ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 64

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
21. Februar 2023

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 64/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10797 — PCG / PERSTORP) ( 1 )

1

2023/C 64/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10989 — BLACKSTONE / EMERSON (HVAC AND REFRIGERATION TECHNOLOGY BUSINESS)) ( 1 )

2

2023/C 64/03

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 11 Absatz 5 der Währungsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Monaco

3

2023/C 64/04

Mitteilung der Kommission — Leitlinien zur Erleichterung der Anwendung der IPI-Verordnung* durch öffentliche Auftraggeber und Auftraggeber sowie durch Wirtschaftsteilnehmer

7

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2023/C 64/05

Beschluss des Rates vom 14 Februar 2023 über die Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds (Italien) des Beratenden Ausschusses für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer

15

2023/C 64/06

Schlussfolgerungen des Rates zur überarbeiteten EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke

17

2023/C 64/07

Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/184/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2023/2023/380 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 401/2013, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2023/2023/378 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma unterliegen

23

2023/C 64/08

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/184/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma unterliegen

24

2023/C 64/09

Mitteilung an die Personen und Organisationen, die den Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/235/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/381 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2023/379 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran unterliegen

26

2023/C 64/10

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/235/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran unterliegen

27

Europäische Kommission

2023/C 64/11

Euro-Wechselkurs — 20. Februar 2023

29

2023/C 64/12

Beschluss der Kommission vom 21. Dezember 2022 zur Anweisung des Zentralverwalters des Transaktionsprotokolls der Europäischen Union, Berichtigungen in den nationalen Zuteilungstabellen Tschechiens, Dänemarks, Deutschlands, Irlands, Spaniens, Frankreichs, Italiens, Lettlands, Ungarns, der Niederlande, Rumäniens und Schwedens im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen

30

Europäischer Datenschutzbeauftragter

2023/C 64/13

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu den Vorschlägen für Richtlinien über Standards für Gleichstellungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung (Der vollständige Text dieser Stellungnahme ist in englischer, französischer und deutscher Sprache auf der Internetpräsenz des EDSB unter https://edps.europa.eu erhältlich)

46

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2023/C 64/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11007 — REGAL REXNORD / ALTRA) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

49

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2023/C 64/15

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

51