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Document L:2010:304:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 304, 20. November 2010


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ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.304.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 304

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
20. November 2010


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

 

*

Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien

1

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1064/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumping- und der Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien

2

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1065/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

7

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1066/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

9

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1067/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

11

 

 

Verordnung (EU) Nr. 1068/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

14

 

 

Verordnung (EU) Nr. 1069/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

16

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie 2010/79/EU der Kommission vom 19. November 2010 zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen an den technischen Fortschritt

18

 

 

BESCHLÜSSE

 

 

2010/696/EU

 

*

Beschluss des Rates vom 17. November 2010 zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs

20

 

 

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

 

*

Regelung Nr. 29 der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Schutzes von Insassen des Fahrerhauses von Nutzfahrzeugen

21

 

 

INTERINSTITUTIONELLE VEREINBARUNGEN

 

*

Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission

47

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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