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Document L:2016:127:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 127, 18. Mai 2016


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 127

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang
18. Mai 2016


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2016/765 der Kommission vom 11. März 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 hinsichtlich bestimmter önologischer Verfahren

1

 

*

Verordnung (EU) 2016/766 der Kommission vom 13. Mai 2016 über ein vorübergehendes Fangverbot für Rotbarsch im NAFO-Gebiet 3M für Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats der Europäischen Union

4

 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/767 der Kommission vom 17. Mai 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2016/768 des Rates vom 21. April 2016 zur Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle

8

 

*

Beschluss (EU) 2016/769 des Rates vom 21. April 2016 zur Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe

21

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/770 der Kommission vom 14. April 2016 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für die Übermittlung von Informationen über das Funktionieren der Verfahren gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 2068)

32

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/771 der Kommission vom 13. Mai 2016 zur vorübergehenden Ermächtigung Spaniens, aus Neuseeland eingeführtes Saatgut der Art Pinus radiata D. Don, das den Anforderungen der Richtlinie 1999/105/EG des Rates in Bezug auf die Kennzeichnung und Etikettierung nicht entspricht, und daraus erzeugtes Pflanzgut zum Verkehr zuzulassen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 2784)

52

 

*

Beschluss des Rates der Gouverneure vom 20. Januar 2016 zu den Änderungen an der Geschäftsordnung der EIB zur Stärkung der Governance der EIB [2016/772]

55

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2015/2338 der Kommission vom 11. Dezember 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 hinsichtlich der Vorschriften für Flugschreiber, Unterwasserortungseinrichtungen und Flugwegverfolgungssysteme ( ABl. L 330 vom 16.12.2015 )

68

 

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/348 der Kommission vom 10. März 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 98/2012 hinsichtlich des Mindestgehalts an der Zubereitung 6-Phytase (EC 3.1.3.26), gewonnen aus Komagataella pastoris (DSM 23036), bei Verwendung als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastschweine (Zulassungsinhaber: Huvepharma EOOD) ( ABl. L 65 vom 11.3.2016 )

68

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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