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Document 32026R1883
Council Implementing Regulation (EU) 2026/1883 of 30 July 2026 implementing Regulation (EU) No 267/2012 concerning restrictive measures against Iran
Durchführungsverordnung (EU) 2026/1883 des Rates vom 30. Juli 2026 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Durchführungsverordnung (EU) 2026/1883 des Rates vom 30. Juli 2026 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
ST/11789/2026/INIT
ABl. L, 2026/1883, 30.7.2026, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/1883/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1883 |
30.7.2026 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/1883 DES RATES
vom 30. Juli 2026
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 (1), insbesondere auf Artikel 46 Absatz 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Rat hat am 23. März 2012 die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angenommen. |
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(2) |
Nach der Wiedereinführung der restriktiven Maßnahmen der Vereinten Nationen gegen Iran und im Einklang mit der Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat der Rat am 29. September 2025 den Beschluss (GASP) 2025/1972 (2) angenommen, mit dem der Beschluss 2010/413/GASP geändert wurde, um alle im Rahmen des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans ausgesetzten oder aufgehobenen eigenständigen restriktiven Maßnahmen der Union gegen Iran wieder einzuführen. |
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(3) |
Angesichts der anhaltenden Bedenken hat der Rat beschlossen, eine Person und eine Organisation in die Liste der in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführten Personen und Organisationen aufzunehmen. |
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(4) |
Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 30. Juli 2026.
Im Namen des Rates
Der Präsident
T. BYRNE
(1) ABl. L 88 vom 24.3.2012, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2012/267/oj.
(2) Beschluss (GASP) 2025/1972 des Rates vom 29. September 2025 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L, 2025/1972, 29.9.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/1972/oj).
ANHANG
Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird wie folgt geändert:
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1. |
in Abschnitt „I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern beteiligt sind, sowie Personen und Einrichtungen, die die iranische Regierung unterstützen“ wird unter dem Unterabschnitt „A. Personen“ folgender Eintrag angefügt:
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2. |
in Abschnitt „I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern beteiligt sind, sowie Personen und Einrichtungen, die die iranische Regierung unterstützen“ wird unter dem Unterabschnitt „B. Einrichtungen“ folgender Eintrag angefügt:
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/1883/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)