ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.180.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 180

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
21. Juni 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 180/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

1

2011/C 180/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (2)

5

2011/C 180/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6227 — Caisse des Dépôts et Consignations/Predica/Scor/SCI BRP 1) (1)

8

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2011/C 180/04

Mitteilung für die Personen und Organisationen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/639/GASP (durch den Beschluss 2011/357/GASP des Rates geänderte Fassung) und der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates (durch die Verordnung (EU) Nr. 588/2011 des Rates geänderte Fassung) über restriktive Maßnahmen gegen Belarus Anwendung finden

9

Europäische Kommission

2011/C 180/05

Euro-Wechselkurs

10

2011/C 180/06

Beschluss der Kommission vom 17. Juni 2011 zur Änderung des Beschlusses der Kommission vom 16. Dezember 2008 über das von den Anweisungsbefugten der Kommission und den Exekutivagenturen zu verwendende Frühwarnsystem

11

2011/C 180/07

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen abgegeben auf seiner Sitzung am 7. Mai 2010 zu einem vorläufigen Beschlussentwurf in der Sache COMP/38.511 — DRAMs — Berichterstatter: Tschechische Republik

12

2011/C 180/08

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — COMP/38.511 — DRAMs

13

2011/C 180/09

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 19. Mai 2010 in einem Verfahren nach Artikel 101 AEUV und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/38.511 — DRAMs) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3152 endg.)  (1)

15

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2011/C 180/10

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

18

2011/C 180/11

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 736/2008 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen tätige Unternehmen (1)

20

2011/C 180/12

Informationen Ungarns zur Umsetzung der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

22

2011/C 180/13

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (1)

23

2011/C 180/14

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

24

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2011/C 180/15

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EAC/13/11 — Europäisches Netz für die Umsetzung von Schlüsselkompetenzen in der Schulbildung

25

2011/C 180/16

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — MOVE/SUB/01-2011 (Straßenverkehrssicherheit)

26

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 180/17

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6264 — Rhône Capital/Triton/Evonik carbon black business) (1)

27

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

(2)   Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

DE