Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 199
40. Jahrgang
26. Juli 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

VERORDNUNG (EG) Nr. 1454/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 zur Festsetzung der geltenden Erstattungen für die im Rahmen gemeinschaftlicher und einzelstaatlicher Nahrungsmittelhilfemaßnahmen gelieferten Getreide- und Reiserzeugnisse

1

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Verordnung (EG) Nr. 1455/97 der Kommission vom 25. Juli 1997 zur Festsetzung des den Erzeugern für getrocknete Pflaumen zu zahlenden Mindestpreises und der für die Pflaumenproduktion zu gewährenden Beihilfe für das Wirtschaftsjahr 1997/98

3

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Verordnung (EG) Nr. 1456/97 der Kommission vom 25. Juli 1997 zur Festsetzung der Beihilfe, welche für die Erzeugung von Trauben zu gewähren ist, die zur Herstellung getrockneter Trauben geeignet sind, für das Wirtschaftsjahr 1997/98

4

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Verordnung (EG) Nr. 1457/97 der Kommission vom 25. Juli 1997 zur Änderung der Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen

6

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Verordnung (EG) Nr. 1458/97 der Kommission vom 25. Juli 1997 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

11

VERORDNUNG (EG) Nr. 1459/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung zur Ausfuhr von Roggen aus Beständen der deutschen Interventionsstelle

15

VERORDNUNG (EG) Nr. 1460/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

20

VERORDNUNG (EG) Nr. 1461/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1997 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik genehmigt werden können

22

VERORDNUNG (EG) Nr. 1462/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1997 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien sowie Rumänien genehmigt werden können

24

VERORDNUNG (EG) Nr. 1463/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 über die Festsetzung des Umfangs, für die im Juli 1997 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse im Sektor Schweinefleisch für den Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis zum 30. Juni 1998

26

VERORDNUNG (EG) Nr. 1464/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1997 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können

28

VERORDNUNG (EG) Nr. 1465/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

30

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Richtlinie 97/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1997 über die Zusammenschaltung in der Telekommunikation im Hinblick auf die Sicherstellung eines Universaldienstes und der Interoperabilität durch Anwendung der Grundsätze für einen offenen Netzzugang (ONP)

32

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

97/465/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 1. Juli 1997 über einen Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

53

97/466/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 2. Juli 1997 zur fünften Änderung der Entscheidung 95/33/EG zur Genehmigung von Teilen des finnischen Programms für die Durchführung der Artikel 138 bis 140 der Akte über die Bedingungen für den Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden (Nur der finnische und der schwedische Text sind verbindlich)

55

97/467/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Kaninchen- und Zuchtwildfleisch zulassen (1)

57

97/468/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Wildfleisch zulassen (1)

62

Berichtigungen

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BERICHTIGUNG FÜR :# Verordnung (EG) Nr. 1394/97 der Kommission vom 18. Juli 1997 zur Festsetzung der voraussichtlichen regionalen Referenzbeträge und der den Erzeugern von Sojabohnen, Raps- und Rübsensamen und Sonnenblumenkernen zu gewährenden Vorschußzahlungen für das Wirtschaftsjahr 1997/98

69

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.