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Document L:2016:075:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 75, 22. März 2016


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 75

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang
22. März 2016


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

 

*

Beschluss (EU) 2016/414 des Rates vom 10. März 2016 zur Ermächtigung der Republik Österreich, das Haager Übereinkommen vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen im Interesse der Europäischen Union zu unterzeichnen und zu ratifizieren, und zur Ermächtigung Maltas, ihm im Interesse der Europäischen Union beizutreten

1

 

 

Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen

3

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/415 der Kommission vom 21. März 2016 zum Widerruf der Annahme des Verpflichtungsangebots zweier ausführender Hersteller und zur Aufhebung des Beschlusses 2008/577/EG zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland

10

 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/416 der Kommission vom 21. März 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

14

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/417 der Kommission vom 17. März 2016 über den Ausschluss bestimmter von den Mitgliedstaaten zulasten des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) getätigter Ausgaben von der Finanzierung durch die Europäische Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1509)

16

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/418 der Kommission vom 18. März 2016 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2016 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1583)  ( 1 )

57

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/419 der Kommission vom 18. März 2016 bezüglich der Nichtkonformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2016 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1588)  ( 1 )

60

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/420 der Kommission vom 18. März 2016 bezüglich der Nichtübereinstimmung der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2015 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1592)  ( 1 )

63

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/421 der Kommission vom 18. März 2016 bezüglich der Nichtkonformität der Gebührensätze für die Gebührenzone Schweiz für die Jahre 2015 und 2016 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1594)  ( 1 )

66

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/422 der Kommission vom 18. März 2016 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2015 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1595)  ( 1 )

68

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/423 der Kommission vom 18. März 2016 zur Ermächtigung bestimmter Laboratorien in Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und den Vereinigten Staaten von Amerika, serologische Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit von Tollwutimpfstoffen bei Hunden, Katzen und Frettchen durchzuführen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1609)  ( 1 )

70

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/113 der Kommission vom 28. Januar 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von hochdauerfestem Betonstabstahl mit Ursprung in der Volksrepublik China ( ABl. L 23 vom 29.1.2016 )

72

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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