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Document L:2007:317:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 317, 05. Dezember 2007


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ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 317

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang
5. Dezember 2007


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1419/2007 des Rates vom 29. November 2007 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren integrierter elektronischer Kompakt-Leuchtstofflampen (CFL-i) mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1420/2007 des Rates vom 4. Dezember 2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in der Volksrepublik China und Kasachstan und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in der Ukraine

5

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1421/2007 der Kommission vom 4. Dezember 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

32

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1422/2007 der Kommission vom 4. Dezember 2007 zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (1)

34

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1423/2007 der Kommission vom 4. Dezember 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1291/2000 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse

36

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1424/2007 der Kommission vom 4. Dezember 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2304/2002 der Kommission zur Durchführung des Beschlusses 2001/822/EG des Rates über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft und über die vorläufigen Mittelzuweisungen im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds

38

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1425/2007 der Kommission vom 3. Dezember 2007 über ein Fangverbot für Kabeljau im ICES-Gebiet IV und in den EG-Gewässern von Gebiet IIa durch Schiffe unter der Flagge Belgiens

55

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1426/2007 der Kommission vom 3. Dezember 2007 über ein Fangverbot für Kabeljau in den ICES-Gebieten VIIb bis k, VIII, IX und X und im CECAF-Gebiet 34.1.1 (EG-Gewässer) durch Schiffe unter der Flagge der Belgiens

57

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1427/2007 der Kommission vom 3. Dezember 2007 über ein Fangverbot für Leng in den EG-Gewässern von ICES-Gebiet IV durch Schiffe unter der Flagge Belgiens

59

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1428/2007 der Kommission vom 4. Dezember 2007 zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1)

61

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Rat

 

 

2007/786/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 22. Oktober 2007 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

63

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

65

 

 

2007/787/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 29. November 2007 über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

75

 

 

Kommission

 

 

2007/788/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 13. September 2007 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag (Sache COMP/E-2/39.140 — DaimlerChrysler) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4275)

76

 

 

2007/789/EG

 

*

Beschluss der Kommission vom 4. Dezember 2007 zur Aussetzung des mit der Verordnung (EG) Nr. 1420/2007 auf die Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in der Volksrepublik China und Kasachstan eingeführten endgültigen Antidumpingzolls

79

 

 

Europäische Zentralbank

 

 

2007/790/EG

 

*

Entscheidung der Europäischen Zentralbank vom 23. November 2007 über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2008 (EZB/2007/16)

81

 

 

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

 

 

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

 

*

Beschluss 2007/791/GASP des Rates vom 4. Dezember 2007 zur Durchführung der Gemeinsamen Aktion 2007/749/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina

83

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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