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Document L:2023:141:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 141, 31. Mai 2023


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 141
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang
31. Mai 2023

Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EU) 2023/1049 der Kommission vom 30. Mai 2023 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fischöl, Pendimethalin, Schafsfett und Spirotetramat in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1050 der Kommission vom 30. Mai 2023 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Betonstabstahl mit Ursprung in der Republik Belarus im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

16

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2023/1051 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2019/1754 über den Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

34

 

*

Beschluss (EU) 2023/1052 des Rates vom 22. Mai 2023 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäischen Union und Japan eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss in Bezug auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemeinsamen Ausschusses zu vertretenden Standpunkt

38

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1053 der Kommission vom 30. Mai 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/588 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der operativen Anforderungen an die im Rahmen des Programms der Union für sichere Konnektivität bereitgestellten staatlichen Dienste und das Diensteportfolio

44

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1054 der Kommission vom 30. Mai 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/696 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf das Diensteportfolio für die Dienste für die staatliche Satellitenkommunikation, die das im Rahmen des Weltraumprogramms der Union eingerichtete System bietet

49

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1055 der Kommission vom 30. Mai 2023 zur Festlegung der Bestimmungen für die Aufteilung und Rangfolge der Kapazitäten, Dienste und Nutzerausrüstung für Satellitenkommunikation zwecks Erfüllung der in Artikel 66 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/696 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten Aufgabe

57

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung des Beschlusses (EU) 2023/992 des Rates vom 16. Mai 2023 zur Ernennung von 16 Mitgliedern des Verwaltungsrates der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) ( ABl. L 135 vom 23.5.2023 )

67

 

 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.
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