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Document 32001R0993R(05)

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 933/2001 der Kommission vom 4. Mai 2001 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 141 vom 28.5.2001)

OJ L 257, 26.9.2001, p. 10–11 (ES, DE, EN, IT, NL, PT)

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2001/993/corrigendum/2001-09-26/2/oj

32001R0993R(05)

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 933/2001 der Kommission vom 4. Mai 2001 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 141 vom 28.5.2001)

Amtsblatt Nr. L 257 vom 26/09/2001 S. 0010 - 0011


Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 933/2001 der Kommission vom 4. Mai 2001 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 141 vom 28. Mai 2001)

Seite 2, Artikel 1 Ziffer 2 Buchstabe b) erster Gedankenstrich vierte Zeile:

anstatt: "... Artikel 567 Absatz 2 ..."

muss es heißen: "... Artikel 567 Unterabsatz 2 ..."

Seite 6, Artikel 497 Absatz 3 Buchstabe d) Unterabsatz 1:

anstatt:

d) zur passiven Veredelung: bei Ausbesserungen, auch mit dem Verfahren des Standardaustausches, jedoch ohne vorzeitige Einfuhr und nach passiver Veredelung in folgenden Fällen:

i) zum zollrechtlich freien Verkehr nach passiver Veredelung unter Inanspruchnahme des Verfahrens des Standardaustauschs mit vorzeitiger Einfuhr;

ii) zum zollrechtlich freien Verkehr nach passiver Veredelung unter Inanspruchnahme des Verfahrens des Standardaustausches ohne vorzeitige Einfuhr, wenn die bereits erteilte Bewilligung dieses Verfahren nicht vorsieht und die Zollbehörden ihre Änderung gestatten;

iii) zum zollrechtlich freien Verkehr nach passiver Veredelung, sofern der Veredelungsvorgang Waren betrifft, die zu nichtkommerziellen Zwecken bestimmt sind.

muss es heißen:

d) - zur passiven Veredelung: bei Ausbesserungen, auch mit dem Verfahren des Standardaustausches, jedoch ohne vorzeitige Einfuhr;

- zum zollrechtlich freien Verkehr: nach passiver Veredelung unter Inanspruchnahme des Verfahrens des Standardaustauschs mit vorzeitiger Einfuhr;

- zum zollrechtlich freien Verkehr: nach passiver Veredelung unter Inanspruchnahme des Verfahrens des Standardaustausches ohne vorzeitige Einfuhr, wenn die bereits erteilte Bewilligung dieses Verfahren nicht vorsieht und die Zollbehörden ihre Änderung gestatten;

- zum zollrechtlich freien Verkehr: nach passiver Veredelung, sofern der Veredelungsvorgang Waren betrifft, die zu nichtkommerziellen Zwecken bestimmt sind.

Seite 6, Artikel 498 Buchstabe c) vierte Zeile:

anstatt: "... Artikel 580 Absatz 1 ..."

muss es heißen: "... Artikel 580 Absatz 2 ..."

Seite 6, Artikel 499 dritter Unterabsatz erste Zeile:

anstatt: "... in Absatz 2 ..."

muss es heißen: "... in Unterabsatz 2 ..."

Seite 7, Artikel 500 Absatz 2 vierte Zeile:

anstatt: "... Artikel 580 Absatz 1 ..."

muss es heißen: "... Artikel 580 Absatz 2 ..."

Seite 7, Artikel 501 Absatz 1 sechste Zeile:

anstatt: "... Benachrichtigung gemäß Artikel 500 Absatz 2 ..."

muss es heißen: "... Benachrichtigung gemäß Artikel 500 Absatz 4 ..."

Seite 15, Artikel 539 Unterabsatz 1:

anstatt: "Außer ..."

muss es heißen: "(1) Außer ..."

Seite 15, Artikel 539 Unterabsatz 2:

anstatt: "Jedoch gelten ..."

muss es heißen: "(2) Jedoch gelten ..."

Seite 24, Artikel 578:

anstatt: "Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben kann für andere als die in Artikel 556 bis 577 aufgezählten Waren oder solche, die die Voraussetzungen dieser Artikel nicht erfuellen, bewilligt werden, sofern ihre Einfuhr gelegentlich und für eine Dauer von nicht mehr als drei Monaten, oder in besonderen Situationen ohne wirtschaftliche Auswirkungen erfolgt."

muss es heißen: "Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben kann für andere als die in Artikel 556 bis 577 aufgezählten Waren oder solche, die die Voraussetzungen dieser Artikel nicht erfuellen, bewilligt werden, sofern ihre Einfuhr

a) gelegentlich und für die Dauer von nicht mehr als drei Monaten,

oder

b) in besonderen Situationen ohne wirtschaftliche Auswirkungen erfolgt."

Seite 24, Artikel 580 nach Absatz 2:

anstatt:

(2) Die Artikel 454, 455 und 458 bis 461 finden auf Waren, die mit ATA-Carnets in das Verfahren übergeführt wurden, entsprechende Anwendung.

muss es heißen:

(3) Die Artikel 454, 455 und 458 bis 461 finden auf Waren, die mit ATA-Carnets in das Verfahren übergeführt wurden, entsprechende Anwendung.

Seite 26, Artikel 591 Unterabsatz 2 zweite Zeile:

anstatt: "... Absatz 1 ..."

muss es heißen: "... Unterabsatz 1 ..."

Seite 125, Anhang 76, Bezugnahme auf Artikel im Titel:

anstatt:

(Artikel 551 Absatz 1 Unterabsatz 2)

muss es heißen:

(Artikel 552).

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