ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.199.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 199

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
31. Juli 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 688/2009 der Kommission vom 30. Juli 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

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Verordnung (EG) Nr. 689/2009 der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

3

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Verordnung (EG) Nr. 690/2009 der Kommission vom 30. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (1)

6

*

Verordnung (EG) Nr. 691/2009 der Kommission vom 30. Juli 2009 über ab dem 16. Oktober 2009 zu zahlende Vorschüsse im Rahmen der Milchprämie und Ergänzungszahlung, der Flächenzahlungen für landwirtschaftliche Kulturpflanzen, der Direktzahlungen für Maßnahmen der Programme für die POSEI-Regionen und die Ägäischen Inseln, der Betriebsprämienregelung, der kulturspezifischen Zahlung für Reis, der Prämie für Eiweißpflanzen, der Prämien für Schaf- und Ziegenfleisch, der Zahlungen für Rindfleisch und der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung

7

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Verordnung (EG) Nr. 692/2009 der Kommission vom 30. Juli 2009 zur Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EG) Nr. 1001/2008 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung unter anderem in Malaysia (Überprüfung für einen neuen Ausführer), zur Außerkraftsetzung des Zolls auf die Einfuhren der Ware von einem Ausführer in diesem Land und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren

9

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Verordnung (EG) Nr. 693/2009 der Kommission vom 27. Juli 2009 über ein Fangverbot für Seeteufel im Gebiet VI, in den EG-Gewässern von Gebiet Vb und in den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV durch Schiffe unter der Flagge Deutschlands

12

Verordnung (EG) Nr. 694/2009 der Kommission vom 30. Juli 2009 über die Zuteilung von Einfuhrrechten für die für den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis zum 30. Juni 2010 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 748/2008 für gefrorenes Rindersaumfleisch eröffneten Zollkontingents eingereichten Anträge

14

RICHTLINIEN

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Richtlinie 2009/88/EG der Kommission vom 30. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Thiacloprid in Anhang I (1)

15

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Richtlinie 89/2009/EG der Kommission vom 30. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Stickstoff in Anhang I (1)

19

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2009/556/EG

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Beschluss des Rates vom 25. Juni 2009 über die vorläufige Anwendung und den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Erleichterung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr und über zollrechtliche Sicherheitsmaßnahmen

22

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Erleichterung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr und über zollrechtliche Sicherheitsmaßnahmen

24

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE