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Document L:2023:132:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 132, 17. Mai 2023


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 132
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang
17. Mai 2023

Inhalt

 

I   Gesetzgebungsakte

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EU) 2023/969 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

1

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie (EU) 2023/970 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Entgelttransparenz und Durchsetzungsmechanismen ( 1 )

21

 

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/971 der Kommission vom 10. Mai 2023 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Cedro di Santa Maria del Cedro“ (g. U.))

45

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/972 der Kommission vom 10. Mai 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens eines wässrigen ethanolischen Extrakts aus Labisia pumila als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 ( 1 )

46

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/973 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, Chile, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist ( 1 )

52

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/974 der Kommission vom 16. Mai 2023 zur Verlängerung der Ausnahmegenehmigung von der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 des Rates hinsichtlich des Mindestabstands von der Küste und der Mindestwassertiefe für „Volantina“-Trawler in den Hoheitsgewässern Sloweniens

74

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/975 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/417 der Kommission zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch „RAPEX“ gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit und für das dazugehörige Meldesystem (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 2817)  ( 1 )

77

 

*

Beschluss (EU) 2023/976 des Einheitlichen Abwicklungsausschusses vom 22. März 2023 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans und über den Rechnungsabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2021 (SRB/PS/2023/02)

87

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/725 der Kommission vom 31. März 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, Chile, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel, frischem Fleisch von Geflügel und Federwild sowie Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Federwild zulässig ist ( ABl. L 94 vom 3.4.2023 )

89

 

 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.
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