ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 286

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang
16. Juli 2021

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

560. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (JDE) – Videokonferenz über Interactio, 27.4.2021-28.4.2021

2021/C 286/01

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ein neues Narrativ für Europa — Entschließung des EWSA zur Konferenz zur Zukunft Europas“

1

2021/C 286/02

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Partnerschaft mit der europäischen Zivilgesellschaft für eine nachhaltige Zukunft —Beitrag des EWSA zum Sozialgipfel in Porto“

6

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

560. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (JDE) – Videokonferenz über Interactio, 27.4.2021-28.4.2021

2021/C 286/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Freie Berufe 4.0“ (Initiativstellungnahme)

8

2021/C 286/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Sozialwirtschaft bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte“(Sondierungsstellungnahme)

13

2021/C 286/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Berufsbildung: Wirksamkeit von Antizipierung und Abstimmung von Qualifikationen und Arbeitsmarkterfordernissen sowie Rolle der Sozialpartner und Interessenträger“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des portugiesischen Ratsvorsitzes)

20

2021/C 286/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Lebenslanges Lernen im Rahmen der allgemeinen und beruflichen Bildung: Förderung der Kompetenzen für die Schaffung einer gerechteren, kohärenteren, nachhaltigeren, digitaleren und widerstandsfähigeren Gesellschaft in Europa“(Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des portugiesischen Ratsvorsitzes)

27

2021/C 286/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema: „Harmonisierung des Marktzugangs für Nahrungsergänzungsmittel in der EU: Lösungen und bewährte Verfahren“(Sondierungsstellungnahme)

33

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

560. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (JDE) – Videokonferenz über Interactio, 27.4.2021-28.4.2021

2021/C 286/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz)“(COM(2020) 767 final)

38

2021/C 286/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Neue Verbraucheragenda — Stärkung der Verbraucherresilienz für einen nachhaltigen Aufschwung“(COM(2020) 696 final)

45

2021/C 286/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Arzneimittelstrategie für Europa“(COM(2020) 761 final)

53

2021/C 286/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Das Innovationspotenzial der EU optimal nutzen — Aktionsplan für geistiges Eigentum zur Förderung von Erholung und Resilienz der EU“(COM(2020) 760 final)

59

2021/C 286/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Gesetz über digitale Märkte)“(COM(2020) 842 final — 2020/374 (COD))

64

2021/C 286/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG“(COM(2020) 825 final — 2020/0361(COD))

70

2021/C 286/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Gemeinsamen Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat: Die Cybersicherheitsstrategie der EU für die digitale Dekade“(JOIN(2020) 18 final)

76

2021/C 286/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein EDV-System für die grenzüberschreitende Kommunikation in Zivil- und Strafverfahren (e-CODEX) und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726“(COM(2020) 712 final — 2020/0345 (COD))

82

2021/C 286/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Digitalisierung der Justiz in der Europäischen Union — Ein Instrumentarium für Gelegenheiten“(COM(2020) 710 final)

88

2021/C 286/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU“(COM(2018) 51 final — 2018/18 (COD))

95

2021/C 286/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG bezüglich der Übertragung von Durchführungsbefugnissen an die Kommission zur Definition der Bedeutung der in einigen Bestimmungen dieser Richtlinie verwendeten Begriffe“(COM(2020) 749 final — 2020/0331(CNS))

102

2021/C 286/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse“(COM(2021) 28 final — 2021/0015 (CNS))

106

2021/C 286/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion: Die Resilienz der EU gegenüber grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren stärken“(COM(2020) 724 final), zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer verstärkten Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und dem Krisenmanagement in Bezug auf Arzneimittel und Medizinprodukte“(COM(2020) 725 final — 2020/321(COD)), zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten“(COM(2020) 726 final — 2020/320(COD)) und zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU“(COM(2020) 727 final — 2020/322(COD))

109

2021/C 286/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine Union der Gleichheit: EU-Aktionsplan gegen Rassismus 2020-2025“(COM(2020) 565 final)

121

2021/C 286/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025“(COM(2020) 698 final)

128

2021/C 286/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Aktionsplan für Integration und Inklusion 2021–2027“(COM(2020) 758 final)

134

2021/C 286/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — ‚Gewährleistung der EU-weiten Rechtspflege — Eine Strategie für die justizielle Aus- und Fortbildung auf europäischer Ebene für den Zeitraum 2021-2024‘“(COM(2020) 713 final)

141

2021/C 286/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von Impfungen, Tests und der Genesung mit der Zielsetzung der Erleichterung der Freizügigkeit während der COVID-19-Pandemie (digitales grünes Zertifikat)“(COM(2021) 130 final — 2021/0068 (COD))

146

2021/C 286/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine EU-Strategie zur Nutzung des Potenzials der erneuerbaren Offshore-Energie für eine klimaneutrale Zukunft“(COM(2020) 741 final)

152

2021/C 286/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität — Den Verkehr in Europa auf Zukunftskurs bringen“(COM(2020) 789 final)

158

2021/C 286/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148 und Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Resilienz kritischer Einrichtungen“(COM(2020) 823 final — 2020/0359 (COD), COM(2020) 829 final — 2020/0365 (COD))

170

2021/C 286/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europas Medien in der digitalen Dekade — Ein Aktionsplan zur Unterstützung der Erholung und des Wandels“(COM(2020) 784 final)

176

2021/C 286/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit — Für eine schadstofffreie Umwelt“(COM(2020) 667 final)

181

2021/C 286/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen im Hinblick auf Maßnahmen der Union im öffentlichen Interesse“(COM(2021) 181 final — 2021/0097 (CNS))

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