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Document 12012J

Beitritt Kroatiens - Inhalt

OJ L 112, 24.4.2012, p. 7–9 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
OJ L 300, 9.11.2013, p. 8–10 (HR)

In force

24.4.2012   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 112/6


INHALT

A.

Vertrag zwischen dem Königreich Belgien, der Republik Bulgarien, der Tschechischen Republik, dem Königreich Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irland, der Hellenischen Republik, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, dem Großherzogtum Luxemburg, der Republik Ungarn, der Republik Malta, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Republik Polen, der Portugiesischen Republik, Rumänien, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik, der Republik Finnland, dem Königreich Schweden, dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland (Mitgliedstaaten der Europäischen Union) und der Republik Kroatien über den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union

B.

Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Kroatien und die Anpassungen des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

Erster Teil:

Grundsätze

Zweiter Teil:

Anpassungen der Verträge

Titel I:

Institutionelle Bestimmungen

Titel II:

Sonstige Änderungen

Dritter Teil:

Ständige Bestimmungen

Vierter Teil:

Bestimmungen mit begrenzter Geltungsdauer

Titel I:

Übergangsmaßnahmen

Titel II:

Institutionelle Bestimmungen

Titel III:

Finanzbestimmungen

Titel IV:

Sonstige Bestimmungen

Fünfter Teil:

Bestimmungen über die Durchführung dieser Akte

Titel I:

Anpassungen der Geschäftsordnungen der Organe und der Satzungen und Geschäftsordnungen der Ausschüsse

Titel II:

Anwendbarkeit der Rechtsakte der Organe

Titel III:

Schlussbestimmungen

ANHÄNGE

ANHANG I:

Liste der Übereinkünfte und Protokolle, denen die Republik Kroatien am Tag des Beitritts beitritt (nach Artikel 3 Absatz 4 der Beitrittsakte)

ANHANG II:

Verzeichnis der Bestimmungen des in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstands und der darauf beruhenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakte, die ab dem Beitritt für die Republik Kroatien bindend und in der Republik Kroatien anzuwenden sind (nach Artikel 4 Absatz 1 der Beitrittsakte)

ANHANG III:

Liste nach Artikel 15 der Beitrittsakte: Anpassungen der Rechtsakte der Organe

1.

Freier Dienstleistungsverkehr

2.

Vorschriften über geistiges Eigentum

I.

Gemeinschaftsmarke

II.

Ergänzende Schutzzertifikate

III.

Gemeinschaftsgeschmacksmuster

3.

Finanzdienstleistungen

4.

Landwirtschaft

5.

Fischerei

6.

Steuerliche Vorschriften

7.

Regionalpolitik und Koordinierung der strukturellen Instrumente

8.

Umwelt

ANHANG IV:

Liste nach Artikel 16 der Beitrittsakte: Andere ständige Bestimmungen

1.

Schutz der Rechte des geistigen Eigentums

2.

Wettbewerbspolitik

3.

Landwirtschaft

4.

Fischerei

5.

Zollunion

Anlage zu Anhang IV

ANHANG V:

Liste nach Artikel 18 der Beitrittsakte: Übergangsmaßnahmen

1.

Freier Warenverkehr

2.

Freizügigkeit

3.

Freier Kapitalverkehr

4.

Landwirtschaft

I.

Übergangsmaßnahmen für Kroatien

II.

Vorübergehendes Zollkontingent für Rohzucker zur Raffination

III.

Direktzahlungen — Befristete Maßnahmen für Kroatien

5.

Lebensmittelsicherheit sowie Veterinär- und Pflanzenschutzpolitik

I.

Legehennen

II.

Betriebe (Fleisch-, Milch- und Fischerzeugnisse sowie tierische Nebenprodukte)

III.

Vermarktung von Saatgut

IV.

Neum

6.

Fischerei

7.

Verkehrspolitik

8.

Steuerliche Vorschriften

9.

Freiheit, Sicherheit und Recht

10.

Umwelt

I.

Horizontale Rechtsvorschriften

II.

Luftqualität

III.

Abfallbewirtschaftung

IV.

Wasserqualität

V.

Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU)

VI.

Chemikalien

Anlage zu Anhang V

ANHANG VI:

Entwicklung des ländlichen Raums (nach Artikel 35 Absatz 2 der Beitrittsakte)

ANHANG VII:

Spezifische Verpflichtungen, die die Republik Kroatien bei den Beitrittsverhandlungen eingegangen ist (nach Artikel 36 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Beitrittsakte).

ANHANG VIII:

Verpflichtungen, die die Republik Kroatien im Hinblick auf die Umstrukturierung der kroatischen Schiffbauindustrie eingegangen ist (nach Artikel 36 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Beitrittsakte)

ANHANG IX:

Verpflichtungen, die die Republik Kroatien im Hinblick auf die Umstrukturierung der Stahlindustrie eingegangen ist (nach Artikel 36 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Beitrittsakte)

PROTOKOLL

Protokoll über bestimmte Modalitäten für eine etwaige einmalige Übertragung von Einheiten der zugeteilten Menge (Assigned Amount Units), die im Rahmen des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vergeben wurden, an die Republik Kroatien und die entsprechende Ausgleichsleistung

SCHLUSSAKTE

I.

Wortlaut der Schlussakte

II.

Erklärungen

A.

Gemeinsame Erklärung der derzeitigen Mitgliedstaaten

Gemeinsame Erklärung zur vollständigen Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands

B.

Gemeinsame Erklärung verschiedener derzeitiger Mitgliedstaaten

Gemeinsame Erklärung der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer: Kroatien

C.

Gemeinsame Erklärung der derzeitigen Mitgliedstaaten und der Republik Kroatien

Gemeinsame Erklärung zum Europäischen Entwicklungsfonds

D.

Erklärung der Republik Kroatien

Erklärung der Republik Kroatien zu der Übergangsregelung für die Liberalisierung des kroatischen Marktes für landwirtschaftliche Flächen

III.

Briefwechsel zwischen der Europäischen Union und der Republik Kroatien über ein Informations- und Konsultationsverfahren für die Annahme bestimmter Beschlüsse und sonstige Maßnahmen in der Zeit vor dem Beitritt

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