ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2012.377.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 377E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
7. Dezember 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzungen vom 10. bis 12. Mai 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 227 E vom 2.8.2011 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 10. Mai 2011

2012/C 377E/01

Einfrieren und Offenlegen der Vermögenswerte von Schuldnern in grenzüberschreitenden FällenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 mit Empfehlungen an die Kommission zu vorgeschlagenen Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes im Hinblick auf das Einfrieren und Offenlegen der Vermögenswerte von Schuldnern in grenzüberschreitenden Fällen (2009/2169(INI))

1

ANLAGE

3

Mittwoch, 11. Mai 2011

2012/C 377E/02

Unternehmensführung in FinanzinstitutenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu der Unternehmensführung in Finanzinstituten (2010/2303(INI))

7

2012/C 377E/03

Freihandelsabkommen mit IndienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Stand der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EU-Indien

13

2012/C 377E/04

Handelsbeziehungen EU-JapanEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu den Handelsbeziehungen EU-Japan

19

2012/C 377E/05

Vorbereitung der Wälder auf den KlimawandelEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Grünbuch der Kommission über Waldschutz und Waldinformation: Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel (2010/2106(INI))

23

2012/C 377E/06

Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Jahr 2009Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 2009, der dem Europäischen Parlament gemäß Teil II Buchstabe G Nummer 43 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 vorgelegt wurde (2010/2124(INI))

35

2012/C 377E/07

Entwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Inkrafttreten des Vertrags von LissabonEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu der Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2010/2299(INI))

51

2012/C 377E/08

Die EU als globaler Akteur und ihre Rolle in multilateralen OrganisationenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu der EU als globaler Akteur: ihre Rolle in multilateralen Organisationen (2010/2298(INI))

66

Donnerstag, 12. Mai 2011

2012/C 377E/09

Jugend in Bewegung – ein Rahmen für die Verbesserung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zur Jugend in Bewegung – ein Rahmen für die Verbesserung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa (2010/2307(INI))

77

2012/C 377E/10

Lernen im frühen KindesalterEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu der frühkindlichen Bildung in der Europäischen Union (2010/2159(INI))

89

2012/C 377E/11

Partnerschaftliches Fischereiabkommen EU/MauritanienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zum partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EU und Mauretanien

95

2012/C 377E/12

Öffentliche AufträgeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zum gleichberechtigten Zugang zu öffentlichen Märkten in der EU und in Drittstaaten und zur Überprüfung des Rechtsrahmens für öffentliche Aufträge, einschließlich Konzessionen

99

2012/C 377E/13

Steigende Ölpreise als Ursache für die Krise im europäischen FischereisektorEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zur Krise im europäischen Fischereisektor infolge des steigenden Ölpreises

101

2012/C 377E/14

Überprüfung des "Small Business Act"Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zum Fortschrittsbericht zum „Small Business Act“

102

2012/C 377E/15

Innovationsunion: Europa umgestalten für eine Welt nach der KriseEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zum Thema „Innovationsunion: Umwandlung Europas für eine Welt nach der Krise“ (2010/2245(INI))

108

2012/C 377E/16

Ergänzung der ILO-Konvention durch eine Empfehlung zu HausangestelltenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu dem vorgeschlagenen und durch eine Empfehlung ergänzten IAO-Übereinkommen über Hausangestellte

128

2012/C 377E/17

AntibiotikaresistenzEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu Antibiotikaresistenz

131

2012/C 377E/18

Kulturelle Dimensionen der auswärtigen Politik der EUEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu der kulturellen Dimensionen der auswärtigen Politik der EU (2010/2161(INI))

135

2012/C 377E/19

Erschließung des Potenzials der Kultur- und KreativindustrienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu der Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien (2010/2156(INI))

142

2012/C 377E/20

Sarajevo als Europäische Kulturhauptstadt 2014Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu Sarajevo als Kulturhauptstadt Europas 2014

155

2012/C 377E/21

Sri Lanka: Folgemaßnahmen zu dem UN-BerichtEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zur Lage in Sri Lanka

156

2012/C 377E/22

AserbaidschanEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu Aserbaidschan

159

2012/C 377E/23

BelarusEntschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu Belarus

162

2012/C 377E/24

Müllaufräumaktion in Europa und „Let’s do it world 2012“Erklärung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu einer Müllaufräumaktion in Europa und „Let’s do it world 2012“

164

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Dienstag, 10. Mai 2011

2012/C 377E/25

Schutz der parlamentarischen Immunität von Luigi de MagistrisBeschluss des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 zu dem Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Luigi de Magistris (2010/2122(IMM))

166

2012/C 377E/26

Schutz der parlamentarischen Immunität von Bruno GollnischBeschluss des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 zu dem Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Bruno Gollnisch (2010/2097(IMM))

167

2012/C 377E/27

Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Bruno GollnischBeschluss des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 zu dem Antrag auf Aufhebung der Immunität von Bruno Gollnisch (2010/2284(IMM))

169

Mittwoch, 11. Mai 2011

2012/C 377E/28

Änderung der Geschäftsordnung nach der Einrichtung eines gemeinsamen Transparenzregisters für das Parlament und die KommissionBeschluss des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu der Änderung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments infolge der Einrichtung eines gemeinsamen Transparenz-Registers des Europäischen Parlament und der Kommission (2010/2292(REG))

171

2012/C 377E/29

Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen Parlament und Kommission über ein gemeinsames Transparenz-RegisterBeschluss des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission über ein gemeinsames Transparenz-Register (2010/2291(ACI))

176

ANHANG

177

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 10. Mai 2011

2012/C 377E/30

Schutz und nachhaltige Entwicklung des Prespa-Parks ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens über den Schutz und die nachhaltige Entwicklung des Prespa-Parks im Namen der Europäischen Union (16581/2010 – C7-0007/2011 – 2010/0300(NLE))

188

2012/C 377E/31

Hafenstaatmaßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Genehmigung des Übereinkommens über Hafenstaatmaßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei im Namen der Europäischen Union (05571/2011 – C7-0068/2011 – 2010/0389(NLE))

188

2012/C 377E/32

Sofortige autonome Handelspräferenzen für Pakistan ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung autonomer Handelspräferenzen für Pakistan aufgrund der Flutkatastrophe (KOM(2010)0552 – C7-0322/2010 – 2010/0289(COD))

189

2012/C 377E/33

Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern (KOM(2010)0344 – C7-0172/2010 – 2010/0197(COD))

203

P7_TC1-COD(2010)0197
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern
[Abänd. 1, wenn nicht anders angegeben]

203

2012/C 377E/34

Weitere Makrofinanzhilfe für Georgien ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2011 über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über eine weitere Makrofinanzhilfe für Georgien (KOM(2010)0804 – C7-0019/2011 – 2010/0390(COD))

211

P7_TC1-COD(2010)0390
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2011/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über eine weitere Makrofinanzhilfe für Georgien

211

Mittwoch, 11. Mai 2011

2012/C 377E/35

Angaben oder Marken, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Angaben oder Marken, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt (kodifizierter Text) (KOM(2010)0506 – C7-0285/2010 – 2010/0259(COD))

216

P7_TC1-COD(2010)0259
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Angaben oder Marken, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt (Kodifizierung)

216

2012/C 377E/36

Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Einheiten im Messwesen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Einheiten im Messwesen (kodifizierter Text) (KOM(2010)0507 – C7-0287/2010 – 2010/0260(COD))

217

P7_TC1-COD(2010)0260
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Einheiten im Messwesen (kodifizierter Text) (1)

217

ANHANG I

221

ANHANG II

226

ANHANG III

227

2012/C 377E/37

Zulässiger Geräuschpegel und Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (kodifizierter Text) (KOM(2010)0508 – C7-0288/2010 – 2010/0261(COD))

228

P7_TC1-COD(2010)0261
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (kodifizierter Text) (1)

229

Verzeichnis der Anhänge

232

2012/C 377E/38

Vor dem Führersitz angebrachte Umsturzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über vor dem Führersitz angebrachte Umsturzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern (kodifizierter Text) (KOM(2010)0610 – C7-0340/2010 – 2010/0302(COD))

232

P7_TC1-COD(2010)0302
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über vor dem Führersitz angebrachte Umsturzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern (Kodifizierter Text) (1)

233

2012/C 377E/39

Einbau, Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einbau, Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierter Text) (KOM(2010)0717 – C7-0404/2010 – 2010/0348(COD))

237

P7_TC1-COD(2010)0348
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Einbau, Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierter Text) (1)

237

2012/C 377E/40

Bremsanlagen von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bremsanlagen von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierter Text) (KOM(2010)0729 – C7-0421/2010 – 2010/0349(COD))

239

P7_TC1-COD(2010)0349
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bremsanlagen von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (Kodifizierter Text) (1)

240

2012/C 377E/41

Betätigungsraum, Zugänge zum Fahrersitz sowie Türen und Fenster von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Betätigungsraum, Zugänge zum Fahrersitz sowie Türen und Fenster von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierter Text) (KOM(2010)0746 – C7-0428/2010 – 2010/0358(COD))

242

P7_TC1-COD(2010)0358
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Betätigungsraum, Zugänge zum Fahrersitz sowie Türen und Fenster von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierter Text) (1)

243

2012/C 377E/42

Hinten angebrachte Umsturzschutzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über hinten angebrachte Umsturzschutzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern (kodifizierter Text) (KOM(2010)0510 – C7-0290/2010 – 2010/0264(COD))

245

P7_TC1-COD(2010)0264
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über hinten angebrachte Umsturzschutzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern (Kodifizierter Text) (1)

246

LISTE DER ANHÄNGE

250

2012/C 377E/43

Verbrauchsteuern auf Tabakwaren *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Struktur und die Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren (kodifizierter Text) (KOM(2010)0641 – C7-0403/2010 – 2007/0206(CNS))

250

2012/C 377E/44

Stückelungen und technische Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Stückelungen und technischen Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (kodifizierter Text) (KOM(2010)0691 – C7-0034/2011 – 2010/0338(NLE))

251

2012/C 377E/45

Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates, der Richtlinie 96/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (13807/4/2010 – C7-0017/2011 – 2009/0006(COD))

252

P7_TC2-COD(2009)0006
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

252

ANHANG

253

2012/C 377E/46

Besondere Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1215/2009 des Rates zur Einführung besonderer Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete (KOM(2010)0054 – C7-0042/2010 – 2010/0036(COD))

253

2012/C 377E/47

Funkfrequenzpolitik ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik (KOM(2010)0471 – C7-0270/2010 – 2010/0252(COD))

258

P7_TC1-COD(2010)0252
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Mai 2011 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2011/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik (1)

259

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE