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Document L:2004:032:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 32, 05. Februar 2004


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Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 32
47. Jahrgang
5. Februar 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Verordnung (EG) Nr. 193/2004 der Kommission vom 4. Februar 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 1
Verordnung (EG) Nr. 194/2004 der Kommission vom 4. Februar 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 133/2004 über den Umfang, in dem im Rahmen der im Beschluss 2003/452/EG des Rates für die Republik Slowenien vorgesehenen Zollkontingente für Rindfleisch den im Januar 2004 gestellten Einfuhrlizenzanträgen stattgegeben werden kann 3
Verordnung (EG) Nr. 195/2004 der Kommission vom 4. Februar 2004 zur Festsetzung der im Sektor Reis geltenden Einfuhrzölle 4
Verordnung (EG) Nr. 196/2004 der Kommission vom 4. Februar 2004 zur Festsetzung des Weltmarktpreises für nicht entkörnte Baumwolle 7
Verordnung (EG) Nr. 197/2004 der Kommission vom 4. Februar 2004 zu den Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Reis und Bruchreis mit Vorausfestsetzungen der Erstattung 8

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
2004/106/EU
*Beschluss der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 22. Januar 2004 zur Entlastung des Generalsekretärs des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union zur Ausführung des Haushaltsplans des Fonds zur Finanzierung des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2002 9
Rat
2004/107/EC
*Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2003 über den Abschluss eines Zusatzprotokolls zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte Arten von Fisch und Fischereierzeugnissen zum Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits 11
Zusatzprotokoll zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte Arten von Fisch und Fischereierzeugnissen zum Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits 12
Kommission
2004/108/EC
*Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 2004 zur Änderung des Anhangs C der Richtlinie 92/51/EWG des Rates über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5381) (1) 15
2004/109/EC
*Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 2004 zur Änderung der Entscheidung 95/328/EG zur Festlegung der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Drittländern, für die bisher keine spezifische Entscheidung erlassen wurde (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 129) (1) 17
2004/110/EC
*Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 2004 über Maßnahmen zur Bewertung des BSE-Restrisikos bei aus Rindern gewonnenen Erzeugnissen/über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für Maßnahmen zur Bewertung des BSE-Restrisikos bei aus Rindern gewonnenen Erzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 132) 18
2004/111/EC
*Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 2004 zur Durchführung von Erhebungen über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen in den Mitgliedstaaten im Jahr 2004 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 134) 20
Rat und Kommission
2004/112/EC, EURATOM
*Beschluss des Rates und der Kommission vom 22. Dezember 2003 zur Unterzeichnung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft 22
Übereinkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits 23

Berichtigungen
*Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 der Kommission vom 18. Dezember 2003 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 343 vom 31.12.2003) 34
*Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 14/2004 der Kommission vom 30. Dezember 2003 zur Festsetzung der Bedarfsvorausschätzungen und der Gemeinschaftsbeihilfen für die Versorgung der Regionen in äußerster Randlage mit bestimmten zum Direktverbrauch, zur Verarbeitung oder als Produktionsmittel benötigten Agrarerzeugnissen einschließlich lebenden Tieren und Eiern gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 1452/2001, 1453/2001 und 1454/2001 des Rates (ABl. L 3 vom 7.1.2004) 34
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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