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IPA II: das EU-Instrument für Heranführungshilfe 2014-20

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IPA II: das EU-Instrument für Heranführungshilfe 2014-20

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) Nr. 231/2014 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Ziel der zweiten Phase des Instruments für Heranführungshilfe (IPA II) ist es, Länder, die der Europäischen Union (EU) beitreten möchten, als Vorbereitung für ihre Mitgliedschaft bei der Umsetzung umfassender Reformen zu unterstützen. Dies geschieht in erster Linie durch die Anpassung ihrer Regeln und Politik an die Standards und Praxis der EU.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Das Hauptziel des Instruments für Heranführungshilfe ist die Unterstützung der Begünstigten bei der Annahme und Umsetzung der politischen, institutionellen, rechtlichen, administrativen, sozialen und wirtschaftlichen Reformen mit Blick auf eine künftige EU-Mitgliedschaft.

Unterstützung

Durch Fokussierung auf ausgewählte Politikbereiche sollte die Hilfe dazu dienen, den Begünstigten die schrittweise Erfüllung der EU-Beitrittskriterien zu ermöglichen.

Die Unterstützung hilft den Ländern dabei:

  • demokratische Institutionen und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken;
  • die Justiz und öffentliche Verwaltung zu reformieren;
  • die Grundrechte zu achten und die Geschlechtergleichstellung, Toleranz und soziale Eingliederung zu fördern;
  • die regionale, makroregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit sowie die territoriale Entwicklung zu unterstützen;
  • die wirtschaftliche und soziale Entwicklung mit besonderem Augenmerk auf kleine und mittlere Unternehmen zu fördern;
  • nach dem Beitritt die internen Politikmaßnahmen der EU umzusetzen.

Begünstigte

Das Instrument für Heranführungshilfe sieht eine anhaltende Unterstützung von Bewerberländern und potenziellen Bewerbern vor, nämlich Albanien, Bosnien und Herzegowina, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Kosovo (Bezeichnung gemäß Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates), Montenegro, Serbien und die Türkei.

Effizienter und flexibler Ansatz

Zur Steigerung ihrer Effizienz wird die Hilfe ergebnisorientierter, flexibler und auf den konkreten Bedarf zugeschnitten gestaltet. Die Kohärenz zwischen der finanziellen Hilfe und den allgemeinen Fortschritten bei der Umsetzung der Heranführungsstrategie soll verstärkt werden.

Dies soll erreicht werden durch:

  • Schaffung von Anreizen für Länder, die bei ihren Reformen gute Fortschritte machen und, wenn die Ergebnisse weit unter den vereinbarten Zielen bleiben, Anpassung der Mittelzuweisungen;
  • zielgerichtetere Reaktion auf den Bedarf der Begünstigten und bessere Berücksichtigung ihrer technischen und administrativen Kapazitäten;
  • Bereitstellung von mehr Mitteln und Nutzung von Synergien mit internationalen Finanzinstitutionen, wobei die EU-Mittel als Katalysator für Investitionen in die lokale Infrastruktur wirken sollen.

Mittel und Umsetzung

Die Mittel des Instruments für Heranführungshilfe für den Zeitraum 2014-2020 belaufen sich auf 11,699 Milliarden EUR. Die meisten Vorschriften und Verfahren für die Umsetzung dieses Programms finden sich in der Verordnung (EU) Nr. 236/2014, einer Querschnittsverordnung, die die Umsetzung aller externen EU-Instrumente in Einklang bringt und vereinfacht.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 1. Januar 2014 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) Nr. 231/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA II) (ABl. L 77, 15.3.2014, S. 11-26)

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 236/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften und Verfahren für die Anwendung der Instrumente der Union für die Finanzierung des auswärtigen Handelns (ABl. L 77, 15.3.2014, S. 95-108)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 236/2014 wurden in das Originaldokument eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Aktualisierung: 06.09.2016

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