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Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 — Förderung der ländlichen Entwicklung

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Die Verordnung:

Sie wurde durch die Verordnung (EU) 2017/2393 geändert, mit welcher eine Reihe technischer Änderungen der 5 Verordnungen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) eingeführt wurden:

WICHTIGE ECKPUNKTE

Ziele

Die Ziele des ELER sind:

  • die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft;
  • die Gewährleistung der nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und effektive Klimaschutzmaßnahmen;
  • die Erzielung einer territorial ausgewogenen Entwicklung in ländlichen Gebieten in der gesamten EU, einschließlich der Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen.

Prioritäten

Die EU unterstützt Maßnahmen zur Erreichung der folgenden 6 vorrangigen Ziele:

  • 1.

    Förderung von Wissenstransfer und Innovation;

  • 2.

    Verbesserung der Funktionsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und nachhaltige Forstwirtschaft;

  • 3.

    Förderung einer Organisation der Nahrungsmittelkette, einschließlich Verarbeitung und Vermarktung land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse, Tierschutz und Risikomanagement;

  • 4.

    Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung von Ökosystemen in der Land- und Forstwirtschaft;

  • 5.

    Förderung der Ressourceneffizienz und Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft;

  • 6.

    Förderung der sozialen Eingliederung, der Bekämpfung der Armut und der wirtschaftlichen Entwicklung in den ländlichen Gebieten.

Die EU-Länder und -Regionen können sich zudem mit thematischen Teilprogrammen beschäftigen, die besonderen Bedürfnissen gerecht werden, beispielsweise:

  • Junglandwirte;
  • kleine landwirtschaftliche Betriebe;
  • Berggebiete;
  • Frauen in ländlichen Gebieten;
  • Eindämmung des Klimawandels und Anpassung an seine Auswirkungen sowie biologische Vielfalt.

Haushalt

  • Der ELER-Haushalt wurde 2015 auf 99,3 Mrd. EUR festgelegt. Mindestens 30 % davon müssen zum Umweltschutz und zur Eindämmung des Klimawandels verwendet werden, und 5 % sind für die Entwicklung lokaler Strategien vorbehalten.
  • Delegierte Verordnung (EU) 2015/791 der Kommission zur Änderung der Budgetaufteilung der EU-Förderung der ländlichen Entwicklungsprogramme (Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013).

Änderung der Verordnung im Jahr 2017

Mit der Verordnung (EU) 2017/2393, die am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist, soll der Zugang von Landwirten zu Mitteln im Rahmen der GAP erleichtert und verbessert werden. Unter anderem soll

  • ein sektorspezifisches Instrument zur Einkommensstabilisierung eingeführt werden, um die Landwirte für einen erheblichen Einkommensrückgang zu entschädigen;
  • eine Unterstützung für Versicherungsverträge eingeführt werden, für Fälle in denen mehr als 20 % der durchschnittlichen Jahreserzeugung des Landwirts zerstört werden, beispielsweise durch widrige Witterungsverhältnisse.

Durchführung

Die Verordnung sieht vor, dass die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums mit anderen Politiken in diesem Bereich konsistent ist. Durch Vorschriften und Abkommen auf Unionsebene sollen eine effektive Finanzierung sichergestellt sowie Überschneidungen und Unstimmigkeiten weitestgehend vermieden werden.

COVID-19-Pandemie

Die Änderung der Verordnung (EU) 2020/872 bietet Landwirten und KMU, die im Rahmen des ELER in der Verarbeitung, Vermarktung oder Entwicklung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Baumwolle tätig sind, außerordentliche vorübergehende Soforthilfe.

Die EU-Länder müssen die Unterstützung auf der Grundlage der verfügbaren Beweise und der objektiven und nichtdiskriminierenden Auswahlkriterien auf die Begünstigten ausrichten, die am stärksten von der COVID-19-Krise betroffen sind.

Die Unterstützung muss in Form einer Pauschalzahlung erfolgen, die bis zum 30. Juni 2021 zu zahlen ist, basierend auf Anträgen auf Unterstützung, die von der zuständigen nationalen Behörde bis zum 31. Dezember 2020 genehmigt wurden.

Der Höchstbetrag der Unterstützung darf 7 000 Euro pro Landwirt und 50 000 Euro pro KMU nicht überschreiten.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist seit dem 1. Januar 2014 in Kraft.

HINTERGRUND

Der ELER (neben dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft) ist einer von 2 Fonds, über den finanzielle Mittel zur Durchführung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU zur Verfügung gestellt werden. Zusammen mit weiteren Initiativen leistet der Fonds durch die Förderung der ländlichen Entwicklung in der gesamten EU einen Beitrag zur Umsetzung der Ziele im Rahmen der Strategie Europa 2020 sowie zur Sicherstellung des wirksamen Einsatzes von EU-Mitteln.

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 487-548)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) 2020/872 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 hinsichtlich einer besonderen Maßnahme zur Gewährung einer befristeten Sonderunterstützung im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) als Reaktion auf den COVID-19-Ausbruch (ABl. L 204 vom 26.6.2020, S. 1-3)

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1009 der Kommission vom 10. Juli 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 808/2014 und (EU) Nr. 809/2014 hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zur Bewältigung der durch den COVID-19-Ausbruch verursachten Krise (ABl. L 224 vom 13.7.2020, S. 1-6)

Verordnung (EU) 2019/288 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Februar 2019 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013 und (EU) Nr. 1307/2013 in Bezug auf bestimmte Vorschriften über Direktzahlungen und die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums für die Jahre 2019 und 2020 (ABl. L 53 vom 22.2.2019, S. 14-16)

Verordnung (EU) 2017/2393 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), (EU) Nr. 1306/2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik, (EU) Nr. 1307/2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik, (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und (EU) Nr. 652/2014 mit Bestimmungen für die Verwaltung der Ausgaben in den Bereichen Lebensmittelkette, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit und Pflanzenvermehrungsmaterial (ABl. L 350 vom 29.12.2017, S. 15-49)

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 807/2014 der Kommission vom 11. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Einführung von Übergangsvorschriften (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 1-17)

Siehe konsolidierte Fassung.

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 18-68)

Siehe konsolidierte Fassung.

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 809/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems, der Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums und der Cross-Compliance (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 69-124)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 652/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 mit Bestimmungen für die Verwaltung der Ausgaben in den Bereichen Lebensmittelkette, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit und Pflanzenvermehrungsmaterial, zur Änderung der Richtlinien des Rates 98/56/EG, 2000/29/EG und 2008/90/EG, der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 882/2004 und (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidungen des Rates 66/399/EWG, 76/894/EWG und 2009/470/EG (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 1-32)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320-469)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549-607)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608-670)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671-854)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 20.08.2020

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