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Document 32008D0636

2008/636/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 2008 zur Festlegung der Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3671) (Text von Bedeutung für den EWR)

OJ L 206, 2.8.2008, p. 32–33 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Special edition in Croatian: Chapter 03 Volume 052 P. 40 - 41

No longer in force, Date of end of validity: 20/04/2021; Aufgehoben durch 32021R0404

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2008/636/oj

2.8.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 206/32


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 22. Juli 2008

zur Festlegung der Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3671)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2008/636/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf den Einleitungssatz und auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 28,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Richtlinie 92/65/EWG enthält die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, sofern diese nicht den tierseuchenrechtlichen Bedingungen unterliegen, die in den darin genannten spezifischen Gemeinschaftsvorschriften festgelegt sind. Außerdem sieht sie die Festlegung einer Liste derjenigen Drittländer oder Teilen davon vor, die Garantien bieten können, welche den darin genannten gleichwertig sind, und aus denen die Mitgliedstaaten Samen, Eizellen und Embryonen von Schweinen einführen dürfen.

(2)

Teil III des Anhangs der Entscheidung 94/63/EG der Kommission vom 31. Januar 1994 über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen sowie von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen (2), enthält eine Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen, und von Drittländern, aus denen gemäß der Entscheidung 2002/613/EG der Kommission vom 19. Juli 2002 mit Einfuhrvorschriften für Schweinesperma (3) Einfuhren von Schweinesperma zugelassen werden.

(3)

Die Entscheidung 94/63/EG ist mehrfach geändert worden, um dem wissenschaftlichen und technischen Fortschritt Rechnung zu tragen. Zurzeit gilt sie für Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen sowie für Eizellen und Embryonen von Schweinen.

(4)

Die Kommission beabsichtigt, die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für Einfuhren von Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Gemeinschaft in einem getrennten Rechtsakt festzulegen, einschließlich der Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren dieser Erzeugnisse zulassen müssen.

(5)

Die Entscheidung 2002/613/EG enthält eine Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Schweinesperma zulassen müssen. Diese Liste wurde auf der Grundlage des Tiergesundheitsstatus der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren lebender Schweine zulassen müssen. Da keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, die darauf hindeuten, dass hinsichtlich größerer exotischer Infektionen die mit dem Gesundheitsstatus des Spendertiers verbundenen Risiken durch eine Behandlung des Embryos verringert werden könnten, ist es sinnvoll und im Interesse der Einheitlichkeit und Kohärenz der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften, in der vorliegenden Entscheidung auf die genannte Liste zu verweisen, wenn eine Liste von Drittländern festgelegt wird, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Eizellen und Embryonen dieser Tierart zulassen müssen.

(6)

Zum Zwecke der Klarheit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte die Entscheidung 94/63/EG aufgehoben werden.

(7)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten lassen Einfuhren von Eizellen und Embryonen von Schweinen aus den Drittländern zu, aus denen gemäß Artikel 1 der Entscheidung 2002/613/EG Einfuhren von Schweinesperma zugelassen werden.

Artikel 2

Die Entscheidung 94/63/EG wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Entscheidung gilt ab 1. September 2008.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 22. Juli 2008

Für die Kommission

Androulla VASSILIOU

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/265/EG der Kommission (ABl. L 114 vom 1.5.2007, S. 17).

(2)  ABl. L 28 vom 2.2.1994, S. 47. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/211/EG (ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1).

(3)  ABl. L 196 vom 25.7.2002, S. 45. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/14/EG (ABl. L 7 vom 12.1.2007, S. 28).


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