Innovationskapazitäten fördert;

22.

erinnert daran, dass die IKT für die Verbesserung von Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den lokalen, regionalen, nationalen und gemeinschaftlichen Verwaltungen in vielen Bereichen sowie zwischen diesen Verwaltungen und den Unionsbürgern von zentraler Bedeutung ist;

Überwindung des digitalen Zugangsdefizits

23.

fordert — unter Bezugnahme auf den Vertrag von Amsterdam, der jedwede Diskriminierung aufgrund von Behinderungen untersagt — die barrierefreie Zugänglichkeit öffentlicher Websites und betont, dass es angesichts der derzeitigen Lage bis dahin noch ein weiter Weg ist; macht darauf aufmerksam, dass die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Überwindung dieser Probleme behilflich sein können, indem sie nicht nur die erforderlichen Produkte und Dienstleistungen erwerben, entwickeln und anbieten, sondern auch, indem sie die Entstehung eines wirtschaftlichen Umfelds fördern, das Unternehmen den Marktzugang erleichtert; dabei kann es für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften auch in Ballungsräumen notwendig sein, in den Ausbau von IKT und der Infrastruktur zu investieren;

24.

ist wie die Kommission der Auffassung, dass die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften ebenfalls Pilotprojekte durchführen sollten;

25.

teilt die Auffassung, dass für die Durchführung der Maßnahmen des Aktionsplans auch neue Programme zum Ausbau praktischer Kompetenzen der mit der Entwicklung und Verwaltung öffentlicher Dienstleistungen betrauten Personen notwendig sind;

Behebung digitaler Kompetenzdefizite

26.

ist der Auffassung, dass in puncto digitaler Kompetenz immer noch erhebliche Unterschiede bestehen. Davon sind in erster Linie ältere Menschen, Nichterwerbstätige, Geringqualifizierte und diejenigen betroffen, die nicht die notwendigen digitalen Kompetenzen erworben haben, um ihre digitalen Fertigkeiten im Berufsleben voll zu entfalten;

27.

begrüßt das Vorhaben der Kommission, 2008 eine EU-weite Studie über digitale Kompetenzen durchzuführen und bis Ende 2008 Leitlinien für politische Maßnahmen zur Förderung der digitalen Kompetenzen von gefährdeten Gruppen zu erarbeiten;

28.

verweist auf die Bedeutung von Bildung und Ausbildungsmaßnahmen, die den Bedürfnissen entsprechen, die sich aus der kontinuierlichen digitalen Entwicklung der gesamten Gesellschaft ergeben, wobei den Erfordernissen benachteiligter Menschen besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden muss;

29.

teilt die Auffassung der Kommission, dass den Behörden aller Regierungs- und Verwaltungsebenen im Bereich der digitalen Kompetenzen eine erstrangige Rolle und Verantwortung zukommt, und unterstützt im Hinblick auf das angestrebte Ziel auch die Teilhabe und die aktive Mitwirkung der Wirtschaft und der sozialen Organisationen;

Moderne elektronische Behördendienste

30.

IKT können die Qualität von Behördendiensten besonders nachhaltig verbessern. Auch der AdR vertritt die Ansicht, dass die Entwicklung und Verbreitung der IKT eine Chance für die europäischen Städte darstellt, ihre Rolle als Impulsgeber für die Entwicklung, als Spitzenleistungszentren, als wahrhaftige Brutstätten des Wissens und der Konzipierung innovativer Dienste wieder zu behaupten;

31.

soll die Entwicklung der IKT mit der Stärkung der Rolle der europäischen Städte einhergehen, muss vor allem die Rolle lokaler Verwaltungen ausgebaut werden — im Rahmen der Strategien zur Verteidigung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der jeweiligen Gebiete;

32.

betont, dass ein neuer Ansatz gewählt werden muss, um die elektronischen Behördendienste besser auf die Bürger auszurichten, und verweist nachdrücklich auf die Rolle, die den lokalen und regionalen Körperschaften aufgrund ihrer Zuständigkeiten bei der Entwicklung dieses neuen Ansatzes zukommt. Diese Maßnahme ist von besonderem Interesse für die Regionen in Randlage, in äußerster Randlage und für ländliche Gebiete sowie für Inselregionen. Der soziale und wirtschaftliche Nutzen der Entwicklung der IKT ist nämlich für den Zusammenhalt unerlässlich und geht mit einer hohen Wertschöpfung einher;

33.

anerkennt, dass die Förderung der digitalen Integration auf lokaler und regionaler Ebene die Lebensqualität der Bürger verbessern, ihre Beteiligung am kommunalen Gemeinschaftsleben stärken, die Wettbewerbsfähigkeit, die Gründung von neuen Unternehmen und die Entwicklung von besseren, wirksameren und maßgeschneiderten öffentlichen und privaten Diensten fördern kann;

34.

ersucht um entsprechende Unterstützung und Stärkung der Bemühungen um eine rechtzeitige Prävention, Ιnangriffnahme und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit der Netz- und Informationssicherheit, eine Aufgabe, der sich die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISΑ) annimmt.

IKT-Lösungen für sozial Benachteiligte und ausgrenzungsgefährdete Gruppen

35.

hält es angesichts des bevorstehenden demografischen Wandels für wünschenswert und notwendig, dass Bedingungen für eine medizinische Fernbetreuung (9) geschaffen und entwickelt werden. Dies wäre ein Beitrag zur qualitativen Verbesserung der Gesundheitsdienstleistungen, zur Förderung des selbstständigen Lebens älterer Menschen, zur Verbesserung ihrer Lebensqualität und zur Stärkung ihrer sozialen Integration. Sie könnten auf diese Weise ihre Erfahrungen und Kenntnisse in den Dienst der Weiterentwicklung der Gesellschaft stellen. Eine intensivere Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien könnte zudem zur Verbesserung der bestehenden IKT-gestützten Gesundheitssysteme beitragen. Auf der Grundlage dieser Technologien entwickelte neue Produkte und Dienstleistungen könnten entstehen und das Gesundheitsniveau der Bevölkerung verbessern sowie den Zugang zum öffentlichen Gesundheitswesen erleichtern und die Sozialausgaben dauerhaft senken;

36.

betont, dass unter Berücksichtigung der Interessen des Marktes Produkte und Dienstleistungen geschaffen und verfügbar gemacht werden müssen, die den tatsächlichen Bedürfnissen der Betroffenen gerecht werden. In diesem Zusammenhang weist der AdR nachdrücklich darauf hin, dass die unterschiedlichen Regelungen aneinander angenähert werden müssen und dass Lösungen gewählt werden müssen, die der technologischen Grundtendenz entsprechen;

37.

empfiehlt, dass im Rahmen der Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel“ den IKT-Diensten für ältere Menschen mehr Beachtung geschenkt wird;

38.

begrüßt die Tatsache, dass in den Forschungsprogrammen (7. Rahmenprogramm, IKT-Initiative) der digitalen Integration als Instrument in den Bereichen Bevölkerungsalterung und Behinderung große Aufmerksamkeit gewidmet wird;

39.

stellt nachdrücklich fest, dass die Achtung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt gewährleistet sein muss;

40.

erklärt, dass das europäische Schrifttum in allen Sprachen, Regionen und Ländern Europas digitalisiert werden muss, damit es auch von den künftigen Generationen genutzt werden kann (10);

Die Maßnahmen zugunsten der digitalen Integration müssen miteinander verknüpft werden, damit sie langfristig optimale Wirkung zeigen

41.

stellt insbesondere die Notwendigkeit einer engen fachlichen Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen den beteiligten Akteuren heraus;

42.

betont, das Vorschriften sowie technische und sonstige Aspekte, die die digitale Integration behindern, in abgestimmter und kohärenter Weise beseitigt werden müssen, um eine möglichst dauerhafte und wirksame Integration zu garantieren;

43.

unterstreicht, dass die Gebietskörperschaften nicht nur bei der Umsetzung, sondern bereits bei der Ausarbeitung dieser Strategie einbezogen werden müssen. Dadurch können die Beziehungen und die Kommunikation zwischen den beteiligten Akteuren gestärkt und die Wirksamkeit der Programme verbessert werden;

44.

unterstützt nachdrücklich die von der Europäischen Kommission angestrebte Maßnahme, die IKT-Forschung in Europa quantitativ und qualitativ auszubauen. Neben der Förderung der Forschung sollten schwerpunktmäßig Verfahren für eine bessere Verbreitung der Forschungsergebnisse in der gesamten europäischen Wirtschaft entwickelt werden;

45.

begrüßt die Bedeutung, die im Rahmen der Forschungsprogramme der Reichhaltigkeit der digitalen Inhalte, der Interoperabilität und der Transaktionssicherheit beigemessen wird;

46.

vertritt wie die Kommission die Ansicht, dass es wichtig ist, die IKT als neues „soziales Instrument“ zu nutzen. Daher müssen die IKT-Strategien mit der Sozialpolitik der Gemeinschaft verbunden werden;

47.

unterstreicht, dass wichtige Maßnahmen durchgeführt werden müssen, die den horizontalen Prioritäten gerecht werden und die Chancengleichheit fördern (z.B. Gewährleistung des barrierefreien Zugangs aller zu öffentlichen Websites oder Schaffung von Breitbandinfrastrukturen). Dazu ist die Mitwirkung der Behörden unerlässlich;

48.

anerkennt den potenziellen Mehrwert einer europäischen Politik für die digitale Integration (Koordination, Kooperation, Forum, Partnerschaft, Finanzierungsangebote). Der AdR vertritt die Ansicht, dass in diesem Bereich mehr Transparenz und Sensibilisierung für die soziale Verantwortung erforderlich sind;

49.

unterstützt einen umfassenden und kontinuierlichen Informationsaustausch, die Nutzbarmachung vorbildlicher Verfahren sowie den Erfahrungsaustausch zwischen den Beteiligten, die Information der Öffentlichkeit und die aktive Zusammenarbeit auf lokaler und regionaler Ebene zwischen den IKT-Sektoren, den Behörden, den öffentlichen und privaten Dienstanbietern und den Organisationen der Endnutzer, um eine möglichst große Effizienz zu gewährleisten;

50.

hält die Schaffung eines europaweiten regionalen Netzes, mit dessen Hilfe die Partizipationsmöglichkeiten der Regionen an Kooperationsvorhaben vergrößert und verbessert werden können, für wesentlich. Eine integrative Informationsgesellschaft eröffnet große Marktchancen für die IKT-Branche;

51.

weist darauf hin, dass damit Vorteile in dreierlei Hinsicht verbunden sind, da nämlich sowohl die IKT-Branche als auch die Nutzer und die Gesellschaft insgesamt davon profitieren;

52.

empfiehlt der Europäischen Kommission, die Einführung und Verwendung von Indikatoren zu fördern, mit denen die regionale Verbreitung und Verwendung von IKT im Vergleich dargestellt und bewertet werden können; das ermöglicht nützliche und notwendige Schlussfolgerungen im Hinblick auf die zu ergreifenden Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen wie der technologischen Konvergenz der Regionen.

Brüssel, den 9. April 2008

Der Präsident

des Ausschusses der Regionen

Luc VAN DEN BRANDE


(1)  CdR 252/2005 fin.

(2)  KOM(2005) 229 endg.

(3)  CdR 84/2007 fin.

(4)  CdR 272/2006 fin.

(5)  CdR 341/2006 fin.

(6)  CdR 155/2005 und CdR 150/2005 fin.

(7)  CdR 312/2003 fin.

(8)  KOM(2006) 675 endg.

(9)  CdR 256/2004 fin.

(10)  CdR 32/2006 fin.


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