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Document L:2004:100:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 100, 06. April 2004


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Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 100
47. Jahrgang
6. April 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Verordnung (EG) Nr. 631/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 bezüglich der Angleichung der Ansprüche und Vereinfachung der Verfahren (Text von Bedeutung für den EWR und die Schweiz) 1
Verordnung (EG) Nr. 632/2004 der Kommission vom 5. April 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 6
*Verordnung (EG) Nr. 633/2004 der Kommission vom 30. März 2004 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausfuhrlizenzen im Sektor Geflügelfleisch 8
*Verordnung (EG) Nr. 634/2004 der Kommission vom 5. April 2004 mit Übergangsmaßnahmen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2202/96 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 2111/2003 aufgrund des Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union 19
*Verordnung (EG) Nr. 635/2004 der Kommission vom 5. April 2004 zur Festsetzung des Wechselkurses für bestimmte direkte Beihilfen sowie Beträge mit struktur- oder umweltpolitischer Zielsetzung für das Jahr 2004 22
*Verordnung (EG) Nr. 636/2004 der Kommission vom 5. April 2004 zur Anpassung der Verordnung (EG) Nr. 1291/2000 aufgrund des Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union 25
*Verordnung (EG) Nr. 637/2004 der Kommission vom 5. April 2004 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Agneau de Pauillac und Agneau du Poitou-Charentes) 31

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Rat
2004/312/EC
*Entscheidung des Rates vom 30. März 2004 zur Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn 33
Kommission
2004/313/EC
*Entscheidung der Kommission vom 23. Juli 2003 über eine Beihilfe Deutschlands zugunsten des Unternehmens Graphischer Maschinenbau GmbH (Berlin) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2517) (1) 35
2004/314/EC
*Entscheidung der Kommission vom 17. September 2003 über die staatliche Beihilfe, die Italien zugunsten des Unternehmens Aquafil Technopolymers SpA gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3240) (1) 40
2004/315/EC
*Entscheidung der Kommission vom 26. März 2004 zur Anerkennung des Systems von Überwachungsnetzen für Rinderhaltungsbetriebe in Mitgliedstaaten oder Regionen von Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 64/432/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 986) (1) 43
2004/316/EC
*Beschluss der Kommission vom 5. April 2004 zur Einstellung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1264/2003 eingeleiteten Untersuchung betreffend die angebliche Umgehung der mit der Verordnung (EG) Nr. 2320/97 des Rates gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Russland eingeführten Antidumpingmaßnahmen und der mit der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 des Rates gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in der Ukraine eingeführten Antidumpingmaßnahmen durch Falschanmeldungen von Einfuhren derselben Ware und durch Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus legiertem Stahl, ausgenommen Edelstahl, mit Ursprung in Russland und der Ukraine und zur Einstellung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1264/2003 der Kommission eingeführten zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren 45

Berichtigungen
*Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1622/2000 der Kommission vom 24. Juli 2000 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein und zur Einführung eines Gemeinschaftskodex der önologischen Verfahren und Behandlungen (ABl. L 194 vom 31.7.2000) 48
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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