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Document L:2004:057:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 57, 25. Februar 2004


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Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 57
47. Jahrgang
25. Februar 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Addendum zur Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates vom 19. Februar 2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe — Erklärung betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Simbabwe und betreffend die Verordnung des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe 1
Verordnung (EG) Nr. 320/2004 der Kommission vom 24. Februar 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 2
*Richtlinie 2004/21/EG der Kommission vom 24. Februar 2004 betreffend Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von "Azofarbstoffen" (dreizehnte Anpassung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates an den technischen Fortschritt) (1) 4

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Europäisches Parlament
2004/180/EC
*Beschluss des Europäischen Parlaments vom 29. Januar 2004 über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2001 — Einzelplan VII — Ausschuss der Regionen 6
Entschließung des Europäischen Parlaments mit den Bemerkungen zu dem Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2001 — Einzelplan VII — Ausschuss der Regionen 8
Rat
2004/181/EC
*Beschluss des Rates vom 13. Januar 2004 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Slowenien über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich vom 1. Januar 2004 bis zum 30. April 2004 13
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Slowenien über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich vom 1. Januar 2004 bis zum 30. April 2004 14
2004/182/EC
*Beschluss des Rates vom 13. Januar 2004 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung einer Verwaltungsvereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich 16
Verwaltungsvereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich 17
2004/183/EC
*Beschluss des Rates vom 13. Januar 2004 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich 19
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich 20
2004/184/EC
*Beschluss des Rates vom 13. Januar 2004 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich 22
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über die auf Punkten basierende Übergangsregelung für Schwerlastkraftwagen im Transit durch Österreich 23
2004/185/EURATOM
*Entscheidung des Rates vom 19. Februar 2004 zur Annahme eines von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms 25
Kommission
2004/186/EC
*Entscheidung der Kommission vom 16. Februar 2004 zur Änderung bestimmter Anhänge der Entscheidung 96/510/EG hinsichtlich der tierzüchterischen Bedingungen für die Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonen von Equiden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 388) (1) 27
2004/187/EC
*Entscheidung der Kommission vom 24. Februar 2004 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Geflügelpest in den Vereinigten Staaten von Amerika (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 640) (1) 35
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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