This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document JOL_2004_373_R_0044_01
2004/881/: 2004/881/EC:#Commission Decision of 29 November 2004 on the conclusion of an Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Community and the Republic of Chile concerning amendments to Appendix I to the Agreement on trade in spirit drinks and aromatised drinks of the Association Agreement between the European Community and its Member States, of the one part, and the Republic of Chile, of the other part, taking into account the enlargement#Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Community and the Republic of Chile concerning amendment of Appendix I to the Agreement on trade in spirits drinks and aromatised drinks of the Association Agreement between the European Community and its Member States, of the one part, and the Republic of Chile, of the other part
2004/881/: 2004/881/EG:
Beschluss der Kommission vom 29. November 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung von Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits aufgrund der Erweiterung
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung von Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
2004/881/: 2004/881/EG:
Beschluss der Kommission vom 29. November 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung von Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits aufgrund der Erweiterung
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung von Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
ABl. L 373 vom 21.12.2004, p. 44–51
(ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
ABl. L 327M vom 5.12.2008, p. 228–237
(MT)
|
21.12.2004 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 373/44 |
BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 29. November 2004
über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung von Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits aufgrund der Erweiterung
(2004/881/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss 2002/979/EG des Rates vom 18. November 2002 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung einiger Bestimmungen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Aufgrund der Erweiterung muss Anlage I Abschnitt A des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits geändert werden, um ab 1. Mai 2004 die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedstaaten zu schützen. |
|
(2) |
Dazu haben die Europäische Gemeinschaft und die Republik Chile ein Abkommen in Form eines Briefwechsels nach Artikel 16 Absatz 2 des oben genannten Abkommens zur Änderung von dessen Anlage I Abschnitt A ausgehandelt. Dieser Briefwechsel sollte genehmigt werden. |
|
(3) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Durchführung der Bestimmungen über Spirituosen — |
BESCHLIESST:
Artikel 1
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung von Anlage I Abschnitt A des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits wird im Namen der Europäischen Gemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss als Anlage beigefügt.
Artikel 2
Das für Landwirtschaft zuständige Mitglied der Kommission wird ermächtigt, das Abkommen im Namen der Europäischen Gemeinschaft zu unterzeichnen.
Brüssel, den 29. November 2004
Für die Kommission
Mariann FISCHER BOEL
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 352 vom 30.12.2002, S. 1.
ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung von Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Brüssel, den 30. November 2004
Sehr geehrter Herr …,
ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 16 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits vom 18. November 2002 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können.
Die Erweiterung der Europäischen Union hat am 1. Mai 2004 stattgefunden. In diesem Zusammenhang sind technische Anpassungen in Anlage I Abschnitt A (Verzeichnis der geschützten Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung in der Gemeinschaft) des oben genannten Abkommens erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedstaaten aufzunehmen und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien mit Wirkung vom 1. Mai 2004 zu gewährleisten.
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, Anlage I Abschnitt A des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits mit Wirkung vom 1. Mai 2004, dem Datum des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union, durch die Fassung in der Anlage zu diesem Schreiben zu ersetzen.
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen wollten.
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr …, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
Im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Mariann FISCHER BOEL
Brüssel, den 30. November 2004
Sehr geehrter Herr …,
ich beehre mich, den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:
„Ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 16 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits vom 18. November 2002 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können.
Die Erweiterung der Europäischen Union hat am 1. Mai 2004 stattgefunden. In diesem Zusammenhang sind technische Anpassungen in Anlage I Abschnitt A (Verzeichnis der geschützten Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung in der Gemeinschaft) des oben genannten Abkommens erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedstaaten aufzunehmen und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien mit Wirkung vom 1. Mai 2004 zu gewährleisten.
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, Anlage I Abschnitt A des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits mit Wirkung vom 1. Mai 2004, dem Datum des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union, durch die Fassung in der Anlage zu diesem Schreiben zu ersetzen.
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen wollten.“
Ich beehre mich Ihnen mitzuteilen, dass die Republik Chile dem Inhalt dieses Schreibens zustimmt.
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr …, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
Im Namen der Republik Chile
Alberto VAN KLAVEREN
„ANLAGE I
(gemäß Artikel 6)
GESCHÜTZTE BEZEICHNUNGEN FÜR SPIRITUOSEN UND AROMATISIERTE GETRÄNKE
A. Verzeichnis der geschützten Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung in der Gemeinschaft
1. Rum
|
|
Rhum de la Martinique/Rhum de la Martinique traditionnel |
|
|
Rhum de la Guadeloupe/Rhum de la Guadeloupe traditionnel |
|
|
Rhum de la Réunion/Rhum de la Réunion traditionnel |
|
|
Rhum de la Guyane/Rhum de la Guyane traditionnel |
|
|
Ron de Málaga |
|
|
Ron de Granada |
|
|
Rum da Madeira |
2. a) Whisky
|
|
Scotch Whisky |
|
|
Irish Whisky |
|
|
Whisky español |
(Diese Bezeichnungen können durch die Angaben ‚Malt‘ oder ‚Grain‘ ergänzt werden.)
2. b) Whiskey
|
|
Irish Whiskey |
|
|
Uisce Beatha Eireannach/Irish Whiskey |
(Diese Bezeichnungen können durch die Angabe ‚Pot Still‘ ergänzt werden.)
3. Getreidespirituose
|
|
Eau-de-vie de seigle de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Korn |
|
|
Kornbrand |
4. Branntwein
|
|
Eau-de-vie de Cognac |
|
|
Eau-de-vie des Charentes |
|
|
Cognac (Die Bezeichnung ‚Cognac‘ kann durch eine der folgenden Angaben ergänzt werden:
|
|
|
Fine Bordeaux |
|
|
Armagnac |
|
|
Bas Armagnac |
|
|
Haut Armagnac |
|
|
Ténarèse |
|
|
Eau-de-vie de vin de la Marne |
|
|
Eau-de-vie de vin originaire d'Aquitaine |
|
|
Eau-de-vie de vin de Bourgogne |
|
|
Eau-de-vie de vin originaire du Centre-Est |
|
|
Eau-de-vie de vin originaire de Franche-Comté |
|
|
Eau-de-vie de vin originaire du Bugey |
|
|
Eau-de-vie de vin de Savoie |
|
|
Eau-de-vie de vin originaire des Coteaux de la Loire |
|
|
Eau-de-vie de vin des Côtes-du-Rhône |
|
|
Eau-de-vie de vin originaire de Provence |
|
|
Eau-de-vie de Faugères/Faugères |
|
|
Eau-de-vie de vin originaire du Languedoc |
|
|
Aguardente do Minho |
|
|
Aguardente do Douro |
|
|
Aguardente da Beira Interior |
|
|
Aguardente da Bairrada |
|
|
Aguardente do Oeste |
|
|
Aguardente do Ribatejo |
|
|
Aguardente do Alentejo |
|
|
Aguardente do Algarve |
|
|
Aguardente de Vinho da Região dos Vinhos Verdes |
|
|
Aguardente da Região dos Vinhos Verdes Alvarinho |
|
|
Lourinhã |
5. Brandy
|
|
Brandy de Jerez |
|
|
Brandy del Penedés |
|
|
Brandy italiano |
|
|
Brandy Αττικής /Brandy aus Attika |
|
|
Brandy Πελλοπονήσου/Brandy vom Peloponnes |
|
|
Brandy Κεντρικής Ελλάδας/Brandy aus Mittelgriechenland |
|
|
Deutscher Weinbrand |
|
|
Wachauer Weinbrand |
|
|
Weinbrand Dürnstein |
|
|
Karpatské brandy špeciál |
6. Tresterbrand
|
|
Eau-de-vie de marc de Champagne ou Marc de Champagne |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire d'Aquitaine |
|
|
Eau-de-vie de marc de Bourgogne |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire du Centre Est |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire de Franche Comté |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire de Bugey |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire de Savoie |
|
|
Marc de Bourgogne |
|
|
Marc de Savoie |
|
|
Marc d'Auvergne |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire des Coteaux de la Loire |
|
|
Eau-de-vie de marc des Côtes-du-Rhône |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire de Provence |
|
|
Eau-de-vie de marc originaire du Languedoc |
|
|
Marc d'Alsace Gewürztraminer |
|
|
Marc de Lorraine |
|
|
Bagaceira do Minho |
|
|
Bagaceira do Douro |
|
|
Bagaceira da Beira Interior |
|
|
Bagaceira da Bairrada |
|
|
Bagaceira do Oeste |
|
|
Bagaceira do Ribatejo |
|
|
Bagaceira do Alentejo |
|
|
Bagaceira do Algarve |
|
|
Aguardente Bagaceira da Região dos Vinhos Verdes |
|
|
Bagaceira da Região dos Vinhos Verdes Alvarinho |
|
|
Orujo gallego |
|
|
Grappa |
|
|
Grappa di Barolo |
|
|
Grappa piemontese/Grappa del Piemonte |
|
|
Grappa lombarda/Grappa di Lombardia |
|
|
Grappa trentina/Grappa del Trentino |
|
|
Grappa friulana/Grappa del Friuli |
|
|
Grappa veneta/Grappa del Veneto |
|
|
Südtiroler Grappa/Grappa dell'Alto Adige |
|
|
Τσικουδιά Κρήτης/Tsikoudia aus Kreta |
|
|
Τσίπουρο Μακεδονίας/Tsipouro aus Mazedonien |
|
|
Τσίπουρο Θεσσαλίας/Tsipouro aus Thessalien |
|
|
Τσίπουρο Τυρνάβου/Tsipouro aus Tyrnavos |
|
|
Eau-de-vie de marc de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Ζιβανία/Zivania |
|
|
Pálinka |
7. Obstbrand
|
|
Schwarzwälder Kirschwasser |
|
|
Schwarzwälder Himbeergeist |
|
|
Schwarzwälder Mirabellenwasser |
|
|
Schwarzwälder Williamsbirne |
|
|
Schwarzwälder Zwetschgenwasser |
|
|
Fränkisches Zwetschgenwasser |
|
|
Fränkisches Kirschwasser |
|
|
Fränkischer Obstler |
|
|
Mirabelle de Lorraine |
|
|
Kirsch d'Alsace |
|
|
Quetsch d'Alsace |
|
|
Framboise d'Alsace |
|
|
Mirabelle d'Alsace |
|
|
Kirsch de Fougerolles |
|
|
Südtiroler Williams/Williams dell'Alto Adige |
|
|
Südtiroler Aprikot/Südtiroler |
|
|
Marille/Aprikot dell'Alto Adige/Marille dell'Alto Adige |
|
|
Südtiroler Kirsch/Kirsch dell'Alto Adige |
|
|
Südtiroler Zwetschgeler/Zwetschgeler dell'Alto Adige |
|
|
Südtiroler Obstler/Obstler dell'Alto Adige |
|
|
Südtiroler Gravensteiner/Gravensteiner dell'Alto Adige |
|
|
Südtiroler Golden Delicious/Golden Delicious dell'Alto Adige |
|
|
Williams friulano/Williams del Friuli |
|
|
Sliwovitz del Veneto |
|
|
Sliwovitz del Friuli-Venezia Giulia |
|
|
Sliwovitz del Trentino-Alto Adige |
|
|
Distillato di mele trentino/Distillato di mele del Trentino |
|
|
Williams trentino/Williams del Trentino |
|
|
Sliwovitz trentino/Sliwovitz del Trentino |
|
|
Aprikot trentino/Aprikot del Trentino |
|
|
Medronheira do Algarve |
|
|
Medronheira do Buçaco |
|
|
Kirsch Friulano/Kirschwasser Friulano |
|
|
Kirsch Trentino/Kirschwasser Trentino |
|
|
Kirsch Veneto/Kirschwasser Veneto |
|
|
Aguardente de pêra da Lousã |
|
|
Eau-de-vie de pommes de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Eau-de-vie de poires de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Eau-de-vie de kirsch de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Eau-de-vie de quetsch de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Eau-de-vie de mirabelle de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Eau-de-vie de prunelles de marque nationale luxembourgeoise |
|
|
Wachauer Marillenbrand |
|
|
Bošácka Slivovica |
|
|
Szatmári Szilvapálinka |
|
|
Kecskeméti Barackpálinka |
|
|
Békési Szilvapálinka |
|
|
Szabolcsi Almapálinka |
|
|
Slivovice |
|
|
Pálinka |
8. Brand aus Apfel- oder Birnenwein
|
|
Calvados |
|
|
Calvados du Pays d'Auge |
|
|
Eau-de-vie de cidre de Bretagne |
|
|
Eau-de-vie de poiré de Bretagne |
|
|
Eau-de-vie de cidre de Normandie |
|
|
Eau-de-vie de poiré de Normandie |
|
|
Eau-de-vie de cidre du Maine |
|
|
Aguardiente de sidra de Asturias |
|
|
Eau-de-vie de poiré du Maine |
9. Enzian
|
|
Bayerischer Gebirgsenzian |
|
|
Südtiroler Enzian/Genzians dell'Alto Adige |
|
|
Genziana trentina o del Trentino |
10. Obstspirituosen
|
|
Pacharán |
|
|
Pacharán navarro |
11. Spirituosen mit Wachholder
|
|
Ostfriesischer Korngenever |
|
|
Genièvre Flandres Artois |
|
|
Hasseltse jenever |
|
|
Balegemse jenever |
|
|
Péket de Wallonie |
|
|
Steinhäger |
|
|
Plymouth Gin |
|
|
Gin de Mahón |
|
|
Vilniaus Džinas |
|
|
Spišská Borovička |
|
|
Slovenská Borovička Juniperus |
|
|
Slovenská Borovička |
|
|
Inovecká Borovička |
|
|
Liptovská Borovička |
12. Spirituosen mit Kümmel
|
|
Dansk Akvavit/Dansk Aquavit |
|
|
Svensk Aquavit/Svensk Akvavit/Swedish Aquavit |
13. Spirituosen mit Anis
|
|
Anís español |
|
|
Évora anisada |
|
|
Cazalla |
|
|
Chinchón |
|
|
Ojén |
|
|
Rute |
|
|
Oύζο/Ouzo |
14. Likör
|
|
Berliner Kümmel |
|
|
Hamburger Kümmel |
|
|
Münchener Kümmel |
|
|
Chiemseer Klosterlikör |
|
|
Bayerischer Kräuterlikör |
|
|
Cassis de Dijon |
|
|
Cassis de Beaufort |
|
|
Irish Cream |
|
|
Palo de Mallorca |
|
|
Ginjinha portuguesa |
|
|
Licor de Singeverga |
|
|
Benediktbeurer Klosterlikör |
|
|
Ettaler Klosterlikör |
|
|
Ratafia de Champagne |
|
|
Ratafia catalana |
|
|
Anis português |
|
|
Finnish berry/Finnish fruit liqueur |
|
|
Grossglockner Alpenbitter |
|
|
Mariazeller Magenlikör |
|
|
Mariazeller Jagasaftl |
|
|
Puchheimer Bitter |
|
|
Puchheimer Schlossgeist |
|
|
Steinfelder Magenbitter |
|
|
Wachauer Marillenlikör |
|
|
Jägertee/Jagertee/Jagatee |
|
|
Allažu Kimelis |
|
|
Čepkelių |
|
|
Demänovka Bylinný Likér |
|
|
Polish Cherry |
|
|
Karlovarská Hořká |
15. Gemischte Spirituosen
|
|
Pommeau de Bretagne |
|
|
Pommeau du Maine |
|
|
Pommeau de Normandie |
|
|
Svensk Punsch/Swedish Punch |
|
|
Slivovice |
16. Wodka
|
|
Svensk Vodka/Swedish Vodka |
|
|
Suomalainen Vodka/Finsk Vodka/Vodka of Finland |
|
|
Polska Wódka/Polish Vodka |
|
|
Laugarício Vodka |
|
|
Originali Lietuviška degtiné |
|
|
Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej/Mit Büffelgrashalmextrakt aromatisierter Kräuterwodka aus dem nordpodlachischen Tiefland |
|
|
Latvijas Dzidrais |
|
|
Rīgas Degvīns |
|
|
LB Degvīns |
|
|
LB Vodka |
17. Spirituosen mit bitterem Geschmack
|
|
Rīgas melnais Balzāms/Riga Black Balsam |
|
|
Demänovka bylinná horká“ |