Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 17
34. Jahrgang
23. Januar 1991

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Verordnung (EWG) Nr. 144/91 der Kommission vom 22. Januar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

1

Verordnung (EWG) Nr. 145/91 der Kommission vom 22. Januar 1991 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

3

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 146/91 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1991 zur Festlegung einer Liste von Erzeugnissen, die von der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl ausgenommen sind #

5

*

Verordnung (EWG) Nr. 147/91 der Kommission vom 22. Januar 1991 zur Definition und zur Festsetzung der Toleranzgrenzen bei Mengenverlusten von landwirtschaftlichen Erzeugnissen in öffentlicher Lagerhaltung

9

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 148/91 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1991 über den Verkauf von zur Ausfuhr bestimmtem Rindfleisch ohne Knochen aus Interventionsbeständen nach der Verordnung (EWG) Nr. 2539/84, zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 569/88 und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3711/90 #

11

Verordnung (EWG) Nr. 149/91 der Kommission vom 22. Januar 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

15

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

91/30/EWG:

*

Beschluß des Rates vom 21. Dezember 1990 über den Abschluß des Briefwechsels zur Ergänzung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel XXIV.6 des GATT

17

Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Economic Community and the United States of America complementing the Agreement between those Parties for the conclusion of Negotiations under GATT Article XXIV.6

18

Kommission

91/31/EWG:

*

Richtlinie der Kommission vom 19. Dezember 1990 zur technischen Anpassung der Definition der "multilateralen Entwicklungsbanken" in der Richtlinie 89/647/EWG des Rates über einen Solvabilitätskoeffizienten für Kreditinstitute

20

91/32/EWG:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1990 über die zuschußfähigen Höchstbeträge für die Beteiligung des Europäischen Sozialfonds an den Ausgaben für Beihilfen zur Einstellung, für Beihilfen zur Existenzgründung sowie für Einstellungsbeihilfen auf Aktionen der Beschäftigung #

21

91/33/EWG:

*

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 18. Januar 1991 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen aus Frottierware aus Baumwolle (Bademäntel und -jacken, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche) mit Ursprung in der Türkei#

22

Berichtigungen

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 64/91 der Kommission vom 10. Januar 1991 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch (ABl. Nr. L 8 vom 11.1.1991)

23

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.