ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 300

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang
17. November 2015

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2043 des Rates vom 16. November 2015 zur Durchführung des Artikels 11 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan

1

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2044 des Rates vom 16. November 2015 zur Durchführung des Artikels 13 der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia

3

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2045 der Kommission vom 13. November 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Jāņu siers (g.t.S.))

5

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2046 der Kommission vom 16. November 2015 über die Nichtgenehmigung von Artemisia absinthium L. als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ( 1 )

6

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2047 der Kommission vom 16. November 2015 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Esfenvalerat als Substitutionskandidat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )

8

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2048 der Kommission vom 16. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

13

BESCHLÜSSE

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2049 des Rates vom 10. November 2015 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Schweden

15

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2050 des Rates vom 10. November 2015 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Belgien

17

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Beschluss (GASP) 2015/2051 des Rates vom 16. November 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/730/GASP zur Unterstützung der auf Abrüstung und Waffenkontrolle ausgerichteten Tätigkeiten der Zentralstelle Südost- und Osteuropa für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC) in Südosteuropa im Rahmen der EU-Strategie zur Bekämpfung der Anhäufung von Kleinwaffen und leichten Waffen und zugehöriger Munition sowie des unerlaubten Handels damit

19

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Beschluss (GASP) 2015/2052 des Rates vom 16. November 2015 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union im Kosovo

22

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Durchführungsbeschluss (GASP) 2015/2053 des Rates vom 16. November 2015 zur Durchführung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia

27

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Durchführungsbeschluss (GASP) 2015/2054 des Rates vom 16. November 2015 zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan

29

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2055 der Kommission vom 10. November 2015 zur Festlegung der Bestimmungen hinsichtlich der Einrichtung des Programms für die Notimpfung von Rindern gegen die Lumpy-skin-Krankheit in Griechenland und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/1500 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7671)  ( 1 )

31

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Beschluss (EU) 2015/2056 der Kommission vom 13. November 2015 zur Änderung der Entscheidungen 2009/300/EG, 2009/563/EG und 2009/894/EG sowie der Beschlüsse 2011/330/EU und 2011/337/EU zwecks Verlängerung der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für bestimmte Produkte (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7781)  ( 1 )

41

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2057 der Kommission vom 13. November 2015 über die Verlängerung des Geltungszeitraums des Durchführungsbeschlusses 2013/413/EU zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für nicht als Pflanzgut bestimmte Kartoffeln/Erdäpfel mit Ursprung in den libanesischen Regionen Akkar und Bekaa Ausnahmen von einigen Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates zuzulassen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7793)

43

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2058 der Kommission vom 13. November 2015 zur Änderung und Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/144 zur Festlegung der Verfahren für die Einreichung von Anträgen auf Finanzhilfen und von Zahlungsanträgen und der diesbezüglichen Informationen hinsichtlich der Dringlichkeitsmaßnahmen gegen Tierseuchen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 652/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7807)

44

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 361/2014 der Kommission vom 9. April 2014 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 hinsichtlich der Beförderungsdokumente für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Kraftomnibussen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2121/98 der Kommission ( ABl. L 107 vom 10.4.2014 )

49

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE