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Document L:2019:115:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 115, 2. Mai 2019


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    ISSN 1977-0642

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 115

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    62. Jahrgang
    2. Mai 2019


    Inhalt

     

    II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

    Seite

     

     

    INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

     

    *

    Mitteilung an das Sekretariat der Energiecharta gemäß Artikel 26 Absatz 3 Buchstabe b Ziffer ii des Vertrags über die Energiecharta zur Ersetzung der am 17. November 1997 im Namen der Europäischen Gemeinschaften vorgelegten Mitteilung

    1

     

     

    VERORDNUNGEN

     

    *

    Verordnung (EU) 2019/680 der Kommission vom 30. April 2019 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel ( 1 )

    3

     

    *

    Verordnung (EU) 2019/681 der Kommission vom 30. April 2019 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel ( 1 )

    5

     

     

    BESCHLÜSSE

     

    *

    Beschluss (EU) 2019/682 des Rates vom 9. April 2019 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen Union das Protokoll zur Änderung des Übereinkommens des Europarats zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten zu ratifizieren

    7

     

    *

    Beschluss (EU) 2019/683 des Rates vom 9. April 2019 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen Union Vertragsparteien des Übereinkommens des Europarates über einen ganzheitlichen Ansatz für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und anderen Sportveranstaltungen zu werden (SEV-Nr. 218)

    9

     

    *

    Durchführungsbeschluss (EU) 2019/684 der Kommission vom 25. April 2019 über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Japans für der Aufsicht der japanischen Finanzaufsichtsbehörde (Japan Financial Services Agency) unterliegende Derivategeschäfte mit den Bewertungs-, Streitbeilegungs- und Einschussanforderungen in Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister ( 1 )

    11

     

    *

    Beschluss (EU) 2019/685 der Europäischen Zentralbank vom 18. April 2019 über den Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für 2019 (EZB/2019/10)

    16

     

     

    Berichtigungen

     

    *

    Berichtigung der Entscheidung 2009/450/EG der Kommission vom 8. Juni 2009 zur genauen Auslegung der in Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Luftverkehrstätigkeiten ( ABl. L 149 vom 12.6.2009 )

    20

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR.

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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