ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2011.371.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 371E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
20. Dezember 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2010-2011
Sitzung vom 7. Oktober 2010
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 8 E vom 13.1.2011 veröffentlicht.
Die am 7. Oktober 2010 angenommenen Texte betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2008 sind im ABl. L 320 vom 7.12.2010 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 7. Oktober 2010

2011/C 371E/01

Versagen bei der Verteidigung der Menschenrechte und der Gerechtigkeit in der Demokratischen Republik KongoEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zum Versagen bei der Verteidigung der Menschenrechte und der Gerechtigkeit in der Demokratischen Republik Kongo

1

2011/C 371E/02

Internationaler Tag gegen die TodesstrafeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe

5

2011/C 371E/03

EU-Maßnahmen zur Ölexploration und Ölförderung in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu EU-Maßnahmen zur Ölexploration und Ölförderung in Europa

10

2011/C 371E/04

Konferenz über die Artenvielfalt - Nagoya 2010Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu den strategischen Zielen der EU für die 10. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) in Nagoya (Japan) vom 18. bis 29. Oktober 2010

14

2011/C 371E/05

Basel II und die Änderung der Richtlinie über die Eigenkapitalausstattung (CRD 4)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu Basel II und zur Überarbeitung der Richtlinien über Eigenkapitalanforderungen (CRD 4) (2010/2074(INI))

22

2011/C 371E/06

Systeme der Gesundheitsversorgung im subsaharischen Afrika und eine globale GesundheitspolitikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu den Systemen der Gesundheitsversorgung im subsaharischen Afrika und einer globalen Gesundheitspolitik (2010/2070(INI))

30

2011/C 371E/07

EU-Kohäsions- und Regionalpolitik nach 2013Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zur Kohäsions- und Regionalpolitik der EU nach 2013

39

2011/C 371E/08

Zukunft des Europäischen SozialfondsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zur Zukunft des Europäischen Sozialfonds

41

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Donnerstag, 7. Oktober 2010

2011/C 371E/09

Ausdehnung der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 auf Drittstaatsangehörige, die nicht bereits ausschließlich aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit unter diese Bestimmungen fallen ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ausdehnung der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 auf Drittstaatsangehörige, die nicht bereits ausschließlich aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit unter diese Bestimmungen fallen (11160/4/2010 – C7-0208/2010 – 2007/0152(COD))

44

2011/C 371E/10

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (Lazaros Stavrou Lazarou - ZY)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zur Ernennung von Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs (C7-0188/2010 – 2010/0818(NLE))

45

2011/C 371E/11

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (Gijs M. de Vries - NLBeschluss des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu der vorgeschlagenen Ernennung von Gijs M. de Vries zum Mitglied des Rechnungshofs (C7-0191/2010 – 2010/0819(NLE))

46

2011/C 371E/12

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Spanien/Galicia TextilesEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/003 ES/Galicien Bekleidung aus Spanien) (KOM(2010)0437 – C7-0205/2010 – 2010/2136(BUD))

46

ANHANG

48

2011/C 371E/13

Inanspurchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Dänemark/Danfoss GruppeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2009/015 DK/Danfoss-Konzern Dänemark) (KOM(2010)0416 – C7-0200/2010 – 2010/2134(BUD))

50

ANLAGE

51

2011/C 371E/14

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Dänemark/Linak A/SEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2009/031 DK/Linak aus Dänemark) (KOM(2010)0417 – C7-0199/2010 – 2010/2133(BUD))

53

ANHANG

54

2011/C 371E/15

Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (KOM(2010)0256 – C7-0134/2010 – 2010/0137(COD))

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P7_TC1-COD(2010)0137
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. Oktober 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind

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DE