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Document L:2023:152:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 152, 13. Juni 2023


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 152

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang
13. Juni 2023


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1149 der Kommission vom 5. April 2023 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/2292 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an den Eingang von Sendungen von der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren und bestimmten für den menschlichen Verzehr bestimmten Waren in die Union ( 1 )

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1150 der Kommission vom 6. Juni 2023 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens („Pimentón de Murcia“ (g. U.))

3

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1151 der Kommission vom 6. Juni 2023 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Çağlayancerit Cevizi“ (g. U.))

4

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1152 der Kommission vom 12. Juni 2023 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen ( 1 )

5

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1153 der Kommission vom 12. Juni 2023 zur Änderung des Anhangs IV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich des Eintrags für China in der Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Equiden in die Union zulässig ist ( 1 )

7

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2023/1154 des Rates vom 8. Juni 2023 zur Ernennung von einem von der Republik Lettland vorgeschlagenen Mitglied und drei von der Republik Lettland vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

11

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1155 der Kommission vom 9. Juni 2023 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs gegen die Bedingungen der Zulassung für das Biozidprodukt Rapid Pro gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 3666)  ( 1 )

13

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1156 der Kommission vom 9. Juni 2023 zur Zulassung von Einstufungsverfahren zur Klassifizierung von Schweineschlachtkörpern in der Slowakei und zur Aufhebung der Entscheidung 2009/622/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 3684)

17

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1157 der Kommission vom 9. Juni 2023 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs gegen die Bedingungen der Zulassung für das Biozidprodukt Virazan gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 3710)  ( 1 )

21

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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