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Document L:2009:019:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 19, 23. Januar 2009


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ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 19

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
23. Januar 2009


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Verordnung (EG) Nr. 55/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 56/2009 der Kommission vom 21. Januar 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

 

 

Verordnung (EG) Nr. 57/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

5

 

 

Verordnung (EG) Nr. 58/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

9

 

 

Verordnung (EG) Nr. 59/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

11

 

 

Verordnung (EG) Nr. 60/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rindfleischsektor

12

 

 

Verordnung (EG) Nr. 61/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch

16

 

 

Verordnung (EG) Nr. 62/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

18

 

 

Verordnung (EG) Nr. 63/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Geflügelfleisch

20

 

 

Verordnung (EG) Nr. 64/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

22

 

 

Verordnung (EG) Nr. 65/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

24

 

 

Verordnung (EG) Nr. 66/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

26

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Januar 2009 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (Neufassung) (1)

29

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Europäisches Parlament und Rat

 

 

2009/45/EG

 

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2008 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

49

 

 

Kommission

 

 

2009/46/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zur Ausnahme bestimmter Dienste des Postsektors in Schweden von der Anwendung der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8409)  (1)

50

 

 

2009/47/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 2008 über die Nichtanwendung von Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste auf die Stromerzeugung in der Tschechischen Republik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8569)  (1)

57

 

 

2009/48/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Befreiung bestimmter Parteien von der Ausweitung des Antidumpingzolls auf Fahrräder mit Ursprung in der Volksrepublik China, der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 des Rates eingeführt und zuletzt mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 aufrechterhalten und geändert wurde, auf bestimmte Fahrradteile und zur Aufhebung der Befreiung von der Entrichtung des auf bestimmte Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China ausgeweiteten Antidumpingzolls, die bestimmten Parteien mit der Verordnung (EG) Nr. 88/97 der Kommission gewährt wurde (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 157)

62

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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