(1)

Die Verordnung (EU) 2023/956 legt Grundsätze für die Prüfung von grauen Emissionen fest, die auf Grundlage tatsächlicher Werte ermittelt werden und die mit Waren verbunden sind, die ab 2026 in das Zollgebiet der Union eingeführt werden.

(2)

Um nach Möglichkeit Gleichwertigkeit und Kohärenz mit den für das EU-EHS geltenden und in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2067 der Kommission (2) festgelegten Verfahren zu gewährleisten und gleichzeitig die Besonderheiten des CBAM zu berücksichtigen und den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich zu halten, sollten die einschlägigen Vorschriften, die im Rahmen des EU-EHS gelten, gebührend berücksichtigt werden. Aufgrund der Besonderheiten des CBAM sollte die Entscheidung der Prüfstelle, die physische Standortbegehung durch eine virtuelle Standortbegehung zu ersetzen oder auf die Standortbegehung zu verzichten, nicht unter dem Vorbehalt einer Genehmigung durch die zuständigen Behörden stehen.

(3)

Gemäß der Verordnung (EU) 2023/956 führen die Prüfstellen im Rahmen der Prüfung eine physische Standortbegehung der Anlage durch, in der einschlägige Waren hergestellt werden. Im ersten Prüfungsjahr sollte eine physische Standortbegehung der Anlage in jedem Fall Pflicht sein. Um die Kosten und den Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit einer Standortbegehung zu verringern, kann die Prüfstelle im zweiten darauffolgenden Prüfungsjahr die physische Standortbegehung durch eine virtuelle Standortbegehung ersetzen oder auf die Standortbegehung verzichten, sofern durch die Erfüllung bestimmter Kriterien sichergestellt ist, dass die Zuverlässigkeit der Prüfung nicht beeinträchtigt wird. Die Prüfstelle kann dies nur dann beschließen, wenn sie im Vorjahr eine physische Standortbegehung durchgeführt hat. Physische Standortbegehungen sollten mindestens alle zwei Jahre stattfinden. Bei Anlagen, aus denen Strom in das Zollgebiet der Union eingeführt wird bzw. deren Strom zur Herstellung von Waren verwendet wird, sollte die Ersetzung der physischen Standortbegehung durch eine virtuelle Standortbegehung wegen der geringeren Komplexität der Prüfung noch flexibler gehandhabt werden.

(4)

Die Prüfstelle sollte die physische Standortbegehung außerdem durch eine virtuelle Standortbegehung ersetzen können, wenn sie durch schwerwiegende, außergewöhnliche und unvorhersehbare Umstände an der Durchführung einer physischen Standortbegehung gehindert wird. Werden die entsprechenden Bedingungen nicht erfüllt, so kann die Prüfung der Anlage nicht durchgeführt werden.

(5)

Die Analyse der Anfälligkeit gemeldeter Daten für Falschangaben und Nichtübereinstimmungen, die von wesentlicher Bedeutung sein könnten, ist ein zentraler Bestandteil des Prüfungsprozesses. Die Prüfstelle sollte einen risikobasierten Ansatz anwenden, um ein Prüfgutachten zu erhalten, das hinreichende Sicherheit dafür bietet, dass keine wesentlichen Falschangaben zu den Gesamtemissionen gemacht werden und dass der Bericht für zufriedenstellend befunden werden kann.

(6)

Um die Prüfung des Emissionsberichts eines Betreibers vorzubereiten und die Prüfstelle bei der Bewertung der Frage zu unterstützen, ob eine Falschangabe, eine Nichtübereinstimmung oder ein Verstoß wesentliche Auswirkungen auf die Emissionsdaten oder die Anpassung der kostenlosen Zuteilung haben, sollten angemessene Wesentlichkeitsschwellen festgelegt werden, und zwar unter Berücksichtigung des Gleichgewichts zwischen der Komplexität und Neuartigkeit der CBAM-Prüfaufgaben sowie der Berechnungsgenauigkeit. Angesichts des besonderen Charakters des CBAM sollten diese Schwellen auf Warenebene festgelegt werden. Die Wesentlichkeitsschwellen können im Laufe der Zeit unter Berücksichtigung der bei der Anwendung dieser Verordnung gewonnenen praktischen Erfahrungen überprüft werden.

(7)

Um die Erstellung, Vorlage, Lesbarkeit und Überprüfung von Prüfberichten zu erleichtern, sollte eine einzige elektronische, von der Kommission zu entwickelnde Vorlage verwendet werden. Der Prüfbericht sollte die Informationen enthalten, die für die Vorlage der CBAM-Erklärung gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2023/956 und ihre Überprüfung gemäß Artikel 19 Absatz 2 der genannten Verordnung erforderlich sind.

(8)

Werden personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Verordnung verarbeitet, so gelten die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) und gegebenenfalls die Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates (4).

(9)

Die Bestimmungen dieser Verordnung betreffen die Prüfungsgrundsätze, die von Prüfstellen anzuwenden sind, deren Tätigkeiten sich auf die ab dem 1. Januar 2026 freigesetzten Treibhausgasemissionen beziehen. Die vorliegende Verordnung sollte daher ab dem 1. Januar 2026 gelten.

(10)

Parallel zu technischen Konsultationen mit den Mitgliedstaaten, auch auf Sachverständigenebene, hat die Europäische Kommission einschlägige Interessenträger, darunter Vertreter der Industrie, umfassend konsultiert, um Input für die Ausarbeitung der in dieser Verordnung festgelegten Vorschriften zu erhalten.

(11)

Der Europäische Datenschutzbeauftragte wurde gemäß Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1725 angehört und hat am 17. November 2025 eine Stellungnahme abgegeben.

(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des CBAM-Ausschusses —

1.

„Falschangabe“ Auslassungen, Fehlinterpretationen oder Fehler in den Berichtsdaten des Betreibers, wobei die Unsicherheit im Zusammenhang mit Messgeräten oder Laboranalysen unberücksichtigt bleibt;

2.

„wesentliche Falschangabe“ eine Falschangabe, die entweder für sich allein oder zusammen mit anderen Falschangaben die Wesentlichkeitsschwelle überschreitet oder die sich auf der Grundlage des Expertenwissens der Prüfstelle wegen ihrer Tragweite und Art auf die insgesamt gemeldeten Emissionen oder andere relevante Informationen auswirken könnte;

3.

„Wesentlichkeitsschwelle“ den quantitativen Schwellen- oder Grenzwert, oberhalb dessen die Prüfstelle Falschangaben entweder für sich allein oder zusammen mit anderen Falschangaben als wesentlich erachtet;

4.

„Nichtübereinstimmung“ jede Handlung oder Unterlassung einer Handlung durch den Betreiber, die nicht den für die betreffende Anlage geltenden Anforderungen des Überwachungsplans bzw. der Überwachungsmethodik gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2025/2547 entspricht;

5.

„wesentliche Nichtübereinstimmung“ eine Nichtübereinstimmung, die zu einer wesentlichen Falschangabe führt.

a)

schwerwiegende, außergewöhnliche und nicht vorhersehbare Umstände, die der Betreiber nicht zu verantworten hat und die nach Ausschöpfung aller zumutbaren Anstrengungen nicht überwunden werden können, hindern die Prüfstelle an der Durchführung einer physischen Standortbegehung;

b)

die Prüfstelle entscheidet auf Grundlage der Ergebnisse der Risikoanalyse, eine virtuelle Standortbegehung durchzuführen;

c)

die Prüfstelle hat die erforderlichen Maßnahmen identifiziert und ergriffen, um das Prüfrisiko auf ein annehmbares Maß zu senken, sodass hinreichende Sicherheit besteht, dass der Emissionsbericht des Betreibers keine wesentlichen Falschangaben enthält.