ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 293

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
18. August 2023

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

579. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 14.6.2023-15.6.2023

2023/C 293/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ein Europäischer Rat für Ernährungspolitik als neue Steuerungsstruktur im künftigen EU-Rahmen für nachhaltige Lebensmittelsysteme“ (Initiativstellungnahme)

1

2023/C 293/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Auswirkungen der Energiekrise auf die europäische Wirtschaft“ (Initiativstellungnahme)

8

2023/C 293/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zweites Paket neuer Eigenmittel“ (Sondierungsstellungnahme)

13

2023/C 293/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Gemeinsamen Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat: EU-Cyberabwehrpolitik“ (Initiativstellungnahme)

21

2023/C 293/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Grüne Tarifverhandlungen — bewährte Verfahren und Zukunftsperspektiven“ (Sondierungsstellungnahme)

27

2023/C 293/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Maßnahmen zur Beseitigung der mit HIV verbundenen Stigmatisierung“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des spanischen Ratsvorsitzes)

34

2023/C 293/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Überwachung der außerordentlichen Maßnahmen und Resilienz der EU im Energiebereich“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des spanischen Ratsvorsitzes)

42

2023/C 293/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gleichbehandlung junger Menschen auf dem Arbeitsmarkt“ (Informationsbericht)

48

2023/C 293/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Protokoll über den sozialen Fortschritt“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des spanischen Ratsvorsitzes)

58

2023/C 293/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zusammenarbeit im Jugendbereich“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des spanischen Ratsvorsitzes)

68

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

579. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 14.6.2023-15.6.2023

2023/C 293/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinien (EU) 2019/771 und (EU) 2020/1828“ [COM(2023) 155 final — 2023/0083 (COD)]

77

2023/C 293/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2009/102/EG und (EU) 2017/1132 zur Ausweitung und Optimierung des Einsatzes digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht“ (COM(2023) 177 final — 2023/0089 (COD))

82

2023/C 293/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen)“ (COM(2023) 166 final — 2023/0085 (COD))

86

2023/C 293/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Durchführung makroregionaler Strategien der EU“ (COM(2022) 705 final)

91

2023/C 293/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Talenterschließung in den Regionen Europas“ (COM(2023) 32 final)

100

2023/C 293/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 im Hinblick auf die digitale Kennzeichnung von EU-Düngeprodukten“ (COM(2023) 98 final — 2023/0049(COD))

108

2023/C 293/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2019/943 und (EU) 2019/942 sowie der Richtlinien (EU) 2018/2001 und (EU) 2019/944 zur Verbesserung der Gestaltung der Elektrizitätsmärkte in der EU“ (COM(2023) 148 final — 2023/0077 (COD))

112

2023/C 293/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Europäische Wasserstoffbank“ (COM(2023) 156 final)

127

2023/C 293/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission“ (COM(2023) 127 final — 2023/0053 (COD)) und Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die unionsweite Wirkung bestimmter Entscheidungen über den Fahrbefähigungsverlust (COM(2023) 128 final — 2023/0055 (COD))

133

2023/C 293/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1227/2011 und (EU) 2019/942 für einen besseren Schutz der Union vor Marktmanipulation auf dem Energiegroßhandelsmarkt“ (COM(2023) 147 final)

138

2023/C 293/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren, und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020“ (COM(2023) 178 final — 2023/0090 (COD))

142

2023/C 293/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Munitionsproduktion“ (COM(2023) 237final — 2023/0140 (COD))

143

2023/C 293/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/833 mit Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik“ (COM(2023) 108 final — 2023/0056 (COD))

144

Berichtigungen

2023/C 293/24

Berichtigung der Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Stärkung der digitalen Wettbewerbsfähigkeit der EU“ (Sondierungsstellungnahme) ( ABl. C 228 vom 29.6.2023 )

147