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Document L:2012:124:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 124, 11. Mai 2012


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    ISSN 1977-0642

    doi:10.3000/19770642.L_2012.124.deu

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 124

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    55. Jahrgang
    11. Mai 2012


    Inhalt

     

    II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

    *

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 398/2012 des Rates vom 7. Mai 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 492/2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Natriumcyclamat mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China

    1

     

    *

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 399/2012 der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    11

     

    *

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2012 der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    13

     

    *

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 401/2012 der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    15

     

    *

    Verordnung (EU) Nr. 402/2012 der Kommission vom 10. Mai 2012 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der Volksrepublik China

    17

     

    *

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 403/2012 der Kommission vom 10. Mai 2012 zur 170. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

    32

     

     

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2012 der Kommission vom 10. Mai 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    34

     

     

    RICHTLINIEN

     

    *

    Richtlinie 2012/16/EU der Kommission vom 10. Mai 2012 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Salzsäure in Anhang I (1)

    36

     

     

    BESCHLÜSSE

     

     

    2012/250/EU

     

    *

    Durchführungsbeschluss der Kommission vom 8. Mai 2012 zur Änderung der Entscheidung 2008/855/EG hinsichtlich tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2992)  (1)

    39

     

     

    III   Sonstige Rechtsakte

     

     

    EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

     

    *

    Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 35/10/KOL vom 3. Februar 2010 zur 80. Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften für staatliche Beihilfen durch die Einfügung eines neuen Kapitels über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

    40

     

     

    Berichtigungen

     

    *

    Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 392/2012 der Kommission vom 1. März 2012 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltswäschetrocknern in Bezug auf den Energieverbrauch (ABl. L 123 vom 9.5.2012)

    56

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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