52004DC0153

BERICHT DER KOMMISSION - Zwischenbericht über die erzielten Ergebnisse und über die qualitativen und quantitativen Aspekte der Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung ,Sokrates' {SEC(2004)230}

Zusammenfassung

1. Gesamtzusammenhang des Programms

Das aktuelle Sokrates-Programm (2000-2006) [1] schließt an die erste Phase dieses Programms (1995-1999) [2] an. Die wichtigsten Zielsetzungen des Programms werden beibehalten und Änderungen zugunsten einer besseren Verständlichkeit in der Öffentlichkeit sowie einer stärkeren Berücksichtigung politischer und operativer Prioritäten im Zusammenhang mit dem Grundsatz des lebenslangen Lernens vorgenommen.

[1] Beschluss Nr. 253/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates - ABl. L 28 vom 3.2.2000.

[2] Beschluss Nr. 819/1995/EG des Europäischen Parlaments und des Rates - ABl. L 87 vom 20.4.1995.

Neben den 15 Mitgliedstaaten sind auch 3 EFTA-Länder sowie 12 assoziierte Länder und Beitrittskandidaten beteiligt.

Die Mittelausstattung beträgt im genannten Programmzeitraum 1 850 Mio. Euro, hinzu kommt der jährliche Beitrag der 15 assoziierten Länder. Insgesamt sind 680 Personen (Vollzeitäquivalent) mit der Programmverwaltung befasst (davon 63 in den Dienststellen der Kommission, 38 im Büro zur technischen Unterstützung und 579 in den Nationalen Agenturen).

2. Allgemeine Aspekte der Programmdurchführung

Die Zielsetzungen des Programms sind insgesamt relativ eindeutig, eine Bewertung wird jedoch durch das Fehlen von Indikatoren erschwert.

Der Programmaufbau wird den Anforderungen des lebenslangen Lernens gerecht. Allerdings verfügt das Programm aufgrund der zahlreichen im Anhang des Beschlusses aufgeführten Einzelheiten zu den Durchführungsmodalitäten lediglich über eine begrenzte Flexibilität.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen (insbesondere Mobilitätsförderung und Zusammenarbeit zwischen Bildungseinrichtungen) werden den Bedürfnissen der Bildungsakteure gerecht und dienen den Programmzielen.

3. Verwaltung des Programms

Das Sokrates-Programm ist sehr umfangreich und setzt sich aus einer großen Zahl von Aktionen und Teilaktionen zusammen, die nach unterschiedlichen Modalitäten verwaltet werden. Zur Gewährleistung einer besseren Berücksichtigung der nationalen Gegebenheiten und von mehr Bürgernähe wurde die Zahl der dezentralen Aktionen im aktuellen Programm zur großen Zufriedenheit der Nutzer und der nationalen Behörden erhöht; aus den Berichten der Behörden der Teilnehmerländer geht hervor, dass sich die Effizienz durch diese Dezentralisierung leicht gesteigert hat.

Zu allen Aspekten umfasst die Verwaltung Mechanismen, die zu einer größeren Verlässlichkeit und Transparenz und zur Verstärkung der Kontrolltätigkeiten führen.

Diese Gründlichkeit führt im Gegenzug zu einer Schwerfälligkeit, die zu Lasten der Dienste und der Nutzer geht. Es gibt derzeit jedoch Bemühungen um eine Vereinfachung, der durch strukturelle Zwänge und geltende Rechtsvorschriften sowie zusätzlich durch die vor kurzem eingeführte neue Haushaltsordnung Grenzen gesetzt sind. Um die gewünschte Vereinfachung herbeizuführen, erscheint eine umfassendere Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes angebracht.

Ein übersichtlicherer Programmaufbau würde zu einer Erleichterung der Verwaltungsaufgaben und damit zu mehr Effizienz führen.

4. Schlussfolgerungen zur Durchführung der Programmaktionen

Gemäß den nationalen Berichten zur Programmdurchführung ist die Einstellung gegenüber dem Programm ausgesprochen positiv und alle darin enthaltenen Aktionen werden als relevant und sinnvoll betrachtet. Dieser Auffassung sind auch die Nutzer. Zur Frage der Wirksamkeit der durchgeführten Aktionen ist das Meinungsbild weniger einheitlich: die meisten Aktionen sind äußerst erfolgreich, einige andere dagegen bedürfen einer Korrektur.

4.1. Relevanz

Die Programmziele spiegeln die auf Gemeinschaftsebene festgelegten Prioritäten und politischen Zielsetzungen wider. Sie betreffen insbesondere die Konzepte des lebenslangen Lernens sowie die Qualitätsanforderungen an Bildungssysteme, um in Europa den Aufbau einer international wettbewerbsfähigen Wissensgesellschaft zu unterstützen. Wie aus den nationalen Berichten hervorgeht, wäre es wünschenswert, dass künftig die Programmaktionen vor Ort - gestützt auf entsprechende Studien - einen maßgeblicheren Einfluss auf die bildungspolitischen Prioritäten der EU ausüben könnten.

Darüber hinaus berücksichtigt das Programm den konkreten Bedarf an der Basis. Dabei geht es um folgende Aspekte: Kenntnis anderer Bildungssysteme, Austausch von Lehrerfahrungen, Schaffung geeigneter Instrumente zur Umsetzung der länderübergreifenden bildungspolitischen Zielsetzungen, Unterstützung der nationalen Politiken.

Die Hemmnisse, auf die bereits hingewiesen wurde, sind einerseits darauf zurückzuführen, dass eine Programmbewertung nur begrenzt möglich ist, da keine angemessene Rangordnung der Zielsetzungen und der dazugehörigen Indikatoren vorliegt, andererseits sind die Aktionen und das Programm zu stark von anderen vergleichbaren Gemeinschaftsprogramm isoliert. Die fehlende Verbindung zwischen beruflicher und allgemeiner Bildung wird häufig als eine der wichtigsten strukturellen Schwächen der beiden entsprechenden Programme und als Ursache für ihre begrenzte Relevanz genannt.

4.2. Effizienz

Das Programm zeichnet sich gemäß den Kriterien für das Verhältnis zwischen Finanzmitteln und realisierten Maßnahmen durch eine hohe Effizienz aus. Eine Vielzahl von Maßnahmen kleinen und mittleren Umfangs konnte realisiert werden. Aufgrund der Maßnahmenvielfalt werden zahlreiche Bildungsbereiche abgedeckt. Darüber hinaus sind die Empfänger gleichmäßig über die 30 Teilnehmerländer verteilt, wodurch das Programm eine tatsächliche europäische Dimension erhält.

Im Bereich der Verwaltung sind Bemühungen um eine größere Kohärenz auf allen Ebenen (Projekte, Verwaltungsstrukturen auf nationaler sowie Gemeinschaftsebene) hervorzuheben. Aus der verstärkten Dezentralisierung der Verwaltung bestimmter Aktionen ergibt sich eine größere Nähe zu den Empfängern und eine Vereinfachung der Verfahren zugunsten der Nutzer.

Die Effizienz ist dagegen deutlich geringer, wenn man die Verfahren sowie Inhalt und Umfang der meisten Maßnahmen miteinander ins Verhältnis setzt. Unter den jetzigen Bedingungen sind keine Einsparungen bei den hohen Personalkosten für die Verwaltung und Begleitung sowohl auf Projektebene als auch auf Ebene der Programmverwaltung möglich. Die Verzögerungen in allen Verfahrensstadien sind ein weiterer Kritikpunkt, auch wenn sich die Situation seit der Einführung von Sokrates 2 verbessert hat.

In mehreren nationalen Berichten wird darauf hingewiesen, dass sich das Übermaß an Aktionen und Teilaktionen nachteilig auf die Programmeffizienz auswirkt, weil dadurch potenzielle Nutzer entmutigt werden, interessante Projektideen vorzustellen.

4.3. Effektivität

Insgesamt ist das Programm in der Lage seine spezifischen und operationellen Zielsetzungen zu erreichen. Die Effektivität variiert jedoch in Abhängigkeit von den jeweiligen Maßnahmentypen.

Die Mobilitätsmaßnahmen weisen eine hohe Effektivität auf. Die Ergebnisse finden bei den meisten Empfängern großen Zuspruch. Der hohe europäische Mehrwert besteht darin, dass das Bewusstsein für die kulturelle Vielfalt sowie größere Toleranz gegenüber Unterschieden gefördert werden. Dies ist höchstwahrscheinlich von Vorteil für die Beschäftigungsfähigkeit, mit Sicherheit aber von Nutzen für die berufliche Kompetenz. Doch obgleich der Wunsch nach einer Mobilität von Lehrern und Erziehern auf allen Ebenen besteht, werden die bestehenden Möglichkeiten nicht voll ausgeschöpft. In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten muss nach Lösungen gesucht werden, die Mobilitätshemmnisse zu reduzieren.

Die Maßnahmen der interinstitutionellen Zusammenarbeit weisen ebenfalls eine hohe Effektivität auf. Partnerschaften zwischen Schulen und Erwachsenenbildungseinrichtungen haben sich ebenso wie länderübergreifende Kooperationsprojekte als nützlich erwiesen. Der diesbezügliche Zugewinn an Qualität ist unter anderem auf die Verbesserung des Informationsangebots sowie der Auswahl- und Begleitungsverfahren für die Projekte zurückzuführen. Die Netze dienen als einzigartiges Versuchsfeld für den Austausch von Erfahrungen und Analysen zwischen einer Vielzahl europäischer Einrichtungen.

Hinsichtlich der Sichtbarkeit und Verbreitung der Ergebnisse lässt die Programmeffektivität dagegen nach wie vor zu wünschen übrig. Die Kommission will diesbezüglich Abhilfe schaffen.

Die Synergieeffekte mit anderen Gemeinschaftsprogrammen konnten lediglich teilweise und an der Oberfläche erreicht werden und sind nach wie vor nicht ausreichend.

Einführung

Sokrates ist das europäische Programm für allgemeine Bildung. Es befindet sich nach einer ersten Phase, die 1995 eingeleitet wurde, gegenwärtig in seiner zweiten Phase. In der Vergangenheit haben bereits weitere spezifische Programme, von denen das bekannteste sicherlich Erasmus war, die Einführung einer europäischen Dimension in einigen Bildungsbereichen ermöglicht.

Heute umfasst das Programm von der Schulbildung über die Hochschulbildung bis zur Erwachsenenbildung alle Bildungssektoren. Es handelt sich um ein wirksames Instrument im Dienste einer gemeinsam von den Mitgliedstaaten definierten Politik. Durch die Berücksichtigung der in ganz Europa geltenden Grundsätze des lebenslangen Lernens konnte es an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Auf diese Weise leistet es einen Beitrag zum Gemeinschaftsziel, die wettbewerbsfähigste Wissenschaftsgesellschaft der Welt zu errichten.

Sokrates umfasst eine Reihe von Aktionen, die Lernenden und Lehrenden konkrete Möglichkeiten eröffnen, sich mit anderen wissenschaftlichen, pädagogischen und gesellschaftlichen Strukturen auseinander zusetzen, die sich von denen ihrer Heimatländer oder -regionen unterscheiden. Durch die individuelle Mobilität und Partnerschaften zwischen Einrichtungen aller Art erhalten die Bürger die Gelegenheit, unmittelbare und konkrete europäische Erfahrungen zu sammeln. Dies ist die Besonderheit dieses Gemeinschaftsprogramms, und auf diese Weise trägt es zur Entwicklung der Unionsbürgerschaft bei. Das Ideal der Chancengleichheit und das Ziel der Förderung der Sprachenvielfalt kommen in allen Maßnahmen zum Tragen.

Sokrates verfügt für die Programmdauer (7 Jahre) über eine Mittelausstattung von 1 850 Millionen Euro. Jährlich werden nahezu 120 000 Studenten in Europa außerhalb ihres Heimatlandes studieren und nahezu 25 000 Dozenten und Lehrer Fördermittel erhalten, um ihren Beruf in einem anderen Land auszuüben, sich weiterzubilden oder mit anderen Bildungssystemen vertraut zu machen. Pro Jahr nehmen mehr als 10 000 Schulen an den zahlreichen multinationalen Kooperationsprojekten teil. 2 000 Hochschulen haben die Erasmus Hochschul-Charta unterzeichnet. Und diese Zahlen nehmen jährlich zu.

Seit mehreren Jahren übernimmt Sokrates eine wichtige Aufgabe mit Blick auf die EU-Erweiterung, indem assoziierte Länder, von denen die Mehrzahl 2004 der EU beitritt, an den Maßnahmen beteiligt werden. Demzufolge nehmen 30 Länder an dem Programm teil.

Sokrates bildet den Mittelpunkt eines geografischen Netzwerkes; das Programm Tempus richtet sich an die Staaten Osteuropas, des Balkan und des Mittelmeerraums, das neue Programm Erasmus Mundus wird den Aufbau von Kontakten im Bereich der Hochschulbildung mit den übrigen Staaten der Welt ermöglichen. Die Kohärenz aller Maßnahmen, in deren Mittelpunkt sich das europäische Programm für allgemeine Bildung befindet, wird durch gemeinsame Zielsetzungen sowie das Streben nach Qualität gewährleistet.

Die direkte Einbindung der regionalen Akteure in die Sokrates-Maßnahmen bietet eine konkrete Antwort auf die steigende Nachfrage nach Möglichkeiten, ein vereintes Europa zu schaffen.

1. Einleitung

1.1. Grundlage des Berichts

Artikel 14 des Beschlusses Nr. 253/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung Sokrates sieht vor, dass die Kommission dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen bis zum 30. Juni 2004 einen Zwischenbericht über die mit dem Programm erzielten Ergebnisse und über die qualitativen und quantitativen Aspekte der Durchführung dieses Programms unterbreitet.

1.2. Zielsetzung des Berichts

Der vorliegende Bericht, ergänzt durch die statistischen Unterlagen zur Durchführung des Programmes zwischen 2000 und 2003 [3], setzt sich die folgenden Ziele: Überprüfung der Übereinstimmung der Maßnahmen mit den Programmzielen, Verbesserung ihrer Umsetzung und ihrer Verwaltung und Beitrag zu dem laufenden Gedankenaustausch über eine neue Generation von Bildungsprogrammen (2007-2013). Das letztgenannte Ziel macht deutlich, warum der Termin für die Vorstellung dieses Berichts auf das Frühjahr 2004 vorgezogen wurde.

[3] SEK(2004)230.

1.3. Methode

Der Bericht wurde von den Dienststellen der Kommission erstellt. Dabei wurden die Schlüsseldaten zur Programmdurchführung, die Schlussfolgerungen der ebenfalls im Beschluss vorgesehenen nationalen Bewertungsberichte zur Programmdurchführung, die von den Mitgliedstaaten bis zum 30. September 2003 vorzulegen waren [4], die verfügbaren Schlussfolgerungen zu den von den Kommissionsdienststellen eingeleiteten externen Bewertungen [5] sowie die den Dienststellen vorliegenden Daten [6] zugrunde gelegt.

[4] Bewertungsberichte sind von den folgenden Staaten vorgelegt worden: Belgien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Finnland, Schweden, dem Vereinigten Königreich, Island, Liechtenstein, Norwegen, der Tschechischen Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Rumänien, Slowenien und der Slowakischen Republik.

[5] Zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des Berichts konnten die Daten aus den externen Bewertungen folgender Maßnahmen berücksichtigt werden: Arion, Eurydice, NARIC, Comenius 1 und Comenius 2, Auswirkungen der Fremdsprachenaktionen der Programme Sokrates und Leonardo da Vinci.

[6] Die in diesem Bericht verwendeten Zahlen zum Budget sowie Einzelheiten zu den wichtigsten Maßnahmen finden Sie in dem Dokument SEK(2004)230.

Der Berichtszeitraum erstreckt sich vom 1. Januar 2000 bis zum 30. Juni 2003. Obgleich zum aktuellen Zeitpunkt ausreichende Daten für eine Bewertung der Mittel und Maßnahmen vorliegen, ist es nicht möglich, aussagekräftige Schlussfolgerungen zu den Ergebnissen und Auswirkungen des Programms zu ziehen, da eine Vielzahl mehrjähriger Projekte noch nicht abgeschlossen ist. Jedoch sind gewisse Tendenzen zu beobachten, die in diesem Bericht dargelegt werden.

2. Hintergrund und Gesamtzusammenhang des Programms

2.1. Hintergrund

Das auf sieben Jahre angelegte Programm (im Folgenden Sokrates 2) für den Zeitraum 2000-2006 schließt sich an eine erste Programmphase im Zeitraum 1995-1999 (im Folgenden Sokrates 1) an. Die wichtigsten Zielsetzungen werden beibehalten und einige Maßnahmen verlängert. Am Programmaufbau dagegen wurden einige Änderungen vorgenommen, um es für die Nutzer und die einzelnen Akteure übersichtlicher und einfacher zu gestalten. Die im Rahmen von Sokrates 1 eingeleitete Beteiligung der Partner- und Kandidatenstaaten (MOEL, baltische Staaten, Malta und Zypern) hat sich verstärkt und intensiviert. Derzeit laufen Verhandlungen mit der Türkei über eine mögliche Programmbeteiligung des Landes ab 2004. Auf diese Weise hat die Praxis im Bildungsbereich eine politische Entscheidung vorweggenommen und den beteiligten Ländern ein Versuchsfeld für die integrierte europäische Zusammenarbeit geboten.

2.2. Zielsetzungen

Artikel 2 des Beschlusses legt vier allgemeine Programmziele fest, die sich wie folgt zusammenfassen lassen: Ausbau der europäischen Dimension der Allgemeinbildung, Förderung einer Verbesserung der Kenntnis der Sprachen der Europäischen Union, Förderung der Zusammenarbeit und Mobilität im Bereich der Allgemeinbildung und Förderung von Innovationen bei der Entwicklung pädagogischer Praktiken.

Im Dokument SEK(2004)230 werden die spezifischen Zielsetzungen der acht Aktionen und der dazugehörigen Teilaktionen mehr oder weniger ausführlich erläutert. Bei den spezifischen Zielsetzungen handelt es sich jedoch im Allgemeinen lediglich um eine Anpassung der allgemeinen Zielsetzungen an die einzelnen Anwendungsbereiche der jeweiligen Aktionen.

2.3. Mittelausstattung

In Artikel 10 des Beschlusses wird der Finanzrahmen für die Durchführung des Programms für den vorgesehenen Zeitraum auf 1 850 Millionen Euro festgelegt [7]. Hinzu kommen die jährlichen Beiträge der 3 EFTA-Länder und der 12 assoziierten Länder. Die Zahlen für den Zeitraum 2000-2003 sind in den Tabellen im Dokument SEK(2004)230 enthalten.

[7] Dieses Budget wird im Zeitraum 2004-2006 erhöht, um die Auswirkungen der Erweiterung in Betracht zu ziehen.

Darüber hinaus erfordert die Programmdurchführung Humanressourcen, die sich auf die drei Verwaltungsinstanzen Kommission, Büro zur technischen Unterstützung und Nationale Agenturen verteilen. Die Kommission beschäftigt für alle Bereiche 63, das Büro zur technischen Unterstützung 38 und die Nationalen Agenturen 579 Personen (Vollzeitäquivalent). Es besteht ein deutliches Missverhältnis zwischen der geringen Mittelausstattung und der großen Zahl an Humanressourcen, die für die Verwaltung der damit finanzierten Maßnahmen mobilisiert wurden. Dies ist auf die Besonderheit des Sokrates-Programms zurückzuführen, die in einer Vielzahl von Aktionen und Teilaktionen sowie einer Vielfalt von Projekten oder Maßnahmen mit relativ geringen Förderbeträgen zum Ausdruck kommt.

2.4. Zusammenhänge mit möglichen Auswirkungen auf das Programm

Seit der Erarbeitung des aktuellen Programms ließ sich eine deutliche Zunahme der politischen Arbeit zu Fragen der Bildung in Europa beobachten, darunter insbesondere die Mitteilung Einen Europäischen Raum des lebenslangen Lernens schaffen [8] aus dem Jahr 2001 sowie der Bericht der Europäischen Kommission Die konkreten künftigen Ziele der Bildungssysteme [9], der vom Rat verabschiedet und im März 2001 an den Europäischen Rat von Stockholm übermittelt wurde. Darüber hinaus wurden 2002 und 2003 eine Reihe von Berichten und Mitteilungen veröffentlicht, die sich hauptsächlich mit der Durchführung einiger in diesen beiden zentralen Texten formulierten spezifischen Zielsetzungen befassten. Einige dieser Prioritäten und Leitlinien konnten dank der Flexibilität des Programms in die jährlichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen (insbesondere Grundtvig, Comenius, Aktion 6) übernommen werden.

[8] KOM(2001) 678 endg.

[9] KOM(2001) 59 endg.

Im Bereich der Hochschulbildung ist der Einfluss des Bologna-Prozesses auf den Inhalt des Sokrates-Programms gegenwärtig begrenzt, er steigert jedoch seine Relevanz und bestätigt die Zweckmäßigkeit einiger neuartiger Kommissionsinitiativen (z. B. im Bereich der Anerkennung).

3. Allgemeine Aspekte der Programmdurchführung

3.1. Allgemeine Erwägungen

3.1.1. Eindeutigkeit der Zielsetzungen und Evaluierbarkeit des Programms

Laut den ersten Schlussfolgerungen der laufenden oder bereits abgeschlossenen spezifischen externen Bewertungen der Programmaktionen verfügen die allgemeinen Zielsetzungen gerade aufgrund ihres allgemeinen Charakters über den Vorteil einer gewissen operationellen Flexibilität. Zudem scheinen die Nutzer die spezifischen und operativen Zielsetzungen, die zwar für die einzelnen Programmaktionen unterschiedlich eindeutig ausfallen, im Großen und Ganzen nachvollziehen zu können, was insbesondere dem Leitfaden für Antragsteller zu verdanken ist, der damit seiner Aufgabe völlig gerecht wird. Nichtsdestotrotz verbergen sich hinter vermeintlich eindeutigen Begriffen wie ,Qualität" oder ,europäische Dimension" Konzepte, die insbesondere für die Nutzer aber auch für die Programmverwalter recht mehrdeutig sind.

Die Evaluierbarkeit des Programms wird durch folgende Unzulänglichkeiten beeinträchtigt: in den Rechtstexten wird das Zusammenspiel zwischen spezifischen, operativen und allgemeinen Zielen nicht erläutert und sie beinhalten weder die Zahl der Zielsetzungen noch eine Begründung der Mittel. Dieses Problem wird sich im nächsten Programmvorschlag nicht wiederholen, da die Kommission künftig die Durchführung einer Folgenabschätzung vorsehen wird

Die Kommission ist sich jedoch dieser Schwachstelle bewusst und hat 2001 in enger Zusammenarbeit mit dem Programmausschuss eine Liste mit Indikatoren für alle Programmaktionen vorgelegt.

3.1.2. Programmaufbau

Im Vergleich zu Sokrates 1 besitzt das aktuelle Programm einen übersichtlichen Aufbau, der alle Bildungsformen im Zusammenhang mit dem lebenslangen Lernen berücksichtigt. Er setzt sich aus zwei Aktionstypen zusammen: die drei ersten Aktionen beziehen sich auf die drei grundlegenden Bildungsphasen (Schule, Hochschule, weitere Bildungswege namentlich Erwachsenenbildung), die fünf folgenden auf wichtige bereichsübergreifende Aspekte.

Gemäß den ersten Bewertungen können die Teilnehmer diesen Aufbau, der einen Fortschritt gegenüber dem vorangegangenen Programm darstellt, nachvollziehen. Trotz der Verständlichkeit gilt die Hauptkritik einiger Nutzer jedoch den Überschneidungen zwischen den Studienabschnitten und den bereichsübergreifenden Aspekten.

Die Flexibilität des Programm ist aufgrund der Überzahl der Einzelaspekte im Anhang des Beschlusses, die einer Verdeutlichung der Durchführungsmodalitäten dienen sollen, jedoch begrenzt.

3.1.3. Wichtigste Programmmaßnahmen

Das Programm bietet für jeden Bildungsabschnitt Mobilitätsmaßnahmen an, die sich sowohl an die Lernenden als auch an die Dozenten und die Lehrenden richten. In den nationalen Berichten wird darauf hingewiesen, dass diese Maßnahmen in den meisten Aktionen sehr beliebt sind und als besonders geeignet gelten, einen europäischen Mehrwert zu erzeugen. Was den Beteiligungsgrad von Männern und Frauen angeht, ist festzustellen, dass mehr Frauen an den einzelnen Mobilitätsmaßnahmen in Comenius, Erasmus und Grundtvig teilnehmen, wobei dieser je nach Aktion zwischen 60% und 85% variiert.

Darüber hinaus umfasst jede der Programmaktionen Maßnahmen der Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen oder Institutionen, entweder in Form von Kooperationsprojekten unterschiedlicher Art oder im Rahmen von Netzwerken. Es gibt unterschiedliche Projektziele. In einigen Fällen steht der Prozess der häufig interdisziplinären Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen in mehreren europäischen Ländern im Mittelpunkt. In anderen Fällen bemühen sich die Akteure hauptsächlich darum, neuartige Produkte zu schaffen (vorrangig Lehrmethoden oder -materialien, aber auch Studien zu Fragen von gemeinsamem Interesse). Diese Projekte oder Netzwerke ziehen ebenfalls die Mobilität einiger Akteure nach sich, die sich für den Aufbau dauerhafter länderübergreifender und auf ein gemeinsames Ziel ausgerichteter Beziehungen als nützlich erweist.

Die Kommission prüft für jede dieser Maßnahmen die Einhaltung des Grundsatzes der Chancengleichheit von Frauen und Männern sowie die Berücksichtigung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Dies dient als Kriterium für die Auswahl von Projekten. Zudem sind für Mobilitätsmaßnahmen zugunsten von Menschen mit Behinderungen besondere finanzielle Anreizmaßnahmen vorgesehen.

3.2. Programmverwaltung: operationelle Durchführung

3.2.1. Verwaltungsstrukturen

Die Verwaltungsstrukturen und -modalitäten unterscheiden sich in Abhängigkeit davon, ob es sich um zentrale oder dezentrale Aktionen handelt [10]. Im Vergleich zu Sokrates 1 ist die Zahl der dezentralen Aktionen höher. In den nationalen Berichten wird diese Verwaltungsform von den nationalen Behörden und den Beteiligten nahezu einstimmig bevorzugt, da sie sich mehr dazu eignet, die nationalen Realitäten zu berücksichtigen und das Programm bürgernäher zu gestalten. In den Fällen, da die zentrale Verwaltung praktiziert wird, setzt sich die Mehrheit der Länder jedoch dafür ein, diese beizubehalten, damit eine einheitliche Sichtweise von der europäischen Dimension sowie ihre Achtung gewährleistet werden können.

[10] Die Unterteilung ist in Abschnitt III des Anhangs zum Beschluss festgelegt.

3.2.1.1. Zentrale Aktionen

Die Kommission ist für diese Aktionen für die Auswahl und die Vertragsverfahren verantwortlich. In den meisten Fällen arbeitet sie dabei wie schon seit Beginn von Sokrates 1 mit einem Büro zur technischen Unterstützung zusammen. Aufgrund einer neuen Kommissionsstrategie gegenüber den Büros, die darauf abzielt, die Delegierung von gemeinwirtschaftlichen Aufgaben an Privatunternehmen abzuschaffen, wurden die Verwaltungsmodalitäten für das aktuelle Programm überarbeitet. Bis zur Einrichtung einer Exekutivagentur, deren genaue Rolle und Funktion noch Gegenstand von Erörterungen ist und die nicht vor 2005 erfolgen wird, wurde auf Grundlage einer öffentlichen Ausschreibung ein neues Büro ausgewählt.

3.2.1.2. Dezentrale Aktionen

Laut dem Beschluss schaffen die nationalen Behörden die erforderlichen Strukturen, um eine koordinierte Verwaltung der Sokrates-Aktionen innerhalb der Mitgliedstaaten zu gewährleisten (Nationale Agenturen). Im Vergleich zu Sokrates 1 sowie im Zusammenhang mit dem neuen Programmaufbau ist in allen Ländern ein Rückgang der Zahl der NA zu verzeichnen; einige sind sogar gleichzeitig sowohl für Sokrates als auch für Leonardo da Vinci zuständig. Darüber hinaus wird künftig ein formaler Rahmen [11] die jeweiligen Zuständigkeiten der Kommission und der NA eindeutig festlegen, der sich insbesondere, aber nicht ausschließlich auf die Verwaltung der dezentralen Aktionen bezieht.

[11] Beschluss der Kommission C(2000) 1537 vom 6.6.2000.

Das wichtigste Instrument für diese Rationalisierung der Verwaltungsabläufe ist die operationelle Vereinbarung, welche die NA nach Vorlage eines jährlichen Arbeitsprogramms (ab 2003 zweijährig), das auf Grundlage des von der Kommission erstellten Referenzrahmens erarbeitet wurde, unterzeichnet haben. Dies brachte den Vorteil einer Harmonisierung der Verfahren mit sich.

3.2.2. Die Anhörungsverfahren

Gemäß dem Beschluss [12] wird die Kommission bei der Durchführung der Verwaltungs- und Anhörungsverfahren von einem Ausschuss unterstützt. Bezüglich der Verwaltungsverfahren [13] gibt der Ausschuss eine Stellungnahme ab, und im Anschluss daran besitzt das Europäische Parlament (EP) ein Mitspracherecht. Sofern sich das EP nicht innerhalb von 30 Tagen äußert, kann die Kommission Durchführungsmaßnahmen beschließen. Seit Einführung dieses Verfahrens hat sich das EP niemals zu einer der ihm vorgelegten Maßnahmen geäußert. Allgemein ist aus der Sicht der Bewerber, die ihre Vorschläge eingereicht haben, der Zeitraum zwischen dem Antrag und der Antwort an die Projektträger aufgrund der Gesamtdauer des Annahmeverfahrens (das in Abhängigkeit von den Sitzungsterminen des EP zwischen 3 und 6 Monate betragen kann) sowie der Dauer des Auswahlverfahrens zu lang.

[12] Siehe Artikel 8 des Beschlusses.

[13] Diese Verfahren werden in Artikel 7 des Beschlusses erläutert.

Die Kommission ist sich dieser Unzulänglichkeit bewusst und hat sich um eine Vereinfachung der Verwaltungsverfahren für das Programm bemüht. Dabei stieß sie jedoch an Grenzen, die sowohl auf die interinstitutionelle Konsultation (siehe weiter oben) als auch auf die strengen haushaltspolitischen und vertraglichen Kriterien zurückzuführen sind.

3.2.3. Das Programmbudget

Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde innerhalb der durch die Finanzielle Vorausschau gesetzten Grenzen bewilligt. Die Tabellen im Dokument SEK(2004)230 verdeutlichen den Anstieg der jährlichen Mittelausstattung, der dem Bedeutungsgewinn der Maßnahmen im Verlauf der ersten Programmjahre Rechnung trägt.

Die Gesamtaufteilung der Mittel auf die einzelnen Aktionen erfolgt anhand von im Beschluss festgelegten Leitlinien. Die Zuweisungen für die dezentralen Aktionen machen nahezu 70 % des Sokrates-Budgets aus; sie werden im Wesentlichen auf der Grundlage statistischer Angaben zur sozioökonomischen Situation der Mitgliedstaaten und der drei EFTA-Staaten vergeben. Die Grenzen dieses Prinzips werden deutlich, wenn von einigen NA nicht genutzte Mittel an die Kommission zurücküberwiesen werden müssen, obwohl der Mittelbedarf einiger anderer NA nicht gedeckt werden kann. Mit einem weniger starren Mechanismus wie z. B. dem für Grundtvig (siehe nachstehend Punkt 4.3) wäre eine flexiblere Abstimmung auf den Bedarf und eine optimale Nutzung der verfügbaren Mittel möglich.

Aufgrund der Vielzahl der Ausgabenposten, der unterschiedlichen Funktionsweisen der Aktionen, der Vielfalt der Haushaltsquellen sowie der Mehrjährigkeit einiger Projekte gestaltet sich die Organisation und Verwaltung des Sokrates-Budgets besonders schwierig. Hinzu kamen die Einführung der neuen Haushaltsordnung und die internen Kontrollverfahren.

3.2.4. Die Politik der Information und Verbreitung

Die Zuständigkeit für die Information über das Programm liegt bei der Kommission und den NA. Jedoch wurde im Vergleich zu Sokrates 1 mehr Verantwortung dezentral an die NA übertragen und die Finanzierung der Maßnahmen mittlerweile in ihre operationellen Vereinbarungen aufgenommen. Dieser Ansatz bietet den Vorteil einer besseren Anpassung der Informationen an die spezifischen nationalen sowie regionalen Gegebenheiten.

Laut den Bewertungen zu Sokrates 1, die später durch den Bericht Marcom (2003) zur Qualität der Veröffentlichungen bestätigt wurden, ist ein Ansteigen der Zahl der Programmteilnehmer von der Informationsqualität abhängig. Um diesen Bemerkungen Rechnung zu tragen, wurde die Informationsstrategie strukturiert und rationalisiert. Die dem Sokrates-Ausschuss in den Jahren 1999 und 2000 vorgestellte Informationsstrategie wurde systematisch verfolgt und regelmäßig aktualisiert. Für die Information über das Programm und die Verbreitung der Ergebnisse wurden alle medialen und technischen Möglichkeiten genutzt.

Einige Medienereignisse fanden große Beachtung, vor allem die Comenius-Wochen und die Feiern anlässlich des Millionsten Erasmus-Studenten. Zu den eingesetzten Instrumenten gehören vor allem die Projektdatenbanken, die in den drei ersten Jahren des Programms in qualitativer und quantitativer Hinsicht deutlich verbessert wurden. Sie dienen sowohl der Programmverwaltung als auch der Bekanntmachung der Projekte in der Öffentlichkeit. Die Verbreitung der Programmergebnisse wurde in den Bewertungen der ersten Programmphase als einer der Hauptschwachpunkte beurteilt. Die Kommission hat sich dieser Kritik gestellt und die einzelnen Beteiligten mobilisiert. Die Projektträger sind besser über die Bedeutung dieser Dimension ihrer Maßnahmen unterrichtet und werden aufgefordert, in ihren Anträgen auf die auf ihrer Ebene vorgesehenen Verbreitungsmaßnahmen hinzuweisen. Die Kommission und die NA haben verstärkt die ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Ergebnisverbreitung genutzt: Internet, Handbücher zur Verbreitung, Hervorhebung der besten Projekte, Veröffentlichung von Artikeln, Vorstellung von Produkten im Rahmen der unterschiedlichen Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Programm oder generell im Bildungssektor (Messen, Ausstellungen, Kolloquien und Seminare). Darüber hinaus wurde 2002 eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die Verbreitung der Produkte und Ergebnisse der zentralen Projekte und 2003 eine solche Aufforderung für die dezentralen Projekte veröffentlicht.

3.2.5. Die Projektauswahlverfahren

3.2.5.1. Zentrale Aktionen

Mit dem Ziel einer möglichst umfassenden Nutzung des Programms sowie transparenter Verfahren hat die Kommission seit Beginn des Programms eine Reihe von Anpassungen an der Methode und den Instrumenten vorgenommen, um Folgendes zu erreichen.

Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die alljährlich veröffentlicht werden, um die Prioritäten der einzelnen zentralen Aktionen festzulegen, werden nunmehr eindeutiger formuliert, damit die potenziellen Bewerber Fehler und die damit einhergehenden Enttäuschungen vermeiden können. Sie stellen den ersten Abschnitt der Lebensdauer eines Projekts dar und entscheiden über seine Qualität. Darüber hinaus ermöglichen sie eine bessere Kohärenz zwischen den Zielsetzungen und der Programmdurchführung.

Die Antragsformulare wurden für ähnlich gelagerte Maßnahmen vereinheitlicht, so z. B. für länderübergreifende Kooperationsprojekte. Sie sind auf dem Europaserver der Kommission abrufbar und können ebenfalls von den Büros für technische Unterstützung und den Nationalen Agenturen bezogen werden. Durch eine Vereinheitlichung und präzisere Angaben zu den erbetenen Informationen, um die Anträge besser einschätzen zu können, wurden diese Formulare zwar verbessert, gleichzeitig aber auch umfangreicher, was mögliche Bewerber abschrecken könnte. Die Kommission hat sich für die durch den Beschluss gebotene Möglichkeit einer Durchführung von zwei Antragsphasen entschieden. Sie gelten für alle länderübergreifenden Kooperationsprojekte mit Ausnahme von Comenius 2 sowie der Erasmusprojekte. Die Bewerber reichen Anfang November einen weniger umfangreichen Vorantrag ein; nach einem ersten Auswahlverfahren werden die verbleibenden Bewerber aufgefordert, im März des Folgejahres den vollständigen Antrag einzureichen. Eine Umfrage hat ergeben, dass 88 % der Beteiligten damit ausgesprochen zufrieden waren. Es wurde daher beschlossen, dieses Verfahren, das für potenzielle Akteure von Vorteil ist, beizubehalten.

Die Bewertung der Vorschläge wird von einer Gruppe externer unabhängiger Sachverständiger vorgenommen. Ab 2003 erfolgte die Auswahl dieser Sachverständigen anhand einer Liste, die auf Grundlage einer öffentlichen Aufforderung zur Einreichung von Anträgen erstellt wurde. Jeder Antrag wird von zwei unterschiedlichen Sachverständigen beurteilt. Im Falle stark voneinander abweichender Bewertungen ist ein Schlichtungsverfahren vorgesehen.

Darüber hinaus werden auch die NA aufgefordert, eine Bewertung der Projekte im Rahmen der zentralen Aktionen vorzulegen, welche bei der Auswahl durch einen nicht ständigen Ausschuss in Betracht gezogen wird. Den Bewerbern werden die Auswahlergebnisse zusammen mit einer Zusammenfassung des Urteils der Sachverständigen übermittelt, und Ratschläge für die Einreichung des endgültigen Antrags oder eines späteren erneuten Antrags erteilt.

3.2.5.2. Dezentrale Aktionen

Die Auswahl der dezentralen Aktionen nehmen die NA in Abstimmung mit den nationalen Behörden vor. Die Kommission hat versucht, die nationalen Ansätze zu harmonisieren, indem sie grundlegende Kriterien eingeführt hat, die in den Verfahrenshandbüchern enthalten sind.

Das Auswahlverfahren wurde stark formalisiert. Die NA mussten sich die für eine Erfassung der Verfahren und Entscheidungen erforderliche technische Ausstattung anschaffen, um die Begleit- und Kontrollmaßnahmen für die Projekte zu erleichtern, zu denen die Vertragsbestimmungen deutlich verschärft wurden.

3.2.6. Vertrags- und Finanzmanagement

Seit Beginn von Sokrates 1 war dieser Aspekt der größten Kritik von Seiten der Nutzer ausgesetzt. Die Bewertungsberichte widerspiegeln für alle Maßnahmen einschließlich der Maßnahmen im Rahmen von Sokrates 2 eine große Unzufriedenheit aufgrund des übermäßigen bürokratischen Aufwands und des Missverhältnisses zwischen der Höhe der zahlreichen Zuschüsse und den damit verbundenen Verwaltungsaufgaben. Die Kommission hat sich um eine Vereinfachung bemüht, und eine kürzlich durchgeführte Bewertung von Comenius 1 ergab, dass die Empfänger eine Verkürzung der Verfahren festgestellt haben. Mit Inkrafttreten der neuen Haushaltsordnung gelten strengere Vorschriften für die Kontrolle des Finanzmanagements, und die nächsten Bewertungen werden zeigen, ob sich dies als wirksam erweist.

3.2.6.1. Vertragsvergabe

Für die zentralen Aktionen wurde ein Standardvertrag angenommen. Dieses Modell enthält normalerweise die Projektgenehmigung, ein Handbuch für die Empfänger, eine Übersicht über die Vertragsfristen, die Bankverbindung, eine Vorlage für die Berichte und ein Musterschreiben zum Vertrag.

Bei den dezentralen Aktionen gestaltet sich die Situation komplizierter, da die Vielfalt der NA und Aktionen vor allem hinsichtlich der Fristen zu Unterschieden führt. Künftig wird die Veröffentlichung der operationellen Vereinbarungen eine Voraussetzung für die Unterzeichnung der einzelnen Finanzierungsvereinbarungen für dezentrale Aktionen darstellen. Für den Vertragsabschluss mit den NA erwies sich das Jahr 2000 durch die verspätete Annahme operationeller Vereinbarungen, die eine Welle von verspäteten Vereinbarungen zu dezentralen Aktionen nach sich zog, als schwieriges Übergangsjahr. Davon waren aufgrund einer verzögerten Beschlussfassung der Assoziationsräte insbesondere die Beitrittskandidaten betroffen. Für die Nichtmitgliedstaaten dauerten diese Schwierigkeiten, wenn auch in geringerem Umfang, im Jahr 2001 weiter an. In den Jahren 2002 und 2003 verliefen die Vertragsabschlüsse dagegen spürbar zufriedenstellender.

Für die endgültigen Empfänger der Zuschüsse für dezentrale Aktionen wirkten sich die oben genannten Schwierigkeiten nachteilig aus. Die Verzögerungen führten zu einer Vielzahl von Verzichtserklärungen insbesondere bei individuellen Mobilitätsmaßnahmen zugunsten von Bürgern der Beitrittsländer. Aufgrund der Normalisierung der Lage lässt sich jedoch vermuten, dass die Durchführung des neuen Verfahrens im Vergleich zu Sokrates 1 zu einer Verkürzung der Fristen führen wird.

3.2.6.2. Rechnungsführung

Bei allen Maßnahmen, die Gemeinschaftszuschüsse erhalten, wurde die Kontrolle der Verwendung öffentlicher Mittel verstärkt. In der Folge wurden die Auflagen zum Finanzmanagement und zur Rechnungsprüfung verschärft. Mit dem Inkrafttreten der neuen Haushaltsordnung am 1. Januar 2003 verstärkte sich diese Entwicklung. Einige der Regeln des Sokrates-Programms erweisen sich als schwerfällig oder problematisch in der Umsetzung. Diese neuen Auflagen haben umfangreiche Auswirkungen auf die Mobilisierung von Humanressourcen für ein Programm, das sich durch eine Vielzahl von Maßnahmen mit häufig ausgesprochen geringen Förderbeträgen auszeichnet. Die Einführung eines korrigierenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes wäre von großer Bedeutung für die effektive und effiziente Verwaltung des Programms.

3.2.7. Politik der Begleitung und Bewertung

In Übereinstimmung mit einer generellen Begleitungs- und Bewertungsstrategie der Kommission wurde der Bewertungsaspekt des Sokrates-Programms verstärkt und strukturiert. Zur Gewährleistung der Einheitlichkeit der Grundsätze und Maßnahmen wurde eine Koordinierungsstelle eingerichtet. Die Frage der Bewertung wurde sowohl auf Kommissions- als auch auf Projektebene behandelt, um Kohärenz und Komplementarität zwischen diesen beiden Ebenen sicherzustellen.

Die Begleitung und Bewertung der Projekte hat sich formal wie vertraglich zu einem wichtigen Bestandteil der Maßnahmen in allen ihren Phasen entwickelt. Darüber hinaus haben die NA eine spezielle Schulung erhalten, um die Projektträger in ihren Ländern besser beraten oder falls erforderlich in Eigenregie Bewertungen durchführen zu können. Das Ziel besteht darin, unter allen Programmbeteiligten eine Bewertungskultur zu entwickeln. Es lassen sich bereits erste Fortschritte beobachten, die zu einer besseren Gesamtqualität der Projekte beitragen sollten.

Die Kommission hat in Abstimmung mit dem Sokrates-Ausschuss einen Bewertungsplan für den Zeitraum 2001-2004 erarbeitet. Unter Berücksichtigung der Hinweise von Bewertern des vorangehenden Programms wurde beschlossen, anstelle einer umfassenden Gesamtbewertung eine Reihe externalisierter spezifischer Bewertungen vorzunehmen. Auf diese Weise lassen sich die konkreten Bedingungen der einzelnen Aktionen oder sogar Teilaktionen besser nachvollziehen. Bis Ende 2004 werden zehn Bewertungen abgeschlossen sein, die alle Gegenstand einer gesonderten Ausschreibung gewesen sind. Bei der Ausarbeitung eines Rahmendokuments für die nationalen Berichte über die Programmdurchführung, die gemäß Beschluss von den Mitgliedstaaten erstellt werden müssen, haben die Kommission und der Sokrates-Ausschuss beispielhaft zusammengearbeitet. Der Kommission wurden die Berichte vor Ende des Jahres 2003 vorgelegt.

Für den Zeitraum 2004-2006 wird ein neuer Bewertungsplan vorgelegt.

3.2.8. Schlussfolgerung

Das Sokrates-Programm ist sehr umfangreich und setzt sich aus einer Vielzahl von Aktionen und Teilaktionen zusammen, die nach unterschiedlichen Modalitäten verwaltet werden. Zu allen Aspekten hat die Verwaltung Mechanismen vorgesehen, die eine größere Verlässlichkeit und Transparenz und eine Verstärkung der Kontrolltätigkeiten gewährleisten.

Diese Gründlichkeit führt im Gegenzug zu einer Schwerfälligkeit, die sowohl zu Lasten der Programmverwalter (Kommission, NA usw.) als auch der Nutzer geht. Es gibt derzeit jedoch Bemühungen um eine Vereinfachung, welche durch geltende Rechtsvorschriften und strukturelle Zwänge an ihren Grenzen stößt. Ein übersichtlicherer Programmaufbau würde zu einer Erleichterung der Verwaltungsaufgaben und damit zu mehr Effizienz führen. Zugleich sollte der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz stärker zur Anwendung kommen.

Der Anstieg der Zahl der dezentralen Aktionen im Rahmen von Sokrates 2 ging mit einer leichten Effizienzsteigerung einher. Dieser Verwaltungsmodus wird von den Teilnehmerländern bevorzugt, da er mehr Bürgernähe sowie eine bessere Berücksichtigung der nationalen Besonderheiten und Prioritäten ermöglicht.

4. Umsetzung und Realisierung anhand der einzelnen Aktionen

Alle Aktionen des Programms unterliegen den in den Abschnitten 3.1 und 3.2 genannten allgemeinen Prinzipien. Die nachfolgenden Bemerkungen konzentrieren sich somit auf die spezifischen Aspekte einer jeden Aktion und geben zum Teil die Einschätzung des Programms durch die damit beauftragten operativen Einheiten wieder.

4.1. Comenius

4.1.1. Globale Betrachtungen

Die spezifischen Ziele von Comenius können insofern als relevant gelten, wie sie sich von den allgemeinen Zielen des Programms abheben. Gegenwärtig gibt es Bemühungen, die Ziele einiger Teilaktionen klarer zu formulieren. Das trifft insbesondere für die Netze zu, sofern der Unterschied zwischen ihren Zielen und den Projektzielen anfangs nicht deutlich zu erkennen war.

Die Struktur der Aktion wird gegenüber Comenius unter Sokrates 1 als kohärenter eingeschätzt. Sie ist für die Zielgruppe sichtbarer, da die meisten der für Schulen angebotenen, möglichen Aktivitäten in einer Aktion zusammengefasst sind. Außerdem hat sich die Komplementarität mit anderen Aktionen des Programms, insbesondere mit Lingua oder zwischen den Comenius- und Grundtvig-Netzen auf ein und demselben thematischen Gebiet als vorteilhaft erwiesen. Begegnungen zwischen den Koordinatoren dieser Aktionen ermöglichen es, die Ergebnisse der verschiedenen Studienebenen und Bildungsbereiche miteinander zu verbinden. Weitere Komplementaritäten haben sich mit anderen Gemeinschaftsprogrammen herausgestellt, wobei ihr diesbezügliches großes Potenzial bei weitem nicht ausgeschöpft ist.

Besondere Maßnahmen sind für die Berücksichtigung transversaler Prioritäten, insbesondere die Chancengleichheit vorgesehen. So können die Zuschüsse für Personen mit Behinderungen im Rahmen der Partnerschaften verdoppelt werden. Die Akteure werden zwar an die Notwendigkeit erinnert, sich für die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau einzusetzen, aber es gibt keine besondere Maßnahme. Im Rahmen der Aktion könnte diese Frage zu einem spezifischen Themenbereich werden.

4.1.2. Operative Mechanismen

Der Anteil von zentralen und dezentralen Aktionen ist befriedigend, ebenso die Budgetaufteilung zwischen ihnen. Die einzige Absurdität, die zu Schwierigkeiten führt, ist struktureller Natur: Die Mobilität als Bestandteil zentraler Projekte im Rahmen von Comenius 2.2.a (Erstausbildung von Lehrkräften) wird dezentral verwaltet. Diese Mischform der Verwaltung ist sehr ineffektiv (geringe Zahl von Anträgen) und sollte in Zukunft vermieden werden.

Die Comenius-Aktion richtet sich nach den gemeinsamen Verwaltungsregeln des Programms. Eine Ausnahme bildet Comenius 2, eine zentrale Aktion, für die im Unterschied zu anderen Aktionen dieser Art ein einstufiges Auswahlverfahren gilt. Das hat sich aufgrund der begrenzten Anzahl von Anträgen als vorteilhaft und hinsichtlich der Humanressourcen als wirtschaftlicher erwiesen, ohne dass sich die Bewerber darüber beklagt hätten.

Für die dezentralen Aktionen war die Vereinheitlichung der Verwaltungsverfahren ein großer Vorteil. Die Ursache für noch vorhandene Schwerfälligkeit und Schwierigkeiten liegt in den Abstimmungsverfahren zwischen den Agenturen (,matching") für die Auswahl, insbesondere von Sprachassistenten. Die Kompliziertheit des Verfahrens ist wahrscheinlich die Hauptursache für die zahlreichen Ausfälle, zu denen es bedauerlicherweise kommt.

4.1.3. Realisierte Maßnahmen

Die vorliegenden Angaben lassen noch keine Aussage darüber zu, ob die Veränderungen, die zwischen Sokrates 1 und 2 eingetreten sind, für die Realisierung von Nutzen sind oder nicht. Einige Feststellungen lassen aber bestimmte Hypothesen zu. Die Einbeziehung bestimmter, in Sokrates 1 gesondert ausgewiesener Prioritäten, z.B. Sprachprojekte, scheint zu einer geringeren Wahrnehmung bei den Zielgruppen und einem Rückgang der spezifischen Projekte geführt zu haben.

Insgesamt beweisen die Realisierungen, dass die Aktion in strukturierter Weise dem Bedarf der Schulen entspricht. Außerdem wird die Qualität der Projekte besser. Der breitere Zugang von Nicht-Lehrkräften zum Programm ist viel versprechend, muss aber weiter gefördert werden. Die Zwischenbilanz kann im Übrigen dazu anspornen, die Information und die Verbreitung der Ergebnisse fortzusetzen sowie in einigen Fällen die operativen Ziele einiger Teilaktionen besser zu definieren. Das betrifft hauptsächlich die Aktion der Erstausbildung von Lehrkräften in Verbindung mit der Mobilität: Hier handelt es sich ganz offensichtlich um eine sehr innovative Möglichkeit, die Qualität der Lehrkräfte und damit des Unterrichts zu verbessern, indem die künftigen Lehrer größere Möglichkeiten haben, Erfahrungen in der pädagogischen Praxis zu sammeln. Allerdings ist aus noch nicht vollständig bekannten Gründen - einige haben mit strengen nationalen Vorschriften, andere mit der Struktur der Aktion zu tun - die Zahl der Anträge und der unterstützten Projekte enttäuschend gering.

4.1.4. Schlussfolgerungen

Die Comenius-Aktion ist sowohl hinsichtlich der Bedürfnisse der europäischen Bildungssysteme als auch der allgemeinen Ziele des Programms relevant. Die Effizienz der Aktion kann insgesamt als gut eingeschätzt werden.

Die Effektivität ist ebenfalls ermutigend. Die Aktion hat sehr relevante thematische Verbindungen zu den vorrangigen Zielen der europäischen Bildungspolitik, und die Realisierungen der unterstützten Aktivitäten tragen zu ihrer Erreichung bei. Größere Anstrengungen sind auf den Gebieten erforderlich, wo die Nachfrage hinter dem Angebot zurückbleibt, vor allem wenn dieses mit den politischen Prioritäten Europas und der Gemeinschaft übereinstimmt. Der offensichtliche Rückgang der Zahl der Sprachprojekte und der Projekte für Schüler mit besonderen Bedürfnissen ist im Auge zu behalten, und es müssen Maßnahmen getroffen werden, um diese Tendenz zu korrigieren. Schließlich könnte die Wirksamkeit der Netze verbessert werden, indem einige Ziele und Vorschriften klar herausgearbeitet werden, um ihren Einfluss zu vergrößern und dauerhaft festzuschreiben.

4.2. Erasmus

4.2.1. Globale Betrachtungen

Erasmus ist die Aktion, die zwischen der ersten und zweiten Generation des Programms in Inhalt und Form am konstantesten geblieben ist. Die studentische Mobilität von Erasmus ist nach wie vor eine der bekanntesten und meistgeschätzten Aktivitäten des Programms.

Das Programm wurde verstärkt auf neue Teilnehmerländer ausgedehnt. Wenn auch verständlicherweise die Zahl der Mobilitätsstudenten aus den Beitrittsländern ständig zunimmt und noch immer die Mehrzahl der neu aufgenommenen Studenten ausmacht, haben sich letztere immer häufiger für eine Mobilität in diese Länder entschieden.

1996 wurde eine Initiative zur Einrichtung von Intensivkursen für die am wenigsten häufig unterrichteten Sprachen ins Leben gerufen, um Mobilitätsstudenten auf einen Aufenthalt in diesen Ländern vorzubereiten. Diese Initiative wurde fortgesetzt, und die Zahl der Studenten, die sie nutzen, hat stark zugenommen, was zur Politik der Förderung der Sprachvielfalt und zu einem relativen Gleichgewicht der Bestimmungsländer beiträgt.

4.2.2. Operative Mechanismen

Während die Inhalte gleich geblieben sind, haben Operative Mechanismen gegenüber Sokrates 1 einige wesentliche Veränderungen erfahren. Der institutionelle Vertrag (IC), der seit Beginn des vorangegangenen Programms für die Hochschuleinrichtungen galt, wurde von der Erasmus-Hochschulcharta (EUC) abgelöst. Um sich für die Erasmus-Aktion bewerben zu können, müssen die Universitäten diesen Vertrag abschließen, der auf drei Säulen beruht: Anerkennung der Funktionsbedingungen, Gewährleistung der Qualität und Berücksichtigung der transversalen Prioritäten (wie Chancengleichheit, Sprachen usw.). Im Gegensatz zum IC beinhaltet der EUC nicht die Unterstützung einer spezifischen Aktivität. Wenn sie einmal den Vertrag abgeschlossen haben, bewerben sich die Einrichtungen einzeln für Aktivitäten, die sie umsetzen möchten, und zwar nach den gemeinsamen Verfahren für die Verwaltung von zentralen und dezentralen Aktionen.

Die andere administrative Neuerung war die Dezentralisierung der Unterstützung für die Organisation der studentischen Mobilität und der Mobilität von Hochschullehrern. Für letztere Aktivität hat sich eine praxisbezogenere Verwaltung als vorteilhaft erwiesen. Das Ergebnis ist eine stetige und bedeutende Zunahme von mobilem Lehrpersonal, womit ein relativer Schwachpunkt korrigiert wird, der bei der Evaluierung des vorangegangenen Programms festgestellt wurde.

Besonderes Augenmerk gilt den transversalen Prioritäten. Der Anteil der an der Aktion beteiligten Frauen liegt über dem der Männer. Die Chancengleichheit für Personen mit besonderen Bedürfnissen fand stets besondere Aufmerksamkeit vor allem aufgrund der Bedeutung der individuellen Mobilität im Erasmus-Programm. Zur Unterstützung von schwerbehinderten Studenten wurde im alten Programm ein Sonderfonds zentral verwaltet. Diese Verfahrensweise erwies sich als sehr schwerfällig und langsam. So wurde beschlossen, diese Aufgabe zwecks größerer verwaltungstechnischer Flexibilität zu dezentralisieren. Nunmehr wird den NA empfohlen, einen Teil des für die Mobilität bestimmten Gesamtbudgets den Bedürfnissen von schwerbehinderten Studenten und Lehrkräften vorzubehalten.

Die Informations-Aktivitäten im Hochschulwesen sind zufrieden stellend organisiert, einmal aufgrund der insbesondere von den NA im Laufe der Jahre gesammelten Erfahrungen und zum anderen aufgrund der Tatsache, dass die Zielgruppe klarer abgegrenzt ist als bei Comenius oder Grundtvig. Zudem bot die administrative Organisation der Einrichtungen, die ihre Dienste für internationale Beziehungen oft unter dem Druck der Verwaltungsanforderungen in Verbindung mit der Umsetzung von Erasmus verstärkt haben, wirksame Verbindungspunkte für die interinstitutionelle Verbreitung der Information. Die Verbreitung der Ergebnisse von Projekten zur Curriculumentwicklung (CD) und Kurzzeitigen Intensivprogrammen (IP) bleibt jedoch unzureichend. Mit der Veröffentlichung der Projektliste im Internet werden nicht die Ergebnisse vorgestellt. Es wird nach einer Lösung gesucht werden müssen, um die Wahrnehmung und demzufolge die Wirkung der geförderten Aktivitäten zu erhöhen.

4.2.3. Realisierte Maßnahmen

Beim gegenwärtigen Programm setzte sich der ständige Rückgang der Anzahl der CD und in geringerem Ausmaß der IP fort, der bereits unter Sokrates 1 zu verzeichnen war. Die Ursachen für diesen mangelnden Zuspruch sind noch immer nicht geklärt, die laufende Bewertung dieses Teils der Aktion dürfte eine genaue Diagnose gestatten. Es wird jedoch festgestellt, dass mit dem zahlenmäßigen Rückgang sich gleichzeitig eine höhere Qualität der Projekte durchgesetzt hat, was die Bewertungsergebnisse der Fachleute bei der Auswahl bestätigen. Trotzdem muss man sich angesichts des zurückgehenden Interesses fragen, welche Form diese Art von Aktivität in der nächsten Generation des Programms haben sollte.

Die Einführung des Europäischen Systems zur Anrechnung von Studienleistungen (ECTS) wird in den Hochschulen kontinuierlich fortgesetzt. Diese Einrichtung der Kommission ist einer der Pfeiler für die Umsetzung der Politik der europäischen Konvergenz der Hochschulsysteme, wie sie in der Erklärung von Bologna festgelegt wurde.

Die Mobilitäts-Aktivitäten dagegen haben im Umfang ständig zugenommen, auch wenn an dieser Zunahme die Teilnehmerländer insgesamt nicht gleichermaßen beteiligt sind. Einige Länderberichte geben mehrere Erklärungen für den verzeichneten Rückgang. Im Wesentlichen sind es die Konkurrenz der Mobilität in andere Teile der Welt, unzureichende Stipendien und das Problem der fehlenden Sprachkenntnisse. 2002 wurde der millionste Erasmus-Student gefeiert. Aus diesem Anlass hat die Kommission das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2010 die Dreimillionengrenze bei Erasmus-Stundenten zu überschreiten. Das bedeutet eine spürbare Erhöhung der Mittel für diese Aktivität aufgrund der erforderlichen Zunahme der Stipendiaten einerseits und einer größeren Attraktivität des Einzelstipendiums andererseits, das sich im Durchschnitt (± EUR 150 im Monat) in den letzten zehn Jahren kaum verändert hat.

Ebenso wie die Studentenmobilität hat sich auch die Mobilität der Hochschullehrer zufrieden stellend entwickelt. Das ermöglicht die Einführung einer verstärkten europäischen Dimension für Studenten von Gastuniversitäten, die nicht selbst an der Mobilität teilnehmen.

Die thematischen Netze (TN) waren aufgrund ihres Charakters auf zwei Ebenen tätig: Zum einen dienen sie der Anregung und ggf. der Anpassung der fachbezogenen Aktivität in den Hochschuleinrichtungen. Andererseits sind sie Bestandteil des umfassenden politischen Ziels der Schaffung einer kulturell, wirtschaftlich und technisch wettbewerbsfähigen europäischen Gesellschaft. Mit anderen Worten, sie haben zur Erhöhung der Qualität, Effizienz und Wirksamkeit der Hochschulsysteme beigetragen. Um diese ehrgeizigen Ziele zu erreichen, übernehmen die TN ab 2002 die im Rahmen des großen Gemeinschaftsprogramms Tuning [14], das sich auf mehrere der in Bologna festgelegten Aktionslinien bezieht und die Eckpunkte der allgemeinen und spezifischen Befähigungen für Universitätsdiplome in einer Reihe von Fächern festlegt, entwickelten Methoden. Im Hinblick auf die Qualitätssicherung setzt jedes TN seine Bemühungen um die Festlegung der allgemeinen und spezifischen Befähigungen in seinem besonderen Fachgebiet und die Ausarbeitung und/oder praktische Umsetzung von Lehrmethoden und Wissenskontrolle fort.

[14] http://europa.eu.int/comm/education/ policies/educ/tuning/tuning_de.html

4.2.4. Schlussfolgerungen

Die Erasmus-Aktion hat den Erfolg des vorangegangenen Programms fortgesetzt. Die Relevanz ihrer spezifischen Ziele ist sowohl von den Akteuren als auch von den staatlichen Stellen einhellig bestätigt worden. Sie ist in der Lage, die großen europäischen Ziele, wie sie in der Erklärung von Bologna festgelegt wurden, in entscheidender Weise operativ zu unterstützen.

Wie bei den anderen Aktionen des Programms ist infolge der schwerfälligen und kostspieligen Verwaltungsverfahren sowohl für die Kommission als auch für die beigeordneten Verwaltungsstrukturen und die Einrichtungen selbst die Effizienz relativ. Dagegen wirkt sich die Dezentralisierung einiger Aktivitäten positiv auf die Effizienz aus.

Die Aktion ist sehr wirksam bei der persönlichen Mobilität, vor allem in Anbetracht der relativ bescheidenen Gemeinschaftsfinanzierung. Dagegen ist die Wirksamkeit der IP- und vor allem der CD-Aktivitäten bei weitem nicht optimal und lässt ständig nach. Die Kommission wird darüber nachdenken, wie diese Tendenz zu korrigieren ist.

4.3. Grundtvig

4.3.1. Globale Betrachtungen

Von allen Aktionen des Programms führt Grundtvig die meisten Neuerungen gegenüber Sokrates 1 ein, denn nur Grundtvig 1 (Europäische Kooperationsprojekte) kann als Fortsetzung der Aktion Erwachsenenbildung des Vorgängerprogramms betrachtet werden. Diese Besonderheit ermöglicht es, die Stärken und Schwächen der Regeln zu beleuchten, die für das gesamte Programm gelten.

Die Ziele für die Erwachsenenbildung und andere Bildungswege erweisen sich als besonders relevant, wenn man bedenkt, welchen zentralen Rang jetzt das Konzept des lebenslangen Lernens einnimmt. Bei aller Relevanz der Ziele der Aktion ist ihre Transparenz für die Öffentlichkeit doch eher problematisch: Die Ziele sind verhältnismäßig breit angelegt, um den integrativen Charakter der Aktion zu wahren, so dass sich die Aktion nur schwer von anderen Bereichen abgrenzen lässt. Dies führt wiederum dazu, dass zahlreiche Projekte vorgeschlagen werden, die unter andere gemeinschaftliche Aktionsbereiche fallen (insbesondere Berufsbildung und regionale Entwicklung ohne Bildungsbezug) .

Die Struktur der Aktion hat sich bereits als sehr kohärent und geeignet erwiesen, um Synergien zwischen den vier komplementären Teilaktionen zu schaffen, selbst wenn noch einiges zu tun bleibt, um diese Komplementarität zu stärken. So haben beispielsweise die Akteure von Lernpartnerschaften (Grundtvig 2) - Aktivitäten von begrenztem Ausmaß zur Einführung von Organisationen ohne europäische Erfahrung in die transnationale Zusammenarbeit - beschlossen, später weit ehrgeizigere Anträge für Grundtvig 1 einzureichen (2003 machten sie 8-10 % der Anträge aus).

Grundtvig erweist sich als vollkommene Ergänzung zu Erasmus und Comenius, indem in der Logik des lebenslangen Lernens die Sektoren der Schul- und Hochschulbildung einem neuen Publikum und neuen Aufgaben geöffnet werden. Über das Sokrates-Programm hinaus hat Grundtvig die notwendige Komplementarität mit den Sektoren der Berufsausbildung und den Aktivitäten für Jugend und Kultur ins Licht gerückt.

4.3.2. Operative Mechanismen

Der Anteil von zentralen und dezentralen Aktionen ist in dieser Aktion besonders relevant.

Die Nähe der Zielgruppe, die unerfahren ist und oft aus dem informellen Sektor kommt, erweist sich für die dezentralen Teilaktionen als besonders großer Vorteil. Die NA spielen eine wesentliche Rolle in der Information, Verwaltung, Beratung und Begleitung. Die rasch zunehmende Bedeutung von Grundtvig ist zum großen Teil ihnen geschuldet. Allerdings sind einige Schwächen festgestellt worden, die Korrekturen erfordern. Der Bereich der Erwachsenenbildung ist verschiedenartiger und weniger bekannt als die klassische formale Bildung. Die Wirksamkeit der NA ist unterschiedlich je nach verfügbaren Humanressourcen für diese Aktion und auch aufgrund der nationalen Organisation der Erwachsenenbildung, die mehr oder weniger strukturiert und/oder institutionalisiert ist. In der Bewertung der Grundtvig-Tätigkeit sind bestimmte Unterschiede festzustellen; die NA müssten zusätzlich geschult werden, um die Herangehensweisen und Kriterien zu harmonisieren.

Alle Verwaltungsprinzipien für dezentrale Aktionen gelten für Grundtvig; jedoch muss eine eigene Initiative, die sich als sehr positiv erwiesen hat, hervorgehoben werden. Im Gegensatz zu anderen Aktionen unterliegt Grundtvig nicht den Vorschriften des Beschlusses über die Budgetaufteilung für dezentrale Aktionen. Um eine vollständige Nutzung der verfügbaren Mittel zu sichern und der realen Nachfrage zu entsprechen, werden nur 20 % dieses Budgets nach der Formel auf der Grundlage der üblichen geografischen und sozialökonomischen Kriterien und 75 % entsprechend der Nachfrage vergeben. Das erweist sich als äußerst wirksam, vor allem bei einer neuen Aktion, die je nach Land eine unterschiedlich schnelle Entwicklung erfordert. Ein weiteres Novum besteht darin, dass die 5 % Rücklage in den gemeinsamen Topf der 30 Teilnehmerländer fließen, was den Beitrittsländern zugute kommt, für die die Erwachsenenbildung die Herausforderung einer lebensnotwendigen Entwicklung ist.

4.3.3. Realisierte Maßnahmen

Mit Ausnahme der Unteraktion Grundtvig 3 (Einzelstipendien zur Fortbildung von Lehrkräften, die in der Erwachsenenbildung tätig sind), können die Realisierungen als sehr zufrieden stellend gewertet werden. Quantitativ ist eine rasche Zunahme der Beteiligung insbesondere an den neuen Aktivitäten zu beobachten. Auch qualitativ ist ein gewisser Fortschritt sowohl in der Verwaltung und Begleitung der Aktivitäten als auch in ihrem Inhalt festzustellen.

Den spektakulärsten Erfolg verbuchen die Lernpartnerschaften, woran man auch ermessen kann, wie sehr sie den Erwartungen der Welt der Erwachsenenbildung entsprechen. Dieser Erfolg ist auch der Tatsache geschuldet, dass trotz der relativ bescheidenen Subventionen die Verfahren und Verwaltungsmodalitäten dieser dezentralen Aktionen ziemlich einfach sind und die Förderaktivitäten sich dank den NA und dem mit Beginn der Aktion geschaffenen Fördernetz dynamisch entwickelten.

Im Gegensatz zu den Partnerschaften ist die Nachfrage nach Stipendien für die Ausbildung von Erziehern in den ersten zwei Jahren weit unter den Erwartungen geblieben, trotz des Interesses, das die Ausbildung bei diesen unterschiedlichen, ja sogar bunt gemischten Kategorien von Personal findet. Nach Korrekturmaßnahmen ist aber die Zahl der Bewerber 2003 stark gestiegen.

Die Grundtvig-Netze sind aufgrund der Tatsache, dass man sich von Anfang an dafür entschied, eine begrenzte und sehr sorgfältig ausgewählte Anzahl von Netzen zu unterstützen, gut angelaufen.

Wegen seiner Besonderheit hat Grundtvig eine eigene Rolle bei der Berücksichtigung von Personen mit besonderen Bedürfnissen und der Chancengleichheit gespielt. Diese beiden Themen stehen im Mittelpunkt der Problematik mehrerer Projekte und Netze. Hinzu kommt, dass alle Projektträger angeben müssen, inwieweit diese Aspekte berücksichtigt werden. Dem Problem der Sprachen gilt gleichermaßen eine besondere Aufmerksamkeit aufgrund der Verschiedenartigkeit der Zielgruppen der Aktion und der Initiative zur Unterstützung von Aktivitäten für Kultur und Sprache der Migranten. So wird der Bereich des Sprachenerwerbs, der von anderen Aktionen abgedeckt ist, um den Aspekt der interkulturellen Dimension und der sozialen Integration erweitert.

4.3.4. Schlussfolgerungen

Die Halbzeit-Bilanz von Grundtvig ist durchaus befriedigend. Die Aktion hat schnell ihre Identität gefunden und wurde von den Teilnehmerländern positiv wahrgenommen. Sie hat eine ganz besondere Rolle im Rahmen der Vorbereitung auf die Integration der Beitrittsländer gespielt. Darüber hinaus hat sie ihre Fähigkeit bewiesen, sich den neuen politischen Prioritäten Europas im Prozess des lebenslangen Lernens anzupassen.

Es muss jedoch bemerkt werden, dass die Verwaltung mit der Einführung der neuen Haushaltsordnung komplizierter geworden ist und damit vielen Einrichtungen, an die sich die Aktion richtet, mehr Probleme bringt, insbesondere wenn sie keine staatlichen Finanzgarantien erhalten und auf komplizierte Verwaltungsaufgaben oft schlecht vorbereitet sind (beispielsweise die NRO). Für kleinere Projekte, deren Akteure oft Freiwillige aus Vereinen sind, wären Maßnahmen zur Vereinfachung wünschenswert.

4.4. Lingua

4.4.1. Globale Betrachtungen

Das spezifische Ziel von Lingua entspricht durchaus einem allgemeinen Ziel des Programms (Förderung einer quantitativen und qualitativen Verbesserung der Sprachkenntnisse), das allerdings auch von den anderen Aktionen verfolgt wird. Zar lässt sich die Effizienz der Ergebnisse an der Qualität der Produkte messen, jedoch ist die Wirkung der Aktion sehr schwer zu messen - einmal aufgrund des allgemeinen Charakters der Aufgabe und zum anderen aufgrund der vielen Faktoren, die die Sprachkenntnisse beeinflussen, aber außerhalb der Kontrolle der Kommission liegen. Die Durchführung des europäischen Jahres der Sprachen ermöglichte die Überprüfung der Relevanz der Komponenten der Aktion und ihrer Komplementarität, indem die Bedürfnisse der europäischen Bürger hinsichtlich der Sprachbeherrschung genauer ermittelt wurden. Es wird insbesondere deutlich, dass die Aktivitäten zur Information und Sensibilisierung eine entscheidende Rolle spielen. Die Anstrengungen, die hier unternommen werden, könnten vielleicht zur Lösung eines Widerspruchs beitragen, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, mehr als eine Fremdsprache zu erlernen: Wenn auch die Sprachexperten mehrheitlich von dieser Notwendigkeit überzeugt sind, scheint doch in der Öffentlichkeit die Meinung noch immer weit verbreitet zu sein, dass das Erlernen einer einzigen Fremdsprache ausreiche. Voraussetzung für die Förderung der sprachlichen Vielfalt sind also Sensibilisierungsmaßnahmen, wie sie Lingua anbietet, aber auch die anderen Aktionen des Programms auf ihren jeweiligen Gebieten. Konkret funktioniert die Komplementarität von Lingua mit anderen angrenzenden Programmen, insbesondere Leonardo da Vinci. Potenziell existiert auch eine Komplementarität mit anderen Gemeinschaftspolitiken (z.B. e-content, Strukturfonds, Forschung usw.), aber wie auch bei anderen Aspekten des Programms, lassen die vorhandenen Strukturen und die relative Abschottung zwischen den Programmen weder eine genaue Ermittlung der möglichen Synergien noch a fortiori die Nutzung ihres Potenzials zu.

4.4.2. Operative Mechanismen

Die Verwaltung der Aktion ist vollständig zentralisiert, was logisch ist, denn die sprachlichen Aspekte von Projekten, an denen Akteure des Schulsektors oder der Erwachsenenbildung beteiligt sind, wurden in das gegenwärtige Programm und die Aktionen, die sich direkt an diesen Personenkreis richten, integriert. Die gemeinsamen Verfahren der zentralen Projekte finden volle Anwendung. Die zweistufige Bewerbung wird bei Lingua als Vorteil gesehen, und die Ratschläge der Experten erweisen sich im Hinblick auf die letztendliche Qualität der Projekte als nützlich.

4.4.3. Realisierte Maßnahmen

Die Auswirkungen der mit dem Übergang zu Sokrates 2 eingetretenen strukturellen Veränderungen werden deutlicher, wenn die Schlussfolgerungen der laufenden Bewertung der sprachlichen Wirkung von Sokrates und Leonardo vorliegen.

Die Teilaktion Lingua 1 (Förderung des Sprachenerwerbs) ist neu und ergänzt die Aktion Lingua 2 (Erarbeitung von Mitteln und Material). Ihr Start ging ziemlich langsam vor sich, weil sie sich nicht an eine Zielgruppe richtet, die sich auf Bildung beschränkt. Ihr Verlauf wird aber als befriedigend eingeschätzt, und es werden interessante Projekte finanziert. Der dritte Abschnitt der Aktion (Informationsverbreitung) muss sich noch entwickeln.

4.4.4. Schlussfolgerungen

Diese Aktion entwickelt sich entsprechend den festgelegten Zielen.

Die Stellung der Sprachen im Programm insgesamt könnte intensiver begleitet werden. Eine gesonderte Diskussion über Sprachen in Verbindung mit verschiedenen anderen Aktionen ohne Sprachenbezug anlässlich der NA-Zusammenkünfte könnte ebenfalls von Nutzen sein.

4.5. Minerva

4.5.1. Globale Betrachtungen

Hauptziel von Minerva ist die Förderung der IKT-Nutzung (Informations- und Kommunikationstechnologien) zum Lernen, Lehren und zur Unterstützung der Fernlehre. Seine Relevanz für die Prioritäten der europäischen Zusammenarbeit auf diesen Gebieten und die nationalen Bedürfnissen liegt auf der Hand. Der Anzahl und dem Inhalt der Vorschläge nach zu urteilen, die jedes Jahr für diese Aktion eingehen, sind die Ziele eindeutig.

Die Komplementarität von Minerva mit den anderen Sokrates-Aktionen sowie auch mit anderen Programmen der GD Bildung und Kultur ist erwiesen. Minerva kann auch als Ergänzung zu Gemeinschaftsaktionen im Bereich der Forschung gelten, denn Validierungsprojekte der Forschung werden im Rahmen von Minerva unterstützt. Sie werden mitunter von Akteuren vorgeschlagen, die nicht die Mittel haben, um große Projekte beim Rahmenprogramm für Forschung und Technologische Entwicklung einzureichen.

4.5.2. Operative Mechanismen

Für die Verwaltung gilt die allgemeine Regel.

Aufgrund der fachlichen Kompetenz der Minerva-Projekte auf dem Gebiet der Innovation sollten weitere Anstrengungen unternommen werden, um die betreffenden Projekte zu nutzen und Synergien zwischen europäischen und nationalen Projekten oder zwischen Minerva-Projekten und Projekten, die im Rahmen anderer Aktionen finanziert werden, zu entwickeln.

4.5.3. Realisierte Maßnahmen

Die gegenüber Sokrates 1 eingetretenen Veränderungen erweisen sich insofern als positiv, als das Ziel der Aktion erweitert werden konnte, um alles zu erfassen, was mit IKT im Bildungsbereich zu tun hat. Die Projekte sind also umfangreicher und komplementärer als zuvor. Quantitativ ist eine ständige Zunahme der Anzahl der jährlich eingereichten Projekte festzustellen. Es muss aber bemerkt werden, dass die geografische Verteilung der Koordinatoren nach wie vor ungleichmäßig ist, wobei insbesondere ein Defizit bei den Beitrittsländern besteht.

Es wird mit Befriedigung festgestellt, dass qualitativ eine größere Anzahl von Projekten der Pädagogik und der Entwicklung neuer Methoden mit IKT-Nutzung gewidmet ist.

Die transversalen Prioritäten werden zufrieden stellend berücksichtigt, vor allem in Fragen der Sonderschulbildung. Mehrere Veranstaltungen ermöglichten die Nutzung der Projekte für behinderte Schüler.

4.5.4. Schlussfolgerungen

Es ist eine relevante und wirksame Aktion. Sie entspricht vollkommen dem Ziel des Programms, die Innovationen in der Entwicklung von Praktiken und pädagogischem Material zu fördern.

4.6. Beobachtung und Innovation

4.6.1. Globale Betrachtungen

Aufgrund ihrer spezifischen Ziele muss diese Aktion eine besondere Rolle innerhalb des Programms spielen und zur politischen Reflexion über die Bildungssysteme und ihre Ziele in Europa beitragen. Die gesamte Aktion ist ausgerichtet auf die Verbesserung der Qualität und der Transparenz der Bildungssysteme sowie auf die Förderung pädagogischer Innovationen.

Die Zielgruppe sind Personen, die Entscheidungen im Bildungswesen auf unterschiedlichen Ebenen treffen müssen. Deshalb bewirkt die Aktion potenziell eine möglichst enge Zusammenarbeit mit den zuständigen nationalen Behörden.

Um möglichst viele Entscheidungsträgern zu erreichen, unterteilt sich die Aktion in verschiedene Aktivitäten: Erfahrungsaustausch, Studien und Analysen in Verbindung mit der Beobachtung der Bildungssysteme, Studienaufenthalte für Entscheidungsträger, Unterstützung für europäische Netze in spezifischen Bereichen. Die organische Verbindung dieser Netze (Eurydice und Arion) mit den nationalen Behörden ist im Allgemeinen viel enger als beim übrigen Programm.

4.6.2. Operative Mechanismen

Diese Aktion unterliegt den allgemeinen Verwaltungsmodalitäten für zentrale Aktionen. Nur die Teilaktion Arion, die sich weitgehend auf die persönliche Mobilität stützt und demzufolge sehr praxisnah ist, wird dezentral verwaltet.

Die Fragen im Zusammenhang mit Eurydice und NARIC werden auf regelmäßigen Zusammenkünften dieser Netze erörtert. Auf Grund dieser Diskussionen und der Ergebnisse der Aufrufe zur Einreichung spezifischer Vorschläge trifft die Kommission ihre Entscheidungen über die Unterstützung für Initiativen nationaler Einheiten oder der Netze insgesamt.

4.6.3. Realisierte Maßnahmen

Die allgemeinen Aktionen im Bereich der Beobachtung und der Analyse haben einen gewissen Anklang bei Hochschulen und Forschernetzwerken gefunden, wovon das zunehmende Echo auf die Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen zeugt. Allerdings sind einige Vorbehalte hinsichtlich ihrer Lesbarkeit und Wahrnehmung angebracht. Die mangelnde Lesbarkeit resultiert weitestgehend aus der Schwierigkeit, die Komplementarität zwischen der Aktion 6.1 (Beobachtung der Bildungssysteme) und der Aktion 6.2 (Innovative Initiativen als Antwort auf neue Bedürfnisse) zu definieren. Beide entsprechen der Umsetzung von Zielen, die für die Kommission von Interesse sind, aber die Aktion 6.2 hat seit Beginn des Programms keine spezielle Mittelausstattung erhalten, sie existiert demnach nur als Thema mit Aussicht auf spätere Entwicklungen. Man kann sich also im Hinblick auf ein neues Programm fragen, ob es notwendig ist, diese beiden komplementären Teile einer Aktivität zur Verbesserung und Anpassung der Bildungspraktiken und -systeme getrennt zu lassen.

Die Wahrnehmung wiederum hängt von der Qualität der Verbreitung von Ergebnissen ab, insbesondere in Richtung der Entscheidungsträger. Diese Verbreitung bestimmt den Einfluss der Produkte dieser Aktion in der politischen Debatte über das Bildungswesen. Ihre Wirksamkeit hängt bei dieser besonderen Aktion zugleich von der eigentlichen Qualität des Produkts und seiner zeitlichen Übereinstimmung mit der Aktualität der Debatte über das Bildungswesen ab.

Die Aktivitäten von Arion (Studienaufenthalte für Entscheidungsträger), Eurydice (Information über das Bildungswesen) und NARIC (Information über die Anerkennung von Diplomen) waren Gegenstand gesonderter externer Bewertungen. Übereinstimmend haben die Bewertungsexperten die Relevanz und die Nützlichkeit der geförderten Aktivitäten festgestellt. Sie haben allerdings empfohlen, dass in Zukunft und vor allem bei der Vorbereitung eines neuen Programms die ausgewählten Thematiken sich eindeutiger auf die auf europäischer Ebene festgelegten politischen Prioritäten beziehen sollten.

4.6.4. Schlussfolgerung

Man kann einschätzen, dass die Ziele äußerst relevant sind und die Aktion insgesamt sich bereits als nützlich erwiesen hat. Sie ist darüber hinaus geeignet, eine zentrale Rolle bei den kürzlich festgelegten politischen Prioritäten im Bildungssektor zu spielen. Zu diesem Zweck wird eine stärkere Fokussierung der Aktivitäten auf diese Prioritäten erforderlich sein, damit diese Aktion ein entscheidendes Reflexions- und Vorschlagsinstrument der Politik wird. Im Hinblick auf ein neues Programm müssten die Erfahrungen dieser Aktion zur Festlegung einer der grundlegenden gemeinschaftlichen Interventionsformen herangezogen werden, die es zu schaffen gilt.

4.7. Gemeinsame Aktionen

Die gemeinsamen Aktionen wurden entsprechend dem Beschluss ins Leben gerufen. 2001 erging der erste Aufruf zur Einreichung für Projekte von einer Dauer von 15 Monaten. Jedes Jahr wird ein neuer Aufruf mit einer Auswahl von maximal vier Themen veröffentlicht. Infolge einer Verzögerung bei den Verfahren wurden die Aktivitäten für den Aufruf 2001 erst im Juni 2002 aufgenommen. Demzufolge können noch keine Schlussfolgerungen hinsichtlich der Realisierungen dieser ersten Generation von Projekten gezogen werden.

Allerdings erweist sich der Verwaltungsmechanismus als Spiegelbild der gemeinsamen Finanzierungsmodalität für die drei betroffenen Programme (allgemeine und berufliche Bildung und Jugend) als ausgesprochen schwerfällig.

Die Berechtigung der gemeinsamen Aktionen ergibt sich aus den festgestellten Mängeln der gegenwärtigen Programme, die zu sehr abgeschottet und ungeeignet sind, die Verflechtung der verschiedenen Bereiche vorzunehmen, für die sie stehen. Es wäre aber gut, eine Vereinfachung ihrer Verwaltung anzustreben.

4.8. Flankierende Maßnahmen

Die flankierenden Maßnahmen sollen Projekte zur Verwirklichung von Zielen des Programms unterstützen, die in den strengen Rahmen der anderen Aktionen nicht hineinpassen. Sie haben die Durchführung von Veranstaltungen zur Information und Sensibilisierung aller Zielgruppen des Programms ermöglicht. Es handelt sich hier um die am weitesten verbreitete Aktivitätsform. Forschungsprojekte sowie Projekte zur Herstellung von didaktischem Material und zur Ausbildung von Personal werden ebenfalls unterstützt.

Im Allgemeinen wird eine größere Anzahl von Projekten im Bereich der Hochschulbildung vorgeschlagen, und die Kommission beteiligt sich finanziell vor allem über diese Aktion an den Aktivitäten in Verbindung mit dem Prozess von Bologna. Allerdings gehören auch Projekte der Schulbildung und der Erwachsenenbildung regelmäßig zur Auswahl.

5. Schlussfolgerungen

Die Halbzeit-Länderberichte widerspiegeln eine generell sehr positive Meinung über das Programm. Sie sind sich einig über seinen Nutzen und seine Relevanz, auch wenn die kritischen Bemerkungen zu einer Reihe von Aspekten, insbesondere zu den Verwaltungsverfahren, dieses positive Bild etwas trüben.

Folgende Feststellungen fassen den vorliegenden Bericht zusammen.

5.1. Relevanz

Die auf gemeinschaftlicher Ebene festgelegten politischen Prioritäten und Ziele finden in den Zielen des Programms ihren Niederschlag. Sie betreffen hauptsächlich die Konzepte zum Grundsatz der Bildung und des lebensbegleitenden Lernens sowie die Forderung nach Qualität der Bildungssysteme, um in Europa eine weltweit wettbewerbsfähige Wissensgesellschaft zu fördern. Die relative Flexibilität in der Definition des Programms hat es möglich gemacht, mehrere sich in seinem Verlauf ergebende neue Prioritäten aufzunehmen.

Auch die konkreteren Bedürfnisse der Praxis sind im Programm berücksichtigt. Sie betreffen folgende Aspekte: Kenntnis anderer Bildungssysteme, pädagogischer Erfahrungsaustausch, Schaffung geeigneter Instrumente zur Verwirklichung transnationaler Ziele in der Bildungspolitik, Unterstützung nationaler Politiken. Diese breite Palette verschiedener Bedürfnisse rechtfertigt die Vielfalt der Aktivitäten, die das Programm vorschlägt.

Die genannten Grenzen ergeben sich einerseits aus der mangelnden Evaluierbarkeit des Programms aufgrund der ungenügenden Gewichtung der Ziele und der ihnen zugeordneten Indikatoren und andererseits aus der übermäßigen Abgrenzung der Aktionen und des Programms von den anderen Gemeinschaftsprogrammen. Die fehlende Verbindung zwischen beruflicher Bildung und allgemeiner Bildung wird oft als größte Strukturschwäche der beiden betroffenen Programme genannt.

Vorschläge zum künftigen Programm:

Die großen politischen Gemeinschaftsziele im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung sollten stärker betont werden.

Die Flexibilität, die bereits im Rahmen von Sokrates 2 positiv bewertet wurde, müsste verstärkt werden, damit die Entwicklungen, die sich bis zum absehbaren Ende der neuen Programme (2013) zwangsläufig ergeben, einbezogen werden können.

Die Architektur des Programms muss eine bessere Gewichtung der Ziele enthalten und zugleich einfach sein, damit jeder Akteur im Bildungssektor mühelos und zweifelsfrei die Aktion herausfindet, die seinen Bedürfnissen entspricht.

5.2. Effizienz

Nach den Kriterien des Kosten-Nutzen-Verhältnisses ist die Effizienz des Programms hoch. Eine beträchtliche Zahl von Aktivitäten kleinen und mittleren Umfangs konnten durchgeführt werden. Die große Vielfalt der Realisierungsarten ermöglichte eine breite Erfassung des Bildungsbereichs. Zudem ist die Verteilung der Empfänger auf die 30 teilnehmenden Länder sehr zufrieden stellend, was dem Programm eine wirkliche europäische Dimension verleiht.

Vom Standpunkt der Verwaltung ist eine größere Straffung auf allen Ebenen (Projekte, nationale oder gemeinschaftliche Verwaltungsstrukturen) hervorzuheben. Die zunehmende Dezentralisierung ging einher mit einer größeren Praxisnähe und einer Vereinfachung der Verfahren für die Nutzer. Das stellen die Länderberichte einhellig fest, die eine klare Vorliebe für diese Verwaltungsmodalität erkennen lassen.

Die Effizienz wird jedoch eindeutig als weniger gut bewertet, wenn die Verfahren mit dem Charakter und dem Umfang der meisten Aktivitäten ins Verhältnis gesetzt werden. Hier taucht bei den Nutzern sehr oft der Begriff 'Bürokratie' auf. Der Aufwand an Humanressourcen für die Verwaltung und die Begleitung der Aktivitäten ist sehr hoch und lässt sich beim gegenwärtigen Stand der Dinge weder bei den Projekten noch bei den Verwaltungsstrukturen des Programms reduzieren. Die Nutzer betonen, dass ihrer Meinung nach übermäßig viele Informationen für einen Antrag und die Berichterstattung über die Projektentwicklung verlangt werden. Dabei wird auf die Gefahr hingewiesen, dass sich eine Klasse von Routiniers herausbildet, die im Einreichen von Anträgen geübt sind, was die Reichweite und den Wirkungsgrad des Programms de facto einschränken würde, weil es dann immer weniger neue Akteure gäbe. Die Fristen in allen Phasen des Verfahrens werden ebenfalls bemängelt, auch wenn sich die Aktion seit Beginn von Sokrates 2 schon verbessert hat.

Bedauert wird das Fehlen eines hinreichend leistungsfähigen EDV-Verwaltungsinstruments. Dieses Defizit sollte durch Einführung eines leistungsfähigeren Instruments behoben werden.

Mehrere Länderberichte weisen darauf hin, dass die Fülle von Aktionen und Teilaktionen der Effizienz des Programms insofern abträglich ist, als sie Nutzer als potenzielle Träger interessanter Projekte abschreckt.

Vorschläge zum künftigen Programm:

Die Bemühungen um eine Vereinfachung der Verfahren müssen im laufenden Programm fortgesetzt und in die Vorbereitung des nächsten Programms einbezogen werden. Das geschieht in erster Linie durch eine bessere Berücksichtigung des Prinzips der Verhältnismäßigkeit vor allem bei der Anwendung der Haushaltsordnung.

5.3. Effektivität

Insgesamt kann das Programm seine spezifischen Ziele erreichen. Die Wirkung ist jedoch je nach Art der jeweiligen Aktivität unterschiedlich.

Die Mobilitätsmaßnahmen weisen eine hohe Effektivität auf. Die Ergebnisse finden bei den Empfängern großen Zuspruch. Der europäische Mehrwert besteht darin, dass das Bewusstsein für die kulturelle Vielfalt, die bessere Verständigung und Toleranz gegenüber Unterschieden gefördert werden. Der Gewinn an Beschäftigungsfähigkeit ist wahrscheinlich und der an beruflicher Kompetenz sicher. Die Mobilität von Lehrern und Erziehern, die bei allen Kategorien von Lehrpersonal als wünschenswert empfunden wird, ist allerdings nicht so hoch, wie sie sein könnte. Dabei handelt es sich um einen Tätigkeitsbereich, in dem das Programm auf die Verbesserung der Qualität des Bildungswesens in Europa Einfluss nehmen kann. Die Hindernisse liegen hauptsächlich außerhalb des eigentlichen Programms. Sie hängen mit der nationalen Organisation bzw. der Funktionsweise der Einrichtungen und in zweiter Linie mit ungenügenden Sprachkenntnissen zusammen. Es muss mit den Mitgliedstaaten an der weiteren Beseitigung von Hindernissen für die Mobilität und mit den Akteuren des Bildungswesens an der Weiterentwicklung des Angebots für Sprachausbildung gearbeitet werden.

Auch die Aktivitäten der interinstitutionellen Zusammenarbeit zeigen eine gute Wirkung. Die Partnerschaften von Schulen und Einrichtungen der Erwachsenbildung haben sich bewährt, ebenso die transnationalen Kooperationsprojekte. Ihre Qualität hat sich teilweise durch eine bessere Information und die Verbesserung der Auswahlverfahren und Projektbegleitung erhöht. Die Netze haben ebenfalls ihren Platz gefunden, nachdem einige im Laufe des Programms eine Neubestimmung ihrer Ziele und spezifischen Ausrichtung erfahren haben. Sie sind ein einzigartiges Versuchsfeld für den Austausch von Erfahrungen und Analysen zwischen einem sehr breiten Spektrum von europäischen Einrichtungen.

Wenn es aber um die Wahrnehmung und die Verbreitung von Ergebnissen geht, lässt das Programm immer noch zu wünschen übrig. Die Initiativen in dieser Richtung können nicht als vollkommen befriedigend eingeschätzt werden, auch wenn sie davon zeugen, dass die Kommission sich dieses wichtigen Faktors für die unmittelbare Wirkung und die längerfristigen Auswirkungen des Programms bewusst ist.

Die Synergieeffekte mit anderen Gemeinschaftsprogrammen tragen lediglich partiellen und empirischen Charakter, reichen aber noch immer nicht aus.

Vorschläge zum künftigen Programm

Die Verknüpfung mit der Berufsausbildung muss verstärkt werden, um in der Lage zu sein, in geeigneter Weise auf die politische Herausforderung zu reagieren, die in der Schaffung eines europäischen Raums der Bildung und des lebensbegleitenden Lernens besteht. Allgemeiner gesagt, müssen die Bedingungen verbessert werden, um aus der Komplementarität zwischen den Programmen der Gemeinschaft den größtmöglichen Nutzen zu ziehen.

Um zur größeren Wirksamkeit des Programms beizutragen, muss die Kommission den Akteuren eine Methodik und eine Grundlage für die Verbreitung der Ergebnisse vorschlagen. Die Einbeziehung der nationalen Behörden ist wesentlich für die Ergebnisse, die in direktem Zusammenhang mit den großen Zielen der Europäischen Union im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung stehen, denn ihre Verbreitung kann ein Mittel zum stärkeren Informationsaustausch über die Bildungssysteme in Europa sein und so insbesondere zur Anwendung der offenen Koordinierungsmethode beitragen.

Um den Erwartungen der teilnehmenden Staaten gerecht zu werden, muss ein künftiges Programm die Aktivitäten zur Unterstützung der politischen Prioritäten in Europa verstärken.