Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 31
39. Jahrgang
9. Februar 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

VERORDNUNG (EG) Nr. 239/96 DER KOMMISSION vom 8. Februar 1996 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die im Januar 1996 für frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch gestellten Einfuhrlizenzanträge gemäß den Europäischen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Bulgarien und Rumänien genehmigt werden können

1

*

Verordnung (EG) Nr. 240/96 der Kommission vom 31. Januar 1996 zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen (1)

2

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Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

14

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Verordnung (EG) Nr. 242/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

16

VERORDNUNG (EG) Nr. 243/96 DER KOMMISSION vom 8. Februar 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

18

VERORDNUNG (EG) Nr. 244/96 DER KOMMISSION vom 8. Februar 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

20

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

96/133/EG:

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Beschluß Nr. 1/96 des Assoziationsrates zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tschechischen Republik andererseits vom 30. Januar 1996 über den Erlaß der Durchführungsbestimmungen zu den Wettbewerbsregeln in Artikel 64 Absatz 1 Ziffern i) und ii) und Absatz 2 des Europa-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tschechischen Republik andererseits sowie in Artikel 8 Absatz 1 Ziffern i) und ii) und Absatz 2 des diesem Abkommen beigefügten Protokolls Nr. 2 über EGKS-Erzeugnisse

21

Kommission

96/134/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidung 91/448/EWG betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der Richtlinie 90/219/EWG des Rates über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (1)

25

96/135/EG:

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Januar 1996 betreffend die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates in den fünf ersten Arbeitstagen des Monats Januar 1996 beantragten Einfuhrlizenzen für Basmati-Reis

28

96/136/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 26. Januar 1996 zur Änderung bestimmter Angaben in der Liste des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als acht Metern, die in bestimmten Küstengebieten der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen

29

96/137/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidung 94/86/EG über das Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Wildfleisch zulassen (1)

31

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.