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Document 31979R0209

Verordnung (EWG) Nr. 209/79 der Kommission vom 1. Februar 1979 betreffend die Gemeinschaftsüberwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Spanien

OJ L 29, 3.2.1979, p. 18–18 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1979

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1979/209/oj

31979R0209

Verordnung (EWG) Nr. 209/79 der Kommission vom 1. Februar 1979 betreffend die Gemeinschaftsüberwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Spanien

Amtsblatt Nr. L 029 vom 03/02/1979 S. 0018 - 0018


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( 1 ) ABL . NR . L 159 VOM 15 . 6 . 1974 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 155 VOM 13 . 6 . 1978 , S . 12 .

( 3 ) ABL . NR . L 2 VOM 4 . 1 . 1979 , S . 11 .

( 4 ) ABL . NR . L 239 VOM 31 . 8 . 1978 , S . 15 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 209/79 DER KOMMISSION

VOM 1 . FEBRUAR 1979

BETREFFEND DIE GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1439/74 DES RATES VOM 4 . JUNI 1974 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1251/78 DER KOMMISSION VOM 12 . JUNI 1978 MIT DER DIE EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN AUS EINIGEN DRITTLÄN- DERN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERWORFEN WIRD ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 10/79 ( 3 ),

NACH ANHÖRUNG DES DURCH ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1439/74 EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSSES ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2053/78 ( 4 ) HATTE DIE KOMMISSION DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERSTELLT ; DIESE VERORDNUNG IST AM 31 . DEZEMBER 1978 ABGELAUFEN .

ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND SPANIEN WURDE IM BEREICH DES HANDELS MIT BESTIMMTEN TEXTILWAREN EINE ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN EINGERICHTET . UM DEREN ERFOLG ZU SICHERN , MÜSSEN DIE IN DER VORGENANNTEN VERORDNUNG NR . 2053/78 GENANNTEN MASSNAHMEN WIEDER EINGEFÜHRT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) UNBESCHADET DER ÜBRIGEN BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1251/78 WIRD DAS IN DEREN ARTIKEL 2 GENANNTE EINFUHRPAPIER NUR AUF VORLAGE EINER BESCHEINIGUNG ÜBER DIE VON DEN ZUSTÄNDIGEN SPANISCHEN BEHÖRDEN ERTEILTE AUSFUHRERLAUBNIS , " COMUNICACION AL EXPORTADOR " , AUSGESTELLT ODER MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN .

( 2 ) DIESE BESCHEINIGUNG WIRD VON DEN REGIONALÄMTERN DES SPANISCHEN MINISTERIUMS FÜR HANDEL UND FREMDENVERKEHR AUSGESTELLT . SIE TRAEGT DIE GLEICHE FORTLAUFENDE NUMMER WIE DIE AUSFUHRGENEHMIGUNG , AUF DIE SIE SICH BEZIEHT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1979 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 1 . FEBRUAR 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

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